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Hans-Joachim Otto (FDP) möchte die GEZ abschaffen

Hans-Joachim Otto hält die GEZ nicht mehr für passend und fordert eine allgemeine Medienabgabe von höchstens zehn Euro im Monat, die direkt von den Finanzämtern eingezogen wird.

Damit wäre die GEZ überflüssig und könnte geschlossen werden.

Weiterhin sei die Gebühr für die einzelnen Geräte, die teilweise nur theoretisch zum Empfang dienen, veraltet. Man solle eher über eine Koppelung der Gebühr an genutzte Leistungen nachdenken.


WebReporter: swald
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: FDP, GEZ
Quelle: www.spiegel.de

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43 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.08.2006 12:21 Uhr von swald
 
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Ich hoffe das die Geldeintreiber mit ihrer Computerabzocke ihr Blatt übereizt haben und nun erstmal einen heftigeren Gegenwind zu spüren bekommen.
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11.08.2006 13:02 Uhr von ciaoextra
 
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Wird: Zeit, dass sich da etwas ändert.

In den Niederlanden wurde die GEZ (genauso dreiste Leutz übrigens, wie hier in Deutschland) bereits im Jahr 2000 komplett abgeschafft - da zahlt man jetzt eine Pauschale (gestaffelt nach Kaufpreis - Minimum 1 Euro, Maximum 10 Euro je Neu-Anschaffung) beim Kauf eines neuen Gerätes oben auf dem Kaufpreis drauf und gut ist. Der Händler überweist diese Pauschale dann ans zuständige Finanzamt, die davon wiederum den Fernseh- und Radiosendern ihren Anteil abgibt.
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11.08.2006 13:04 Uhr von 666leslie666
 
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Wie verarsche ich die GEZ: Kapitel 1
==========

Die Rechtslage

Das sogenannte „Schwarzsehen“ ist eine Ordnungswidrigkeit und die GEZ
hat die Beweislast. D.h. Sie muss dir nachweisen das du eine Leistung
in Anspruch genommen hast für die du nicht bezahlt hast und nicht
umgekehrt. Das gestaltet sich für die Gebührenstasi aber recht
schwierig wenn du sie nicht in die Wohnung lässt. Das wissen die
natürlich auch und versuchen mit allerlei Tricks deine Unwissenheit
auszunutzen – aber davon später mehr.
Da es sich beim „Schwarzsehen“ wie Oben bereits schon erwähn um ein
OW handelt werden die Damen und Herren von der GEZ nie – niemals eine
Hausdurchsuchung bekommen. Kein deutscher Richter stellt einen
Hausdurchsuchungsbefehl für eine simple OW ( dazu noch ohne
begründeten Anfangsverdacht ) aus – nicht einmal Ronald Barnabas
Schill. Und der hat ja nun erwiesener Massen wirklich einen an der
Waffel.


Kapitel 2
==========

Der direkte Kontakt

Sollten sich solche Leute einmal vor der Haustür blicken lassen dann
behandele sie wie die Zeugen Jehovas. Sei freundlich bis unfreundlich
aber bestimmt und schicke sie wieder weg. Manchmal werden sie dann im
Treppenhaus besonders laut und hoffen das dir das peinlich ist und
sie dann doch noch in die Wohnung lässt. Auch hier gilt - ignorieren
und die Tür zu.
Sollte ener auf die blöde Idee kommen den Fuss in die Tür zu stellen
ist das Nötigung (das machen sie in der Regel auch nicht). Dann
fühlst du dich plötzlich richtig bedroht und trittst mit aller Wucht
unten gegen die Tür - der wird seinen Fuss mit Sicherheit kein 2. Mal
da hinstellen.
Ganz wichtig ist folgender Satz "ich verfüge weder über betriebs-
noch über empfangsbereite Geräte. " - den sollte man sich gut merken.
Man kann ihnen auch sagen das du jetzt keine Zeit hast und sie sollen
telefonisch einen Termin mit dir vereinbaren (Das kommt besonders gut
wenn du gar nicht im Telefonbuch stehst)
Eine andere Variante ist einfach zu behaupten das der Bewohner der
Wohnung im Urlaub ist und du hier nur die Blumen giesst (Ideal wenn
du schon zugegeben hast das dein Name mit dem auf dem Klingelschild
überein stimmt)
Bekommst du einen Brief von der GEZ wird dieser ignoriert. Ich zünde
mit solchen Sachen immer meinen Kamin an - brennt echt klasse.
Ganz wichtig - du hast keine Auto. Da sie sonst davon ausgehen das
dort ein Radio drin ist und sie dich dann versuchen auf diesem Wege
dran zu kriegen.


