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Urteil des Bundessozialgerichts: Wer unentgeltlich arbeitet, bekommt keine Leistungen

Um seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, arbeitete ein Busfahrer bei einem Reiseunternehmen ohne Vergütung. Er fuhr mehrere Touren ins Ausland.

Die Bundesagentur für Arbeit hatte von den Aktivitäten des Busfahrers erfahren und forderte bereits bezahlte Leistungen zurück.

Das Bundessozialgericht entschied zugunsten der Arbeitsagentur. Der arbeitslose Busfahrer hätte kein Arbeitsverhältnis eingehen dürfen. Dass er keinen Lohn erhalten habe, sei unwichtig. Außerdem sei er der Verfügbarkeitspflicht nicht nachgekommen.


WebReporter: alexolaf
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Leistung, Bundessozialgericht
Quelle: www.mdr.de

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34 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.07.2006 16:19 Uhr von Lienna
 
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nunja: ist zwar nicht grad erfreulich für den Herrn aber mal ehrlich, ich glaube nicht, dass er das unentgeltlich tat.
Wobei ich es schon verwunderlich finde, dass das Bundessozialgericht so entschied. Es hätte sich dadurch ja evtl. ein Arbeitsplatz ergeben können.
Ich bin mir unsicher ob ich das Urteil gut finden soll.
Tendiere aber eher zum "nicht gut".
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18.07.2006 16:23 Uhr von alexolaf
 
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ich frage mich: wie der Arbeitgeber das mit den Versicherungen geregelt hat. Was wäre wenn der Busfahrer einen Unfall gehabt hätte...?
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18.07.2006 16:25 Uhr von 666leslie666
 
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Bananenrepublik: Deutschland

Da gibt es Menschen die umsonst für einen Arbeitnehmer arbeiten,mit der Hoffnung einen bezahlten Arbeitsplatz zu bekommen. (ich glaube das nannte man mal Praktikum)
und dann kommt da so ein Schweinerichter der wahrscheinlich noch nie von 345 Eus gelebt hat und wirft diesem Menschen Knüppel zwischen die Beine.

Dies ist eine Schweinerepublik in der Bürger nix mehr dürfen.

Mfg jp
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18.07.2006 16:31 Uhr von Lonni
 
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@ 666leslie666: genau meine Meinung. Für einen EURO darf man arbeiten...
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18.07.2006 16:34 Uhr von stellung69
 
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Der Busfahrer: ´sei er der Verfügbarkeitspflicht nicht nachgekommen.´ Das war wohl sein Fehler. Ansonsten ist die Vorgehensweise der BfA wohl schwer nachvollziehbar.
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18.07.2006 17:03 Uhr von CSedl
 
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Ich glaube das der schwarz was bekommen hat.

Ausserdem hat er einem "echten" Arbeiter seinen Job gekostet! Diese ganze "sich zu billig verkaufen" sache geht sowas von nach hinten los! Es gibt im Kapitalismus nunmal das Prinzip von Angebot und Nachfrage. Wenns einer billiger genausogut macht - wird natürlich der genommen! Gott sei Dank haben wir Gewerkschaften die den Bürger vor sich selbst schützen!
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18.07.2006 17:09 Uhr von DemonBuster
 
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Gutes Urteil. Ein Problem ist, dass der Busfahrer angeben hat, dass er nun einen Arbeitsplatz hat, und er daher von der Bundesagentur fuer Arbeit einen "Bonus" bekommen hat. Aber Sie wollen im Gegenzug Steuern sehen! Ich kann mir es nur so erklaeren, dass der Busfahrer darauf gesagt hat, dass er keine Steuern zahlen muesse, da er ja keinen Lohn bekommen habe! Ist ganz klar dass die BfA dann den Bonus zurueckfordert!
Wenn nicht, koennte man dieses System voellig manipulieren, und Geld aus dem Nichts rausholen.

