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50. Jahrestag des KPD-Verbotes in der BRD: Menschenrechtler fordern Aufhebung

Am 17. August 1956 erklärte das BRD-Verfassungsgericht die KPD für verboten. Bis 1968 wurde gegen 200.000 Menschen wegen kommunistischer Betätigung ermittelt, etwa 1.000 mussten zum Teil mehrjährige Haftstrafen antreten.

Der Vorsitzende der Internationalen Liga für Menschenrechte Rolf Gössner erklärte zum 50. Jahrestag des Verbotes der KPD, dass dies "ein antikommunistisches Relikt aus der Eiszeit des Kalten Krieges" sei. Er fordert dessen Aufhebung.

Zurückhaltender reagiert der bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele. Da das Verbot lange nicht mehr angewendet werde, wolle er keine Initiative zu dessen Aufhebung ergreifen.


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WebReporter: lukiluke
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Jahr, Mensch, Verbot, Menschenrecht, Jahrestag, BRD, Aufhebung
Quelle: www.jungewelt.de

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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.08.2006 12:18 Uhr von Borgir
 
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Warum die Umstände?? Kommunistische Bewegungen gibt es in Detuschland kaum noch. Da stellt sich die Frage der Aufhebung gar nicht.
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17.08.2006 12:30 Uhr von Finn.W
 
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Besser nicht: Ich bin mit unserem Grundgesetz und unserer Gesellschaftsform sehr zufrieden.
Ich kenne auch kein Land auf der Welt, dass mit einem sozialistischen/kommunistischen System besser ist. Von den mittelalterlichen Religionsstaaten will ich gar nicht reden.

Deshalb sollten Extremisten, die unser Grundgesetz ablehnen, genau beobachtet werden. Das gilt für Parteien wie die NPD genauso wie für Gruppen wie die Kommunistische Plattform in der Linkspartei.PDS
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17.08.2006 13:19 Uhr von jesse_james
 
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@Finn.W: Dann müsste der extreme linke Flügel der SPD auch weg genau so wie der rechte Flügel der CDU/CSU und die wird keiner absägen wollen.
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17.08.2006 13:42 Uhr von Finn.W
 
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@jesse_james Warum? Wer will dort das Politischen System der Bundesrepublik Deutschland ändern?
Wer will dort die Marktwirtschaft, den Föderalismus oder die Gewaltenteilung grundlegend verändern?

Grundrechtsreformen haben CDU als auch SPD Politiker gefordert. Aber welcher Flügel in der CDU oder in der SPD fordert ein grundlegend anderes Staats- /oder Wirtschaftssystem?
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17.08.2006 14:15 Uhr von maki
 
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Finn.W: Icke sach nur "Bundeswehreinsatz im Landesinneren"... :-)
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17.08.2006 14:39 Uhr von jesse_james
 
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@Finn.W: Wer sympathisiert denn mit der NPD ? Viel zu viele aus dem rechten Lager der CDU/CSU.

Wer sympathisiert denn mit den Linksextremen ? Viel zu viele aus dem linken Lager der SPD.

Es braucht keine Umsturzphantasien, es reicht schon das unterstützen von radikalen Randgruppen.
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17.08.2006 15:11 Uhr von necesite
 
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Beitrag: Auja, dann können wir die NSDAP endlich auch wieder freigeben.

Dann habe ich endlich mal was, was ich wählen kann...

Erststimme NSDAP, Zweitstimme KPD.
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17.08.2006 15:49 Uhr von jesusschmidt
 
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@necesite: lies mal die quelle oder informier dich anderweitig. vielleicht siehst du ja von selbst ein, was für einen quark du da geschrieben hast.

die kpd wurde der quelle zufolge ausdrücklich bis zur wiedervereinigung verboten und müsste somit längst rehabilitiert sein. enteignete vermögenswerte hätten zurückgegeben werden müssen. politisch inhaftierte sollten ihre rentenansprüche durchsetzen können.
wie krank war das überhaupt? leute die aktiv gegen den faschismus kämpften und dafür schon im 3. reich eingebuchtet wurden, kamen im zuge des kalten krieges direkt wieder in den knast. abartig.
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17.08.2006 15:57 Uhr von One of three
 
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@jesusschmidt: Hallo ?? !! ??

Schon vergessen was die russische Variante des Kommunismus in der Ära des Geisteskranken Stalin (uns selbst danach!) angerichtet hat?

Hauptsache man hat gegen die pösen pösen Faschos "gekämpft" ...


rofl
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17.08.2006 15:58 Uhr von necesite
 
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@jesus: Ja und?

Was spricht dagegen, die NSDAP nach der Wiedervereinigung wieder einzuführen.

Ich meine, die KPD war doch eh nur der verlängerte Ärmel der SED. Der Klassenfeind wollte doch nur unser liberal-demokratisches System von innen aushöhlen.

Die Mitglieder in dieser "Partei" waren häufig eingeschmuggelte Parteidemagogen von dem ersten sozialistischen und zweiten kriminellen Staat auf deutschen Boden.

Also waren deren rekrutierte Anhänger keine Widerständler gegen den Faschismus, sondern klare Unterstützer des Stalin-Faschismus und kriegsbegeisterte Sowjet-Anhänger, die für politische Unruhen innerhalb deutsch-deutscher Grenzen sorgen wollten.

Die Bundesregierung tat gut daran, diese kriminelle Vereinigung den Boden zu nehmen. Im Grunde genommen wollte diese Organisation nichts anderes als das Aushöhlen einen demokratischen Systems um es dann für sich zu nutzen. Womit wir bei der NSDAP wären. Doch die Gründungsväter unserer Westdeutschen Verfassung (dem Grundgesetz) kannten noch die Schwächen aus der Weimarer Republik und haben Methoden gefunden, dass sich dieser schwere Fehler nicht wiederholen kann.

Wenn wir also wieder die KPD als scheindemokratische kriminelle Partei legalisieren wollen, sollten wir auch nicht vergessen, die NSDAP ins Boot zu holen. Das wäre demokratisch und nicht auf einem Auge blind, wie du es bist!
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17.08.2006 20:12 Uhr von mäckie messer
 
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@necesite: vielleicht solltest du mal in die schule gehen bevor du hier rechte stammtisch-polemik vom stapel lässt. da könntest du im geschichtsunterricht der 8. klasse lernen, dass die kpd mit sicherheit nicht vom grundgesetz begeistert war, aber ein verlängerter arm der sed war sie genausowenig - so plump ist die einflussnahme der ddr auf die brd nicht gewesen.
warum allerdings die kpd-mitglieder heute noch quasi politisch verfolgte sind, kann ich nicht verstehen. ss- und wehrmachtsangehörige kriegen noch kriegsrentn und gebäude werden nach ihnen benannt, und menschen, die gegen unrecht und für soziale gleichheit eintraten werden heute noch zu monstern abgestempelt.
deswegen hat die westdeutsche geschichtsschreibung ja auch 60 jahre gebraucht, bis sie (an)erkannt hat, dass außer einem bischof und ein paar offizieren auch andere widerstand gegen das nazi-regime geleistet haben (wie beispielsweise die geschwister scholl).

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