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Berlin: Bürgerbegehren gegen Moschee nach Senat verfassungswidrig

In Berlin gibt es eine Art Bürgerinitiative, die gegen den Bau einer Moschee ist. Diese hat ein Bürgerbegehren gegen selbige Moschee eingebracht, welches der Senat für verfassungswidrig hält.

Zuvor hatte das Bezirksamt Pankow eine juristische Einschätzung des Antrags vom Senat einholen wollen. Zur Begründung der Einschätzung wurde die im Grundgesetz geregelte freie Religionsausübung genannt.

Das Bürgerbegehren war an Burkhard Kleinert (Linke.PDS), seines Zeichens Bezirksbürgermeister, übergeben worden. Dieser sollte nach dem Willen der Einreicher den Muslimen gegenüber eine Empfehlung zum Verzicht auf den Bau aussprechen.


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WebReporter: philipp8000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Bürger, Moschee, Senat
Quelle: www.berlinonline.de

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45 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.05.2006 17:07 Uhr von philipp8000
 
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Man wird ja heute recht schnell in die rechte Ecke gedrängt, wenn man Muslime oder andere kritisiert. Das ist aber ganz genau der falsche Weg, man muss offen seine Meinung sagen und sich auseinandersetzen können. Ob der Bau der Moschee gegen das Grundgesetz verstößt ist fraglich/Ansichstssache. Hier stehen die Interessen eine Minderheit gegen die einer Mehrheit.
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08.05.2006 17:18 Uhr von grimpi
 
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lool: ich weiss garnet warum die son aufstand machen, soll doch jeder tun und machen was er will.

p.s. wenn niemand mehr was bauen darf, dann solln auch keine kirchen von den pfaffen mehr gebaut werden oder staatsprunkpaläste von meinen steuergelden, HAHA ups ich bezahl ja garkeine , aba egal :D
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08.05.2006 17:22 Uhr von The_Nothing
 
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Nix Nothing: __*Zumindest im Wiederholungsfall; auf solche User können wir nämlich glatt verzichten, grußlos, kwikkwok*__
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08.05.2006 17:43 Uhr von netlion
 
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@ The Nothing: Wir sollten keine Menschen mit so wenig Hirn in D dulden! -.-

Solange die Moschee ohne Muezzin ist, sollte es doch eigentlich keine Bedenken gegen den Bau geben?!
Schlimm ist es doch nur, wenn man jeden Morgen von einer kreischenden Stimme geweckt wird, die gerade - ohne dass man es weiß - dem Westen den Heiligen Krieg erklärt! (kleiner Scherz!)
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08.05.2006 18:04 Uhr von Mephisto92
 
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in der Tat: wäre das Bürgerbegehren Verfassungswidrig wenn es sich generell gegen den Bau einer Moschee richtet wenn es sich aber nur gegen den Bau an einen ganz bestimmten Platz richtet dann nicht. Der Inhalt des Bürgerbegehrens ist leider nicht so ganz ersichtlich weder in der Quelle noch in der News.
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08.05.2006 18:05 Uhr von Kampfpudel
 
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@The_Nothing: Nun flipp doch nicht gleich aus! Religionsfreiheit ist im Deutschen Grundgesetz verankert, und daran wirst Du zum Glück nichts ändern.
Jetzt entspann Dich wieder...

@Autor: Nirgendwo steht, daß der Bau gegen das Grundgesetz verstößt. Lediglich das Bürgerbegehren tut dies, da es die Religionsfreiheit einschränkt.
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08.05.2006 18:19 Uhr von kwikkwok
 
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@netlion: Was ein Muezzin macht - und was nicht: Sorry, aber selbst als Scherz ist Dein Szenario aufgrund offenbar totaler Ignoranz einfach nur dämlich und selbstentlarvend. Ein Muezzin ruft zum Gebet, sonst gar nichts. Er ist nicht einmal frei in der Gestaltung des Textes (gemeinde- bzw. konfessionsabhängig), sondern nur in der Gestaltung der Intonation.

