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Berlin: Nasrallah-Porträts künftig verboten

Bisher hatte die Berliner Polizei keine Handhabe, wenn auf Anti-Israel-Demos das Porträt von Hassan Nasrallah, dem Führer der radikal-islamischen Schiiten-Partei Hisbollah, gezeigt wurde. So geschehen zum Beispiel am vergangenen Wochenende in Berlin.

Künftige Demonstrationen dürfen nur noch unter Auflagen stattfinden. So darf nicht mehr mit dem Portrait von Nasrallah für die Hisbollah geworben werden, sagt Innensenator Erhart Körting (SPD), da die Partei für die "Auslöschung Israels" stünde.

Für Körting wurde die Toleranzschwelle überschritten, als auf Demos das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wurde. Künftig wird das öffentliche Bekenntnis zur Hisbollah laut Versammlungsgesetz als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung geahndet.


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WebReporter: divadrebew
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Porträt
Quelle: www.berlinonline.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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01.08.2006 18:07 Uhr von divadrebew
 
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An dieser Entscheidung haben übrigens auch Verfassungsschutz und Versammlungsbehörde mitgewirkt.
Dennoch wird die Hisbollah in Deutschland (noch) nicht als Terroristische vereinigung angesehen.
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01.08.2006 19:14 Uhr von usambara
 
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Existensrecht? von Palästina, wo es doch von Israel als Staat lebensunfähig gehalten/gebombt wird?
Und mit dem Libanon verhält es sich ähnlich.
Kaum hat sich der Libanon vom letzten Krieg erholt,
wird erneut bombadiert.
Aber zum Bilderverbot:
Die Nazis gehen mit Heß-Bildern demonstrieren.
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01.08.2006 20:24 Uhr von Clochard
 
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Schlimmer wie im II.WK: Die sind doch alle krank !!
Di Juden können machen was siew wollen...die Ami´s auch, aber jeder andere Staat - der versucht sein recht (!!) durchzusetzen wird anektiert,überfallen und zerbombt....Adolf Nazi läßt grüßen.......gut gelernt.
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01.08.2006 22:34 Uhr von DarkMAnZ
 
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Existensrecht: Die Isrealis stellen nicht nur das Existensrecht von Palestina in Frage, nein sie erlauben es nicht das es solch ein Staat gibt der schon viel früher als Isreal da war...
Mir kommt das Kotzen!!
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02.08.2006 19:00 Uhr von Griesgram_DU
 
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omg: an alle Vorredner


Seit ihr auf dem linken Auge so blind ? Das ist eine Terrororganisation. Und das abfeiern von solchen Leuten wie Nasrallah muß verboten werden,ihr könnt euch ja im eigenen Zimmer einen Schrein für Osama,Nasrallah und Saddam basteln,dann könnt ihr euch jeden Abend davor setzen und die böse westliche Welt beschimpfen...
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02.08.2006 19:53 Uhr von jesse_james
 
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@Clochard: Du solltest langsam mal beginnen den Unterschied zwischen Juden und Israelis zu begreifen.
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03.08.2006 11:57 Uhr von Tasko
 
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@Griesgram_DU: Und Du bist total blind?
Meinungsfreiheit ist in Deutschland nur noch ein Wort auf dem Papier: absolut nix wert, weil praktisch nicht vorhanden. Und dauernd diese Israel-Hörigkeit unserer Politiker. Jede Wette: Wenn die Hisbollah den Iran vernichten wollte, wäre das Verbot nicht gekommen.
Das ist wieder mal "wegen der deutschen Schuld allen Ausländern gegenüber".
Recht und Gesetz werden schon lange nach Gutdünken gebogen, besonders im Bereich der freien Meinungsäußerung. Da braucht man nur mal an den "Terroranschlag" vom 11.September denken. Das wurde auch je nach Notwenigkeit als "Massenmord", "kriegerischer Akt" oder "Terroranschlag" definiert.

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