Außerdem gibt es noch die Problematik, dass solche "Kostenlosen Probearbeitszeiten" manch ein Unternehmen dazu verleiten koennte, NUR noch solche Leute einzustellen. Am Ende sind wir alle wieder Tagesloehner welche auf die "Guete" der Unternehmen angewiesen sind. Ich denke der Richter hat dies erkannt und gleich einen Riegel vorgeschoben.
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18.07.2006 17:16 Uhr von bueyuekt
 
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Momentmal Wenn er so eine Möglichkeit hat, warum nicht über
das Arbeitsamt??? Es gibt doch die Möglichkeit
für den Arbeitgeber, den Busfahrer für einen Monat
einzustellen (auf basis eines Praktikums) was
dann vom Arbeitsamt bezahlt wird (hab ich auch
schon mal so gemacht).

Also warum muss sowas inoffiziel laufen???
Weil es Schwarz Geld gibt???
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18.07.2006 17:27 Uhr von Lienna
 
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DemonBuster: "Wenn nicht, koennte man dieses System voellig manipulieren, und Geld aus dem Nichts rausholen."

Genau so sieht´s doch aus in unserem Land!
Sozialer Mißbrauch wohin man auch blickt.
Nur kann man ohne Beweise nicht einfach so Menschen bestrafen.
Ich denke mir, dass er die Angelegenheit einfach nur unglücklich begründet hat.
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18.07.2006 17:30 Uhr von lippeliga
 
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Naja hätte er mal ! vorher mit seinem Fallmanager gesprochen, den wern der das gewußt hätte wäre es nicht dazu gekommen hatte auch scho mal so ein Fall und da wurden die Leistungen aber weiter gezahlt bis ich den den AV unterschrieben hatte und den Lohn bekommen habe !

In diesem Sinne Frgaen kostet nix !
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18.07.2006 17:30 Uhr von Schattenlos
 
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Genau richtig: finde ich dieses Urteil. Wo soll diese Republik (oder besser gesagt seine Arbeiter) hinsteuern, wenn dieses Beispiel Schule macht. Muß ich dann bald noch Geld mitbringen um einen Job zu kriegen?

Und an alle, die hier gleich über die "Schweinerichter" - Erst Gehirn einschalten und nachdenken, dann schreiben.
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18.07.2006 17:34 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Eigentlich schon richtig, denn er hat einem einen Job wech genommen. Aber hat er das wirklich? Vielleicht war es ein "zusätzlicher" Job, also wo keiner für eingestellt worden wäre. ;-)

So, hätte er aber diesen Job für "Einen" Euro gemacht, hätte er ergänzendes Arbeitslosengeld bekommen, ups.

Ja, das ist eine Rechtsprechung die wir hier haben, einfach klasse.

Aber zum Urteil.
Das ist zwar hart, dass ihm das Geld genommen wurde (hätte nicht sein dürfen, wegen Menschlichkeit), aber solche Jobs darf es wirklich nicht geben, allein wegen der Ausbeutungsmöglichkeiten und dem, unter der Hand was dafür bekommen.
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18.07.2006 17:48 Uhr von teufelchen1959
 
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Wer war das kürzlich Das war doch sogar ein SPD-Politiker, der gefordert hatte, Langzeitarbeitslose sollten unentgeltlich für öffentliche Arbeiten eingesetzt werden? Werden diese Arbeitslosen dann auch mit Abzügen bestraft?

Da darf man also, wenn man sich irgendwo bewirbt, keine unbezahlten Probetage arbeiten? Problem ist nur, dass sich das in manchen Branchen eingebürgert hat. Wenn man gut ist, wird man eingestellt, wenn nicht, dann tschüss. Da macht man sich dann also auch noch strafbar, wenn man versucht, eine Stelle zu bekommen!
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18.07.2006 17:53 Uhr von Lienna
 
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@nokia1234: 5%?
Ist das die Zahl, die man offiziell nennt?
Meinst Du das die Leute ihren Mißbrauch angeben, damit man ihn in die Statistik mit aufnehmen kann?

Das ist ja echt scharf.
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18.07.2006 18:00 Uhr von Lienna
 
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@teufelchen1959: "Das war doch sogar ein SPD-Politiker, der gefordert hatte, Langzeitarbeitslose sollten unentgeltlich für öffentliche Arbeiten eingesetzt werden? Werden diese Arbeitslosen dann auch mit Abzügen bestraft?"

