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Sachsens Linkspartei.PDS fordert Abschaffung der GEZ-Gebühren für PC

Die sächsische Linkspartei.PDS hat eine Streichung der geplanten GEZ-Gebühr für internetfähige PCs gefordert. Begründung: Es könnten nicht alle öffentlich-rechtlichen Programme im Live-Stream empfangen werden.

Der Medienexperte der Linkspartei, Hilker, verwies außerdem darauf, dass in Bibliotheken, Museen und Universitäten Fernsehgeräte oft nur als Monitore eingesetzt würden. Es sei unsinnig, darauf eine Fernsehgebühr zu erheben.

Bündnis 90/Die Grünen forderten ebenfalls eine Abschaffung der Gebühr und will dafür eine allgemeine Mediengebühr für jeden Haushalt einführen.


WebReporter: mercator
Rubrik:   Politik
Schlagworte: PC, Sachsen, Gebühr, GEZ, Abschaffung, Linkspartei
Quelle: de.internet.com

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10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.08.2006 16:56 Uhr von mercator
 
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Nach der gleichlautenden Forderung von Baden-Württembergs SPD und dem halben Rückzieher der ARD, die für PC einen geringeren Gebührensatz vorgeschlagen hat, ist das ein weiterer Hinweis darauf, wie unausgegoren das geplante Gesetz ist. Zwar ist der Durchschnittsbürger nicht betroffen, weil er ja ohnehin schon die Fernsehgebühren an die GEZ zahlt, aber der Raffgier dieses Instituts sollte ein Riegel vorgeschoben werden.
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11.08.2006 17:27 Uhr von muetze84
 
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Wer: zahlt denn bitte GEZ?????
Einfach abmelden, fertig und keiner von den Säcken weiss wo du wohst.
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11.08.2006 17:30 Uhr von Lonni
 
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@muetze84: Richtig

Und wenn so ein Wegelagerer mein Grundstück betritt, spare ich mir für ein paar Tage das hundefutter;)
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11.08.2006 18:51 Uhr von Buster_
 
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„Schöner Leben mit Drogen“: jetzt auch noch ohne GEZ.

Selbst wenn ich in der Sache eine ähnliche Meinung vertrete, halte ich die Aussage zu dieser Zeit für reinen Populismus. Die Linkspartei.SED hätte sich ein Jahr früher an die Öffentlichkeit wenden sollen, als die Pläne für diese Streichung erstellt wurden. Nicht erst jetzt vor zwei wichtigen Landtagswahlen.
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11.08.2006 20:08 Uhr von Troll-Collect
 
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Ach Buster: Es hat in der Vergangenheit viele Vorschläge zur Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen seitens der Linkspartei gegeben:

Juli 2000
Für Medienstiftung zur Finanzierung für ARD und ZDF
http://sozialisten.de/...

April 2003
"...3. ab wann eine Haushaltsgebühr statt der bisherigen Rundfunkgebühr eingeführt werden kann,
4. ob und in welcher Höhe angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten die Grenzen der Befreiung von der Rundfunkgebühr nach oben gesetzt werden können."
http://sozialisten.de/...

November 2003
"... Ohne Zweifel gibt es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bisher nicht erschlossene Einsparpotentiale und Möglichkeiten der programmlichen Entwicklung ohne Gebührenerhöhung, die die Verantwortlichen von ARD und ZDF bisher versäumt haben zu erschließen, so dass die Anmeldung eines erhöhten Gebührenbedarfs durch die Anstalten durchaus gründlich hinterfragt werden muss.
...
Zudem sollte geprüft werden, wie die Kontrollfähigkeit der Aufsichtsgremien sowie deren Mitglieder gestärkt werden kann, ab wann eine Haushaltsgebühr statt der bisherige Rundfunkgebühr eingeführt werden kann, ob und in welcher Höhe angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten die Grenzen der Befreiung von der Rundfunkgebühr nach oben gesetzt werden können."
http://sozialisten.de/...
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11.08.2006 20:21 Uhr von Buster_
 
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@Troll-Collect: Wenn dem so ist, dann nehme ich den Populismus-Vorwurf in diesem Fall zurück. Auf den Webseiten der Sozialisten habe ich mich aber auch noch nie umgesehen. Außer zum Download des Wahlprogramms.
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11.08.2006 21:24 Uhr von freakster
 
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Tolle Idee aber leider von der falschen Partei.
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11.08.2006 22:44 Uhr von Cpt.Proton
 
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Die erste gut Idee, aber warum eigentlich ? Gerade denen müssten doch die Stasi Methoden gefallen... genau so einen Staat wollen die doch haben...
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12.08.2006 02:46 Uhr von Borgir
 
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Da haben die ja mal recht: mit. Diese Gebühr ist eine Frechheit und weist wie ich finde eine hohe kriminelle Energie auf. Wieso soll ich für einen PC bezahlen, wenn ich gar keinen Internetanschluss habe, es aber haben könnte?? Was für ein Unsinn. Auch wenn´s nur aktuell wird, wenn man keinen Fernseher hat. Was ist wenn man kein Internet hat, dann muss man auch bezahlen. Unsinn und Abzock hoch 100000000000000000000000000000000000000
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12.08.2006 17:11 Uhr von Pinok
 
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@bogir: wenns dir net passt, dann wander doch aus.

oder werde beamte und führe auch so eine zwangsgebühr mafia artig ein.

das scheint ja heut zu tage relativ leicht zu gehen, da alle unter einer decke stecken.

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