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USA: Bush-Regierung macht sich immun gegen Anklage wegen Kriegsverbrechen

Wie die "Washington Post" mitteilte, arbeitet die Bush-Regierung derzeit an einer Reihe von Gesetzesänderungen, die US-Politiker vor einer Anklage wegen Kriegsverbrechen schützen sollen.

Die geplanten Änderungen am "War Crimes Act" sollen rückwirkend in Kraft treten und so verhindern, dass US-Politiker für vergangene, gegenwärtige oder zukünftige Anordnungen zur Anwendung von brutalen Verhörmethoden zur Rechenschaft gezogen werden können.

Eugene Fidell, Präsident des "National Institute of Military Justice" sagte dazu: "Dieses Gesetz ist im Wesentlichen dazu gedacht, Verbrechen aus der Vergangenheit von einer Strafverfolgung auszunehmen. Darum ist es auch so gefährlich."


WebReporter: KleinMatthias
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Regierung, Krieg, George W. Bush, Regie, Anklage
Quelle: www.theglobeandmail.com
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36 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.08.2006 13:33 Uhr von KleinMatthias
 
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Ein Rechtsanwalt sagte zudem, dass die Verhörmethoden (die oft zum Tode der Opfer führen) eben nicht von einzelnen "Bösewichten" verübt, sondern von höchster Stelle verordnet werden. Und genau diese höchsten Stellen werden durch dieses Gesetz geschützt. Egal, was sie in der Vergangenheit, Gegenwart oder Zukunft an Kriegsverbrechen anordnen - dieses Gesetz gibt ihnen den "Du darfst das"-Schein und man kann sie nicht anklagen.
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11.08.2006 13:43 Uhr von opppa
 
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Der kluge Mann baut vor! Schiller, Wilhelm Tell

ES LEBE DIE DEMOKRATUR!
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11.08.2006 13:45 Uhr von delauer
 
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ähmmm: Aber es gibt doch sowas wie eine weltweites Kriegsgesetz. Davor kann der sich doch nicht einfach drücken!

Jeder der scheiße baut oder Leuten den Befehl gibt scheiße zu bauen, muss dafür bestraft werden. Auch der amerikanische Präsident!
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11.08.2006 13:57 Uhr von KleinMatthias
 
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delauer: Prinzipiell stimmt das auch; beispielsweise in Form der Regularien und Einrichtungen der Vereinten Nationen. Die müssten per Gesetz eigentlich einschreiten und die USA belangen.

Und genau hier trennen sich Theorie und Praxis:
1. Die USA haben sich bisher in nur 2 Situationsgruppen um internationales Recht geschert:
a) wenn es zufällig dem nationalen Recht entspricht und
b) wenn sich damit "Feinde Washingtons" am Kragen packen ließen.
Beispielsweise wird Hussein derzeit auf Druck der USA auf Grundlage von Gesetzen angeklagt, die Bush selbst nicht anerkennt, obwohl seine Vorgänger diese Gesetze unterschrieben haben.

2. Keiner wagt, dagegen etwas zu tun

Wenn man internationales Recht so anwenden würde, wie dies geschehen würde, wenn andere Länder das täten, was sich die USA herausnehmen, dann sähe das so aus:
1. Anklage und Verurteilung der gesamten US-Regierung wegen Kriegsverbrechen
2. Abrüstung der USA
3. Die USA werden verurteilt, an ihre Opfer für die nächsten paar Jahrzehnte Reparationszahlungen zu leisten
4. Die USA werden unter eine Ersatzregierung gestellt, bis das Land in der Lage ist, verantwortlich auf eigenen Beinen zu stehen.

Ganz einfache vier Punkte. Und die USA sind die ersten, die genau diese Punkte auch mit Waffengewalt dann erzwingen und erzwungen haben, wenn andere Länder genau das getan haben, was sie jetzt tun.

Leider wagt es niemand, in Hinblick auf die USA Recht zu sprechen oder dieses durchzusetzen.
Und so geben wir den USA durch Nichtstun jeden Tag mehr Macht.
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11.08.2006 13:58 Uhr von 666leslie666
 
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Amerika: USA!
USA!

Hoch hinter den Terrorbergen
Bei den sieben Terrorzwergen
Dreh´n Großmütterchen und Hirten, Kleinkinder und Greise,
Junge Frauen und hag´re Männer auf ganz heimtückische Art und Weise
Die Achse des Bösen , nur ein Krieg kann uns vom Krieg erlösen!
Wieder das Irakprogramm, die upgefuckte Gameshow
In der dieser Clown mit Cowboyhut verkleidet Leute umbringt
Während ihm ein Konvoi Vollidioten patriotisch zuwinkt.
Und man fragt sich, warum niemand merkt, dass dieser Clown nach Hitler stinkt.

