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GEZ-Gebühr auf Internet verschieben? Rundfunkkommission kommt zu keiner Einigung

Heute tagten die Vertreter der Rundfunkkommission der Länder in Düsseldorf, um über eine Verschiebung der neuen Rundfunkgebühr auf internetfähige Computer zu beraten.

Die Gebühr auf "neuartige Rundfunkempfänger", die ab 2007 in Höhe von 5,52 Euro pro Monat fällig werden soll, wird neben Schleswig-Holstein auch aus Wirtschaftskreisen abgelehnt.

Die Rundfunkkommission der Länder konnte sich nicht zu einer gemeinsamen Empfehlung durchringen und hat die Aufgabe an die Ministerpräsidentenkonferenz weitergegeben, die vom 18. bis 20. Oktober in Bad Pyrmont zusammentreffen wird.


WebReporter: dennisk
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Internet, Einigung, Gebühr, GEZ, Rundfunk
Quelle: de.news.yahoo.com

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.09.2006 18:27 Uhr von pattayafreak
 
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Alles leeres Gequake: Die sollten mal lieber die GEZ und damit auch die entsprechenden Gebühren komplett abschaffen.
In anderen Ländern gibt es auch Fernsehen und Radio allerdings ohne Gebühren.
So lange die öffentlich rechtlichen das noch ohne übermäßig viel Werbung gemacht haben,war mir das noch egal.
Mittlerweile machen die aber auch wie die Privaten Werbung rund um die Uhr. (Oder wie soll man das nennen,wenn es dann wieder mal heißt "Diese Sendung wurde Ihnen presentiert von XYZ")
Das Programm ist und bleibt Scheiße und dafür mußt Du auch noch bezahlen!
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21.09.2006 18:39 Uhr von DER_Schnupfen
 
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auch aus Wirtschaftskreisen abgelehnt: Ja, dann ist es ja ok.
Und zack schon berät man darüber.
Der bürger ist ja eh scheissegal, soll er doch an diesem horrostaat verrecken wenn er nicht reich werden will.
Petitionen als Seismograph

UND WO IST DIE DEMOKRATIE?
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21.09.2006 19:08 Uhr von falkone
 
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Darüber muss man nicht diskutieren, das verbietet an sich allein schon die Moral. Aber davon gibts bei uns nicht viel. Vor allem nicht bei denen die denken, sie haben für uns zu entscheiden.

GEZ gehört ganz abgeschafft, wir haben eine sogenannte "Soziale Marktwirtschaft" da soll jeder Leistung bringen.

Früher hieß das Kapitalismus und heute ist das genauso.
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21.09.2006 19:21 Uhr von fiver0904
 
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@DER_Schnupfen: a.) 100% Zustimmung!

b.) "UND WO IST DIE DEMOKRATIE?": Die gibt es
spätestens seit Harttz IV nicht mehr!
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21.09.2006 19:31 Uhr von Zyniker1975
 
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@Fiver: Ich mag mich irren, aber was hat HartziV als Argument bzw Zeitpunkt hier zu suchen? Was ist an HartzIV undemokratisch? Verstehst Du unter Demokratie Einigkeit und Recht auf Freizeit?

GEH ARBEITEN UND HEUL NICH RUM!
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21.09.2006 19:35 Uhr von muetze84
 
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Scheiss auf: GEZ, die dürfen eh nich in meine Wohnung, auch wenn ich 1000 Rechner da zu stehen hätte mit super DSL Verbindung. Von mir sehn die keinen Cent.
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21.09.2006 20:01 Uhr von evil_weed
 
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demokratie: wenn ihnen die entscheidung so schwer fällt, sollten sie vielleicht mal das volk fragen.
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21.09.2006 20:17 Uhr von pattayafreak
 
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Ha Ha Ha! @evil_weed
Selten so gelacht!
Recht hast Du ja,aber bis die das tun,da kannst Du aber lange warten.
Das wär mal ein Gaudi,so schnell können die gar nicht gucken,wie da jeder gegen die GEZ gestimmt hätte.
Von wegen Rundfunkstaatsvertrag,ich habe den nicht unterschrieben.
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21.09.2006 20:39 Uhr von mäckie messer
 
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@amb: Und was ist mit den Sendern, die aus dem Ausland sind? Und Sender, die zwar Geschäftssitz im Ausland, aber einen Server in Deutschland haben? Und die wo´s umgekehrt ist? Und wenn ich auf eine Homepage so eines Senders komme, aber wegen schlechter Softwarekonfiguration oder leistungsarmer Internetverbindung gar nicht richtig hören kann? Und wie oft soll abgerechnet werden? Sollen die Sender die Zugriffsdaten (IP, Zugriffszeiten) von ein paar tausend usern am Tag für einen Monat lang speichern? Und wenn ich einen Proxyserver verwende? Und Zugriffe aus Internetcafes, Hochschul-I-Pools, etc. - wer bezahlt die? Und...? Und...? Und...?
Ich schätze, so geht es wohl doch nicht.

