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Anwälte stellen Strafantrag gegen Heye

Zwei Neuruppiner Rechtsanwälte haben einen Strafantrag gegen den ehemaligen Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye eingereicht.

Wie bei ssn bereits berichtet, hatte Heye in einem Radiointerview dunkelhäutige WM-Gäste davor gewarnt, bestimmte Bereiche Brandenburgs oder Berlins zu betreten, wenn sie dieses nicht mit ihrem Leben bezahlen wollten.

Die beiden Rechtsanwälte sehen in der von Heye gemachten Aussage den Straftatbestand der Volksverhetzung gegeben und haben daher den Strafantrag bei Generalbundesanwaltschaft gestellt.


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WebReporter: teledealer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Anwalt
Quelle: www.netzeitung.de

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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.05.2006 22:46 Uhr von teledealer
 
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Lächerlich! ich becher mich weg
Barkeeper hau raus was in deinen Fässern steck
Sorry, die Wahrheit kann wehtun und die hat in meinen Augen Herr Heye gesagt und jetzt diese Klage. Wer hat denn für die Herrn Owomoyela und Asamoah Strafantrag gestellt als die NPD gehetzt hat?
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19.05.2006 08:43 Uhr von vostei
 
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Sie haben vollkommen recht ihn zu verklagen: unter dem Gesichtspunkt, dass Heye Bayern und den Rest D ausgelassen hat... :)

irgendwie wäre das doch mal was für einen Test mit versteckter Kamera und ´ner Menge Sicherheitspersonal...
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19.05.2006 08:58 Uhr von webschreck
 
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Im Zusammenhang: mit einer Verurteilung in China habe ich erst vorgestern geschrieben, daß bei uns die Wahrheit als Volksverhetzung geahndet wird. Hier haben wir den Beweis! Herr Heye hat nur das ausgesprochen, was viele denken aber alle wissen! Und schon machen sich geirige Anwälte auf den Weg und versuchen, einen Strick daraus zu drehen. Wie wir einmal mehr sehen - UNSERE DEMOKRATIE FUNKTIONIERT HERVORRAGEND!
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19.05.2006 08:58 Uhr von DerGugger
 
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bitte ??? der hat doch auf jeden fall recht
wenn dann wieder irgendwelche ausländer zusammengeschlagen werden weil sie in rechten Szenelokalen (eventuelle) WM-Siege feiern wundern sich wieder alle :)
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19.05.2006 09:40 Uhr von unsleep50
 
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Unglaublich: Die himmelschreiende Blödheit, die sich in einigen SSN-Kommentaren manifestiert, beeindruckt mich immer wieder.

Leute, denkt doch mal ein Bisschen nach, bevor ihr solche dämlichen Sprüche vom Stapel lasst...
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19.05.2006 09:47 Uhr von ccwm
 
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@unsleep50: lass uns doch bitte an deiner Weisheit teilhaben: Was genau meinst du mit "himmelschreiende Blödheit"? Wenn du schon meinst, die Kommentatoren hier beleidigen zu müssen, dann sag gefälligst konkret was genau dir nicht passt!

Welche Sprüche genau sind deiner Meinung nach "dämlich"?
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19.05.2006 09:52 Uhr von ScumRats
 
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Peinlich was hier viele von sich geben: solche Warnungn sind doch nun wirklich fehl am Platze, dann könnte man auch vor Ausländern warnen in bestimmten Städten und Gebieten.

Man sieht hier bei SSN doch immer wieder das es viele bescheuerte Leute gibt, Leute die sich mit Ihrem nicht vorhandenen Gehirn in die Nnti-Nazi Ecke begeben wollen dabei aber nur zeigen wie dämlich sie sind
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19.05.2006 10:00 Uhr von ccwm
 
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@ScumRats: Peinlich, in Deutschland immer noch solche Kommentare lesen zu müssen die keinerlei sachliche Argumente sondern nur plumpe und hirnlose Beleidigungen enthalten.

aus der braunen Ecke ist noch nie etwas Vernünftiges gekommen, vielen Dank für dieses Paradebeispiel....
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19.05.2006 10:00 Uhr von up123
 
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@ScumRats: Sehe das Verhalten einiger hier bei ssn genauso wie du.
Erschwerend kommt hinzu, dass in solchen Äußerungen, wie Heye sie gemacht hat, so getan wird, als ob es nur in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und MäckPomm Schläger, Rechte und Nazis gibt.
Leider ist dem nicht so, insofern sind auch die Kommentare einiger Teilnehmer hier falsch und was für Leute, die schon immer Scheuklappen hatten.
Leider ist es eben so, dass dir als Farbiger so etwas auch in Bayern oder Hessen passieren kann.

