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30 Prozent Kürzung bei ALG II: Müntefering (SPD) dagegen, Pofalla (CDU) dafür

Bei der heutigen Bundestagsdiskussion zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik kam es innerhalb der schwarz-roten Regierung zu Uneinigkeiten.

Der Sachverständigenrat hatte im Vorfeld eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II um 30 Prozent empfohlen.

Der Arbeitsminister der SPD, Franz Müntefering, lehnt diesen Vorschlag ab. Der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla, sprach sich dafür aus.


WebReporter: artefaktum
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Prozent, SPD, CDU, Kürzung, Franz Müntefering, ALG II
Quelle: www.welt.de
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134 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.09.2006 13:17 Uhr von Troll-Collect
 
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Dann wird es halbiert: CDU: 2% Mehrwertsteuererhöhung - SPD: Mit uns wird es keine Mehrwertsteuererhöhung geben.
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07.09.2006 13:37 Uhr von luthienne
 
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Kann mir schonmal jemand nen Strick besorgen?
Nach den Abzügen durch Kindergeld und UHV reicht das ALG ja jetzt kaum, um meine Miete zu zahlen... und wenn mich bisher keiner eingestellt hat, wirds jetzt plötzlich auch keiner tun.
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07.09.2006 13:46 Uhr von Saku25
 
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Die Merkel: Und dann stellt die Merkel sich gestern im Bundestag hin und prahlt noch, die Bundesagentur für Arbeit hätte erstmals seit 1988 einen MIllionenüberschuss erwirtschaftet und heute wird schon von weiteren Kürzungen für die sozial schwächsten gesprochen. Wenn ich jetzt schreiben würde, was man meiner Meinung nach mit dieser Regierung machen sollte, würde ich hier rausgeschmissen.

Die, die kostenlose Dienstwagen fahren und keine Tankfüllung zahlen müssen, kürzen Leuten, deren Arbeitsweg weniger als 20 KM beträgt die Pendlerpauschale.

Minister, die im Rahmen der Flugbereitschaft kostenlos hin und hergeflogen werden, fordern, dass die Deutschen auf Urlaubsreisen verzichten sollen und das Geld in die Altersvorsorge stecken sollen, während sie selber nach einem Jahr als MInster einen höheren Pensionsanspruch haben, als Personen, die 45 Jahre lang gearbeitet haben.

Das es ohne gewisse Einsparungen nicht geht ist klar, aber das diese Einsparungen die Taschen derer, die schon mit jedem Cent rechnen müssen, noch weiter belastet, während die sich ihre Diäten erhöhen und sich selbst Steuererleichterungen verschaffen, ist unterste Schublade.

Man müsste sie allesamt mit Knüppeln aus dem Bundestag rausprügeln, diese korrupte Bande, für das was sie der Mehrheit des deutschen Volkes, zu dessen Wohle sie den Amtseid abgelegt haben, mit ihrer Politik antun.

Diese Herrschaften müssten per Gesetz für Fehlentscheidungen mit ihrem persönlichen Vermögen haftbar gemacht werden, wie das bspw. bei Managern in den USA der Fall ist.
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07.09.2006 13:54 Uhr von opppa
 
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Müntefering konnte wahrscheinlich: noch nichts zu einem Prozentsatz sagen, weil er noch keine Anweisung von der Wirtschaftslobby hatte.

Jetzt mal im Ernst:

So habe ich das gerne, Wasser predigen und Wein saufen.
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07.09.2006 13:58 Uhr von mute
 
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Schattenwirtschaft ich komme: nicht freiwillig aber wer will schon ausgelernte Facharbeiter mit Berufserfahrung und übermäßiger Programmkenntnis.


achso ja...man brauch abitur...
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07.09.2006 14:09 Uhr von opppa
 
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mute: Dafür haben wir aber richtig hochqualifizierte Politiker wie Müntefering und Pofalla!

