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Hakenkreuze im Kommunalwahlkampf in Salzgitter: Republikaner erstatten Anzeige

Im laufenden Kommunalwahlkampf in Salzgitter wirbt die Linke Alternative mit den Plakaten "Vorsicht Falle". Auf den Wahlplakaten ist ein Hakenkreuz zu sehen, das sich in einer Mausefalle befindet.

Zudem sind die Logos von den Republikanern, der DVU und der NPD auf dem Hakenkreuz abgebildet. Die Republikaner haben Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft überprüft, ob ein Strafbestand vorliegt.

"Als Kreisvorsitzender und Kandidat der Republikaner verwahre ich mich aufs schärfste gegen die Angriffe der Alternativen Linken, uns mit Nazis gleichzusetzen", ließ Dirk Hacaj, Vorsitzender der Republikaner, in einer Pressemitteilung verlauten.


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WebReporter: Nessy
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Anzeige, Republikaner, Hakenkreuz, Republik, Salzgitter, Kommunal
Quelle: www.newsclick.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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29.08.2006 18:17 Uhr von Nessy
 
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Mir würde so einiges einfallen, was ich diesem Herrn Hacaj mal gern erzählen würde. Aber lassen wir das. Der einzige Sinn, der für mich in der Kommunalwahl besteht, ist mein Kreuz bei irgendeiner demokratischen Partei zu machen, damit solche Parteien draußen bleiben.
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29.08.2006 18:54 Uhr von Der Erleuchter
 
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Beitrag unvollständig Anzeige wofür? Sollte man schon genau hinschreiben. Dann lieber so lange Zitate weglassen!
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29.08.2006 19:07 Uhr von Nessy
 
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@Der Erleuchter: hast recht. Fällt mir jetzt auch auf...danke für den Hinweis.
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29.08.2006 19:07 Uhr von BeInspired
 
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ist doch: Richtig, dass STrafanzeige erstattet wird. Meiner Meinung nach zurecht.
Wer solceh Plakate in umlauf bringt muss auch mit den Konsequenzen rechnen. Und da das Swastika hier in Deutschland Verfassungsrechtlich verboten ist...und daran müssen sich auch die Linken halten..ist die Anzeige vollkommen angebracht..
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29.08.2006 19:09 Uhr von blazebalg
 
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dvu und npd haben nix mit nazis zu tun? das ist ja was ganz neues.
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29.08.2006 19:17 Uhr von tzaktuell
 
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Warum wird nicht gegen die Macher unternommen ? Also, das ist die Krönung ! Da muss erst eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft eingehen, bevor etwas unternommen wird ? Wenn der Wahlkampf jetzt läuft, müssten doch alle die Plakate sehen können, Polizisten, Richter, Staatsanwälte und so weiter ! Aber typisch keiner traut sich was zu unternehmen, ist ja auch nur Plakat und den Touristen wird es bestimmt auch gefallen.
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29.08.2006 19:19 Uhr von S8472
 
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@blazebalg: es sind die reps die anzeige erstattet haben.

[ ] du hast das wahlprogramm der reps gelesen.

hoffe du verstehst checkboxen
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29.08.2006 20:14 Uhr von derLoki
 
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@ S8472: alsoerstmal nein, ich habe das wahlprogramm nicht gelesen, aber ich kenne reps und habe schon mit ihnen geredet, daher stimme ich dem "vorsicht falle" nur zu! und wenn ich hier so lese, wurde es zurecht aufgestellt und diesen medien rummel darum macht es noch bekannte.

