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Neues ALG-II-Gesetz: Vorschriften immer absurder

Mit dem seit 01. August 2006 in Kraft getretenen "Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende" werden die Vorschriften für die Betroffenen und deren familiäres Umfeld immer absurder - und schikanöser.

So gilt ab sofort nicht nur eine Genehmigungspflicht für "Ortsabwesenheit" für die direkt betroffenen Arbeitssuchenden, sondern auch für die in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden, berufstätigen Personen.

In einem konkreten Fall muss die berufstätige Lebenspartnerin eines Arbeitslosen sämtliche eigene (Dienst-)Reisen vom "Fallmanager" ihres Freundes genehmigen lassen. Ansonsten droht diesem die Streichung der Leistungen der Arbeitsagentur.


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WebReporter: lukiluke
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gesetz, Vorschrift
Quelle: www.jungewelt.de

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152 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.08.2006 12:11 Uhr von Teppichratte
 
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bekommen die so viele kranke Hirne her, die sich so was einfallen lassen.
Warum treibt man nicht alle Arbeitslosen in alten Kasernen oder Plattenbauten zusammen, zieht einen hohen Zaun druherum und jeder bekommt ne elektronische Fußfessel?
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17.08.2006 12:17 Uhr von 666leslie666
 
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Die Wahrheit: http://www.rbi-aktuell.de/...

Einfach nur krass

Mfg jp
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17.08.2006 12:19 Uhr von mitobi.de
 
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Ich möchte mal wetten, dass mindestens die Hälfte dieser und ähnlicher Gesetze nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
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17.08.2006 12:25 Uhr von peppie2k
 
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Dann ist man halt offiziell beim Arbeitsamt ledig: und nimmt ne eigene Wohnung. Soweit kommts noch das ich irgendwelche Reisen vom "Fall-Manager" meiner Freundin genehmigen lasse...
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17.08.2006 12:27 Uhr von peppie2k
 
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Nachtrag: Natürlich nur wenn meine Freundin Hartz4 Empfängerin wär...:)
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17.08.2006 12:28 Uhr von maki
 
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Ganz ehrlich? Also "In einem konkreten Fall muss die berufstätige Lebenspartnerin eines Arbeitslosen sämtliche eigenen (Dienst-)Reisen vom "Fallmanager" ihres Freundes genehmigen lassen. Ansonsten droht diesem die Streichung der Leistungen der Arbeitsagentur." halte sogar ich für ne Ente, sorry.
Wenn das wirklich stimmen sollte (und nicht die Privataktion einer anscheinend drogenabhängigen AA-Trulla ist), wird es langsam Zeit mal was zu unternehmen.
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17.08.2006 12:39 Uhr von TeleMaster
 
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Vater Staat: Vetare Staat - respektiere die Bundeskanzler Merkel-Regierung ist wie schon die Schröder-Regierung nicht in der Lage die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen; Abgaben hier, Steuern dort, Kosten da und alle wundern sich, warum immer mehr Firmen und Unternehmen das Land verlassen oder Pleite machen.

Sie sind nicht fähig die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, also bekämpfen sie halt die Arbeitslosen. Hat schon diktaturähnlichen Charakter. Zumindest spürt man das als Normalbürger so. Und auf die Frage, ob das mit dem Grundgesetz vereinbar ist... Falls nicht... wird es halt entsprechend angepasst - wie schon zu oft in den letzten 30 Jahren...

Es gibt halt nur eine einzige Möglichkeit; entweder nicht mehr Rot oder Schwarz wählen (ABER BITTE BLOSS NICHT GRÜN, sonst wird der Sprit und Strom noch teurer), oder auf die Straße gehen - beim letzteren sind die Deutschen allerdings zu faul.
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17.08.2006 12:51 Uhr von Teppichratte
 
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Und dann: regt sich diese Frau Rottenmeyer der Bundesregierung, unsere Frau Familienministerin von der Leyen darüber auf, dass die Familien kaputt gehen und wir zu wenig Kinder in die Welt setzen. Die sind alle irre.
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17.08.2006 12:55 Uhr von evilinge
 
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Holla die Waldfee! Als Single ist es mir eigentlich egal, aber wo ist da bitteschön der Sinn?
Meldepflicht für Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft, auf was für Ideen man kommen kann, ne!
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17.08.2006 12:56 Uhr von jesusschmidt
 
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allmählich wird klar: warum auf den arbeitsämtern soviele security-typen rumdallern.
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17.08.2006 13:01 Uhr von indoxo
 
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Gibt es die News auch noch bei einer anderen: Quelle? Klingt mir ein wenig weit hergeholt (zumindest noch). Und die Quelle kann man ja nicht unbedingt als "seriös" bezeichnen...
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17.08.2006 13:16 Uhr von usambara
 
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Sippenhaft oder was? Das ist kein Sozialstaat sondern ein Überwachungsstaat geworden.
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17.08.2006 13:19 Uhr von Deniz1008
 