Kapitel 3
==========

Hart aber herzlich


Echte Könner und Liebhaber der GEZ lassen im Hintergrund den
Fernseher laufen wenn sie mit Ihnen an der Tür stehen - das bringt
sie zur Weissglut.
Auf die Frage "haben sie ein Auto?" kann man ZB. mit dem Zitat des
Italieners aus der Nescaffee-Werbung antworten "Isch abe´ aber ga
kein Auto".
Besonders witzig ist es auf alle Fragen nur mit "Möglicherweise" und
"man weiss es nicht" zu antworten und dabei aber bitte nicht
vergessen die Zeit zu stoppen um anschliessend zu wissen wie lange
sie dieses Spiel mitgemacht haben.



MfG

Jp
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11.08.2006 13:17 Uhr von *50CeNT*
 
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@666leslie666: also könnte man dann die gez bedenkenlos kündigen?
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11.08.2006 13:21 Uhr von M:H:S
 
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Besonders dreist ist,: 1. dass die gebührenbefreiung für studenten nur dann gilt, wenn man nen bafög nachweis vorlegen kann
2. dass ab januar auf internet pc´s die volle gez gebühr fällig wird, obwohl weder ard noch zdf es bisher geschafft haben ihr programm ins netz zu streamen.
3, dass der staat die stasi-methoden und datensammelei der gez-schnüffler auch noch unterstützt.
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11.08.2006 13:24 Uhr von jens3001
 
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Wahlkampf-Vorgeplänkel? wittert die FDP da ihre Chance oder warum kommen die jetzt damit?

Irritieren tut mich auch der Satz
"fordert eine allgemeine Medienabgabe von höchstens zehn Euro im Monat"

Denn ein paar Zeilen später heisst es
"Man solle eher über eine Koppelung der Gebühr an genutzte Leistungen nachdenken"

Möchte der Mann nun eine Abgabe von 10 Euro oder eine Leistungsgekoppelte Gebühr. Wobei es da wieder interessant wird, wie die die genutzt Leistung auswerten wollen.

So wie ich unsere dt. Politiker kenne machen die da nur ein noch grösseres Chaos draus als es eh schon ist.

Sinnig wäre das was ciaoextra geschildert hat.
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11.08.2006 13:46 Uhr von falkone
 
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GEZ ist modernes Raubrittertum: Aber bisher hat sich kein Politiker getraut, etwas dagegen zu unternehmen.

Ich möchte die GEZ auch abschaffen - ich bin dabei.
Wir schaffen die GEZ ab, genauso wie damals die STASI. Das wärs doch, oder.

Eröffnet jemand ein Internetportal gegen die GEZ mit OTTO, ich übernehme das Kostenlose Hosten.

Hut ab vor Hans-Joachim Otto (FDP), den werde ich das nächste Mal aus Prinzip wählen.

Mal ganz ehrlich, Nazis will keiner - die habens schon einmal vergeigt, genauso die Kommunisten. Bei der SPD und der CDU ist auch nichts besseres für die Zukunft zu erwarten. Also nehmen wir mal die FDP, die war noch nie dran.......
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11.08.2006 14:05 Uhr von jens3001
 
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@falkone: Politik war noch nie dein Fachgebiet oder?

Erst vergleichst du die GEZ mit der STASI, dann kommen noch Nazis ins Spiel und schliesslich sagst du das CDU + SPD = Nazis.

Erstmal ist die GEZ da um Bürger die noch etwas Hirn haben vor Sendern wie RTL und Sat1 zu schützen.
Das das System veraltet ist und ein neues hergehört bzw. die Ausbeuter-Massnahmen der GEZ-Eintreiber verboten gehört ist wieder ein anderes Thema.

"Hut ab vor Hans-Joachim Otto (FDP), den werde ich das nächste Mal aus Prinzip wählen."

Lies mal meinen vorherigen Post. Der Mann widerspricht sich in einem relativ kurzen Artikel bereits. Wie wird das erst wenn er eine längere Rede hält?
Des Weiteren steht der Wahlkampf vor der Tür. Die FDP braucht einen Aufhänger.