Voller erfolg für die macher!
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29.08.2006 20:38 Uhr von Nessy
 
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Reps, NPD usw ich habe keine Lust darüber zu streiten "wie weit rechts" diese "Blasen" stehen. Es ist mir eigentlich auch vollkommen egal, ob sich diese "Parteien" volksnah geben. Es sind Nazi`s. Schlicht und einfach !!! Was in deren Parteiprogramm steht, ist alles "Schönrednerei" (wie bei allen Parteien *seufz*).
Sollte es hier wirklich Leute geben, die glauben es mit einer „echten“ Partei zu tun zu haben, wenn man über DVU, NPD usw. redet. Schaut euch doch bitte mal an, was die in verschiedenen Landtagen und Kommunen zustande gebracht haben: NICHTS !!!
Klar könnte man aus jeder Partei „Hinterbänkler“ raussuchen, die auch nicht viel bringen. Aber immerhin „hetzen“ die nicht gegen die „bösen, bösen“ Ausländer, die an allem die alleinige Schuld tragen. Das wäre Gesicht der Nazi`s wird sicher nie ans Tageslicht kommen, weil sie nie an die Macht kommen !!! Ansonsten „Armes Deutschland“…!!!
Sicher werden jetzt einige „Mitläufer“ aufspringen und die Demokratie in den Vordergrund „rollen“. Das dies alles zugelassene Parteien sind. Das ist sicher ein hoher Preis an die Demokratie, ein sehr hoher, den einige wenige „ewig gestrige“ versuchen auszunutzen. Ich gehe zur Wahl !!! Um „RECHTS“ zu verhindern. Das sollte jeder „Deutsche“ tun !!!
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29.08.2006 20:42 Uhr von Madmandan
 
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... also ich kann den REP-mann in diesem punkt verstehen. die reps sind zwar, genau wie die NPD und DVU, am äußeren rechten rand anzuordnen, doch grenzen sie sich offiziell recht deutlich von den beiden nazi-parteien ab. Im Gegensatz zur NS-PD und der DVU stehen die REPS nämlich offiziell auf dem Boden des Grundgesetzes. Das macht sie zwar immer noch nicht sympathisch (zumindest für mich), aber immer noch sympathischer als die echten Naziparteien.

Mad
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29.08.2006 20:53 Uhr von Bibip
 
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Habt Ihr hier ein eigenartiges Verständnis für Demokratie und Rechtsbewusstsein.
Ob die Reps und die DVU dunkelbraun sind oder weiß wie Schnee hat hiermit überhaupt nichts zu tun.
Es ist verboten das Hakenkreuz zu verwenden. Punkt.
Des weiteren ist es extrem schlechter Stil eine zugelassene Partei als Nazi zu bezeichnen.
Was würde die Linke sagen, wenn die Reps vor den blutsaufenden Maoisten und Stalinisten warnen? Vor den kommunistischen Horden, die jedem sein Häuschen wegnehmen wollen?
Da wäre das Geschrei groß!
Grüße
bibip
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29.08.2006 23:03 Uhr von Mithandir
 
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Feine Werbung für die Rechten ganz nach dem Motto "Jetzt erst Recht(s)".
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30.08.2006 01:11 Uhr von Schwertträger
 
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Wahrscheinlich hätten die Logos in der Falle, ohne das Kreuz, auch schon ausgereicht für die Aussage.

Die Verwendung des Kreuzes selber halte ich auch für a) überzogen und b) eben ungesetzlich.

So ungern man den Extremrechten recht geben möchte, muss man ihnen hier zugeben, dass sie mit ihrer Beschwerde richtig liegen.

Helfen wird´s ihnen aber wahlbezogen hoffentlich nichts.
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30.08.2006 02:27 Uhr von xilyte
 
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Toll: ist mal wieder typisch PDS oder Linke, oder wie die sich heute mal wieder nennen. Anstatt für sich selber Werbung zu machen und uns irgendeine nette Parole vor den Bug zu knallen, machen sie lieber Anti-Werbung - echt klasse. So geht Politik! Naja, außer meckern können die eh nichts.
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30.08.2006 04:10 Uhr von WürdMirStinken
 
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Wenn wir kommen, fliegen Andere heim! wollt ich nur mal gesagt haben an der Stelle...
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30.08.2006 06:54 Uhr von Nessy
 
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@WürdMirStinken: Würdest du das bitte mal etwas genauer definieren ???
Irgendetwas stört mich an deiner Aussage....!!!
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30.08.2006 08:25 Uhr von S8472
 
