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SPD-Chef Beck: Empfänger von Sozialleistungen sollen sich mehr zurückhalten

"Man muss nicht alles rausholen, was geht", appelliert der SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck an die Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland.

Die Politik habe unterschätzt, welche Möglichkeiten gerade bei den neuen Hartz-IV-Gesetzen viele für sich entdeckten, um höhere Zahlungen zu erhalten. Als Beispiel nannte er die hohe Zahl an Anmeldungen von Bedarfsgemeinschaften vieler Empfänger.

Viele würden damit Vorbildern in der Wirtschaft nacheifern, die bei Rekordgewinnen keine Steuern mehr zahlen würden. Viele dächten dann, auf ein bisschen mehr Zahlungen bei ihnen selbst käme es dann auch nicht mehr an.


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WebReporter: artefaktum
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Chef, SPD, Kurt Beck, Sozialleistung
Quelle: www.rp-online.de
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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.06.2006 18:16 Uhr von Berliner_Pflanze
 
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Diesen Appell sollte er mal lieber an die Politiker und die Vertreter der Wirtschaft senden, so können wir wirklich Geld sparen.
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08.06.2006 19:16 Uhr von Luthienne
 
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@ Berliner_Pflanze: Dem ist wohl nichts mehr hinzuzufügen.
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08.06.2006 19:18 Uhr von ZK und KB
 
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erstmal an die eigene Nase fassen, überlegen und dann reden.
Die Wirtschaft und die Politiker nutzen doch auch alle Gesetze und Schlupflöcher aus um zu "sparen".
Fazit:"Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen."
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08.06.2006 19:22 Uhr von spacerader73
 
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Immerhin schon ein Fortschritt Er fühlte auch d. Wirtschaft auf den Zahn.....
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08.06.2006 19:35 Uhr von grandmasterchef
 
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politiker woanders sparn, sich selber die diäten erhöhn?

wer bezahlt die? genau der rest.. pfft. egal ob die gut oder schelcht sind.

*auchmal polemik betreibt*
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08.06.2006 19:52 Uhr von maflodder
 
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Lächerlich was dem Hilfebedürftigen zusteht muss und soll er einfordern.
Gerade diese abgehobene Politikerkaste sollte ganz schnell vom hohen Ross steigen, sonst rollen Köpfe.
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08.06.2006 21:00 Uhr von Kampfpudel
 
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@Beck: "Viele würden damit Vorbildern in der Wirtschaft nacheifern, die bei Rekordgewinnen keine Steuern mehr zahlen würden."

Vorbilder in der Wirtschaft? Das sind doch unsere Politiker, die in den Vorständen und Aufsichtsräten großer deutscher Firmen sitzen! So ein Suppenkasper...
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08.06.2006 21:49 Uhr von megaakx
 
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tjaja: da sollte sich der gute Politiker Beck mal einen schönen großen Spiegel vorhalten und erstmal bei sich selbst anfangen.
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08.06.2006 21:54 Uhr von Troll-Collect
 
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in welcher Welt lebt Beck? "Man muss nicht alles rausholen, was geht"

Wenn Beck wüßte wovon er redet wäre ihm klar, daß es praktisch keine Spielräume gibt. Es gibt nur noch den definierten pauschalen Regelsatz und die festgelegten KdU - Sonderleistungen (Bekleidungsgeld usw.) ist abgeschafft.

Und - der Regelsatz ist durch das Existenzminimum bestimmt, wie soll man da auf etwas verzichten. 3 Tage Solidaritätsfasten im Monat, damit Daimler trotz 6 Milliarden Gewinn keine Steuern zahlen braucht?


"Als Beispiel nannte er die hohe Zahl an Anmeldungen von Bedarfsgemeinschaften vieler Empfänger."

