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Politiker streiten über Rechtsextremismus

Matthias Platzeck, Ministerpräsident von Brandenburg, räumt Fehler bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern ein. In der Talkshow "Sabine Christiansen" äußerte er: "Es hat eine Phase der Verniedlichung gegeben".

Als einen Grund für die Fremdenfeindlichkeit im Osten nannte Platzeck die DDR-Vergangenheit. Dort wurden zu wenig Erfahrungen im Umgang mit anderen Kulturen gemacht. Aber auch nach der Wiedervereinigung seien Fehler gemacht worden.

Bayerns Innenminister Beckstein sprach sich in der Sendung gegen Reisewarnungen für bestimmte Regionen in Deutschland aus. Er sagte: "Ein Türke lebt in München im Zweifel sicherer als in Ankara oder Istanbul".


WebReporter: Buster_
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Politiker, Recht, Remis, Rechtsextremismus
Quelle: tagesschau.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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22.05.2006 08:46 Uhr von ccwm
 
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Beckstein hat recht schießlich wird München von Rot-Grün regiert :-P

Mal wieder ein Beweis, daß Beckstein seinen Posten sicherlich nicht wegen herausragender Intelligenz bekommen hat.

Das zeigt wieder mal, wie fließend die "Grenzen" zwischen Union und NPD doch sind...
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22.05.2006 09:21 Uhr von Chimaira911
 
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interessant, aber ohne Lösungen Besonders lustig fand ich Herrn Cohn-Bendit...
auch wenn er, grünentypisch, mit einem Tonfall der ständigen geistigen wie ideologischen Überlegenheit an der Diskussion teilnahm, sind ihm zentrale Punkte des Problems noch nicht aufgegangen...

1) Multi-Kulti IST gescheitert. Ein weiter wie bisher kann es nicht geben.
2) Das problem des Rechtsradikalismus wird so lange existieren, sonlange eine möglichst vollständige Integration nicht erreicht ist.
3) Dies muss sowohl durch fördern, aber zwangsläufig auch durch fordern geschehen. Deutschkenntnisse sind zur Integration, in etwa durch Arbeit, zwingend erforderlich.
4) Die Ghetto-Bildung muss gestoppt werden.Sie fordert
das "wir und die andern"-Gefühl auf beiden Seiten. Außerdem sind sie Mitverantwortlich für das Abrutschen vieler der dor lebenden Jugendlichen (und das sind nun mal hauptsächlich Ausländer). Und diese prägen dann, durch ihr Auftreten (in etwa in 3er-BMWs) fälschlicherweise das Ansehen einer ganzen Bevölkerungsgruppe...

Ein härteres Vorgehen gegen Nazis und verstärkte Aufklärung über Rassismus an Schulen schliest das alles natürlich nicht aus.. muss aber Hand in Hand mit anderen Aktionen gehen, denn nur so kann man dem Problem noch Herr werden

MfG Chimaira
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22.05.2006 09:28 Uhr von maki
 
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Ohhhh, Der Matze Platzeck will sich endgültig aus der (Ost-)Politik zurückziehen?

;-)
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22.05.2006 09:49 Uhr von Ferfari
 
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@maki: Warum sollte sich Platzeck verabschieden,
weil er unpopuläre Wahrheiten endlich mal ausspricht?
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22.05.2006 09:54 Uhr von noxon
 
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sö ein Blödsinn: Zitat:"Als einen Grund für die Fremdenfeindlichkeit im Osten nannte Platzek die DDR-Vergangenheit. Dort wurden zu wenig Erfahrungen im Umgang mit anderen Kulturen gemacht."

