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Abmahnungen: Wer "Virtualdub" verlinkt soll zahlen

Weil es die Rechte an seinem Markennamen verletzt sieht, verschickt das Unternehmen "Internet Dienstleistungen Kliemen" im Moment Abmahnungen an Webseitenbetreiber, welche das populäre OpenSource-Videoprogramm "Virtualdub" auf ihren Seiten verlinken.

Die Firma hat sich den Namen beim Deutschen Marken- und Patentamt sichern lassen. Obwohl kein Anwalt eingeschaltet wurde, und das Unternehmen dabei aus Tschechien heraus operiert, werden neben einer Unterlassungserklärung auch 160 Euro gefordert.

Experten gehen in dem Fall von einer so genannten "böswilligen Markenanmeldung" aus. Angeschriebenen Webseitenbesitzern wird geraten, gelassen zu reagieren und gegebenenfalls mit einer negativen Feststellungsklage zu drohen.


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WebReporter: M:H:S
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Abmahnung
Quelle: www.heise.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.08.2006 16:47 Uhr von M:H:S
 
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Hiermit distanziert sich der Autor dieser shortnews ausdrücklich von etwaigen Markenrechtsverletzungen. Sollten in den nächsten Tagen aber dennoch Abmahnungen bei mir einflattern, so werde ich unter Zuhilfenahme meines Rechtsbeistands angemessen darauf reagieren.
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18.08.2006 17:09 Uhr von grandmasterchef
 
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ausnutzung fiese sache. oO
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18.08.2006 18:00 Uhr von Henniksen
 
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Ich hätte Anwlat werden sollen: Wo kann man sonst ganz legal Geld aus Leuten p*ess*n
Ein verboten*s Wort und verkla*t wird man :(
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18.08.2006 18:07 Uhr von Serinas
 
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Abmahnwellen: Wir machen uns doch in Deutschland selber zum ziel solcher juristischen Raubritter, schafft endlich die rechtsgrundlage ab die es ermöglicht Abmahnungen in dieser Form zu senden, das ist legale Erpessung und Einschüchterung.
Zumal wenn man sich von den Inhalten der verlinkten sites distanziert , sollte doch an sich keine grundlage einer klage da sein oder ? Hier wird wohl auf dummenfang gesetzt , wenn 20 % der angeschriebenen zahen , haben sie genug geld um ggf wirklich juristische maßnahmen einzuleiten , an sich müssten sie ja nur einen verklagen und gewinnen , schon haben die anderen keine chance mehr.

Das zeigt wieder , das man ohne Rechtschutzversicherung besser keine Homepage ins netz stellt, in jedem Fall gewinnen die Rechtsverdreher ..
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18.08.2006 18:25 Uhr von didda2205
 
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Mod? Und wie siehts mit Virtual Dub Mod aus? das ham die deppen aber nich angemeldet oder?
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18.08.2006 18:53 Uhr von PeterKlein
 
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Distanzieren von Links Das Distanzieren von Links ist wohl der groesste Unfug, den man sehen kann. Vor allem unter Berufung auf das immer gleiche Urteil des Landgerichtes Hamburg, welches immer FALSCH wiedergegeben wird.

Ich setze auf meinen Seiten Links, da die verlinkten Seiten gut sind.

@Serinas
Warum soll ich mich von eben diesen von mir ausgesuchten, guten, informativen Seiten gleich wieder distanzieren? Ich setze doch keine Links zu Seiten, die problematisch sind.

Achso, zu dem dilletantisch verwendeten Urteil des Landgerichts Hamburg hier mal ein Wikipedia-Beitrag: http://de.wikipedia.org/... - wobei hier sehr gut in der 2. rechtlichen Bewertung auf die fehlerhafte Nutzung eingegangen wird.
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18.08.2006 19:35 Uhr von grimpi
 
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loool: deutschland-abmahnland nr.1
ich sollte rechtsanwalt werden und selber abmahnungen verschicken, diese clientel wird ja von dem politikern geschützt, da die meisten ja selber rechtsanwälte sind, und keine krähe hackt der anderen ein auge aus....und sie hätten nach ihrer "nichtstuhzeit" ja noch ne geldeinnahmequelle ;-)
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18.08.2006 19:58 Uhr von jesusschmidt
 
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VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB: http://www.golem.de/...[]=VIRTUALDUB

VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB VIRTUALDUB
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18.08.2006 20:01 Uhr von jesusschmidt
 
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18.08.2006 20:55 Uhr von Serinas
 
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@PeterKlein: >@Serinas
>Warum soll ich mich von eben diesen von mir >ausgesuchten, guten, informativen Seiten gleich >wieder distanzieren? Ich setze doch keine Links >zu Seiten, die problematisch sind.

