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Berliner Landesvorstand der WASG entmachtet

Die Spitze der WASG in Berlin, so wurde heute bekannt gegeben, ist des Amtes enthoben worden.

Bundesvorstand und Bundesparteitag haben dies beschlossen, da der Landesvorstand bei den Landtagswahlen im September gegen den Kandidaten der Linken antreten wollte, obwohl beide Parteien auf Bundesebene das Ziel der Fusion haben.

In Mecklenburg-Vorpommern, wo ein ähnlicher Fall geschah, hat man sich darauf geeinigt, die Landesoberen vorerst bis zum 24. Juli im Amt zu lassen, diese dürfen jedoch nicht am 17.9. kandidieren.


WebReporter: das minime
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin
Quelle: www.gmx.net

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.05.2006 17:17 Uhr von das minime
 
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Anscheinend sind nicht alle in dieser Partei der Meinung, dass eine Fusion das beste ist. Manchmal sollte man aber trotzdem lieber tun was andere sagen.
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26.05.2006 21:56 Uhr von Berliner_Pflanze
 
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Eine Fusion mit der Linkspartei (SED) würde nichts bringen, in Berlin sieht man das die Mitglieder der LP sich längst zu den etablierten Parteien in Bezug Machterhalt zählen können.
Was die alles versprochen haben vor der Wahl, und heute nicken sie alles ab, was die SPD will, nur um an der Macht zu bleiben.
Eine wirkliche WASG hätte uns weitergeholfen, eine Fusion mit den wendehalsigen Altkommunisten dagegen ist absolut sinnlos.
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26.05.2006 21:59 Uhr von Cpt.Proton
 
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Och bitte säße die WASG an Stelle der PDS in Berlin, würde es nicht anders laufen.
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27.05.2006 00:12 Uhr von necesite
 
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Beitrag: Hurra, Parteipolitik wie vor 50 Jahren. Was nicht passt, wird passend gemacht. SPD´ler nach dem Krieg im Osten waren doch auch SED´ler oder aber Systemuntreue...

Das nenne ich Parteiendemokratie!
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27.05.2006 11:06 Uhr von Cenor_de
 
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Die Frage ist, ob sie: das überhaupt dürfen. Denn soweit ich mich erinnere müssen Parteien demokratisch sein.
Bei den Landesvorständen handelt es sich um, von der Mitgliederversammlung gewählte, Parteigremien.

Sie abzusetzen verstösst gegen jede Satzung, mit der eine Partei zugelassen würde. Voraussetzung zur Zulassung einer Partei ist die Satzung, die die demokratische Struktur der Partei gewährleisten soll.

Würden die Mitglieder vor ein ordendliches gericht ziehen, würden sie sicher Recht bekommen.
Ein Verbotsantrag gegen die WASG hätte sicherlich grosse Aussicht auf Erfolg.

Aber da das Verfahren länger dauern würde als die bereits beschlossene Auflösung der Partei zugunsten der PDS, wird das wohl keiner versuchen.

Den Sinn dieser Kandidaturen, hab ich eh nicht verstanden. Das erinnert mich eher an die Anfangsphase der Grünen, wo alles drunter und drüber ging.
Der Unterschied ist wohl, daß da keine zentralistischen Kader dahintersaßen, die das unterbunden haben.

Einige WASGler schienen immer noch nicht begriffen zu haben, daß Lafontaine ihre Partei aufglöst hat und das politisches handeln, nicht mehr notwendig ist.
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27.05.2006 12:06 Uhr von necesite
 
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@cenor_de: 1) http://www.korrekturen.de/...

2) http://www.korrekturen.de/...



Ich verleih mir damit selbst den "Kaffeebohnenritzenzählerpreis". x)
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27.05.2006 12:08 Uhr von Troll-Collect
 
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@cenor: Der Landesverband verstößt gegen einen Beschluß des Bundesverbandes. Zur Demokratie gehört auch, daß man sich an Beschlüsse der übergeordneten Gremien hält.
Glaubst du es bliebe ohne Folgen, wenn BaWü gegen Bundesgesetze verstößt oder die Hessen CDU gegen Beschlüsse der Bundes CDU?