Ironie aus!
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07.09.2006 14:10 Uhr von Mummelratz
 
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@ saku25: Deinem Kommentar ist nichts mehr hinzuzufügen!
Volle Zustimmung!!!!!!!
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07.09.2006 14:12 Uhr von lostscout
 
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Was sind denn: übermäßige Programmkenntnisse?

Die hole ich mir auch aus dem Journal oder Kinoprogramm u.ä. dafür brauche ich doch keinen Facharbeiter!
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07.09.2006 14:14 Uhr von mute
 
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oppa: ja, unglaublich qualifiziert sind diese Rechtsanwälte, Deutschlehrer und Menschen die noch nie was anderes gesehn haben als ihre eigene kleine Politikerkaste ;)


they know whats up with the little men
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07.09.2006 14:14 Uhr von mute
 
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geh weg lostscout: du kapierst eh nix ;)
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07.09.2006 14:15 Uhr von lostscout
 
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@mute: wenn du es sagst! ;-))
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07.09.2006 14:17 Uhr von mute
 
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du weisst es vielleicht nicht: aber es gibt Berufe wo man mehr können muss als Schrauben drehen und Öl ablassen
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07.09.2006 14:20 Uhr von frietz
 
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das ist für die unternehmerpartei: doch das wichtigste: der überschuss der arbeitsagentur.

wobei ich mir aber die frage stellen muss, die anscheinend noch kein medium öffentlich gestellt hat:
BESTEHT DIE AUFGABE DER AA DARIN, EINEN ÜBERSCHUSS ZU "ERWIRTSCHAFTEN" ODER ARBEITSLOSEN EINE ORDENTLICHE STELLE ZU BESCHAFFEN/VERMITTELN ?

mir wäre es viel lieber, wenn ich lesen dürfte, aa hat letztes jahr xxxxxxx arbeitslose wieder an firmen vermittelt.

ps: wenn etwas gekürzt werden soll, dann
die vielen vergünstigungen, die unsere politiker haben. ausserdem würde ich ihnen verbieten, nebenjobs anzunehmen (aufsichtsrat oder vorstandsposten). alternativ eine besteuerung der einnahmen von 300 %. noch dazu anwesenheitspflicht im bundestag bei sitzungen und abstimmungen.
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07.09.2006 14:26 Uhr von mute
 
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Anwesenheitspflicht im Bundestag wie soll der durchschnittliche Abgeordnete sich denn da noch um seine 5 Aufsichtsratsplätze konzentrieren.

das geht nun wirklich nicht.
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07.09.2006 14:32 Uhr von Troll-Collect
 
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Anwesenheitspflicht im Bundestag Skandalöses Bild des Deutschen Bundestages

Quelle:DBT Wer heute die LIVE - Berichterstattung auf Phoenix zum Haushalt 07 gesehen hat muss sich fragen, welches Bild die Bundesregierung nach Außen zeigt, wenn 90% der Bundestagsabgeordneten nicht anwesend waren. Immerhin widmet sich der TV Sender Phoenix diesem wichtigen Event mit einer stundenlangen Liveübertragung und dem Zuschauer stellt sich allein beim Anblick der leeren Stühle die Frage, warum man für so etwas überhaupt Sendezeit widmet? Es ist einfach nur beschämend.
http://www.sozialticker.com/...
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07.09.2006 14:47 Uhr von oneWhiteStripe
 
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so, um etwas licht in die sache zu bringen! wer von euch kennt das "huuurz" lied?
rings a bell?
gut!

habt ihr euch pofalla mal genau angesehen! ich sags euch, ich hab mich immer tierisch über diesen eher seltsamen typen geärgert. aber nach langer zeit kam mir die erleuchtung! pofalla ist in wirklichkeit..ihr ahnt es vielleicht weger der frage am anfang meines posts...

geeeeeenau: es ist hape kerkeling der versucht herauszufinden was die deutschen alles mit sich machen lassen!

denn ernsthaft kann der typ (popofallera) das ja nicht meinen!