Auch hier beweist Beck daß er entweder keine Ahnung hat, oder perfide Faktenklitterung betreibt.
Der Anstieg an Bedarfsgemeinschaften liegt daran daß:
1. Mit utopisch niedrigen Zahlen kalkuliert wurde
2. Immer mehr Leute ins ALG2 rutschen weil die Anspruchsvoraussetzungen des ALG2 drastisch verschärft wurden und zudem die Bezugsdauer drsatisch verkürzt (von 18 bzw. 36 Monaten auf maximal 12 Monate).
3. Die ALG2 Bezieher als Arbeitslose 2. Klasse von der BA aufs Abstellgleis geschoben werden, die BA ihre Möglichkeiten auf ALG1 Bezieher konzentriert um das "Strafgeld" zu vermeiden, für die ALG2 Bezieher praktisch keine Stellenangebote oder Fördermaßnahmen abfallen, sie tlw. nicht einmal Unternehmen in Vermitllungsvorschlägen angeboten werden.
4. Durch zunehmende Verdrängung von regulären Arbeitsverhältnissen durch Mini- und Midijobs, Kleinselbständigkeiten und Dumpinglöhnen immer mehr Menschen nicht existenzsicherne Einkommen haben und somit auf aufstockendes ALG2 angewiesen sind.

Die Opfer der Arbeitsmarktpolitik zu Tätern zu machen, Verzicht vom Existenzminimum zu fordern, ist einfach nur zynisch und schäbig.
Hier stellt sich Beck in die Tradition von anderen Unsozialdemokraten.

Vive la France!
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08.06.2006 22:05 Uhr von Jorka
 
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Schade Herr Beck: mit solchen Worten haben sie sich sämtliche Sympathiepunkte bei der Bevölkerung verspielt ...
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09.06.2006 06:08 Uhr von Isamu_Dyson
 
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politiker: tja...früher einmal wurden politiker gewählt damit sie im interesse des volkes handeln.

nun handeln sie im sinne der partei, der lobby, der wirtschaft und im eigen interesse.

wer der wirtschaft die möglichkeit gegeben hat, sollte sich nicht wundern, wenn menschen die nur noch dahinvegitieren ohne chance, anfangen alles zu nutzen, was doch das tolle hartz iv ihnen ermöglicht.

warum wird eigentlich keine partei bestraft für die lügen die sie dem wähler vor der wahl immer auftischen? oder versprechen wie krankenkassenbeiträge werden sinken, wir schaffen mehr arbeits und ausbildungsplätze, keine studiengebühren usw. usw.

wenn ihr mal sehen würdet wie schon bei unwichtigen kreiskandidaten der cdu z.b. gelogen wird, würde euch das lachen vergehen. da stimmt der geburtsort nicht, wo man aufgewachsen ist auch nicht und so manch anderes detail. hauptsache man wird gewählt.

dazu schlafen diverse leute bei debatten...wer bitte kann sich sowas im job erlauben? ghostwriter nehmen ihnen die arbeit ab reden zu verfassen...was bitte ist denn noch deren eigenleistung?

zu events fahren, rede halten, sekt empfang und ab und zu mal bei einer debatte dabeisein?

eine gruppe von leuten von ssn und meine wenigkeit haben genug und organisieren uns. das ganze nimmt schon konkrete formen an und wir sind grade dabei die parteiziele zu selektieren und zu besprechen.

wir wollen eine partei gründen damit wieder eine demokratie des volkes herrscht und der staat im interesse des volkes regiert wird und nicht nur zum wohl der reichen, die immer mehr arme produzieren...auf deren kosten sie ja ihren reichtum begründen.

bei interesse pm an mich.
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09.06.2006 08:27 Uhr von Perleberger
 
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SozialDemokraten: Im Jahr 2004 betrugen die Ausgaben für

Arbeitslosenhilfe 18,8 Milliarden Euro (die bezahlten ihre Wohnkosten selbst)
Sozialhilfe 7,8 Milliarden Euro (für die wurden keine Rentenversicherungsbeiträge bezahlt)
Wohngeld 4,0 Milliarden Euro

macht zusammen 30,6 Milliarden Euro

Die Prognosen für 2005 lauteten

Arbeitslosenhilfe 22,9 Milliarden Euro
Sozialhilfe 8,4 Milliarden Euro
Wohngeld 4,2 Milliarden Euro

macht zusammen 33,5 Milliarden Euro


all das ohne neue Job-Center mit mehr Personal, Mieten, Möbel, EDV und anderer Ausstattung sowie Verwaltungskosten für die neuen Strukturen der ArGen und Job-Center und 2x jährlich Neuanträgen anstatt 1x jährlich bei AlHi


Kam der Clement daher und sagte: das legen wir jetzt als Hartz IV zusammen und dann kostet uns das im Jahr 2005 nur noch insgesamt und zusammen 14 Milliarden Euro --- (weil sonst dem Eichel sein Haushaltsplan gleich verfassungswidrig gewesen wäre)