Ganz einfach, weil man diese Seiten nicht selbst Administriert , was wenn auf der Seite ein Froum vorhanden ist oder eingebaut wird , welches rechtlich fragwürdige inhalte enhalten könnte.
Was wenn der Seitenbetreiber nach 5 Monaten denkt "scheiss drauf, ich mach aus der seite nun ne warez seite"

Wenn ich zu einem Thema auf meiner Homepage eine andere Seite verlinke , prüfe ich doch nicht jeden Tag oder jede Woche den aktuellen inhalt dieser Seite, das wäre unfug, da ich sonst nicht mehr fertig werden würde, und mir somit zeitlich nur vielleicht 5 links auf meiner seite leisten könnte, würde das jeder machen , dann wäre die vernetzung verscheidener , zu einem Thema gehöriger Seiten im Internet vollkommener dummfug, und der informationsgehalt der meissten suchanfragen würde stark abnehmen, da es nunmal Seiten gibt die sich absichtlich ( um grossen idiotenandrang zu vermeiden oder was auch immer ) nicht in Suchmaschienen listen lassen, meisst sind diese über nachforschungen auf anderen Seiten mit etwas zeitaufwand jedoch trotzdem zu finden. Das Internet ist nunmal ein NETZ, und zu verlangen das jeder der auf seiner Seite etwas verlinkt, die inhalte auch Täglich oder Wöchentlich prüft, wäre in meinen Augen ausgemachter schwachsinn und würde sich auf die Struktur des www äusserst destruktiv auswirken, so etwas können sich meiner Meinung nach nur Rechtsverdreher ausdenken die keinen blassen schimmer von der Matierie haben aber ihre auf die Technik bezogen, grob unvollständigen und damnit vollkommen Inkompetenten Meinungen, aus genzenloser aroganz als absolute Wahrheit ansehen.
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18.08.2006 21:24 Uhr von PeterKlein
 
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@Serinas: Recht hast Du. Das kann es alles geben. Und es ist sehr schade, dass man sich wegen Winkeladvokaten fuer jeden Pfurz entschuldigen und rechtlich absichern muss - auch, ohne etwas verkaufen zu wollen.

Allerdings haftest Du erst, wenn Du Kenntnis davon hast. Also wenn Du das entweder selbst siehst, oder Dich jemand informiert hat - und Du den Link nicht entfernt oder geaendert hast. (Oder die Aussage, Abbildung bla blubb.)

Noch paar Google-Funde zum Unfug des "Distanzierens":

http://pc-intern.com/...
http://www.subotnik.net/...
http://www.notfallinfo.net/...
http://jendryschik.de/...

Achso... Dass das beruehmte "Landgericht Hamburg hat gesagt, dass ich das muss" falsch ist, brauch ich ja nicht nochmal erwaehnen.
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18.08.2006 21:34 Uhr von think_twice
 
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ist doch unfug: 1. wurde die marke (Wort oder Bild) genau in der klassifizierung angemeldet?
2. negative feststellungsklage sollte erfolg haben
3. auch bei distanzierung haftet derjenige der den link setzt
4. es gibt zumindest in deutschland keine rechtschutzversicherung die markenrechtsverletzungen deckt
5. tschechien ist verhältnismäßig weit weg
6. bei urteilen/verfahren unbedingt gerichte in hamburg und münchen meiden

7. keine rechtberatung

näheres kann man im forum auf sedo.de unter recht erforschen
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18.08.2006 21:40 Uhr von evilboy
 
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Ogino: Das Interesse fehlt. An so etwas verdient der Staat kräftig mit. Aber die Sozialgesetze werden natürlich bis zum Gehtnichtmehr verschärft. Danke.
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18.08.2006 23:37 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Keiner von euch hat eine Firma und somit noch kaum erlebt, wie Konkurrenten Bilder, Texte und Namen klauen.
Als Kunden im Büro auftauchen und Ordner mit Kunden und Lieferanten klauen.
Böswillig eure eigene Idee als Marke anmelden (wo sie zuvor in eurem Büro Ordner geklaut haben).
Macht das mal mit und ihr versteht den Sinn der Marken- und Patentrechte - vor allem welches Geld und welche Arbeitsplätze dahinter stecken.
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19.08.2006 00:55 Uhr von damok
 