und allein der name po-falla...hape hat ja schon öfter witze über seine sexuelle orientierung gemacht :)

tja mein ansatz!

kann auch sein dass pofalla ein "echter" ist und einfach nur extrem beschränkt ist! auch ein ansatz!

cheers
OWS
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07.09.2006 15:32 Uhr von Alexius03
 
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neuer Schwung für die Montagsdemos: Vielleicht wär das ja positiv und würde zu einer breiteren Beteiligung auf den Montagsdemos führen, damit wir endlich die uns zustehende vom gesamten Volk legitimerte Verfassung bekommen. (siehe Art. 146 GG)
Das Bundesverfassungsgericht hält an den Entscheidungen 2Bvf1/73, 2BvL6/56 und 2BvR373/83 zum Fortbestehen eines gesamtdeutschen Staates fest, womit nicht das besatzungsrechtliche Provisorium BRD gemeint ist.
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07.09.2006 16:19 Uhr von Spaßbürger
 
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@oneWhiteStripe und die News: Junge was konnt ich bei Deinem Posting lachen! Köstlich! Danke!

@News: was soll das denn bringen?

Das die Arbeitslosen kriminell werden müssen um vernünftig zu überleben?
Noch mehr Chancenlosigkeit weil man sich nicht mal mehr Ordentliche Klamotten für ein Vorstellungsgespräch leisten kann?
Oder noch mehr "Überschuß" bei der Arbeitsagentur?

Ich war 22 Monate in einer Transfergesellschaft. Ich bin heute noch froh das ich nicht "richtig" Arbgeitslos war.
Nur durch glück konnte ich einen Arbeitsplatz finden.
(Blöd wenn der Bereich in dem man 10 Jahre schufftet dann nirgends mehr gebraucht wird!)

Meiner Erfahrung nach sollen die mal die Leute die Arbeitslos werden vernünftig schulen damit sie in aktuell nachgefragten Berufen landen können. Nicht immer wird nur der Beruf gefragt auch spezielle Erfahrungen/Weiterbildungen sind entscheidend dafür Erfolg zu haben!

Ich Arbeite für meinen Lohn mit erhobenem Haupt und von der Kohle geht verdammt viel an die AA. Ich mache meinen Job gut damit die Kohle kommt.
Ist es zuviel verlangt wenn ich sage das die AA ihren Job auch gut machen soll?
Wobei ich das gefühl habe das es weniger an den AAlern liegt die sich mit den Arbeitslosen auseinander setzen. Der Fisch stinkt vom Kopf her...

Eine AA die überschuß erwirtschaftet während man gleichzeitig 4,x Millionen Arbeitslose gemeldet hat, hat versagt!
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07.09.2006 16:35 Uhr von DER_Schnupfen
 
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Auf nach Berlin: die Regierung muss weg!
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07.09.2006 16:54 Uhr von Geater125
 
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Wieder einmal: Einspruch! Wenn ich das hier wieder alles lese schwillt mir der Kamm! Ich frage mich: Wissen einige überhaupt WAS die hier schreiben? Machen wir mal ein einfaches Rechenbeispiel für eine 4-Köpfige "Bedarfsgemeinschaft", davon 2 leibliche Kinder und beide Elternteile ALG II Empfänger:

ALG II - I: 311Euro
ALG II - II: 311 Euro
Miete: 511 Euro
Kind I: 207 Euro
Kind II: 207 Euro
__________________

Gesamt: 1.547 Euro

Ich finde, dass dieses Geld durchaus ausreicht, um seine Familie damit zu ernähren. ALG II Empfänger haben mittlerweile die Möglichkeit für die eigenen Kinder in vielen Kreisen Zuschüsse für Schulbücher zu beantragen. Ebenso ist es möglich langlebige Güter wie Waschmaschienen und Fernseher vom Amt bezahlen zu lassen.