"nehmen wir mal die FDP, die war noch nie dran"

Wie gesagt.. Politik? Setzen, 6!
Die FDP war schon einige Male an der Regierung beteiligt.
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11.08.2006 14:06 Uhr von heinzepreller1
 
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@ *50CeNT*: ja bedenkenlos....

wenn manns schafft...
die haben sogar ein Kündigungsformular wenn man das ein Jahr lang in regelmäßigen Abständen hinschickt nehmen sies dann auch irgendwannmal zur Kenntnis
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11.08.2006 14:33 Uhr von Kingkollo
 
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@ 50Cent: Nein. Kannst du leider nicht. Denn als "GEZ-Kunde" bist du zur Angabe verpflichtet! Wenn du aber noch nie GEZ-Zahler warst, kannst du alle Angaben getrost verweigern! Auch als ehemaliger GEZ-Kunde bist du zur Angabe verpflichtet! Genauso habe ich das zumindest jetzt schon aus vielen Quellen und Ehrfahrungsberichten gehört.... Also einfach abmelden und gut ist, ist leider nicht. Denn dann liegt die Beweißlast trotzdem noch bei dir. Das ist auch eins der Probleme beim kündigen der GEZ. Denn da musst du plötzlich Beweisen das du keine Geräte mehr besitzt. Da einem von der GEZ aber unterstellt wird, das man heutzutage eigentlich garnicht ohne auskommt, muss man ja eins haben! Und jetzt beweis du mal das du keine Geräte hast. ...kannst denen ja die Nichtvorhandene-Quitting deines Nichtgekauften Gerätes zeigen... ;)
Wenn die dich einmal am Haken haben, lassen die so schnell nicht mehr los!
Ich hoffe immernoch FALLS Computer ab nächstes Jahr GEZ-pflichtig werden, das dann eine Sammelklage gestartet wird. Ich wäre auf jeden Fall sofort dabei!
Man kann doch auch nicht von jedem Verlangen das er für die öffentlichen Nahverkehrsmittel bezahlt obwohl er sie garnicht nutzt. Das "GEZ-Argument" in diesem Fall wäre dann wohl: Ja Bus und Bahn fahren doch überall her und jeder könnte ja schließlich einsteigen..! So ein Bullshit!!
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11.08.2006 14:42 Uhr von newticker
 
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@50cent: Lass Dich nicht von Klugsch.... wie King und 3001 verdummen. 1. Steht es Dir jederzeit frei Deine Geräte abzuschaffen. Kurze Mitteilung formlos per Einschreiben mit Rückschein und ab dann Rechnungen zurückschicken unter verweis auf Dein Schreiben. Die Beweislast verbleibt bei der GEZ und wie schon vorhin bemerkt wurde, die kommen bei Dir definitiv nicht rein (in die Wohnung)

Wenn Du davor schiss hast, schreib denen Du gehst ins Ausland und hast die Wohnung untervermietet. aus Datenschutzgründen sagst Du nicht an wehn. Sollen die Arsch...... sich doch kümmern.
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11.08.2006 14:45 Uhr von newticker
 
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@ wok! Hast noch einiges vergessen:
Handwerkskammer
Berufsgenossenschaft
Rentenkassen
Krankenkassen
Wasserköpfe über Wasserköpfe oder waren es Hohlköpfe?
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11.08.2006 14:47 Uhr von Cyborg_3k
 
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kleiner tip bei autoradio :): nun bei mir stand vor 2 jahren auch scho mal die GEZ vor der Tür wegen meinem Autoradio. Ich war zu dem Zeitpunkt glücklicherweise nicht zu Hause also haben sie mir nen netten Brief hinterlassen in dem Stand ich solle doch mein Radio anmelden.
Gut, da ich eigentlich nie Radio höre, warum auch mit der MP3 technik heutzutage, dacht ich mir schick ihnen einfach das Empfangsteil ^^
alten Radio genommen das ding ausgelötet und unfrei mit ihrem netten Brief und einem vermerk dass ich kein emfpangsfähiges gerät habe zurückgeschickt :)
Bis heute hab ich nie wieder was von denen gehört.
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11.08.2006 14:50 Uhr von «azero»
 
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Genau, jens3001! > Erstmal ist die GEZ da um Bürger die
> noch etwas Hirn haben vor Sendern wie
> RTL und Sat1 zu schützen.

Und deshalb gibt es solche Sendungen wie "Marienhof" und "Musikantenstadl"... Ich lache mich kaputt ... "Hirn" sagtest du?!