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@derLoki: warum liest du es nichtmal und laberst dann müll ?
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30.08.2006 08:51 Uhr von freakz3k
 
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es geht doch alleinig darum egal ob PDS oder NPD
wenn n Fascho n Hackenkreuz trägt kriegt er genauso wien Punker der ein durchgestrichenes trägt ne Anzeige
wegen 86a blablabla
und unsere Herren Politiker stehn dann wohl über dem Gesetz???
gleiches Recht für alle oder gleiches Zwangrecht ^^
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30.08.2006 09:26 Uhr von Chromgott
 
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@nessy u.a. die sich angesprochen fühlen: Was stört Euch am meisten bei "Rechten"?

Genau blinde Vorurteile und keinerlei Einsicht und Diskussionsbereitschaft... kommt mir irgendwie bekannt vor.

Ob Rechts oder Links ist vollkommen egal die Methoden sind die Gleichen. Alles das selbe Dreckspack.
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30.08.2006 11:20 Uhr von Katatonia
 
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@Chromgott: >>Ob Rechts oder Links ist vollkommen egal die Methoden sind die Gleichen. Alles das selbe Dreckspack.<<

Und du zählst mit deiner Mitte-Meinung ebenfalls zum "Dreckspack". Sind wir doch alle ein "Dreckspack". Is doch auch was feines - sitzen wir alle im selben Boot und freuen uns.

Beim nächsten mal schreib aber noch ein "Extrem" dahinter, damit wir uns alle abgrenzen können. ;)
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30.08.2006 11:50 Uhr von Chromgott
 
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@Katatonia Richtig, schliesse mich da nicht aus. Ob rechts, mitte, links, oben, unten oder schon vorbei: Alles ein Rotz. Solange ein Anderer in seiner Persönlichkeit begrenzt, benachteiligt oder sonst eingeschränkt wird.

imho: Was Du nicht willst das man Dir tu, das füg auch keinem Anderen zu.
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30.08.2006 14:12 Uhr von Roßbach
 