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Das war doch früher in den Ostblock Staaten üblich als die UDSSR noch das sagen hatte.

in nordkorea, china und in kuba sind solche methoden (ALG-II- ähnliche gesetze) noch aktuell.

soll einer korrigieren falls das nicht zutreffen sollte.

mfg

Deniz1008
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17.08.2006 13:24 Uhr von maki
 
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Korrektur an Deniz :-): Die hatten/haben schonmal gar nicht soviel Arbeitslose, dass man Gesetze bräuchte, um sie zu unterdrücken... ;-)
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17.08.2006 13:26 Uhr von SchlachtVati
 
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@deniz: auf so einen comment hab ich gewartet (dankeschön)!

man sieht also ganz deutlich , das der KRIEG ,egal in welcher form (faschismus) nie aufgehört hat .


es wird zeit das was sich wirklich was tut !!!
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17.08.2006 13:49 Uhr von webschreck
 
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Bin selbst Hartz4 und sage in aller Deutlichkeit: DIE KÖNNEN MICH MAL KREUZWEISE IN DEN ALLERWERTESTEN...

Was tut das Jobcenter für mich? Nichts! Logisch, wo nichts ist, kann auch nichts kommen.

Was tut die Meute der Volkszertreter für mich? Nichts! Logisch, siehe oben.

Was tut der Arbeitgeber für mich? Nichts! Er stellt mir keinen Job zur Verfügung, und wenn, dann nur unter ausbeuterischen Bedingungen, weil sonst angeblich sein Profit nicht mehr stimmt.

Was in diesem Lande wirklich abläuft ist legalisiertes Verbrechertum, Raubrittertum, Unfähigkeit, Macht- und Geldgier. Und jeder lenkt von den wirklichen Problemen ab, indem auf die herumgehackt wird, die wirklich Hilfe brauchen. Oder hat schon mal einer gehört, daß auf eine Firma, die mal eben ein paar 1000 Arbeitsplätze vernichtet, rumgehackt wird? Von möglichen Sanktionen ganz zu schweigen.

Nein, die Verbrecher, die in den Steinbruch und damit in die Verdammnis gehören, sitzen in den oberen Etagen. Geschlagen werden aber immer die anderen.

Wie sagte ich so schön? DIE KÖNNEN MICH MAL KREUZWEISE... Und das mit wachsender Begeisterung. Alleine schon das Verlangen, jeden Monat 10 Bewerbungen in die Leere nachzuweisen, ist ein Witz! Ich soll Stellen finden, die die Jobagentur für mich haben müßte... Gröhl!!!!
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17.08.2006 13:55 Uhr von SunSailor
 
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Die Idee dahinter ist ja eigentlich die Tatsache, dass, wenn beide ein gemeinsames Kind und eine gemeinsame Wohnung haben, sie auch für ihn aufkommen kann, das empfinde ich sogar als normalfall. Warum soll die Gesellschaft ihn durchfüttern, wenn es in der Familie doch einen Vollverdiener gibt? Ich finde den Weg zwar etwas skuril, hätte ihm einfach die Zuwendungen direkt gestrichen, aber unter Strich halte ich es für richtig. Wird langsam Zeit, dass es aufhört, Hartz-IV-Empfang als moralisch legitimiert anzusehen.
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17.08.2006 14:00 Uhr von Teppichratte
 
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@SunSailor: >>Wird langsam Zeit, dass es aufhört, Hartz-IV-Empfang als moralisch legitimiert anzusehen.<<

Was ist daran unmoralisch?
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17.08.2006 14:06 Uhr von Troll-Collect
 
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@SunSailor: Hast du die News überhaupt verstanden?

Es geht darum, daß die berufstätige Lebenspartnerin eines Arbeitslosen (deren Einkommen wird natürlich angerechnet), sämtliche Dienstreisen genehmigen lassen muß. Und das, obwohl sie selber ja gar nicht arbeitslos ist. Und es ist absolut unpraktikabel, Dienstreisen fallen ja auch kurzfristig an, sind nicht immer planbar.

Aber auch bei den Arbeitslosen selber kommt das ganze einem Hausarrest gleich. Es reicht nicht mehr, wie bisher, einmal täglich den Briefkasten zu kontrollieren - durch die seit 01.08. eingeführten Kontrollanrufe per CallCenter müssen die Betroffenen immer damit rechnen, telefonisch befragt zu werden (wenn schon keine Jobangebote kommen).
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17.08.2006 14:19 Uhr von SunSailor
 
