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Schäuble plant, auch das Internet zu überwachen, um den Terror zu bekämpfen

Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble plant Erweiterungen des Anti-Terror-Gesetzes, um den Kampf gegen den Terror gezielter durchführen zu können. So soll der Verfassungsschutz besser in der Lage sein, das Internet zu überprüfen.

Die Bundespolizei sollte Bahnstrecken unter anderem auch mit Hubschraubern überwachen.

Auch die erfassten Daten der LKW-Maut sollten genutzt werden können, um schwere Verbrechen zu verhindern und aufzuklären. 50 Millionen Euro könnten zur Erfüllung dieser Pläne investiert werden.


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WebReporter: alexolaf
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Internet, Terror, Wolfgang Schäuble
Quelle: www.mdr.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.09.2006 14:53 Uhr von stellung69
 
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gut: Es ist ja besser, den Terror von vornerein zu bekämpfen als erst dann, wenn es schon fast zu spät ist; also: eine gute Idee!
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10.09.2006 15:00 Uhr von opppa
 
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stellung69: Für mich sitzen die übleren Terroristen in Berlin und erlegen den kleinen Leuten immer höhere Steuern auf, um das Geld dann der Wirtschaft in den Rachen zu werfen!
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10.09.2006 15:08 Uhr von Troll-Collect
 
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Stasi-Staat: Wenn Freiheits- und Bürgerrechte unter dem Vorwand Terror geopfert werden, haben die Terroristen gesiegt.

http://shortnews.stern.de/...

Übrigens, die Finanzüberwachung, die angeblich nur der Terrorüberwachung dienen sollte, wird inzwischen auch von der Steuerfahndung und zur Kontrolle von Arbeitslosen eingesetzt.
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10.09.2006 15:09 Uhr von Jorka
 
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Wie will er das machen? Das Internet ist einfach unkontrolierbar, es ist als ob man einer Hydra den Kopf abschlägt, schwupps ist an anderer Stelle wieder ein neuer da.
Abgesehen davon wieviel soll das denn Kosten?
Und Herr Schäuble zahlt garantiert nicht aus eigener Tasche, nein der kleine Mann darf das wieder bezahlen, als ob die Bürger nicht schon genug geschröpft werden.

Wenns die Politiker aus eigener Tasche bezahlen gerne, ansonsten wenig durchdachte und unnütze Idee.
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10.09.2006 15:09 Uhr von reziprok
 
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Ob die auch bei SSN mitlesen: Hier gibt es ja auch User, die ein Papstattentat herbeisehnen, wie ich grad in einem Kommentar lesen konnte. :-(
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10.09.2006 15:14 Uhr von Gabriel80
 
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Also ich behalt lieber meine Freiheit da riskier ichs lieber das mich ein Selbstmordattentäter mit in den Tod bombt.

Die gefahr da zu sterben ist gfegenüber Autofahren oder über die Straße gehen viel geringer.
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10.09.2006 15:17 Uhr von Irminsul
 
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Überwachungsstaat für nix.. da werden dann Milliarden in die Überwachung des eigenen Volkes investiert und das alles unter dem Deckmantel einer Antiterroraktion. So ein Blödsinn, die Überwachung führt nur dazu das man schneller weiss das es einen Anschlag gab.
Aber den Terrorismus selbst kann man so nicht bekämpfen, vermutlich nicht mal seine Auswirkung.
Menschen werden nicht einfach so zu Terroristen, aber dieser Werdegang kann nicht von Kameras verhindert werden.
Auf Kosten der Freiheit die Wirkung bekämpfen anstatt die Ursache soweit kommts noch der Schäuble ist doch so ein Spinner.
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10.09.2006 15:28 Uhr von grimpi
 
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staat = terrorist: wer so die freien bürgerrechte mißachtet ist selbst ein terrorist !!!