Bevor mich euer Gleichschritt packt
Und ihr mich im Schlaf einsackt
Zünde ich eure Paläste an,
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!

Yeah!
Deutsche Helden, deutscher Boden, deutsche Dreckskasernen -
Vom Vietnam zur Gegenwart, vom White House zu den Sternen
Kämpfen unsere Jungs beim Auslaufen der Terrorwellenbrecher,
Schützen deutsche Bi-Ba-Butzemännder John Wayne´s Kriegsverbrecher.

Bevor mich euer Gleichschritt packt
Und ihr mich im Schlaf einsackt
Zünde ich eure Paläste an,
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!

Ami, Ami go home!
Yeah, Yeah, Yeah, Yeah!
Ami, Ami go home!
Yeah, Yeah, Yeah, Yeah!

Siehst du dort den Bullen?
Sieh in ihm nicht die Person, die eine Frau, ein Haus, zwei Kinder hat!
Sieh in ihm die Funktion!

Siehst du die Soldaten?
Die, die schießen und nicht fragen?
Lieber Gott, lass sie noch mehr von ihnen tot nach Hause tragen!

(George Bush - Sample mit anschließendem Schußgeräusch)

Kommt wieder nach Heidelberg,
Wir schicken zur Begrüßung nicht nur einen, nicht nur zwei, nicht drei,
Wir bringen einen LKW mit Brandsätzen und Cocktailflaschen, Rauchbomben und Baumarkttaschen,
Damit jede Sau krepiert, die man in Deutschland stationiert!

Eure zarten ersten Fratzen haben hier so viel verloren
Wie die Fiesofressen uns´rer bundesdeutschen Glatzen!

Auf der Arschlochskala könnt ihr obermegamäßig punkten
Bomberjacke, Amifrack, ein und dasselbe Faschopack!

Bevor mich euer Gleichschritt packt
Und ihr mich im Schlaf einsackt
Zünde ich eure Paläste an,
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!

Bevor mich euer Gleichschritt packt
Und ihr mich im Schlaf einsackt
Zünde ich eure Paläste an,
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!
Ich werde Taliban!

Annek... annektiert Amerika!
Annek... annektiert Amerika!
Annek... annektiert Amerika!
Annek... annektiert Amerika!

Mfg jp
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11.08.2006 13:59 Uhr von bogmen
 
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Eine Art Ermächtigungsgesetz: Es erinnert mich an das Ermächtigungsgesetz von 1933, das Adolf Hitler an die Macht gebracht hat.
1945 befreiten(?) uns die Amerikaner vom Faschismus, wer befreit die Amerikaner nun von ihrem Faschismus???
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11.08.2006 14:04 Uhr von Ophiuchus
 
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Vergebliche Liebesmüh: Ich würde das Vorgehen des Bush-Regimes als klares Schuldanerkenntnis werten. Zudem ändern regionale Gesetze nichts am Völkerrecht.. so gerne das bestimmte Kriegsverbrecher auch hätten.
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11.08.2006 14:13 Uhr von KleinMatthias
 
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@Ophiuchus: Da hast Du zwar Recht.

Aber: was ist ein internationales Völkerrecht wert, wenn niemand da ist, für dessen Einhaltung zu sorgen?

Warum sollten die Verbrecher in Washington sich auch daran halten? Wir lassen sie doch jedes Mal damit durchkommen, wenn sie es brechen.
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11.08.2006 14:20 Uhr von Der Weiser
 
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USA: Bush-Regierung: Zurzeit die dümmste Demokratie der Welt.
Man kann nur hoffen für die USA das sich das Blatt wendet.

Der Weltfrieden ist, in Gefahr.
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11.08.2006 14:39 Uhr von horror1
 
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lol: adolf war ja ganz schön dämlich ,hätte doch nur ein gesetz erlassen brauchen das er nicht wegen kriegsverbrechen angeklagt werden kann.
ihr versteht seit jahren nicht was eigentlich im westen passiert.
wir werden systematisch in haft genommen und unter kontrolle gesetzt so das wenn der tag gekommen ist wir uns nicht mehr wehren können.
terrorangst hat gesetze hervorgebracht die nie im leben möglich gewesen wären ohne die attentate.
wie praktisch das es die gesetzentwürfe schon gab bevor sie passierten.
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11.08.2006 14:39 Uhr von alphanova
 
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mein senf mit einer demokratie, vor der jeder bürger gleich sein soll (auch was die strafverfolgung angeht) hat das nicht viel zu tun.. ich würds eher als halbdemokratische diktatur sehen.
das ist leider schon lange so.. der ami pfeift und europa fängt an zu tanzen.

