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Straßenverkehr: Zugewachsene Verkehrsschilder gelten nicht

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) weist darauf hin, dass überwucherte oder zugewachsene und somit nicht mehr erkennbare Verkehrsschilder keine Geltung mehr besitzen. Daher sollte gegen Strafmandate, die aufgrund des Schildes entstehen, Einspruch eingelegt werden.

Dorothee Lamberti vom Automobilclub von Deutschland weist diesbezüglich auf den "Sichtbarkeitsgrundsatz" hin. Dieser besagt, dass die Schilder als "Verwaltungsakt" immer zu erkennen sein müssen, um Geltung zu besitzen.

Jedoch müssen Betroffene von Strafmandaten nachweisen können, dass das Schild zum Zeitpunkt der Ordnungswidrigkeit nicht als solches zu erkennen war. Dies gilt insbesondere für das Parken. Ansonsten bleibt der Automobil-Besitzer auf dem Strafzettel sitzen.


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WebReporter: DorianArcher
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Straße, Verkehr, Straßenverkehr
Quelle: www.spiegel.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.08.2006 13:08 Uhr von DorianArcher
 
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Wer kennt sie nicht, die vollgesprühten oder überwucherten Tempo-50-Schilder? Ich denke, die Probleme beziehen sich meist auf die ausserstädtischen Bereiche. Und man wird große Probleme bekommen, sowas nachzuweisen. Dabei denke ich vor allen Dingen an den Übergang von Sommer zu Herbst oder Schnee...
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03.08.2006 15:55 Uhr von H.O.L.Z.I.
 
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bei uns: ist direkt vorm haus ein parkverbot aufm bürgersteig. ds schild steht aber beim nachbarn im garten "in einem baum" - das ist wirklich nicht zu sehen, ich weiss zwar, dass es da ist, aber dann kann ich da ja parken, oder?
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03.08.2006 23:48 Uhr von DorianArcher
 
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Eben nicht denn beim Parken muss man genauer aufpassen, steht in der Quelle. Ganz schön abstrus, zugewachsenen Schilder zu suchen.
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04.08.2006 03:51 Uhr von Pitbullowner576
 
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gut: dann schlepp ich demnächst müllsäcke mit, zieh die übers schild und wenn die stadt mir nen knöllchen gibt verweise ich darauf das da kein schild war..

natürlich gelten auch die schilder, der AvD spinnt sich nur wieder was zusammen, genauso wie im Sommer nicht volltanken... son schwachsinn
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04.08.2006 11:38 Uhr von Tyfoon
 
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Das mit: der Nachweisbarkeit halte ich für recht schwierig, zumindest beim parken. Kann ich zbsp. das Foto des nicht- oder schwer erkennbaren Schildes vorlegen wird man mich natürlich fragen, warum ich mich nicht an das Verbot gehalten habe, da kann es noch so zugewuchert sein ;)
Anders mag es tatsächlich bei Schildern sein, welche an Strassenrändern zwischen Bäumen oder was auch immer stehen und oftmals tatsächlich schwer oder garnicht erkennbar sind.
Verlassen würd ich mich aber auf gar keinen Fall darauf.
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05.08.2006 23:45 Uhr von DorianArcher
 
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In unserer Ecke gibt es sowas zum Glück nicht mit dem Überwuchs. Aber eine Menge Schilder sind hier total vollgeschmiert, da ist 50 oder 70 Glückssache.
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07.08.2006 09:08 Uhr von zenon
 
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Wie sollten sie auch? Ich habe ja nicht jeden Tag einen Hellseher als Beifahrer dabei!

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