Nur ist es das eben keine Schlagzeile in der BILD wert, weil Hessen eben nicht im Osten liegt. Das würde das mühsam aufgebaute BILD-Weltbild ja Risse kriegen.
Die Wahrheit ist, dass viele Deutsche es einfach nicht auf die Reihe kriegen, mit anderen Leuten, egal welcher Farbe und Herkunft, friedlich zusammenzuleben bzw. sich sportlich zu messen.
Ob sie dies nun "ausleben" oder am Stammtisch entsprechende Parolen ´rauslassen.

Anscheinend haben manche Kommentatoren ihr Wissen auch nicht aus der Realität, sondern eher aus der BILD.
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19.05.2006 10:04 Uhr von ccwm
 
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@up123: Hälst du die Bild-"Zeitung" etwa für ein linkes Blatt. Das ist doch das Parteiorgan der NPD, sollte also genau deine Ansichten wiederspiegeln....
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19.05.2006 10:07 Uhr von unsleep50
 
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@ccwm & teledealer: @ccwm: Damit meine ich alle User-Kommentare, die vor mir abgegeben worden sind (auch und insbesondere den des "Web-Reporters") - also jene, die in dieser "Warnung" auch nur ein Fünkchen Wahrheit sehen.

1. Sind das nur primitive, reißerische Stereotypen - verbreitet von Menschen, die von den besagten Gegenden keinen Schimmer haben, aber mal ´gehört haben, dort und dort könne man Abends keinen Fuß mehr vor die Tür setzen´.

2. Könnte man solche "Empfehlungen" in jedem anderen Land der Erde aussprechen - und diese wären in beinahe jedem zutreffender als in Deutschland.

3. Darf man die WM-Situation nicht mit den Standardumständen gleichsetzen - unsere Republik befindet sich dann im Ausnahmezustand. Da ist jede verfügbare Kraft im Einsatz, um Ausschreitungen, Übergriffe etc. zu verhindern - es besteht also überhaupt kein Bedarf, hier irgendwen zu warnen.

Und an den Teledealer noch was: Ich kann dir sagen, wer Strafantrag in den Fällen Owomoyela und Asamoah gestellt hat. Das war u.a. der DFB, Owomoyela selbst hat Strafanzeige erstattet und auch Asamoah hatte sich vorbehalten, rechtliche Schritte einzuleiten. Darüber hinaus hatte Owomoyela eine einstweilige Unterlassungsverfügung zur Unterlassung erwirkt.
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19.05.2006 10:15 Uhr von vostei
 
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nun, dass ich dämlich bin weiß ich schon länger - ich kann nämlich nicht über meinen bajuwarischen tellerrand hinausschauen - daher sehe ich natürlich nur den konkreten fall eines dunkelhäutigen repräsentanten eines unbedeutenden schuhfabrikanten in dem kaff, wo ich residierte, der nachts um elf auf offener straße prügel bezog - ein einzelfall natürlich.... *rofl*

und danke für die blumen kinders ;)
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19.05.2006 10:25 Uhr von Pudi
 
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Ja, ja Nazis waren damals schon dumm, asozial und von keinem guten Denkvermögen gesegnet.
Bis heute hat sich wohl noch nichts verändert.
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19.05.2006 10:27 Uhr von solynieve
 
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Na und? Wenn ich nach z.B. New York fahre wird mir auch gesagt, welche Stadtteile ich meiden soll!
Gibt´s doch in fast jedem Land. Und ich wäre froh, wenn mich jemand darauf hinweist.
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19.05.2006 10:28 Uhr von Sternthaler
 
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Die Menschenrechtsorganisation: "Gesicht zeigen!", deren Vorstandsvorsitzender Heye ist, teilte mit, dass es seit der Wende jährlich in Deutschland 17 Todesopfer rechter Gewalt gebe.

