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Schweiz: Bundesrat bezeichnet den Nahostkonflikt nicht als Krieg

Die schweizerische Außenministerin Calmy-Rey wollte in der gestrigen außerordentlichen Sitzung des Bundesrates erreichen, dass der Konflikt im Nahen Osten als Krieg eingestuft wird. Nur so wäre das Neutralitätsrecht zum Zug gekommen.

Das Neutralitätsrecht bedeutet, dass keine Exporte von Kriegsmaterial an die Parteien erfolgen und allfällige Überflüge der Schweiz verboten werden. Calmy-Rey wurde auch kritisiert, weil sie den Angriff Israels als unverhältnismäßig kritisierte.

In der gleichen Sitzung bewilligte der Bundesrat fünf Million Franken zur Bekämpfung des Elends im Libanon. Das Geld erhält das IKRK für die Soforthilfe. Sollte mehr Geld nötig sein, will die Regierung den Betrag erhöhen.


WebReporter: trixli
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Schweiz, Krieg, Bundesrat
Quelle: www.tagesanzeiger.ch

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.07.2006 10:02 Uhr von trixli
 
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Es ist schade, dass die anderen Bundesräte Calmy-Rey nicht unterstützen. Nur so kann man die Verbindung der Rüstungsindustrie mit Israel unterbinden. Es geht zwar um Import und nicht um Export aber trotzdem. Diese gekaufte Waffen werden sicher auch zurzeit eingesetzt und erprobt.

Nach dem Irakkrieg, erklärte der Bundesrat, steht im Artikel, dass jegliche Agression eines Staates auf dem Gebiet eines anderen ohne UNO Mandat als Krieg. Hier gilt das nun wieder nicht.
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27.07.2006 11:31 Uhr von 666leslie666
 
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Wenn das kein Krieg ist: -->>>http://www.halturnershow.com/...

Schwache Nerven nicht klicken !!!!

was ist dann Krieg!!!

Schweizer Bundesrat ne ne ne

Mfg jp
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27.07.2006 12:12 Uhr von Vaikless
 
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@Schweiz: !!Ein Hoch auf die Schweiz!!

Aus dem Konflikt auf jeden Fall raushalten und Geld spenden zur Eldendsbekämpfung.

!!Ein Hoch auf die Schweiz!!
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27.07.2006 16:41 Uhr von matth46
 
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27.07.2006 19:45 Uhr von 666leslie666
 
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@ matth46: Es geht mir nicht um den Nazi es geht um die Toten.

Aber ich danke dir trotzdem für die Aufklärung,hatte ich 0 Ahnung von. :-)


Mfg jp
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29.07.2006 02:35 Uhr von Alexius03
 
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Krieg oder purer Terrorismus ? Israel bombt und verwüstet nach Belieben, greift völkerrechtswidrig und ohne Kriegserklärung den Libanon an.
Israel bewegt sich auf dem Gebiet von Libanon ohne eine jeweilige Kriegserklärung und Libanon hat den Israelis auch keine Kriegserklärung geben. Also ist was jetzt Israel macht Völkerrechtswidrig und ich kann es verstehen, wenn viele eine Abneigung gegenüber Israel zeigt oder sich laut äußert.

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