Nehmen wir einmal die 1.547 Euro, welche geleistet werden. Ziehen wir 300 Euro "Kindergeld" ab. Wir kommen immer noch auf 1.247 Euro, was ungefähr dem entspricht was ein Mitarbeiter bei einer Zeitarbeitsfirma verdienen dürfte (weiss ich, weil ich selber früher in einer gearbeitet habe). Nun hat der Zeitarbeitsnehmer noch andere Ausgaben, wie z.B. den Wagen den er benötigt (und ab nächstem Jahr die ersten 20 KM nicht erstattet bekommt). Wenn da nur ein Ehepartner arbeiten geht (wg. Kindererziehung) dann sehen wir auf der einen Seite einen der arbeitet der 1300 Euro bekommt, Waschmaschine etc. selber bezahlen muss und auf der anderen Seite einen der es bezahlt bekommt...DAS ist unfair!

Und für alle "alleinstehenden": Mal ehrlich, wieviel Geld braucht man zum Überleben? Ich bin Student und komme mit 300 Euro im Monat locker aus. Alles andere ist Lifestyle, aber das gehört NICHT vom Staat finanziert, wer sich was "gönnen" will muss auch was für tun! Nun kommt mir nicht mit "es gibt keine Arbeit" etc.. Oder die verteufelung von "1-Euro-Jobs". Wenn einer 4 Wochen, 5 Tage die Woche, 6 Stunden je Tag bei einem 1-Euro-Job arbeitet, kriegt er 120 Euro extra. Bei der oben beschriebenen Familie 1.367 Euro (+ Kindergeld) und damit einen Stundenlohn von 11,39 Euro! Nur so zur Info...
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07.09.2006 16:57 Uhr von oneWhiteStripe
 
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@Geater125: lass mich raten..du bist student..bwl-student?
warte noch ein bisschen, bis nach deinem studium und dann gib deinen bull**t nochmal von dir...sobald du in der "richtigen" welt angekommen bist, ja?

ich habe auch studiert. und "draussen" siehts etwas anders aus mein guter!

have a nice one

OWS
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07.09.2006 17:10 Uhr von Geater125
 
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@ OWS: Ich bin Wirtschaftsrecht Student, von daher gar nicht so weit daneben getippt von Dir. Ich habe aber auch schon in der Wirtschaft gearbeitet, war schon Selbstständig und habe auch mal eine Zeitlang mit der Hand im Mund gelebt. Ich bezahle von den 300 Euro Heimfahrten, Internet, Handy, Lehrbücher, aktuelle Lektüre etc.

Ich behaupte einfach mal man muss seine Ansprüche runter schrauben, dann lässt es sich auch einfacher mit dem Geld überleben!

Ich könnte noch massig weitere Berechnungen anstellen, es kommt immer das Selbe raus: Wer keine Arbeit hat, hat mehr als jemand der arbeitet und klagt trotzdem das er immer Pleite ist. Woran liegt das? Ach stimmt, wenn man arbeitet hat man keine Zeit das Geld auszugeben (habe ich 1,5 Jahre lang gehabt!) also erzähl mir nicht wie böse die Welt "draussen" ist, ich laufe nicht mit Scheuklappen durch die Gegend, habe eine Exfreundin die am Existensminimum lebt und trotzdem noch ein gutes Leben führt. Eine vernünftige Finanzplanung (Verträge absprecken, Fixkosten senken) geht immer, habe ich bei meiner Ex und ihren Eltern innerhalb von 30 Minuten geschafft.

Jeder ist seines eigen Glückes Schmied, wer nicht schmieden kann soll sich von Freunden und Verwandten helfen lassen!
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07.09.2006 17:17 Uhr von Katatonia
 
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@Geater125: Erstens: Das Kindergeld beläuft sich für beide Kinder nur auf 154€. Erst ab dem 4.Kind erhöht sich die Zahlung auf 179€.

Zweitens: Die Wohnung wird vom Jobcenter bezahlt, kann also in deine Gesamtrechnung nicht mit einfließen.

