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Juristische Niederlage der Lufthansa: Internet-Demo nicht strafbar

Ein Menschenrechtsaktivist hatte 2001 zu massenhaften Anfragen an die Lufthansa-Homepage aufgerufen, um die Übertragung der Aktionärsversammlung des Unternehmens am 20. Juni zu stören. Das Frankfurter Amtsgericht verurteilte ihn zu 900 € Geldstrafe.

Diese Entscheidung hat nun das Oberlandesgericht Frankfurt aufgehoben: Es liegt nach Auffassung des Gerichts kein Straftatbestand vor. Die Lufthansa-Seite war damals zehn Minuten lang nicht erreichbar gewesen. Das sei jedoch keine Nötigung.

Nötigung liege nur dann vor, wenn Gewalt angewendet oder ein schwerer Schaden angedroht werde; Mausklicks am PC fielen nicht unter diese Definition. Zivilrechtliche Bedeutung hat diese Entscheidung allerdings nicht.


WebReporter: kwikkwok
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Internet, Demo, Niederlage, Lufthansa, Jurist
Quelle: www.tagesschau.de

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3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.06.2006 13:17 Uhr von webschreck
 
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Das erinnert mich an 2001, als ich mit meinem Aufruf den Server der Krummen 13 für Wochen lahmgelegt habe. Bei dieser Seite ging es um die Verbreitung pädophilen Gedankengutes in übelster Form. Bei einer Firma, wie die Lufthansa, würde ich das nur machen, wenn etwas wirklich übles vorgefallen ist. Ich will ja nicht Schuld sein, wenn durch eine solche Aktion unbeteiligte Menschen ihren Job verlieren.
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02.06.2006 14:16 Uhr von kwikkwok
 
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@webschreck: Wie soll ich Deine News-Bewertung: verstehen? Etwa so, dass das Einliefern dieser News ´keine gute Aktion´ war?
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03.06.2006 22:56 Uhr von kwikkwok
 
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@webschreck: Keine Antwort ist auch eine: Dankeschön;)

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