Wenn Parteimitglieder oder Gremien trotz zahlreicher Aufforderungen zur Abänderung gegen Beschlüsse oder Programme verstößt hat das in jeder Partei Konsequenzen.
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27.05.2006 17:40 Uhr von Cenor_de
 
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Normalerweise ist der Sinn: einer Partei bei Wahlen anzutreten.
Ich habe schon meine zweifel, ob Bundesverbände, den Landesverbänden gegenüber weisungsbefugt sind.

Ich sehe auch die gesonderte Situation, der WASG, die sich ja quasi in der Auflösung befindet.
Wäre halt auch für die WASG interessant gewesen zu wissen, wie stark sie hätten sein könnten, wenn sie sich nicht direkt wieder aufgelöst hätten.
In MeckPom, wär´s doch Wurst gewesen.
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28.05.2006 02:00 Uhr von «azero»
 
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Stall-Order ist gängige Praxis, Cenor_de. Sie ist nicht nur in der Satzung der WASG, sondern in JEDER Satzung der "vertretungs-demokratischen" Parteien Deutschlands festgeschrieben. ;)
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28.05.2006 08:35 Uhr von johagle
 
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Berliner_Pflanze: <<<<Was die alles versprochen haben vor der Wahl, und heute nicken sie alles ab, was die SPD will, nur um an der Macht zu bleiben.>>>>

Richtig!

Kompromissentscheidungen die in irgendeiner Weise die Politik der etablierten Parteien stützt sind unerträglich! Kein Krieg für Dosenpfand und auch kein Kompromiss bei Hartz4! Man kann nicht vor der Wahl mit dem Hauptziel „Hartz muss weg“ antreten und danach Kompromisse eingehen!
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28.05.2006 17:26 Uhr von Troll-Collect
 
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@johagle: Also lieber prinzipientreu in der Oppisition bleiben und den Schwarz-Roten das Feld überlassen statt mit Kompromissen wenigstens Verbesserungen erreichen?

Das alte linke Dilemma, durch das die Neokonservativen und -liberalen weiter ihr Unwesen treiben können.


@cenor
"schon meine zweifel, ob Bundesverbände, den Landesverbänden gegenüber weisungsbefugt sind"
Das ist alles durch das Parteiengesetz geregelt. Die Parteien selber haben da kaum Gestaltungsspielraum.
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28.05.2006 18:07 Uhr von johagle
 
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Troll-Collect: <<<<<Also lieber prinzipientreu in der Oppisition bleiben und den Schwarz-Roten das Feld überlassen statt mit Kompromissen wenigstens Verbesserungen erreichen?>>>>

Gut.. man kann das natürlich anders sehen. Aber ich glaube der Werdegang der Grünen zeigt ganz genau die Folgen fauler Kompromisse und einer Machterhaltung um jeden Preis. Für Dosenpfand und ein paar Umwelt- Zugeständnisse zog man in den Krieg und stimmte für einen beispiellosen Sozialabbau. Ohne Grüne wäre es auch soweit gekommen... aber sie haben ihren Namen dafür hergegeben und ihre Glaubwürdigkeit verloren. Die Fundis sahen das in den 80ern ähnlich wie ich... (lieber in die Opposition und sein Gesicht behalten!)und wurden dafür ausgelacht!

Sollen sie doch ihren Hartz- Irrsinn durchziehen... aber nicht mit uns! Lieber unter 5% aber eine echte Alternative für die Menschen sein! Lieber den GANZEN Hartz- Irrsinn ohne uns als nur 10% Hartz mit uns! Es geht nicht um eine Verbesserung.. solange es ein Gesetz gibt das den Namen dieses Verbrechers trägt ist es unakzeptabel ... egal welche Nachbesserungen!

Die Folgen siehst du doch schon hier im Forum! „Ihr ward doch auch dabei... ihr belügt uns doch auch nur.. ihr macht es doch genauso.. euch geht’s doch auch nur um die Macht“

Und was soll man darauf antworten?

Vielleicht sehe ich das zu dogmatisch.. vielleicht wäre ich darum auch ein schlechter Politiker.. aber so bin ich nun mal.

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