Die Idee finde ich nicht schlecht, auch wenn ich nun befürchte verbalen Steinigungen ausgesetzt zu sein.
Davon abgesehen ist es auch etwas anderes, ob jemand für ein Unternehmen tätig ist, welches durch die von ihm geleistete Arbeit Gewinn erzielt oder eben gemeinnützig was für die Stadt/Land/alte Menschen usw. tätig ist.
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18.07.2006 18:23 Uhr von ottokar VI
 
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Ich finds unerträglich: Alle in unserem Land ziehen an einem Strick. Demjenigen, das Land zu zerstören !!!

Es ist unfassbar, wie Behörden, Gerichte und andere öffentliche Stellen mit den Bürgern umgehen.

zum Kotzen !!
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18.07.2006 18:28 Uhr von Inspiron1100
 
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sorry: aber er ist selber Schuld.Ich war auch mal Arbeitslos und hatte "fast" keine Probleme. Zuerst mal hätte er einfach zu seinem Sachbearbeiter gehen müssen und bescheid sagen und schon wäre alles geklärt.Auch ein Anruf hätte schon gereicht und er hätte die Unterlagen für ein unentgeltliches Praktikum nachreichen können.Das hat bei mir (mit warten) 1Stunde und ein Formular gekostet. Und der fährt bestimmt nicht für NICHTS Bustouren ins Ausland.Der weiß ganz genau warum er dem Amt nichts gesagt hat...!
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18.07.2006 18:41 Uhr von JFranklin
 
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Praktikum: Das alte Problem: Keine Berufserfahrung -> kein Job -> keine Berufserfahrung.
Da hat meine Freundin ihren Fallmanager gefragt wegen einer Praktikumsstelle, die sie annehmen wollte. Da hat der das doch glatt abgelehnt.
Sie meinte ausdrücklich: "Wenn ich nicht die Krankenversicherung brauchen würde, dann hätte ich ohne die BfA schneller einen Job. Die legen einem ja noch Steine in den Weg."
Auf der anderen Seite ist es jedoch auch sinnvoll, die Ausnutzung von Praktikanten zu unterbinden. Das wäre ja nochmal schöner, wenn der Staat das unentgeldliche Arbeiten fördern würde. Dann gäbe es in kurzer Zeit keine Stellen mehr, nur noch Praktikas.
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18.07.2006 18:47 Uhr von summertime
 
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mal langsam zu 99% war es entweder Schwarzarbeit ODER der Arbeitgeber nutzte das gnadenlos aus. Wer glaubt denn ernsthaft daran das er dann anschließend einen Job bekommen hätte? Jetzt mal ehrlich ... die Chancen sind mal verdammt niedrig.

Wenn ein Arbeitgeber Interesse hat stellt er ein bzw. nutzt alle anderen Mittel, aber es ist wohl keine Voraussetzung das einer vorher umsonst für die Testphase arbeiten muss bevor er einen Job bekommt.
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18.07.2006 19:24 Uhr von teufelchen1959
 
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Unentgeltlich arbeiten: Das klingt gut: die Langzeitarbeitslosen bekommen ja Geld aus dem Steuersäckel, also sollen sie auch was für die Gesellschaft tun.

Wenn sich das auf Arbeiten in der nächsten Umgebung beschränkt (Pflege und Säuberung von Anlagen ums Haus, Kleinreparaturen o.ä.), dann will ich das ja noch gelten lassen.

Aber sobald dann Fahrtkosten, der Kauf von Arbeitssachen, zusätzlicher Straßenkleidung, deren Reinigung, zusätzliche Kosten für teurere Verpflegung (zu Hause ist es billiger) und bei einigen auch Kosten für Kinderbetreuung dazukommen, dann macht sich das nicht mehr so gut, wenn es auch so schon hinten und vorn nicht reicht.

Selbst bezahlte Nebenjobs sind oftmals sinnlos für Arbeitslose, weil man nur 100 Euro frei behalten darf und danach nur 20% des Einkommens.

