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Urteil: "Erhöhter Bedarf" an Sex - Sozialhilfeempfänger muss Kondome selbst bezahlen

Ein Sozialhilfeempfänger hatte vor dem Karlsruher Verwaltungsgericht geklagt, um vom Sozialamt 10,23 Euro monatlich für Kondome zu bekommen. Das Gericht entschied allerdings gegen den Kläger.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim erklärte, in der Sozialhilfe in Höhe von 345 Euro seien bereits Kosten für Verhütungsmittel inbegriffen. Der Kläger wollte das Geld zurückbekommen, das er von März bis Oktober für Kondome ausgegeben hatte.

Der Kläger, der angab, einen "erhöhten Bedarf" an Sex zu haben und deswegen geklagt hatte, durfte keine Berufung einlegen, da der VGH dies nicht zuließ. Grund dafür war die Tatsache, dass man an der Richtigkeit der Entscheidung nicht zweifle.


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WebReporter: german_freak
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Sex, Urteil, Kondom, Sozialhilfe, Bedarf
Quelle: www.netzeitung.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.06.2006 19:15 Uhr von german_freak
 
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LOL naja er hat es halt mal versucht! Hätte ja sein können, dass das Gericht ihm Recht gibt :)
Dann muss er halt mal kürzer treten ;)
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08.06.2006 19:38 Uhr von Jimyp
 
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Und für solche Klagen muss der Steuerzahler auch noch zahlen! Echt zum Kotzen!
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08.06.2006 20:19 Uhr von kirschholz
 
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Nehmermentalität: Unglaublich, dass ein noch so vertrottelter Schmarotzer auf Kosten der hart arbeitenden Steuerzahlern, ein Recht auf kostenloses Rammeln erstreiten darf. Ich möchte wetten, dass es diesen Blutsauger besser geht als die von der BA versklavten 1 Euro Würstchen. Da wird langsam klar, was "die anderen" gewählt haben.
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08.06.2006 20:49 Uhr von SchlachtVati
 
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@kirchholz: woher willtst du wissen das "der asoziale" alg2 empfänger (345€), nicht in einer 1€-job maßnahme ist ?


edit: wer erinnert sich noch an meinen "auswurf" hier , als ich sinngemäß geschrieben habe !,....die schwächsten , werden sich die verhütung bei einem tagessatz von rund 4€ , nicht lange leisten können ?! *g*
war ja auch nicht schwer zu erraten , das uns baldigst nur noch "kleine schmarotzer" überschwemmen werden . soviel zu den konsequenzen von HARTZ4 bzw. ALG2 ,.....

sozialhilfe ist schon längst zu den akten gelegt (1.1.2005) , und da kann die netzzeitung dünnschiss schreiben wie sie will !!!!

der verwaltungsgerichtshof hat aber nur in den "warenkorb und mietspiegel" von 1999 geschaut , deswegen der >ungerechte< richterspruch !!! selbst die rechtsprechung ist nur dekadent und nicht nur blind ! *kotzenmuß*

1999 gab es noch keinen teuro , keine praxisgebühren etc.
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08.06.2006 21:04 Uhr von Jimyp
 
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@SchlachtVati: Dann muss er sich halt zurückhalten! Es kann nicht sein, dass die Allgemeinheit auch noch zusätzlich für das Vergnügen solcher Personen aufkommt!
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08.06.2006 21:17 Uhr von SchlachtVati
 
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alles klar mein SOHN ???? wir sind im 21.jahrhundert , haben pflug , rad und weltraum erfunden ,..und sprechen von zurückhaltung , bei
http://www.jesus.de findest du bestimmt zuneigung in deiner denke , und wirst bestimmt als "katholischer widerporst" gehör finden . in einer wachstumsbedingten destruktive !

