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Stuttgart: OB Schuster und die Lachsspende

In Baden-Württemberg wurde vom Städtetag und dem Landtag ein Gesetz verabschiedet, das in den Städten und Gemeinden nicht gern gesehen ist. Jede Spende ab 100 € muss, um Bestechungsverdacht abzuwenden, vom Gemeinderat genehmigt werden.

Dieses Gesetz kann nun u. a. den Stuttgarter OB Schuster in Schwierigkeiten bringen. Der OB muss sich vom Finanzausschuss der Stadt eine Spende (eine Kiste fangfrischen finnischen Lachs) genehmigen lassen.

Dieser Lachs wurde von Evi Schaller für den Stehempfang für die Buchpräsentation "Wir sind Stuttgart - we are Stuttgart" gespendet. Was geschieht, wenn der Gemeinderat die Spende als unzulässig ablehnt? Immerhin ist der Lachs schon gegessen.


WebReporter: vst
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Stuttgart, Lachs
Quelle: www.stuttgarter-zeitung.de

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.06.2006 11:05 Uhr von vst
 
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Diese Regelung ist ein Unding.
Zum einen muss jeder Kindergarten der für sein Sommerfest eine Spende des örtlichen Metzgers oder Getränkehändlers bekommt diese vorher genehmigen lassen.
Ein Verwaltungsaufwand der Unsummen verschlingt. Und es glaubt doch keiner, das der Bauunternehmer der einen Bauamtsbeamten besticht das vorher beantragt.
Wer ist wieder der Leidtragende?
Der Steuerzahler und die Organisatoren von kleinen Stadteilfesten etc.
Ein Unsinn. Ein Schildbürgerstreich ersten Ranges.
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03.06.2006 13:33 Uhr von Artemis500
 
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Kindergärten müssen Spenden genehmigen lassen?
Kindergärten kann man doch gar nicht großartig bestechen.

Und wie du schon sagtest: Wer bestechen will macht das eh heimlich.
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03.06.2006 15:15 Uhr von Zuckagoschal
 
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auskotzen: einfach auskotzen.

man darf auch nicht vergessen, dass die spende die steuerzahler entlastet hat. man stelle sich vor, schuster hätte den lachs auf kosten der steuerzahler für den stehempfang bestellt. so haben wir als steuerzahler wenigstens diese kosten erspart. also sind ja wir mit dieser spende bedacht worden. auch wenn wir von dem lachs so nichts hatten.
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03.06.2006 16:03 Uhr von kwikkwok
 
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Da hilft nur noch eins: Ne Lachspende;): nfc

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