Wer also einen 400-Euro-Job macht, kriegt reell 160 Euro und darf davon vielleicht noch - wie es in meinem Fall bei einem angebotenen Nebenjob gewesen wär - 42,50 Euro Monatskarte und zusätzliche Ausgaben (siehe oben) davon löhnen, ist für 3 Stunden tägliche Arbeitszeit (und zwar Mo-Sa) knapp 2 Stunden zusätzlich unterwegs, um zum Arbeitsort und zurück zu kommen und hat schließlich pro Arbeitstag 6 oder 7 Euro zusätzlich zum ALG II aufs Pfötchen...

Besser wäre es, das ganze Geld, was man für die Verwaltung der Arbeitslosigkeit ausgibt, für die Schaffung kommunaler Arbeitsplätze in Vollzeit auszugeben und damit ein paar Tausend Leute dauerhaft von der Straße zu holen, anstatt ihnen für vier Monate monatlich 100 Euro für einen 1-Euro-Job zu zahlen und sie danach wieder auf die Straße zu setzen.
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18.07.2006 19:33 Uhr von Lienna
 
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@nokia1234: Diese 5% kann man ja nicht wirklich ernst nehmen. Ich hab diese Zahl beim googlen auch gefunden, eingeleitet mit den Worten "gemäß Schätzung" und darauf kann man ja schonmal nix geben. Es fängt ja schon beim "harmlosen" arbeiten für Freunde und Verwandte an, die einem in Notzeiten nen Nebenjob anbieten.

Was die Fahrkosten angeht, scheint das wohl in der Tat ein Problem darzustellen. Ich glaube wenn man in der glücklichen Lage ist einen Job zu haben, sieht man so manche Probleme nicht.
Sorry dafür!
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18.07.2006 19:42 Uhr von Julizka84
 
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richtig so wenn es ein anderes Urteil gegeben hätte wäre damit ja Schwarzarbeit quasi legalisiert worden... jeder hätte sagen können "Hey ich arbeiten auf Baustelle ohne Geld"

Und wer an eine Armee voller freiwilliger Gratisarbeiter glaubt, der glaubt wohl auch noch an den Osterhasen :P
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18.07.2006 19:47 Uhr von teufelchen1959
 
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@Lienna: Ich war in meinem letzten Beitrag noch großzügig im Überschlagen des Einkommens. Hab grad mal richtig nachgerechnet. 400 Euro > 100 + 20% von 300 Euro = 160 Euro, minus 42,50 Euro Fahrtkosten = 117,50 Euro, das durch die Arbeitstage (26 bei Mo-Sa) macht nur 4,52 Euro pro Arbeitstag und bei 3 Arbeitsstunden 1,50 Euro pro Stunde... *hrhrhr* - Das ist dann auch fast wie ein 1-Euro-Job!

Ja, gerade solche Sachen wie Fahrtkosten und Verpflegung (in meinem letzten 1-Euro-Job kostete ein popliger Kaffee 80 Cent, da war noch nicht mal was zu essen dabei - Mittagessen hätte 2,20 Euro gekostet) sind gewichtig. 5 Stunden pro Tag waren 5 Euro, da wären dann 3 Euro für Mittag und Kaffee abgegangen und noch rund 2 Euro für Fahrgeld. Da kommt man echt auf Null. Du kannst auch das Mittagessen durch zwei belegte Brötchen oder den Kaffee durch ein Mineralwasser ersetzen. Und da sind andere Ausgaben noch nicht dabei. Zu Hause bleiben ja alle anderen Kosten bestehen, außer vielleicht paar kWh Energie im Monat.
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18.07.2006 20:29 Uhr von delauer
 
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Oh man: Das der Mann seiner Verfügbarkeitspflicht nicht nachgekommen ist, ist doch nur wirklich egal.
Da versucht er schon einen Job zu bekommen und arbeitet deswegen auch noch umsonst, um eine bessere Chance zu erhalten und dann soll er seine paar Kröten vom ALG wieder abgeben? Meiner Meinung nach menschlicher Schwachsinn. Man sollte es als Praktikum ansehen!
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18.07.2006 21:22 Uhr von Savina
 
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Oh man, habt Ihr eine Ahnung davon,: wie es bei uns auf dem Arbeitsmarkt zugeht!
Nämlich garkeine!

Dieser Fall ist keine Ausnahme sondern die Regel.

Mehr will ich dazu nicht sagen!

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