Leute mit Hirn haben GAR KEINEN Fernseher oder die Kiste ist so verstaubt, dass man nicht einmal mehr die Marke, geschweige denn den Einschalter, erkennen kann. Deren Interesse am Sedativum "Fernsehen" ist gleich NULL.

Solche Leute LESEN, jens3001. Und ganz sicher lesen sie nicht Comics, Groschen- oder Liebesromane.

> Erst vergleichst du die GEZ mit der STASI,...

Leseschwäche, jens3001?!
Falkone sagte WÖRTLICH "Wir schaffen die GEZ ab, genauso wie damals die STASI. Das wärs doch, oder."

Welchen Teil davon hast du nicht verstanden?

> ... und schliesslich sagst du das CDU + SPD = Nazis.

Auch hier das gleiche Spiel, jens3001: Exorbitante Leseschäche?

Falkone: "Mal ganz ehrlich, Nazis will keiner - die habens schon einmal vergeigt, genauso die Kommunisten. Bei der SPD und der CDU ist auch nichts besseres für die Zukunft zu erwarten."

Welchen Teil der Aussage hast du nicht verstanden?

> Der Mann widerspricht sich in einem
> relativ kurzen Artikel bereits.

*lol, offensichtlich willst du das ganze Ausmaß deiner Schwäche wirklich klarstellen. ("Möchte der Mann nun eine Abgabe von 10 Euro oder eine Leistungsgekoppelte Gebühr.")

"Otto jedenfalls hat da schon eine klare Meinung: "Die GEZ-Gebühr für jedes einzelne Gerät ist veraltet und muss abgeschafft werden!"

Stattdessen schlägt er in einem Gespräch mit der "B.Z." eine "Medienabgabe" von höchstens 10 Euro monatlich je Person oder Haushalt vor. Die "Behörde GEZ" könne dann abgeschafft werden. Die Mediengebühr könnte statt dessen das Finanzamt einziehen."
http://www.spiegel.de/...

Was ist daran so unverständlich?!
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11.08.2006 15:10 Uhr von Kingkollo
 
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@newticker: Hast du es so geschafft dich abzumelden? Schonmal informiert was dann passiert wenn man dich beim Schwarzsehen erwischt? (nach Abmeldung der Geräte)
Und wie es laufen sollte, das weiß jeder...nämlich so wie du sagst...aber die Realität sieht ein wenig anders aus. Eigentlich dürfen die Freelancer die im Auftrag der GEZ sind auch nicht von Strafgebühren reden oder sogar erheben. Trotzdem geschieht es...!
Schau doch mal in das ein oder andere Forum wo betroffene sich austauschen da wirst du wohl entweder ausgelacht oder als Held gesehen weil du es "geschafft" hast dich abzumelden... ;)
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11.08.2006 15:16 Uhr von Kingkollo
 
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ahso Und mit der Beweislast würde ich mich an deiner Stelle mal erkundigen bevor du andere als Klugscheißer abtust... obwohl du wahrscheinlich in der Form sogar recht hast. Die Sache dabei ist, das du als GEZ-"Kunde" dich verpflichtest alle Änderungen mitzuteilen. Mann macht sich also nicht nur des Schwarzsehens schuldig... Aber ich lass meine Klugscheißerei mal sein...
Nur noch als Frage: Wenn es ja so leicht ist, warum gibt es dann massig Leute die berichten das sie seid anno Tobak versuchen zu kündigen aber nicht rauskommen?
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11.08.2006 15:34 Uhr von Amenopheus
 
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GEZ nein Danke!: Die GEZ ist meiner Ansicht reine Abzocke.
Der Oberhammer ist ja das die Stadt sobald man umgezogen ist und man sich angemeldet hat, schön die Adresse der GEZ zur Verfügung stellt.
Außerdem sind 15 € bei so einem misserabel gestaltetem Programm der reinste Wucher. Wenn interssiert es noch (außer die Sparte 70- 90) wenn "ZDF Fernsehgarten" oder "Irmgard und die Bergzigglein" läuft?? Das Programm ist reinster Gehirnmüll.
Eigentlich sollte man versuchen sie auf Augenkrebs zu Verklagen.
Meiner Meinung nach können sie gerne Geld von mir haben aber erst wenn das Programm besser ist und keine Werbung mehr läuft!
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11.08.2006 15:42 Uhr von derSchmu
 