Drittens: 154€ reichen für ein Kind im Monat kaum aus.

>>Ich bin Student und komme mit 300 Euro im Monat locker aus. <<

Ich bin ebenfalls Student und komme damit gerade so aus. Aber nur mit Unterstützung der Eltern. Ich könnte mir aber weder ein Auto leisten, noch eine größere Investition. Z.b wenn der PC, die Waschmaschine oder der Kühlschrank versagt. Zudem frage ich mich, wie du mit 300€ eine Wohnung finanzieren willst!?
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07.09.2006 17:27 Uhr von Geater125
 
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@ Katatonia: Falsch! Das was Du meinst ist das "Normale" Kindergeld, in einer Bedarfsgemeinschaft wird dieser Satz allerdings höher bewertet.

Was die Wohnung angeht: Wieso soll ich die nicht mit einberechnen? Das sind Fixkosten die übernommen werden. Ein Arbeitstätiger muss so eine Wohnung auch Monat für Monat bezahlen also gehört die schon in die Berechnung mit hinein finde ich!

Was die 300 Euro angehen spreche ich von den zur Verfügung stehenden Mittel. D.h. ich vergleiche meine 300 Euro mit den 345 Euro die ein ALG II Empfänger erhält bzw. die 311 Euro in einer Bedarfsgemeinschaft.

Lies Dir bitte das unter Wikipedia noch mal genau durch wie da was berechnet wird, das ist da ganz gut beschrieben! Und dann weisst Du auf was für Grundlagen ich das alles berechnet habe ;)
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07.09.2006 17:43 Uhr von Troll-Collect
 
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@Geater: Du willst du nich ernsthaft einen Studenten, der am Anfang des Berufslebens steht, mit einem Arbeitslosen, der womöglich schon 20, 30 oder 40 Jahre gearbeitet und Steuern und Sozialabgaben gezahlt hat, vergleichen.

Und wenn du schon einige Sachen zum Thema gelesen hast (das unterscheidet dich immerhin wohltuend von anderen), dann lies mal, was aus dem Regelsatz alles gezahlt werden muß. Das ist nämlich mitnichten das, was unterm Strich übrig bleibt.

Davon müssen nämlich auch Gesundheitskosten (Zuzahlungen und aus dem Leistungskatalog gestrichene Leistungen wie Brille usw.), Kleidung, Haushaltsgegenstände (die werden im Gegensatz zu deiner Äußerung nicht mehr extra übernommen), Möbel, Strom, Warm- und Kaltwasser, Kommunikation, Mobilität, Versicherungen und weitgehend auch Bewerbungskosten.

Monatsetat eines ALG-II-Empfängers in den neuen Bundesländern:
- Nahrungs- und Genußmittel, Kaffee, Restaurant, Tabak, Getränke 150,00 €
- Strom und Gas (Kochen, Licht, Elektrogeräte) 28,00 €
- Wäsche und Hausrat von geringem Wert, Putz- und Pflegemittel 20,00 €
- laufende Instandhaltung von Schuhen, Kleidung und Wäsche 2,00 €
- Körperpflege und -reinigung, Gesundheitspflegemittel 19,00 €
- Bücher, Zeitungen, Veranstaltungen, Bildung, Kultur und Sport 20,00 €
- Verkehrsleistungen (Bus, Bahn, Kfz) 14,00 €
- Telefon, Porto, Internet, sonstige Kommunikationsleistungen 25,00 €
- Geschenke, persönliche Bedürfnisse 4,00 €
- Kontoführungsgebühren, Sonstiges 3,00 €
- "Einmalige Bedarfe" (Ansparen für Bekleidung, Schuhe, Wäsche, langlebige und preisaufwendige Gebrauchsgüter, Reparaturen, Renovierungen, Qualifizierungen) 46,00 €
Summe: Arbeitslosengeld II (ALG II): 331,00 €

(Wurde zum 01.07. aufgestockt auf 345,-)

Ausführlicher hier:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/...

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