dabei gibts einen einfachen weg den ausländischen terror auszuschalten.....man soll sich einfach nicht in ausländische angelegenheiten einmischen und alle anderen personen gleichwertig betrachten egal was sie sind. denn dann haben diese ja auch keinen grund mehr hier terroranschläge zu machen, statt dessen mischen sich ammis, engländer jetze de deustchen da in islamischen ländern ein, kein wunder das diese leute dann mit sowas reagieren.

wenn das hier zu einen überwachungsstaat wird von den terroristen in berlin, dann wird es nicht lange dauern bis sich hier viele leute zusammenschjliessen und diese terroristen in der regierung selbst ausgebombt werden !!!!
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10.09.2006 15:36 Uhr von Neomatic
 
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Ja klar, das Internet überwachen Wie will Herr Schäuble das denn regeln?

Lauter Proxy Server aufstellen und mitloggen lassen? Viel Spass beim Auswerten von Log Dateien für 80 Mio. Bürger.

Außerdem was hat das mit Anti-Terror zu tun? Die Terrorristen sind besimmt auch nicht blöd und verschlüsseln ihre Nachrichten. Da bräuchte der Staat schon so eine Einrichtung wie die Amis in Bayern.
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10.09.2006 15:50 Uhr von daMaischdr
 
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also bei manchen Kommentaren: hier auf ssn bin ich mir ziemlich sicher, dass bezahlte Agenten hier nicht nur mitlesen, sondern auch ordentlich mitschreiben und Stimmung machen.
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10.09.2006 15:54 Uhr von The_free_man
 
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lol.. Überwachungsstaat: Der Schäuble hat wohl leicht nen Arsch auf.

Wie wärs wenn man die 50 Millionen Euro lieber in unser marodes Sozialsysem steckt, statt nen Polizeistaat für vermeintliche "Terroristen" aufzustellen?

Kriminelle Ausländer raus - damit hat sich das Problem erledigt.
Ist auch viel kostengünstiger.
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10.09.2006 16:02 Uhr von vst
 
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das ist gut so :-): immerhin sind seit 1993 etwa 15.000 menschen weltweit durch terroranschläge ums leben gekommen.

und da sind die opfer der terroranschläge der usa im irak noch nicht eingerechnet.

dass in dieser zeit in deutschland etwa 100.000 personen durch verkehrsunfälle ums leben gekommen sind, weltweit über 15 millionen darf man natürlich nicht gegen rechnen.
natürlich nicht.

dass durch den terror der islamistischen terrorgruppen mehr araber als christen ums leben kommen auch nicht.

dass das internet überhaupt nicht überwachbar ist, sollte man auch schnell vergessen.

ach herr schäuble überwachen sie sich doch selbst. haben sie genug zu tun.

populist verdammter.
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10.09.2006 16:13 Uhr von traveler25
 
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blödsinn: wie schon gesagt wurde kann man das internet nicht überwachen ... abgesehen davon bin ich immernoch für unsere grundrechte ... allein schon die offenen konten sind meiner meinung nach nicht rechtens ... ich schätze dass in zukunft mehr und mehr deutsche dieses land hinter sich lassen werden, wenns so weiter geht!
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10.09.2006 16:14 Uhr von ciaoextra
 
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The_free_man: Und kriminelle Deutsche auf ne verlassene Südsee-Insel verfrachten.
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10.09.2006 16:26 Uhr von stellung69
 
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Opppa/Gabriel: <<Für mich sitzen die übleren Terroristen in Berlin und erlegen den kleinen Leuten immer höhere Steuern auf, um das Geld dann der Wirtschaft in den Rachen zu werfen! >>
ja ja, oder sie stecken sich das Geld in die eigenen Taschen; Politiker wollen uns nur ärgern....

<< Also ich behalt lieber meine Freiheit
...da riskier ichs lieber das mich ein Selbstmordattentäter mit in den Tod bombt.

Die gefahr da zu sterben ist gfegenüber Autofahren oder über die Straße gehen viel geringer. >>
Recht hast du; ist leider etwas off-topic....