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Nachdem mein Fernseher implodiert ist, habe ich der GEZ gekuendigt.
Zunaechst wurde die Kuendigung abgelehnt, weil, Achtung, mein Fernseher trotz implodierter Roehre eine eingeschraenkte Empfangsbereitschaft gewaehrt.
Nee is klar, hab dann denen am Telefon gesagt, warum ich den Fernseher nicht mehr reparieren lassen werde (15 Jahre alt, scheiss Programm etc.) und dass das ne Frechheit ist, zu behaupten, ein implodierter Fernseher empfange noch irgendwas. Nachdem die dann noch gefragt haben, ob ich noch irgendein anderes Geraet habe (Handy, Radio, PC...etc) haben sie meine Kuendigung fuer gueltig erklaert...was fuer ein Akt, was fuer eine Frechheit.
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11.08.2006 15:46 Uhr von spiel
 
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@ M:H:S: #### 1. dass die gebührenbefreiung für studenten nur dann gilt, wenn man nen bafög nachweis vorlegen kann ####


Ich als armer Stundent wurde von dem Verein gefragt ob ich Bafög beziehe damit ich dann die Gebühren bezahlen solle ich sagte denen nein ich bekommen kein also kein "Einkommen".


Ich verstehs nicht
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11.08.2006 16:52 Uhr von M:H:S
 
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@spiel: seit 1.januar 2006 ist es den gez-heinis völlig wurscht ob du als student einkommen hast oder nicht. die gehen davon aus, dass wenn du kein bafög bekommst, dich entweder deine eltern ausreichend unterstützen oder du mögliche andere einnahmequellen hast. bleibt dir am ende zu wenig übrig hast du vier möglichkeiten:
1. nen zweiten nebenjob annehmen ( was wegen den anstehenden Studiengebühren wahrscheinlich die beste wahl ist)
2. die glotze/tv-karte aus dem fenster werfen (am besten dem gez-fritzen auf den kopf)
3. zurück zu deinen eltern ziehen (mama wird sich freuen), weil die schon gez zahlen
4. die hier in den Kommentaren angebotenen Tipps wahrnehmen.
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11.08.2006 17:13 Uhr von M:H:S
 
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der kommentar zu punkt (2), soll KEIN aufruf zur gewalt gegen GEZ-kontrolleure darstellen.
der GEZ-kontrolleur ist auch nur ein mensch, der auf provisionsbasis arbeiten muss.
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11.08.2006 17:16 Uhr von Tichondrius
 
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Weg und gut Die Idee den Verein abzuschaffen gefällt mir bzw eben eine sinnvolle(!) Alternative zu schaffen.
Für die, die kündigen wollen, hier noch ein Link:
http://www.freenet.de/...
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11.08.2006 17:34 Uhr von newticker
 
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@kingkollo: Die haben mir sogar rückwirkend ! eine Gutschrift geschickt. Privat habe ich noch nie was GEZahlt. Die Schreiben wandern in der Regel ungeöffnet im Aktenvernichter. Und wenn die mich mal an die Sprechanlage kriegen, dann scheiße ich den zusammen, das ich gerade fi.... und kurz vorm kommen war. Und ob er ne Meise hat mich zu belästigen, obwohl ich schon dreimal gemeldet habe, dass ich nichts habe. Dann noch ne kurze wütende Drohung mit Unterlassungsklage, dann ist wieder ne Weile ruhe.
In der Firma hatte ich gerade Mal das Radio laufen als der kam. Da musste ich ja wohl oder übel en Radio anmelden (für die GmbH). Dann kam der noch von wegen Autoradios. Gott sei Dank waren alle unterwegs oder im Hof abgestellt. Da hatte ich schon vorgesorgt. In meinen Arbeitsverträgen steht alle Autos werden generell ohne Radio bestellt und Nachrüstung ist untersagt. Dem unter die Nase gehalten und er hats gefressen.
Jetzt nach zwei Jahren hatte ich die Schnauze voll. Habe mich als Vermieter gemeldet und mitgeteilt, das die GmbH umgezogen ist und ich als Vermieter betreibe kein Radio. Ergebnis siehe oben.
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11.08.2006 17:51 Uhr von newticker
 
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gukst du hier: http://www.peterbunselmeyer.de/...

Sendet einfach ne Mail an den Link
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11.08.2006 18:00 Uhr von michi k
 
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wozu gibts die eigentlich ? es gibt doch auch keine GEZ für stühle die ich zuhause hab um auf denen zu sitzten

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