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na sowas! Das scheint mir hier die richtige Cliuqe zusein. Jeder schreit rum, dass man die Nazi nicht zulassen darf, oder wählen oder sonst irgendwie verbieten muss. Aber so richtig scheint mir keiner zu wissen, was es mit dem Nationalsozialismus auf sich hat. Was die signifikanten politischen Merkmal sind, die am Nationalsozialismus zu verachten sind. Klar, weltanschauliche Dinge, die weiß jeder. Holocaust und Kriegschuld stehen ganz oben. Aber sind das Merkmal des Nationalsozialismus?? Kaum, sonst würde es vor und nach dem Dritten Reich es doch keine Kriege und Völkermorde gegeben haben.
Ist es vielleicht das chauvinistische Verhalten?? Das unterdrücken anderen Meinungen? Leute aus dem Prozess der allgemeinen Willensbildung auszuschliessen? Diese Qualität rechne ich, zumindest heute lieber euch zu. Ja sogar noch viel mehr, der Zeitgeist den ihr zuvertreten meint, ist kein Edeler und besonders kein ruhmvoller, konstruktiver. Ihr leidet an einer "dialektischen Identitätsproblem". Ihr baut euch ein Bild zusammen, dass so richtig böse ist. Alles schlecht wird in diesem Bild projeziert, vor allem das, was ihr nicht sein wollt bzw. was man heute von euch verlangt nicht zu sein. Das negiert ihr dann, je doll ihr dagegen kämpft, umso mehr macht ihr eure Umwelt darauf aufmerksam, dass ihr das Gegenteil des Böse sein. Und jeden den ihr findet, der sich mit in dieser Reihe der Verfolgung des Böse einreiht, wird von euch als die Guten akzeptiert. Am Ende weiß keiner von euch, warum die eigentlich die Böse sind, nur warum ihr die Guten seit, dass reicht ja.
Weil sie keine Ausländer in Deutschland haben wollen, oder doch nur weniger? Und wenn ich mehr Ausländer haben will, bin ich dann gut? Werden eigentlich Diskussionen noch zugelassen? Oder wer bestimmt was gut ist oder böse? Wann kann man eigentlich ein Meinung noch vertreten, die nicht eure Meinung ist? SInd NPD, DVU und die Republikaner nicht zugelassen Partei, und habe sich nicht auch das Recht wie alle anderen auch? Oder gibt es da Ausnahmen? Wer regelt die Ausnahmen? Wer?? Die Moral? Kann ich die Moral nicht aus unseren Gesetzgebung ableiten? Wenn also NPD un Co. dagegen verstoßen, kann man sich doch verbieten. Im Umkehrschluss nehme ich an, dass wenn man sie nicht verboten sind, sie sich innerhalb des Moralin aufhalten.
Was macht eigentlich unser westliche Wertegemeinschaft so gut, dass ich mich als Demokrat so erheben darf? Weil ich von Menschrechten Kenntnis haben? Und wann werden die angewendet. Wann werden die Völkerrechte angewendet? Und wann nicht? Und wenn nicht, wer geht dann dagegen an? Wir? Ihr? Das Volk? Oder doch nur jeder für sich? In dem Individualisierungsprozess werden wir als Volk ungehört verrecken. Das gilt für das Deutsche sowie für alle anderen Völker auch. Natürlich setzt die Freiheit des Volkes, die Freiheit des Einzelnen vorraus. Und umgekehrt. Das nennt man die Symbiose zwischen Subjekt und Objekt. Stirbt das Objekt, stirbt die Gewährleistung der Freiheit des Subjekt. Wer geht für euch auf die Strasse, wenn es euch dreckig geht?? Wenn euch die Freiheit genommen wird??? Die Möglichkeit der Entfaltung eure Persönlichkeit?? Das andere Individium, dem es gut geht?? Er wird dich zertreten, weil vielleicht das gerade seine Vorteil ist.
Ihr Würmer. Die Rechnung werde wir alle wegen eure Uneinsicht und eure Bequemlichkeit bezahlen. Und dann werdet ihr erst erkenn, dass Volksbewußtsein hat für jeden Platz!
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30.08.2006 14:33 Uhr von delauer
 
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hmmm: Ist nicht Werbung, in der man andere Produkte, Personen, Parteien, etc. diskriminiert, niedermacht, bloßstellt verboten?
Hab ich mal in der Schule gehört.

Und vlt. sollten die Linken mal ein bisschen vorher nachdenken, bevor sie ihre Wahlplakate herstellen.
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01.09.2006 10:22 Uhr von wurzelsepp16
 
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mag sein: allerdings ist das plakat in jedem fall zutreffend, durch diese "fallle" kommt es warscheinlich auch zu vielen nazis

(ich musses ja wissen ich hab nen nazi-laden 500 meter vom haus wegstehen zu kaufen: white-power bomberjacken, baseballschlaeger, mahlen nach zahlen, puzzles, der name ist nämlich hobbyland, wolln sich nach aussen als hobbyladen zeigen *kopfschuettel*
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02.09.2006 23:30 Uhr von DarrylW
 
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@rosbach: schon wieder so ein verquastes, wirres, rechtes Schauderwelsch.

WAS willst du eigentlich? Eine neue, völkische Diktatur - schon wieder eine ´Schicksalsgemeinschft´ im Sinne des 3. Reiches?
Davon haben die Deutschen ein für alle mal die Nase voll, das kann ich dir versichern.
Was du da geiselst, Individualismus usw. ist, genau betrachtet, der beste Schutz gegen einen neuen ´Erleuchteten´, der glaubt, Deutschland erretten zu müssen.
Glücklicherweise funktionieren die Abstossungsreaktionen der deutschen Bevölkerung gegenüber Extremen einwandfrei - wie bei einem gesunden Organismus, wenn ein Bakterium einzudringen versucht; es werden Antikörper gebildet und der Eindringling wird neutralisiert...und das ist gut so!

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