die haben halt alle angst.. stellt euch mal vor ihr würdet aus versehen nen liter rohöl im garten verschütten (natürlich ohne dass greenpeace wind davon kriegt) und irgendwo in eurem haus würde noch n sylvesterböller vom letzten jahr rumliegen.. bush würde einmarschieren *lach*
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11.08.2006 15:02 Uhr von Irminsul
 
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Kennt man doch schon aus Italien da hat der Berlusconi das doch genau so gemacht nur gings um seine mafia verbrechen und nicht um kriegsverbrechen...
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11.08.2006 15:59 Uhr von Mitmirnicht
 
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Amerika hat 2: Fehler!
1)Die guten Präsidenten werden erschossen
2)Die miesen Präsidenten überleben jedes Attentat
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11.08.2006 16:40 Uhr von Generalstreik
 
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Wird eh nix helfen: Da kann man sich die tollsten Gesetze machen.
Irgendwann wird es auch die Amis treffen und sie werden ihr "Nürnberg" bekommen.

P.S. Nicht mal die Nazis hatten solche Gesetze, die sie gerichtlich unantastbar machten, hätte in Nürnberg ja auch sowieso nix mehr gebracht.
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11.08.2006 16:51 Uhr von Borgir
 
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muss man dazu noch irgendetwas sagen....ich glaube nicht.
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11.08.2006 16:52 Uhr von maki
 
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Is ja süss,: [edit;xmaryx]
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11.08.2006 16:54 Uhr von maki
 
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Nachtrag: ausdenken, >um Dein Volk in Angst und Schrecken am Boden halten zu können< Huch...
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11.08.2006 17:25 Uhr von muetze84
 
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Mensch: wenn das jetzt jedes Land der Welt macht dann kann ja jeder frei drehen und Krieg führen wie er will. Ich glaub ich werde diese News mal an meine Lieblingsländer China, Nord-Korea und Iran schicken, nach ein paar Wochen könnse dann zum ersten Atomschlag gegen die USA ziehen und die Regierungschefs kriegen dann für die gute Tat noch ein Zimttäfelchen aufs Kissen gelegt.
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11.08.2006 18:13 Uhr von GiKei
 
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unglaublich: Ganz schön klever der Busch.
Erst begeht er Verbrechen und keiner wehrt sich und dann soll es ein neues Gesetz geben, das ihn nach seiner Amtszeit (wenn die irgendwann mal zuende sein sollte ?) nicht haftbar machen soll ? Stellt euch mal vor wenn Hitler das damals gemacht hätte. lol Die Amis haben damals Deutschland befreit, das Blatt wird sich irgendwann wieder ändern!
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11.08.2006 18:19 Uhr von Griesgram_DU
 
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Ein: El Dorado für Anti -Amerika Hetzer
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11.08.2006 18:27 Uhr von exekutive
 
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macht euch: nicht so viele sorgen..

die bushregierung wird innerhalb von 6 monaten geschichte sein und damit meine ich auch alle, die die ganzen jahre dieses verbrechersystem unterstützt haben..

also macht euch keine sorgen und freut euch auf die kommenden monate... es wird regelrecht die post abgehen
und die jenigen, die versuchen dagegen anzukämpfen werden ebenfalls keine zukunft hier mehr haben

mfg äxä
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11.08.2006 18:31 Uhr von Griesgram_DU
 
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@maki: deinen Hirnverbrannten Gossenslang kannste dir sonst wo hinstecken,du bist ja krank vor Zerfressenheit
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11.08.2006 18:38 Uhr von maki
 
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Is dem Schnittlauch zu heiss unter der Mütze? Oder warum kriecht er Chimpface trotz solcher Meldungen und zigtausenden durch diesen zu verantwortenden Toten immer noch in den Arsch?
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11.08.2006 18:42 Uhr von daggetthebeaver
 
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Notwenig, wenn man jährlich kriege anzettelt: Eine absicherung gegen kriegsverbrechenklagen ist sicherlich notwendig, wenn man sich vor augen hält, dass die kapitalisten auf der anderen atlantikseite fast jährlich in irgendeinem neuen krieg involviert sind.

Aber aus meiner sicht ist das verlorene mühe, kriegsverbrecher werden für ihre schandtaten büßen. Das macht Bush ja erfolgreich mit Hussein. Ich bin der meinung das sich beide gegeseitig die hände waschen. Ich halte das alles für eine riesige verschwörung. Ich hoffe sogar, dass amerikas politik irgendwann einmal den entscheidenden fehler machen, der sie alle, restlos, an den pranger stellt - und dann ist es gut, wenn man rechtlich abgesichert ist...
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11.08.2006 18:42 Uhr von Griesgram_DU
 
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@maki: komm mal runter von deinen Drogen,bevor ich über das aussehen von anderen läster,würde ich erst einmal ein Bild ins Profil setzen,aber es wird schon ein grund haben das du keines hast.....

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