"hallo deutschland hier kenia wir haben kondomierte kehrpakete für euch !!!" loooooooooooooool
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08.06.2006 21:41 Uhr von The_Nothing
 
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@wok! Dann will du also lieber irgendwelche Bälger, die dieser "Schmarotzer" mangels Verhütung in die Welt setzt, als Steuerzahler mit versorgen? Wird garantiert teurer, das sag ich dir :-)
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08.06.2006 21:42 Uhr von moddey
 
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Also bekommen wieder die falschen die Kinder.

Ich bin ja mal gespannt wann ALG 2 Empfänger von der ARGE dazu gezwungen werden Geschlechtsverkehr nur noch ein Loch weiter hinten... na ja kann man sich ja jetzt denken.

Natürlich auch nur unter Aufsicht des Fallmanagers!!

*LOL*
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08.06.2006 21:43 Uhr von SchlachtVati
 
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@wok: ich fasse das mal deine äusserung als klitzekleine witzelei auf !
und nehm es dir auch nicht übel , das du es nicht fertig bringst über den tellerrand zu schau`n !
kannst ja nichts dafür , man hat dich ja so geformt !
und wirst es auch noch weiterhin tunlichst unterlassen selbständig zu denken !

wie schrieb azero listiger und tatbeständigerweise immer !!!

"haltet den dieb, haltet ihn"

und darum mein jünglicher kleingeist , ist alles ausser DU , "nur" zu hoch für dich , nicht wahr ?

ich bin echt amüsiert, und nicht überrascht !
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08.06.2006 21:45 Uhr von vst
 
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schlachtvati: was sammer heut wieder zynisch
*g*
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08.06.2006 21:49 Uhr von SchlachtVati
 
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@übervati: geht ja nicht ja leider nicht anders ^^^:D
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08.06.2006 21:54 Uhr von SchlachtVati
 
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baaaa ,........... sorry übervati: die gehirnwindungen haben ab und zu "schluckauf" im multitasking!!!!



"geht ja leider nicht anders ^^^:D"

so ist`s bessa^^!!!
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08.06.2006 22:34 Uhr von Artemis500
 
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Warum sollte jemand gerade Kondome extra bezahlt kriegen?

Da wäre es noch logischer wenn ne Sozialhilfeempfängerin ihre Damenbinden bezahlt bekäme, da haben Frauen im Gegensatz zu Männern ja wirklich erhöhten Bedarf. ;-)

Des weiteren würde mich interessieren, wie der Spinner seinen "erhöhten Bedarf" an Sex beweisen wollte.
Der sollte mal kalt duschen und um einen Sportplatz rennen, offenbar hat er zu viel Zeit.

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08.06.2006 22:46 Uhr von TheRoadrunner
 
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vernuenftige Entscheidung: Mein Verstaendnis ist, dass ein Sozialhilfeempfänger es schaffen muss, von 345 Euro zu leben.
Wenn dieser Klage stattgegeben wird, wird ein Praezedenzfall geschaffen, und viele Leute werden auf einmal erhoehten Sexbedarf geltend machen - Kondome halten ja laengere Zeit oder koennen auch (gegen Geld oder anderes) an Bekannte weitergegeben werden. Es wird sich ja schwer nachpruefen lassen, ob die Kondome tatsaechlich vom Leistungsempfaenger benutzt werden.
Als naechstes wird dann vielleicht Geld fuer Computerspiele (Spielsucht), Pornos (Pornosucht), Telefon- oder Handyrechnungen (Gespraechsbeduerfnis), Lebensmittel (Fresssucht) eingeklagt, was zu einer Ueberlastung der Gerichte und des Sozialsystems fuehren wuerde.
Meine Empfehlung, auch wenn dies im Einzelfall schwierig sein mag: einen ausreichend bezahlten Job suchen und sich vom Gehalt den gewuenschten Lebensstandard leisten, oder an anderen Stellen Abstriche machen.