...jeder der in der DDR gelebt hat weis das es ganz anders war.
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22.05.2006 10:03 Uhr von maki
 
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Und das, was noxon schrieb, meinte ich mit: meiner Vermutung (Platzi will sich anscheinend unbeliebt machen.) :-)
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22.05.2006 10:07 Uhr von Ferfari
 
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Nicht jeder: Oder haben Platzeck und Birthler nicht in der DDR gelebt?
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22.05.2006 10:13 Uhr von noxon
 
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vielleicht: leidet er ja an Gedächtnisschwund ?!
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22.05.2006 10:16 Uhr von rolf.w
 
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@Chimaira911: Zu Pkt. 1 muss ich Dir soweit Recht geben, dass das Zwangs-Multi-Kulti nicht funktioniert.
Zu Pkt. 2, der Rechtsradikalismus wird immer bestehen, denn dem geht es nicht um Integration. Hier werden die Wurzeln/die Herkunft angefeindet. Die "falsche" Hautfarbe oder der "falsche" Name genügen schon.
Zu Pkt. 3, da stimme ich Dir zu, allerdings würde ich mehr fordern und weniger fördern. Für mein Verständnis ist Integration erstmal eine Bringschuld.
zu Pkt. 4, die Ghetto-Bildung gehört "verboten" allerdings fällt mir nicht ein wie dies funktionieren soll, solange es eine freie Wohnortwahl gibt. Jugendliche haben auch keinen 3er BMW, das sind dann schon Erwachsene.

Zu der Aufklärung über Rassismus gehört meiner Meinung nach erstmal die Definition des Rassismus und die Klärung der Frage, ob denn Rassismus immer von Deutschen ausgeht oder ob zB. die Ghetto-Bildung und das Verhalten einiger Ausländer nicht auch eine Form von Rassismus gegen das deutsche Volk darstellen. Es wird zu klären sein, dass Rassismus nichts mit Patriochismus zu tun hat, obwohl hier die Grenzen mehr als nur verwaschen sind.
Ich gehe davon aus, dass, wenn bereits ganze Strassenzüge in "ausländischer Hand" sind, kein Deutscher dort rassistisch sein kann.
Es wird, auf Grund der deutschen Vergangenheit und der damit begründeten historischen Verantwortung, sehr schwer werden, in Deutschland jemand anderen für rassistisch zu erklären.
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22.05.2006 11:34 Uhr von Alfadhir
 
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rechtsextremismuss mag ja schlimm sein: wird hier zu lande aber stark übertrieben dargestellt. es gibt hier weit schlimmere sachen die nichtmal ins fernsehen kommen .
grad dieses thema wird gern zur ablenkung des volkes von politischen misständen eingesetzt und es klappt leider zu gut.
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22.05.2006 12:45 Uhr von spacerader73
 
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Politiker und Wirtschaft fordern diese Vorfälle. Fast Täglich wird doch über die HartzIV- Empfänger geredet, als seien sie schuld an allem Übel in diesem Staat. Immer mehr Menschen bekommen Angst vor der Armut, die Rechte und Löhne für die Arbeitnehmer sollen immer mehr beschnitten werden. Solange diese Politik immer mehr Menschen auf massivste ausgerenzt, beleidigt und bedroht werden die rechtsextremen Vorfälle garantiert nicht weniger-im Gegenteil, sie könnten bald Ausmaße erreichen, wie in Zeiten der Weimarer Republik.Mit dieser Einstellung zu den sozial Schwachen in diesem Lande könnten die Politiker gleich direkt aufrufen, die NPD zu wählen!
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22.05.2006 12:52 Uhr von spacerader73
 
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sorry- es sollte fördern heißen Leider ist der Mensch, insb. in diesem System so, dass das eine "Opfer" auf die noch Schwächeren "einschlägt". Und umso mehr sich als Opfer dieser Willkürpolitik fühlen, umso mehr wird es auch solche Vorfälle geben...
Erst wenn der Staat wieder zu mehr Rechts- und Sozialstaatlichkeit zurückfindet, werden diese menschenverachtende Vorfälle wieder deutlich nachlassen.
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22.05.2006 13:18 Uhr von alicologne
 
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Sie streiten aber handeln nicht.

wie bei allem über das sie diskutieren:
2 tage aufregung, danach nichts mehr.

unsere politiker sind nichhtsnutze.

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