@evilweed: Und wie die in deine Wohnung dürfen. Die müssen nur einen Durchsuchungsantrag stellen, und dann stehen die zusammen mit dem Schnittlauch vor deiner Tür. Und im Gegensatz zu Fernsehern und Radios kann man den Traffic, den deine Rechner verursachen, von außen nachweisen - die würden ihre Durchsungsgenehmigung also mit Sicherheit kriegen.
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21.09.2006 20:55 Uhr von DER_Schnupfen
 
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@zyniker: Was hat deine Provokation hier zu suchen?
Oder willst du etwa vom Thema ablenken und polarisieren?
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21.09.2006 21:44 Uhr von Zyniker1975
 
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hast mich erwischt: Ich wollte tatsächlich nur für Unruhe sorgen. Außer mir wäre wahrscheinlich jeder auf die Idee gekommen, Hartz IV und die Demokratie in einen Satz zu bringen.

Sorry, Du. Tut mir echt leid.


Totally worth it.
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21.09.2006 21:46 Uhr von bpd_oliver
 
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@mäckie messer: Zeig mir einen Richter, der für eine Ordnungswidrigkeit einen Durchsuchungsbefehl ausstellt...
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22.09.2006 00:42 Uhr von celina62
 
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GEZ: Sagte mal ein Bürger:"Ich habe einen Internetfähigen Computer, nutze ihn aber nicht.
Dafür soll ich also Gebühren bezahlen.
Dann kann ich ja auch Kindergeld beantragen, obwohl ich keine Kinder habe.
Das Gerät dafür habe ich ja !!!"
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22.09.2006 02:40 Uhr von borgir
 
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@alle: schreibt doch auch mal an die gez. diese woche läuft doch diese aktion. schaut mal im forum allgemein nach, da steht ein thread über die gez. interessant. habe auch schon mehrmals geschrieben aber noch keine antwort erhalten. die sind überlastet im moment :o)
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22.09.2006 08:18 Uhr von Covermaker
 
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GEZ - Warum: Immer wieder das leidige Thema - warum kriegen die eigentlich immer noch von uns allen Geld - und vorallen Wofür!
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22.09.2006 09:01 Uhr von mages
 
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auch wenn ich mich wiederhole: es geht nicht nur um PCs...
unter internetfähige Geräte fällt alles was eine IP beziehen kann... also jeder PC, Server, Router und auch bald der Kühlschrank und der DVD-Player.
Alle diese Geräte müssen dann wahrscheinlich angemeldet werden und somit hat rein theoretisch die GEZ mehr Informationen über die gesamte Heimelektronik als eigentlich für die Erfüllung der Grundversorgung notwendig ist.
Ich versteh nicht, warum man diesen "Wasserkopf" nicht einfach abschafft und die Grundversorgung aus Steuergeldern finanziert. Das würde jeden Bundesbürger nur einen Bruchteil dessen kosten was er jetzt bezahlen muss.
Wir haben nur 2 Augen und 2 Ohren (im Normalfall) sollen aber unter Umständen mehrfach dafür zahlen, nur weil wir an verschiedenen Orten (pro Standort) Geräte betreiben.
In meinem Fall würde man für mich ab 2007 insgesamt 5x die GEZ-Gebühr verlangen.. (1. Wohnsitz, 2. Wohnsitz, Arbeitsplatz, Heimarbeitsplatz, Garten)
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22.09.2006 09:06 Uhr von Timmey
 
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@mäckie messer: ich glaube kaum, dass jemals ein Richter einen Duchsuchungsbefehl unterzeichnen würde nur aufgrund der Vermtuung, dass eine Person ihre GEZ nicht zahlt :P
Das maximale Strafmaß für den vorbehalt elektronischer Mittel zum Empfang von Radio und TV ohne die Abgabe der GEZ liegt bei 1000 €. Die Einleitung zum Duchsuchungsbefehl und die Unterschrift des zuständigen Richter kosten schon mehr als das maximale Strafmaß!
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22.09.2006 09:52 Uhr von th.w.
 