Da diese Milchmädchenrechnung von Clement und seinen „Fachleuten“ nicht aufging, spricht jetzt alle Welt von einer Kostenexplosion bei Hartz IV – so einfach ist das.
Und jetzt kommt SPD-Beck daher und posaunt heraus, die Menschen sollen auf ihre Ansprüche (Existenzminimum!) teilweise verzichten. Durch den großzügigen Verzicht der Rotgrünen auf 11% Spitzensteuersatz und 15% Körperschaftssteuer gehen unserem Staat seit 2001 jährlich (!!) rund 50 Milliarden Euro verloren – soll der Beck sich dort das Geld wieder holen und nicht Polemik gegen Hartz IV Bezieher machen – Stammtischprolet.
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09.06.2006 08:58 Uhr von Fopinion
 
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@Jorka: "mit solchen Worten haben sie sich sämtliche Sympathiepunkte bei der Bevölkerung verspielt ..."

Wieso? Er hat doch recht mit dem was er sagte.
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09.06.2006 09:01 Uhr von maki
 
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Gröööhl, Was nimmt der denn für Drogen?

Jeder versucht bestmöglich mit dem Arsch an die Wand zu kommen, auch er selbst.

Und für "Viele würden damit Vorbildern in der Wirtschaft nacheifern, die bei Rekordgewinnen keine Steuern mehr zahlen würden. Viele dächten dann, auf ein bisschen mehr Zahlungen bei ihnen selbst käme es dann auch nicht mehr an." sollte man ihm einfach mal ... ..... ........ Das ist ja wohl eine Verhöhnung allererster Kajüte... Erstmal sollte der Schweinestall im Glashaus sich darum kümmern, dass den "...Vorbildern in der Wirtschaft, die bei Rekordgewinnen keine Steuern mehr zahlen ..." die entsprechenden Möglichkeiten genommen werden - schon wäre die Kohle fast im Überfluss vorhanden.
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09.06.2006 09:10 Uhr von Andre86
 
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@fopinion: Finde auch das er Recht hat, wenn ich alleine sehe was Jugendliche (18 - 25 Jahren) bekommen die noch nie gearbeitet haben bekomme ich die Krise. Schulabrecher und sonstige Faulenzer sollten garnichts mehr bekommen.

Und zweitens: Politiker werden immer noch von der steuerzahlenden Gesellschaft bezahlt, viele sind damit einverstanden das die Politik jetzt härter durchgreifen will, weil sie es satt sind für andere zu arbeiten.
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09.06.2006 09:29 Uhr von bueyuekt
 
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Also ich weiss ja nicht, aber soviel ich mitbekommen habe, ist das eine
verfälschung der Medien gewesen.....

Mit dieser Aussage hatte er die Manager und
"Reichen" gemeint, die obwohl sie genug verdienen,
versuch noch mehr rauszuholen.....

In der Quelle steht ja auch drin, das die Politik
falsch gemacht hat und die Manager von
Unternehmen die bei Gewinn keine Steuern zahlen
gelobt werden als "Männer des Jahres"....

Daher passt doch diese oben beschrieben Aussage
garnicht zu dem Rest der News in der Quelle...

Er kritisiert die Politik und die Manager und soll
dann gesagt haben, dass sich die Sozialhilfe
Empfänger zurückhalten sollen???

Medien halt....
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09.06.2006 09:30 Uhr von AbNormal
 
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Andre86: Hast Du nocht nicht gemerkt, daß die steuerzahlende Gesellschaft zwar eine Meinung, jedoch nichts zu sagen hat?
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09.06.2006 09:44 Uhr von rolf.w
 
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@Fopinion: Mit seiner Aussage an sich hätte er Recht, würde sie in einem anderen Zusammenhang erfolgen. Zumindest so wie es in der News steht, könnte man seine Aussage auch anders formulieren:"Ihr Armen solltet nicht das Recht haben, ebenso unsozial zu denken, wie es die Reichen tun" oder "Ihr Armen solltet nicht das Recht haben, ebenso gewinnmaximierend zu handeln, wie es die Reichen haben."
So sieht die ganze Sache dann schon wieder völlig anders aus.
Müsste das Volk Zeugnisse für seine Vertreter schreiben, ich vermute der Satz "Er/Sie war stehts bemüht..." würde fast in jedem vorkommen.
Man könnte ja sagen, wir hätten sie gewählt, aber seit Jahren bemühen wir uns eigentlich immer nur, das geringere Übel zu wählen, um unsere Entscheidung dann hinterher wieder Frage zu stellen, wenn wir sie an den Ergebnissen messen.
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09.06.2006 10:34 Uhr von Fopinion
 
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@rolf.w: "Mit seiner Aussage an sich hätte er Recht, würde sie in einem anderen Zusammenhang erfolgen."