"Unangemessen und verantwortungslos" sei es, diese Geschehnisse als Einzelfälle abzutun.

"Wir wissen aus unserer täglichen Arbeit, dass dunkelhäutige Menschen aus Angst vor Übergriffen bestimmte Regionen meiden - in ganz Deutschland."

http://frankfurterrundschau.de/...


Die Rechtsextremisten, auch darauf hat Heye hingewiesen, sind eine Minderheit - auch im Osten.

Doch sie können gerade während der Fußball-WM, wenn - wie das Motto lautet - „die Welt zu Gast bei Freunden“ ist, „unser Land in Misskredit bringen.

Dagegen müssen wir uns zur Wehr setzen.“

Recht hat der Mann.
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19.05.2006 10:28 Uhr von ccwm
 
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@unsleep50: Nun ja, die Kriminalstatistik beweist zweifelsfrei, daß ein "Dunkelhäutiger" in Brandenburg rund 10 mal gefährlicher lebt als z.B. in Rheinland-Pfalz! Das ist etwas mehr als nur ein "Fünkchen Wahrheit", auch wenn du diese Tatsache nicht wahrhaben willst...

Über die Gründe, warum du dir selbst Scheuklappen auferlegst will ich mal lieber nicht spekulieren...
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19.05.2006 10:44 Uhr von cardiman
 
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nochmal für alle: es stimmt, dass die rechte Gewalt in den neuen Bundesländern höher ist als in den alten. Rechtsextreme gibt es aber auch in allen anderen Bundesländern.
Aber: Es kann nicht sein, dass hier komplette Bundesländer stigmatisiert werden.
Sicherlich gibt es einige Orte wo die Gefahr hoch ist. Trotzdem sind die Miehrzahl der Orte überhaupt nicht gefährlich.
Daher kann ich die Äußerfungen des Herrn Heye nicht nachvollziehen. Hier muss differenziert werden!

Das ist der Vorwurf dem ich ihn mache.
Und sind wir mal ganz ehrlich: Die ideologischen Nazihochburgen befinden sich doch in Bayern. Wenn ich da manche alten Säcke sehe, was die von sich geben. Man könnte da fast denken Hitler lebt noch! Was ich aber zugebe ist, dass die "Soldaten" (das Fuß- und Schlägervolk in den neuen Bundesländern zu finden ist - sie sind einfach leichter empfänglich für solch einen Blödsinn!!)

In diesem Sinne.....
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19.05.2006 10:44 Uhr von Anubis71
 
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@Æshættr: Deinem Kommentar kann ich mich nur anschliessen. Man muss auch in dem Zusammenhang sehen, dass die Warnung ein Armutszeugnis ist, wenn die Welt zu Gast bei Freunden sein will. Nur solche Freunde will sicher keiner. Es ist aber auch mal wieder typisch deutsch solche Umstände zu verharmlosen und sich hinter den Sicherheitsmassnahmen zu verstecken. Braune haben nun mal im moment verstärkten zuspruch in den neuen Bundesländern und das muss man ganz klar sehen und sich nicht schön reden. Und wer das nicht glaubt, der muss mal die Augen aufmachen und auch das Maul und sich dagegen wehren und das Heye auf seine Art gemacht.
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19.05.2006 10:56 Uhr von unsleep50
 
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@ccwm: Du und deine Scheuklappen-Floskel ;)

Ich komme selbst aus dem Osten - aus Thüringen - und weiß somit, wovon ich spreche. Wie bereits von anderen erwähnt ist es einfach absolut verantwortungslos, solche generellen Aussagen zu machen. Was nützen Statistiken denn in solchen Fällen? Es darf und soll einerseits natürlich nichts verharmlost werden, andererseits ist es einfach ungehörig, mit solchen Warnungen ganze Regionen in den Dreck zu ziehen, von denen wie alle anderen auch das Bevölkerungsgros absolut kultiviert ist und nur ein paar Idioten rumspinnen.
Gegen Kriminalitätsraten wie in FFM kommt keine noch so belastete Gegend im Osten an, gewarnt wird deshalb in Hessen trotzdem nicht, was eben die Einseitigkeit der Maßnahme belegt. Ich bin einfach kein Freund von so "medienwirksamen" Aussprüchen - v.a. wenn sie relativ unüberlegt getätigt und ganz offensichtlich stark wirtschafts- und rufschädigend für gesamte Regionen sind.
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19.05.2006 11:21 Uhr von cardiman
 