Uebrigens steht in der Quelle: "Die Richter verwehrten dem Kläger auch eine Prozesskostenbeihilfe."
Wer bezahlt denn dann fuer den Prozess??
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08.06.2006 22:52 Uhr von SchlachtVati
 
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@>fast< all: so lange die DASEINSBERECHTIGUNG UNTER der pfändungsgrenze ist , habt ihr sichlich nicht mit meiner zustimmung zu rechnen ! ,....auch nicht der verwaltungsgerichtshof !

http://www.rechtspraxis.de/...


also fangt an zu denken !!!
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08.06.2006 23:18 Uhr von Tommy69
 
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Es gibt auch wiederverwendbare Kondome: zum Auswaschen und Aufspannen auf ein dünnes Gestell.

Davon kann man ihm einige geben, ist so wie mit den Kochwindeln die die Kinder früher bekamen weil es noch keine Pampers gab.

Alternativ könnte man den "Harzer" Spargelstechen schicken, danach will er garantiert nur noch seine Ruhe und Gummis braucht´s dann erstmal nicht.
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08.06.2006 23:22 Uhr von SchlachtVati
 
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^@tommy69: wenn deine idee schule macht , dann gibt es mehr
spargelSTECHER als zum stechen vorhanden sein mag !!!


ich find die einfälltigkeit hier wunderbar !!!!
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08.06.2006 23:52 Uhr von SchlachtVati
 
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@wok: wie gesagt , es amüsiert mich einfach , wie einfach du denkst , oder zumindest es versuchst vorzutäuschen ! bist sicherlich nicht allein und das sollte dich trösten ! schlaf ruhig ,..ist nicht schlimm !

stell dir doch mal die einfache frage

"ist er freiwillig zum sozialhilfeempfänger ,sorry alg2 empfänger geworden " ? ist er zum arbeitgeber hingerannt , und hat ihn angefleht , "bitte schmeiss mich raus" , um an 19 millionen direkten oder indirekten arbeitslosen teilhaben zu können?
ich bitte dich das kannst du doch nicht ernst meinen !!! aber wie gesagt , schlaf nur weiter

der sozialhilfeempfänger ,...sorry alg2 empfänger ist viel zu gefährlich !!! vergasen ?
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09.06.2006 00:20 Uhr von Troll-Collect
 
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Regelsatz? Im Regelsatz 2005 ist überhaupt kein Posten für Verhütung vorgesehen - also muß auch bei sexueller Zurückhaltung in jedem Fall an anderer Stelle gespart werden. Aber für Sozialhilfeempfänger sind ja auch keine Energiekostensteigerungen, erhöhte Medikamentenzuzahlungen, Praxisgebühr oder höhere Mobilitätskosten vorgesehen.

Welche Positionen bieten sich da an?

Vielleicht Gesundheitspflege (Pharmazeutische Proddukte) mit 6,98 Euro? oder Gesundheitspflege (andere med. Erzeugnisse) mit 2,05 Euro?
Vielleicht aber Körperpflege 17,94 Euro - muß halt der Friseur warten oder der Fallmanager nach dem Besuch das Büro lüften.
Oder die 19,20 Euro für Verkehr - ist zwar ein anderer Verkehr mit gemeint - und der Fallmanager wird sauer sein, wenn keine Kohle mehr für die Fahrt zum Jobcenter mehr vorhanden ist.
Müssen wohl die 2,53 für Spielzeug, Spiele, Hobbys ausreichen. Oder die 3,30 "Gebrauchsgüter Freizet / Musikinstrumente", muß man halt was anderes als die Posaune blasen.

Wer selber den Rotstift ansetzen will:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/...
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09.06.2006 00:35 Uhr von Troll-Collect
 
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im übrigen und das sei einzelnen Bashern gesagt
"Es wird Zeit, dass die Prozesskostenbeihilfe ähnlich wie bei einer Rechtsschutzversicherung bei keiner Aussicht auf Erfolg des Verfahrens nicht gewährt wird."

findet diese Prüfung sehr wohl statt:
>Neben der nachzuweisenden Bedürftigkeit in einer Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse erfolgt eine gerichtliche Vorprüfung der Erfolgsaussicht des zu führenden Prozesses, denn die PkH wird nur bei ausreichender Erfolgsaussicht gewährt. Ferner darf die Rechtsverfolgung nicht mutwillig erscheinen, d.h., eine verständige Partei würde ihr Recht in gleicher Weise auch ohne PKH geltend machen.<
http://de.wikipedia.org/...