Ich bewerte seine Aussagen so wie ich sie im TV sehen und höhren konnte. Einzelne Sätze daraus, wie in den Printmedien abgedruckt, könnten einen falschen Eindruck vermitteln.
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09.06.2006 11:09 Uhr von Cenor_de
 
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Die Konzeption des Sozialstaates: War auf den Wirtschaftswunder-Rumpf BRD zugeschnitten.

Das funktionierte bis in die 70er Jahre ganz prima, die meisten hatten Arbeit und die gelder flossen reichlich.
Die Politiker verteilten fröhlich Geld und bauten feine neue Autobahnen und Atomkraftwerke, Vrwaltungsgebäude und Opernhäuser.

Ungfähr vor 30 Jahren ging ihen dann das Geld aus.
Rücklagen hatte niemand geschaffen.
So fingen Sie an Schuldenberge aufzutürmen.
Nun war das Ende abzusehen.

Seit Mitte der 70er produzierte keine Regierung je wieder einen ausgeglichenen Haushalt.
Die Regierung Kohl fing nun an das Familiensilber zu verscheppern, unter dem Deckmäntelchen der "Privatisierung"
Als 89 die DDR zusammenbrach, war man längst in einer Situation, wo schon kleiner Einschnitte als dieser, das leckgeschlagenen Schiff in schieflage bringen konnte.
Aber die vergrösserung der Modellbauplatte ließ alle Vernunft verblassen. Mehr Paltz für Autbahnen, Kläranlagen, Flughäfen und Protzbauten.

HartzIV hat danit nichts zu tun.

Wir haben ein System, indem nur die Hälfte der bevölkerung Steuern bezahlt. Gleichzeitig die andere Hälfte miternähren muss und gewaltige Zinslasten zu tragen hat.
Egal was sie auch versuchen werden um weiter zu sparen, der Satus Quo wird sich nicht verbessern.

Denn was keiner sagt, die Arbeit wird nicht durch die Globalisierung weniger, sondern durch die Autmation.
Und die Empfänger von transferleistungen werden nicht durch die Arbeitslosigkeit mehr, sondern durch den demografischen Faktor.

Selbst wenn wir 1 Milion spontan in Arbeit bringen, was völlig illusorisch ist, fressen die Rentner die wenigen Steuereinnahmen, die nach den Zinszahlungen übrig sind, das sofort wieder auf.
Das System hat sich überlebt. Was wir aud Berlin hören ist nur das Pfeiffen im Walde.

Eine Grundsicherung für immer mehr Menschen, mit immer weniger Beitragszahlern ist aus einkommensabhängigen Steuern nicht mehr zu leisten.

Denn die politiker hetzen zwar gegendie Arbeitslosen, aber das unüberwindliche problem sind die Rentner.

Es gibt nur einen Weg. Weg von der Finazierung durch Arbeit, hin zu Finanzierung über den Konsum und die Produktivität.
http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/
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09.06.2006 11:43 Uhr von AbNormal
 
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Die Politik hat unterschätzt! Astreine Formulierung des Herrn K.B.!
Wie bringe ich einer Versicherung bei, daß eine Maschine(KFZ, Werkzeug, etc., egal!), die gegebenen Möglichkeiten unterschätzt hat?
Warum sagt der Kerl nicht: Wir Politiker haben versagt, seit
ca. 30J.!
Klarstellung: Auch ich habe GazpromSchröder gewählt.
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10.06.2006 23:18 Uhr von Borgir
 
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also: soziale verantwortung existiert in deutschland nicht, deshalb diese mitnahme-mentalität.

als zweites: der staat ist doch selbst schuld, wenn er solche schlupflöcher selbst schafft?? lücken schließen, ende. nicht bei den armen schluckern die harz IV bekommen sparen, bei den säcken die dieses system wirklich bescheißen sollte man anfangen und auch geld zurück verlangen.

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