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@unsleep50: nen Unterstüzungspunkt von mir!! Kann Dir nur voll zustimmen!!
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19.05.2006 11:37 Uhr von ccwm
 
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@unsleep50: Heye hat ja nicht pauschal vom gesamten Osten gesprochen, sondern nur vor Nazi-Hochburgen ("es gebe Orte in Brandenburg und anderswo, die Menschen mit anderer Hautfarbe meiden sollten") gewarnt, die es ohne Frage gibt. Das gibt sogar der Schönbom zu (http://www.netzeitung.de/...). Daß es sich bei diesen Rechtsextremen um eine durchgeknallte Minderheit handelt ist eigentlich jedem klar, aber sind diese Typen deshalb etwa weniger gefährlich? Sollen wir etwa warten, bis die ersten ausländischen WM-Gäste im Krankenhaus liegen (oder gar 2m tiefer)? Dann wird die Kacke nämlich erst richtig beginnen zu dampfen...
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19.05.2006 11:53 Uhr von vostei
 
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sein Wirken: hier:

http://www.gesicht-zeigen.de/...

soll natürlich auch dem ein oder anderen ein dorn im auge sein...

er hat seine bemerkungen übrigens inzwischen selber relativiert, indem er auf seine eigene einschränkung auf "bestimmte orte" wert legt -

nichts desto trotz wird lt. dem Vorsitzenden des Dachverbandes afrikanischer Vereine und Initiativen in Berlin- Brandenburg der Afrikarat eine "no-go-list" erstellen, was ich für richtig und angebracht halte.

und noch etwas zur info:

http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/...
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19.05.2006 12:20 Uhr von BSEspecial
 
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Heye hat aber Recht und wo ist dabei das Problem? Es werden ständig irgendwelche Personengruppen gewarnt irgendwohin zu reisen oder diesen oder jenen Teil der Stadt zu meiden, als Touristen sowieso.

Und von daher hat Herr Heye nur das gemacht was sich sonst keiner traut nämlich die Gäste,vor Gefahren zu warnen.

Alle die sich über sowas aufregen suchen nur nen Grund um sich mal wieder richtig dran aufzugeilen.
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19.05.2006 13:52 Uhr von wewuma
 
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Gestern im DLF: Ein Soziologe gibt Heye prinzipiell recht. Begründung: Tatsächlich kommen auffallend viele Straftaten gegen ausländische Mitbürger in den östlichen Bundesländern vor - siehe Hoyerswerde, Potsdam u. a. .
Für mich ist die ganze "Aktion" wieder ein Beispiel dafür, dass manche Politiker - vorzugsweise die, die das "Bleiberecht für Alle" fordern, täglich die Augen vor dem verschliessen, was in diesem Land abgeht. Die Formulierung von Herrn Heye war sicher überspitzt - aber LEIDER zutreffend.

Es mag aber sein, dass es in die gleiche Richtung geht, wie es Juristen von Gerichtspräsidenten untersagt worden sein soll, über den tatsächlichen Anteil von ausländischen Straftätern in der Öffentlichkeit zu sprechen.

Das ist auch eine Art von Blindheit und hat weder etwas mit NPD-Sympathie noch mit rechter Gesinnung zu tun.
Es ist so - nehmt es zur Kenntnis und arbeitet an einer Veränderung - alles andere ist Verdrängung!
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19.05.2006 14:01 Uhr von Julizka84
 
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Absolut richtig die Anzeige !!! Sicher hat der Regierungssprecher recht, man erinnere sich nur an die von den Rechten "Befreiten Zonen" wer da als Schwarzer nachts neben NeoNazis rumläuft wird sicher auf Probleme stoßen. Ganz klar sind das Fakten ...

ABER:

HALLO? Hier reden wir nicht darüber was ein normaler Bürger sagt sondern ein Politiker... Es liegt in der Natur eines Politikers zu lügen das ist quasi seine Hauptaufgabe. Und wenn er zu blöd dazu ist und meint er muss aus der Reihe tanzen und die Wahrheit sagen, dann muss er halt auch die Konsequenzen tragen. Andere Politiker sind nicht so dumm.

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