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@Thomas Hambrecht: Lies doch bitte mal die Hintergründe bei heise, golem oder lawblog.
Genau darum gehts nämlich: um eine böswillige Markenanmeldung!
Und ja, ich habe eine eigene Firma, die von der Übertragung von Nutzungsrechten lebt.
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19.08.2006 01:32 Uhr von wounds
 
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rofl @ ThomasHambrecht: "Als Kunden im Büro auftauchen und Ordner mit Kunden und Lieferanten klauen."

ROFL

Sorry, aber man ist doch schon Seltendämlich wenn man an einen Unbekannten einen firmeninternen Ordner rausrückt nur weil er behauptet, er komme vom Kunden... da hat man es auch nicht besser verdient...

Und es ist egal, wann jemand das Produkt anmeldet... solange ich den Beweis habe, dass ich die Idee und das Produkt vorher hatte ist da rein garnichts zu befürchten.
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19.08.2006 01:39 Uhr von wounds
 
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DPINFO zu VirtualDub: Registernummer/Aktenzeichen: 30601877.2

Klasse 38: Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer

Klasse 42: Aktualisieren von Computer-Software, Design von Computer-Software, Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Erstellung von Computeranimationen

Leitklasse ist 42
Widerspruchsfrist läuft noch
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19.08.2006 04:08 Uhr von Pitbullowner576
 
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ach: das hat der Gravenreuth schon mit eMule versucht, der ist damit mal kräftig auf sein dummes maul gefallen...

auch dieser typ wird damit aufs maul fallen, recht so..
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19.08.2006 06:09 Uhr von supermeier
 
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Entwickler?? Was ist denn mit den Entwicklern von Virtual Dub, können die nicht auf Unterlassung und Schadenersatz klagen, da sich doch offensichtlich jemand die Bekanntheit ihres Produktnamens zunutze macht?
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19.08.2006 10:00 Uhr von Malik2000
 
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VirtualDub ist OpenSource: Wenn ich darauf verlinke und den Downloadlink einfach "Download hier" nenne, kann das garkeine Konsequenzen haben. Ich verkaufe damit ja auch nichts, sondern verlinke auf das frei kopierbare Programm.
Und wenn da nichtmal ein deutscher ANwalt eingeschaltet ist, dann sollen sie schreiben, bis sie schwarz werden.
Hoffentlich wird solchen Internet-Parasiten bald das Handwerk gelegt.
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19.08.2006 12:28 Uhr von Jorka
 
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Virtual Dub ist Open Source: Und das heißt folgendes:
http://de.wikipedia.org/...

Somit ist die Namenssicherung nicht zulässig.
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19.08.2006 16:29 Uhr von fiver0904
 
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Blödsinn! Wie weit kommt das noch? 5 Jahre Knast bei Nennung einer Marke? Diese Bagatellklausel Sch*** ist ja schon Diktaturmäßig...
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19.08.2006 17:59 Uhr von wounds
 
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Kommentare lesen bildet Es lohnt sich für einige mal die Kommentare zu lesen anstatt gleich rumzustänkern...
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21.08.2006 15:40 Uhr von HHAG
 
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kein Kavaliersdelikt! Erstmal: was hier mit "VirtualDub" passiert, ist wohl höchst dubios und kaum rechtlich haltbar....!

Aber:

> Wenn ein 11-jähriger mal ein paar Bilder auf der Seite
> klaut soll das Schwein bluten.

Diebstahl ist Diebstahl. Nur sieht unsere Gesellschaft -fälschlicherweise!- immer noch einen Unterschied darin, ob man im Supermarkt einen Lutscher klaut oder eben geistiges Eigentum stiehlt. :-/

Dabei ist der Lolli i.d. Regel weit weniger wert als alles, was man auf Webseiten so "klauen" kann.

> Anwaltslogik eben. Auf die Idee einer Warnung per
> Mail kommen sie nicht.

Ein Anwalt darf nicht umsonst arbeiten. Er darf weder kostenlose Rechtsberatung erteilen noch kostenlos abmahnen, da ist die Gebührenordnung (BRAGO) vor.

Ob die Abmahnung nun per E-Mail oder per Post geschickt wird, macht doch nun wirklich keinen Unterschied.

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