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Sicher habe ich das Verstanden, aber ich frage: dagegen, mit welchem Recht er ALG-II bezieht, wenn sie Vollverdienerin ist? Da könnte ja jetzt jede Hausfrau auf die Idee kommen, auch ALG-II zu beantragen. Und was ich am Hartz-IV-Empfang unmoralisch finde? Nichts, solange es wirklich die allerletzte Möglichkeit ist, auf Kosten aller zu leben. Aber bitte, das ist doch weder hier, noch in einem großteil der Fälle wirklich so. Woran es fehlt ist eigeninitiative, oder glaubt ihr ernsthaft, ein Großteil der ALG-II empfänger verbringt die Zeit damit, eventuell fehlende Bildung und Qualifikation im Selbststudium nachzuholen? Das ist für mich oberste Bürgerpflicht, wenn man schon auf das soziale Netz zurückgreift. Es geht doch anscheinend nur noch um die armen Hartz-IV-Empfänger, die ja ach so gebeutelt sind. Als wenn es das selbstverständlichste auf der Welt wäre, auf Kosten anderer zu leben!
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17.08.2006 14:23 Uhr von jack200034
 
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völliger Quatsch: mich wundert ja bei der JW nichts mehr, aber das dieser Quatsch hier auch noch prüfungslos übernommen wird, ist schon heftig.. zumal schon Überschrift und Text völlig wertend verfasst wurden


Eine Meldepflicht besteht ausschließlich für Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft die eine Leistung nach ALG2 beziehen. Also wenn die Dame neben ihrem Job als Geschäftsführerin noch ALG2 bekommt ( und ich betone, SIE persönlich ) dann muss sie sich melden, bzw. erreichbar sein


ich empfehle die Sperrung dieser "News" weil sie völliger Quatsch ist
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17.08.2006 14:33 Uhr von Troll-Collect
 
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@SunSailor: "mit welchem Recht er ALG-II bezieht, wenn sie Vollverdienerin ist?"

Wenn du die Quelle gelesen hättest, wüßtest du, daß die gute Frau Unternehmerin ist, 2003 ihre Arbeitszeit auf halbe Tage reduziert hat um das Kind betreuen zu können und dafür 2 Arbeitnehmer einstellte.

ALG-2 kann jeder beziehen, wenn die Einkünfte der Bedarfsgemeinschaft so gering sind, daß der Bedarf nicht gedeckt ist.

Es beziehen über 1 Millionen Erwerbstätige, die aufgrund von Mini-/Midi-Jobs, Kleinstselbstständigkeiten und/oder Hungerlöhnen ihre Existenz nicht sichern können, ergänzendes ALG2.

" Woran es fehlt ist eigeninitiative"
Es fehlt an Arbeitsplätzen - oder ist dir das Verhältnis offener Stellen - Arbeitsuchender entgangen?
Mit dem absurden Arbeitslosen-Bashing werden keine Arbeitsplätze geschaffen.
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17.08.2006 14:46 Uhr von SunSailor
 
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@Troll-Collect: Wenn es doch, wie immer alle jammern, ach so wenig Arbeitsplätze gibt, warum kenne ich dann soviele Unternehmen, die händeringend nach qualifiziertem Personal suchen? Ergo scheint doch bei den meisten schlicht die Qualifikation nicht auszureichen und in wessen Hand soll es denn liegen, diese nachzuholen, wenn nicht in jenen der betroffenen selbst? Wenn ich merke, dass meine Qualifikation für den Markt nicht ausreicht, so ändere ich das, Punkt und aus. Das es unterm Strich keine Vollbeschäftigung geben kann, das lernt man bereits im ersten Semester des VWL-Studiums, auch ist mir schon klar, dass die gegenwärtig vorhandenen Arbeitsplätze nicht *gleich* ausreichen, um alle Arbeitsfähigen unterzubringen. Aber im Kielwasser eines jeden qualifizierten Arbeitsplatzes entstehen auch Arbeitsplätze für weniger qualifizierte, das ist kein Geheimnis. Solange es aber schick ist, die Verantwortung auf andere, insbesondere den Staat abzuwälzen, kann eine solche Entwicklung nur schwer in Gang kommen. Nach meiner Auffassung ist jeder erst einmal für sich selbst verantwortlich, und an dieser Einstellung hapert es gerade in Hartz-IV-Kreisen gewaltig. Und diese Einschätzung ziehe ich aus Erfahrung, nicht aus hörensagen.
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17.08.2006 14:48 Uhr von Muta
 
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Ahja @jack: Also die news soll gesperrt werden, nur weil du mal fix das komplette Gegenteil behauptest? (die JW beruft sich auf die Erklärungen einer Mitarbeiterin der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Berlin-Mitte).
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17.08.2006 14:51 Uhr von jack200034
 
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@SunSailor: ich hoffe für Dich, dass Du nicht mit 45 Jahren arbeitslos wirst... denn dann würdest Du sehr bald merken, dass Qualifikation schon lange nicht mehr ausreicht, um bei einer Stellenbesetzung berücksichtigt zu werden...


oder willst Du sagen, dass die tausenden Mitarbeiter von Allianz die bald arbeitslos sind alles faule und unqualifizierte Säcke sind ???

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