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So läuft das bei der GEZ: Ich selbst (schäm) war mitarbeiter der GEZ. Doch bevor ich jetzt hier gelyncht werde mache ich das alles wieder gut damit, das ich euch einmal sage wie das bei der GEZ läuft.
Alle GEZ Mitarbeiter sind Freiberufler, also keine Beamten und haben keinerlei Rechte. Wenn der gute Mann also bei euch auf der Matte steht und bei euch um Einlass bittet hat er keine Chance. Auch wenn er versucht den Fuß in die Türe zu stellen und damit die Türe zu blockieren ist das Hausfriedensbruch und Ihr dürft zum Schutze eures Eigentums Körperliche Gewalt anwenden und die Polizei anrufen.
Das Märchen mit dem Prüfwagen der durch die Straßen fährt ist absoluter Mist.
Wollt Ihr mal wissen wer ermittler bei der GEZ wird? Leute die sonst keine Perspektiven mehr haben. Menschen die Arbeitslos waren, ewig vor der Obrigkeit gekuscht haben und jetzt endlich die Möglichkeit haben Macht auszuspielen. NOTEN oder VORHERIGE SCHULBILDUNG spielen hier keine Rolle. Hauptsache das Polizeiliche Fürhungszeugniss ist ohne Eintrag, aber auch das ist oft egal. Die neuen Mitarbeiter bekommen einen Eintageskurs mit 6 Stunden auf dem Sie dann das komplette Regelwerk kapiert haben müssen. Dadurch das dies kaum möglich ist, kommen oft falsche berechnungen beim Teilnehmer heraus. Nachgeprüft wird das nirgends, nur wenn der Betrag zu niedrig erscheint. Bei zu hohen Beträgen wird Stillschweigen gewahrt und fleißig kassiert.
Ausserdem wird den Teilnehmern oft eingebläut das sie Ihre defekten Geräte anmelden müssten oder auch die Bereithaltungszeiten werden einfach auf das Höchstmaß geschätzt. Da können schnell mal 1947 € zusammenkommen. Das ist auf 10 Jahre zurück berechnet und ist die höchste Summe die Berechnet werden kann.
Solltet Ihr noch Fragen: gezwissen@web.de
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22.09.2006 11:39 Uhr von Tasko
 
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@mages: Nicht zu vergessen ist, daß man als einzelne Person für ein einzelnes Gerät u.U. 2x zahlen muß.
Man hat z.B. nur ein Radio im Auto, das Auto nutzt man ab und an geschäftlich. Schon müßte man doppelt für dieses Radio zahlen...
Man hat einen PC zu Hause, wählt sich ab und an ins Firmennetz ein -> extra GEZ-Beitrag.
Man wird nur abGEZockt...
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22.09.2006 14:52 Uhr von mages
 
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@Tasko: Genau! Nur habe ich zum Glück kein Autoradio.
Aber eben jede Menge PCs, Laptops, Server und so weiter und so fort.

Noch ´ne schöne Tatsache... wir haben hier einen Frühstücksservice auf Rädern. Dieser Zahlt für sein Autoradio auch GEZ. Ab 2007 darf er dann, wenn er am Wochenende einen festen Standplatz (zB auf einem Flohmarkt) hat NOCHMALS pro Standplatz die komplette GEZ zahlen, weil weiterer Stand ort %-( Wer soll das noch kapieren?
D.h. ein und das selbe Autoadio wird bis zu 9x abkassiert. 1x normal plus 4x Samstag und 4x Sonntag wenn er jedesmal wo anders ist.
Vor allem der bürokratische Aufwand steht doch in keinerlei Relation find ich.

Da muss sich GANZ schnell was ändern!!!
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22.09.2006 15:11 Uhr von Tasko
 
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@mages: Ist ja eigentlich nicht so schwer: Sobald ein Gerät schon angemeldet ist, bleibt es von zusätzlichen Abgaben verschont. Das würde Selbständige und (temporäre) Heimarbeiter entlasten. Aber das würde ja auch wieder die Einnahmen für die verfilzten Sender mindern und wird deshalb nicht kommen.
Muß der für´s Autoradio pro Standplatz zahlen? Glaub´ (oder eher: hoffe) ich nicht... Sowas sollte doch nur für mobile Geräte zählen, wenn er da z.B. ein Radio in seinen Stand stellt.
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22.09.2006 15:31 Uhr von bpd_oliver
 
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Bei: Laptops wird dann nach km abgerechnet ;)
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22.09.2006 18:00 Uhr von Hämorrhoidenkönig
 
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@ borgir: ich freue mich, dass du gefallen daran findest, uns und auch automatisch dich (wer gegen ausbeutung protestiert, kann im endeffekt nur gewinnen) mit der aktion zu unterstützen ;-)

zur news: mein computer empfängt keinen rundfunk, darum werde ich auch keine internet gez zahlen....
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22.09.2006 18:07 Uhr von Hämorrhoidenkönig
 
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@th.w. o.k. du bist kein "volksverräter" mehr ,-)
(so radikal bin ich jetzt doch nicht *grins*)

aber, wenn das so ist, wie du es beschreibst, dann sind die GEZ-mitarbeiter ähnlicher abschaum, wie die "Gilder der Kopfgeldjäger" bei dem computerspiel "Freelancer".
das waren ehemalige kriminelle, die sich beschlossen haben, ihre ehemaligen freunde zu jagen....und in der realität sind die GEz-mitarbeiter ehemalige Arbeitslose, die jetzt die bevölkerung das leben erschweren....
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23.09.2006 14:48 Uhr von a_i_r_o_w
 
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ich weiss ich weiss zu was die sich durchringen werden:

Erlass der GEZ für PCs am Arbeitsplatz...
Der Bürger muss aber trotzdem für seinen PC zahlen x_x

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