Jeder der hier von "Terroristen-in-der-Regierung" spricht, hat meines Erachtens immer noch nicht den Begriff "Terrorismus" verstanden. Oder soll ich Leute wie opppa als Terrorist bezeichnen, nur weil diese eine andere Meinung haben als ich?
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10.09.2006 17:02 Uhr von rw999
 
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Schwachsinn: Herr Schäuble weiß wohl nicht, wie viele Menschen in welcher Häufigkeit weltweit das Internet nutzen. Flugzeug über Bahnen? Dann könnte die Bahn und regionale Schienenverkehrsunternehmen gleich den Betrieb einstellen, da sich so etwas nicht finanzieren lässt. Wird die Bombe halt im Fernbus gezündet - weiterbringen wird es niemanden.
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10.09.2006 17:07 Uhr von borgir
 
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Ist schon praktisch: was man im Namen der "Terrorbekämpfung" so alles mit seinen Bürgern machen kann...
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10.09.2006 18:37 Uhr von jesse_james
 
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Wollen die dann auch dieses Forum überwachen ? Da bietet es sich doch dann schon mal an mehr über "Panzer", "Atombombe", "Cruise Missile" und "Allah´u Ackbar" zu sprechen, nicht wahr ?!

Shalömchen zusammen^^
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10.09.2006 19:07 Uhr von ferry73
 
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man könnte es ihm fast gönnen: diese inszenierter versuchter gasflschen bombenanschlag legitimiert nun alles was der schäuble sich wünscht.
überwachung ala us vorbild.
kein wunder das der im rollstuhl sitzt und aufstehen darf er erst wenn er diesen überwachungswahn überdenkt.
ich möchte nicht in verdacht geraten weil ich hier bei ssn im forum 3x bombe oder terror in meinem beitrag geschrieben habe.
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10.09.2006 19:15 Uhr von TeleMaster
 
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...immer diese Ja-und-Amen-Sager; erst Telefonüberwachung, Briefgeheimnisse sind auch nichts mehr wert, Bankgeheimnis futsch, jetzt das Internet, morgen meine Zeugnisse, übermorgen mein tagebuch, nächste Woche habe ich Kameras in meinem Badezimmer und in einem Monat trägt jeder Deutsche einen Chip im Arm, damit unsere Prinzen und könige im Bundestag jederzeit wissen, was der einzelne gerade von uns tut. Achja, dass sie nun auch die Mautanlagen dafür benutzen wollen... tjo; hieß es nicht mal.. "nö würde nie passieren"...

Merken echt denn nur so wenige von uns, was hier eigentlich gespielt wird? Glaubt denn auch nur einer tatsächlich daran, dem Schäuble geht es wirklich um die Terrorbekämpfung? Sind bei uns in Deutschland schon so viele Terroranschläge verübt worden? Glaubt denn auch nur ein einziger hier, dass ein echter Terrorist sich davon abhalten lassen würde? Und schickt seine Atombombenpläne mal eben per SMS oder Email zu Osama Bin Laden? Und hurra, BND fängt Email ab, Bombe explodiert trotzdem, weil Bundestag erstmal Monate beraten muss, ob die Email echt ist (und wenn gerade Wahlkampf ist, ist denen alles egal).

Und da wundert man sich, dass die SPD panische Angst davor hat, dass die Frust-Wähler die NPD wählen.

Naja, mit dem Deutschen kann man ja alles machen; hauptsache die Lindenstraße wird nicht abgesetzt -_-
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10.09.2006 19:32 Uhr von Sonatine
 
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Ich fordere: dass das Volk mehr Mitspracherecht hat. Es sollten endlich die sogenannten Volksentscheide her, die auch entscheidend sind bei der Umsetzung von Plänen, Gesetzesvorschlägen usw. In vielen Ländern gibt es schon Volksentscheide nur hier nicht. Daher sollte das Volk entscheiden, ob sie das wollen, was der Herr Schäuble da vorschlägt. Wenn das Volk diese Überwachung nicht will, dann hat das Volk gesprochen und Schluß-Strich drunter.

