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Deutsche Staatsbürgerschaft kann wegen arglistiger Täuschung aberkannt werden

Wie der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts bekannt gab, kann eine Einbürgerung, die auf falschen Voraussetzungen beruht, wieder zurückgenommen werden. Dem stehe der Artikel 16 der Verfassung nicht entgegen.

Im vorliegenden Fall hatte ein Mann aus Nigeria falsche Angaben über seine Beschäftigung gemacht und hatte 2000 seine Einbürgerung bekommen, 2002 wurde ihm diese dann wegen arglistiger Täuschung wieder aberkannt.

Die Klage des Mannes beim Bundesverfassungsgericht wurde nun abgewiesen, allerdings solle der Gesetzgeber nun bestimmen, was das für Auswirkungen auf Angehörige eines Ausgebürgerten habe.


WebReporter: snickerman
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Deutsch, Staat, Täuschung, Staatsbürgerschaft
Quelle: www.spiegel.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.05.2006 12:46 Uhr von snickerman
 
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Gute Entscheidung! Wer nur seine Staatsbürgerschaft auf Grund einer bewussten Lüge bekommt, der hat sie auch nicht verdient! Bei geplanten Einbürgerungs-Tests sollte das berücksichtigt werden!
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24.05.2006 13:55 Uhr von ccwm
 
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Wäre das nicht auch eine Möglichkeit uns dieses lästigen Braunen vom Hals zu schaffen? Entzug der Staatsbürgerschaft als Strafe für Volksverhetzung?

Ich weiss schon, das Grundgesetz lässt sowas nicht zu, aber man wird doch auch mal träumen dürfen....
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24.05.2006 14:48 Uhr von Silent-Pain
 
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@ccwm: Dann träum mal schön. Selbst wenns möglich wäre
wer kann die gebrauchen?
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24.05.2006 14:57 Uhr von ccwm
 
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@Silent-Pain: Mal mit Erdogan reden, vielleicht komme wir ja in´s Geschäft. Mit etwas Entwicklungshilfe kann man vielleicht auch den einen oder anderen Staat in Afrika für ein solches Projekt gewinnen ;-)
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24.05.2006 15:42 Uhr von Mithandir
 
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@ccwm: Find das nen geiler Vorschlag ,,jedoch könnt man den gleich erweitern.
Wir schmeißen alle Neonazis rauß (4100 Menschen) und dazu noch alle Ausländer die Straftaten begannen haben bzw. ihren deutsche Staatsbürgerschaft erschlichen haben ( das wären dann wohl so 2 - 6.000.000 Menschen).
Joar das wäre mal echt ein Lichtblick :).
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24.05.2006 15:53 Uhr von Jigsaw
 
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@Mithandir: hehe jo das wäre ganz ok.Dann könnte man aber Kreuzberg und Neukölln zur Menschenfreien Zone erklären^^
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24.05.2006 15:59 Uhr von ccwm
 
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@Mithandir: Aha, für dich sind also alle Ausländer Straftäter oder haben sich die Staatsbürgerschaft erschlichen....

Dann pack schon mal die Koffer, Nr. 4101 ;-)
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24.05.2006 16:03 Uhr von Jigsaw
 
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@ccwm: Glaube nicht das er das so gemeint hat.

Aber auch nicht alle Braunen sind Volksverhetzer auch wenn du das gerne so haben möchtest ;-)
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25.05.2006 16:16 Uhr von Schnuffi011
 
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genau richtig: es gibt ja auch viele Scheinehen die hier geschlossen werden.
Und dem sollte ein Riegel vorgeschoben werden.

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