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09.06.2006 00:35 Uhr von SchlachtVati
 
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jojo , der "regel"-satz !,..... treibt mitunter eigenartige "blüten" hier im forum ! ach was schreib ich eigentlich , sind doch fast alle im dornröschen-schlaf , hier !!! und schreiben nur im unterbewußtem , also völlig entschuldigt^^
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09.06.2006 00:58 Uhr von Berliner_Pflanze
 
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Eigentlich müsste man es doch begrüssen, das dieser "arbeitslose faule Nichtsnutz" (Ironie) sich nicht vermehrt und dem Steuerzahler dadurch noch mehr Kosten verursacht, also bezahlt ihm die Kondome.
So kann man es auch sehen.

Leider regen sich die meisten "Steuerzahler" nicht so sehr auf, wenn Politiker ihr Geld verschleudern, warum eigentlich nicht?
Weil ein "Steuerzahler" auch nicht unbedingt intelligenter sein muß als ein Arbeitsloser, oder?
Aber alle Steuerzahler sind ja so fleissig.
Oder?
Manche sog. "Steuerzahler" tun so, als wenn sie allein den deutschen Staat finanzieren würden
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09.06.2006 01:01 Uhr von TheRoadrunner
 
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@ Schlacht-Vati: Ob und wie gut man von 345 Euro leben kann, darueber kann man sicher streiten.
Aber du willst mir doch nicht ernsthaft erklaeren, dass du meinst, dass jemand wegen erhoehtem Sex-Bedarf einen hoeheren Betrag bekommen soll?
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09.06.2006 01:31 Uhr von die_königin
 
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oh mann: Ich könnte echt kotzen wenn ich mir hier so manchen Beitrag durchlese.

Es ist doch wirklich abartig was hier für Meinungen rumschwirren, was Arbeitslose/Hartz IV -Empfänger/Alg2- Empfänger betrifft.

Ich meine das jetzt nicht speziell auf diesen Fall bezogen, aber hat sich schonmal jemand überlegt, dass nicht jeder Arbeitslose freiwillig arbeitslos ist?Dass es "Betriebs-bedingte Kündigungen" gibt und man da absolut nichts gegen machen kann?Dass Leute 30/40 Jahre ihres Lebens gearbeitet haben(teilweise bei ein- und derselben Firma) und dann plötzlich auf die Strasse gesetzt werden?Ohne Abfindung; einfach "Tschüss, das wars."? Dass diese Leute verzweifelt versuchen Arbeit zu finden und z.B wegen ihres Alters keine neue Arbeitsstelle finden werden?
Und wie erniedrigend es ist, nach 40 Jahren harter Arbeit von irgendwelchen demotivierten, 25-jährigen Sesselfurzern beim Arbeitsamt schief angeguckt zu werden und sich dann einfach mies zu fühlen?
Und dass man sich dann von irgendwelchen "hartarbeitenden, steuerzahlenden Menschen" anhören kann, man soll sich schämen dem Staat so auf der Tasche zu liegen?
Natürlich, es gibt immer diese, wie es hier ausgedrückt wird,"schmarotzer", aber eine Verallgemeinerung dieser Art ist einfach nur abartig.
So, das musste einfach mal raus.
MfG
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09.06.2006 01:35 Uhr von Kriterium
 
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alles rausholen: Vor diesem Hintergrund ist die "mutige" Aussage des SPD-Ministerpräsidenten von Rhld.-Pf., Kurt Beck, doch zu verstehen und auch berechtigt. Die Sozialamts-Mentalität vieler, die allerdings durch die Gesetzes- und Rechtslage gefördert wurde, ist schon sehr bedenklich.

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