Aber so weit wird es ja nicht kommen. Wir leben nämlich schon lange nicht mehr in einer Demokratie.
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10.09.2006 21:29 Uhr von exekutive
 
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nur noch ein bischen weniger freiheit: und wir leben nicht mehr in einer scheindemokratie, sondern in einem gefängnis!

diese "lügner" glauben tatsächlich das sie mit ihrer politik so weitermachen können..

geht mal nach draußen und fragt die leute was sie von unseren regierungen halten...

es dauert nicht mehr lange, und dann ist die kritische masse erreicht

und selbst wenn bis dahin ein innenlandseinsatz der bw erlaubt sein sollte, wird sie das sie nicht verhindern können

wie verrückt sind die eigentlich mittlerweile? kennt ihr noch berlusconi? der sich die gesetze zurecht gebastelt hat?
das passt ganz gut zu der nachricht, das unsere parteien sich darum "bemühen", das schwarzgeld nicht mehr so stark bestraft werden kann.. das heißt, das die parteien dann wohl vermehrt schwarzgelder annehmen können, die sie dann z.b. für wahlwerbung investieren
(stichwort spendenaffaire)

http://n-tv.de/...

verzeit mir diese formulierungen, aber die zeit für rosa brillen ist vorbei
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11.09.2006 00:21 Uhr von liquid sword
 
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@ mikebison: "Wieso so viele Leute schreien ;)
Da müssen ja viele sehr viel zu verbergen haben "


Was für ein krankes Hirn bist du eigentlich ?????
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11.09.2006 02:11 Uhr von Alexius03
 
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Industrieschauspieler: Der Blödsinn mit Hubschraubern, die machen einen Riesenlärm, das wäre Terrorismus, wenn mit so einem Krach alle BAhnstrekcen "überwacht" werden sollen.
Außerdem wollen diese Leute uns die uns zustehende Verfassung gemäß Art 146 GG vorenthalten. Von wegen Verfassungsschutz, Schutz des Beastzungsstatutes, darum gehts denen.
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11.09.2006 07:41 Uhr von jens3001
 
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Dagegen! Warum? Einfach erklärt:

Es werden derzeit nicht die Ursachen des Terrorismus bekämpft, sondern die Auswirkungen.
Man versucht die Möglichkeiten der Kommunikation der Terroristen zu unterbinden, nicht den tatsächlichen Grund auszuschalten?

Warum werden denn Anschläge verübt? Doch hautpsächlich wegen dem gigantischen kulturellen Unterschied zwischen den Ländern.
Wegen der westlichen Habgier in Bezug auf Geld und Öl.
Wegen unserer Arroganz und deren Agressivität.

Was tut man dagegen? Mehrere Länder besetzen, das Öl ausbeuten und ein Regierungssystem aufdrängen das die Leute gar nicht wollen. Noch dazu mit militärischer Gewalt eine Ordnung schaffen die unserer westlichen Vorstellung entspricht.

Das kann so nicht richtig sein. Den ganzen Terror-Formationen würde der Wind aus den Segeln genommen werden, wenn sich "unsere" Truppen aus deren Ländern zurückziehen würden.
Wenn statt Waffengewalt Aufbauhilfe, Krankenversorgung und Lebensmittelversorgung gewährleistet werden würde.
Wenn von "uns" akzeptiert werden würde, das die arabische Welt nunmal nicht die selbe Vorstellung von einer "perfekten" Regierungsform wie wir sie haben teilt.

Die Terroristen haben doch nur soviel Unterstützung, weil die Leute sehen wie arrogant und ignorant "wir" vorgehen.

Anschläge, Gewalttaten, etc. wird es immer geben. Ob mit oder ohne schärfere Anti-Terror-Gesetze. Wenn man will findet man immer einen Weg.
Traurig ist nur das wir alle auf die harte Tour lernen müssen und es wohl auch irgendwo wollen.

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