Was aber natürlich keineswegs ausschließt, dass der jeweilige Imam dann im Freitagsgottesdienst hetzpredigt. Bei manchen ja sogar ihr ausschließliches ´Hobby´...
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08.05.2006 18:30 Uhr von Bundespropagandamin.
 
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Mir fallen immer keine Überschriften ein.

Ich habe letztens eine Reportage bei Spiegel TV über diesen geplanten Bau gesehen. Nach diesem Magazin war das Bürgerbegehren gegen den Bau einer Moschee in Berlin Pankow gerichtet. SpiegelTV zeigte eine vom Bezirksamt Pankow einberufene Versammlung, bei der die Bauherren den Bürgern Fragen beantworten wollten. Diese Versammlung (schien eine Sporthalle gewesen zu sein) stand unter Polizeischutz und kam dennoch nicht zustande, weil aufgebrachte "Bürger" die Versammlung stürmten. SpiegelTV interviewte ein paar von ihnen z.B. ein paar Jugendliche ca. 16/17 die der Meinung waren, dass die Muslime keine Moscheen bauen dürfen, weil sie das ja in ihren Ländern können und die Christen in muslimischen Ländern keine Kirchen unterhalten dürften.
Eine ältere Frau meinte, diese Moschee würde Pankow zum Getto machen, da dann zuerst die Türken und Araber kämen und dann die Russen. Die Deutschen müssten dann wegziehen. Die Bauherren sagten damals im Interview, sie würden den Bau erstmal verschieben und versuchen sich mit den "Bürgern" in Kontakt zu treten.

Meine Meinung dazu ist, dass in Deutschland Religionsfreiheit herrscht, was uns von den undemokratischen arabischen Staaten unterscheidet. Außerdem kann man in muslimischen Ländern auch Kirchen bauen, jedoch nur in der Mehrheit nicht. Sollen wir das aufgeben, was uns von diesen unzivilisierten Staaten unterscheidet? Ich stimme netlion zu, das eben nur ein Muezzin nicht unbedingt sein sollte, wobei die Kirchenglocken auch nerven kann, damit muss man in Deutschland aber nunmal leben. Hoffentlich können die Bauherren ihren Bau in Ruhe beenden, falls nicht so wird der Bau wahrscheinlich unter Polizeischutz gestellt werden müssen.

Was die Jugendlichen angeht, solche verkorksten ungebildeten Kinder (und ihre Eltern) sollten mit einem Kurs über Demokratie mal integriert werden, so braun findet man sich in der Welt doch nicht zurecht. Der Kurs sollte natürlich vom Hartz IV abgezogen werden.

Gruß
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08.05.2006 19:16 Uhr von Katsugo
 
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Religionsfreiheit: -ganz genau!
Bei mr in der Nähe steht eine kath. Kirche, die 24 Stunden am Tag viertelstündlich ihr Bimmeln abgibt! Montags bis Sonntags! Und dazu kommt dann noch das 20minütige Dauerbimmeln, wenn zur heiligen Messe gerufen wird. Ich frage mich schon länger, ob ich als Atheist nicht wegen Lärmbelästigung gegen die katholische Kirche klagen kann.
Manchmal wünschte ich mir, neben einer Moschee zu wohnen. Mit Muezzin und Imam und allem drum und dran!
Dieser Kommentar ist absolut ironie- und sarkasmusfrei. es ist mein voller Ernst.

P.s.: Und um den "Dann zieh doch weg" - schreibern vorzukommen: Mit "in der Nähe" meine ich nicht direkt nebenan, sondern ein paar Strassen weiter. Weiter wegziehen geht aus beruflichen und familiären Gründen nicht.
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08.05.2006 19:17 Uhr von myheroisalex
 
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@Bundespropagandamin. Hab diesen Bericht auch gesehen..stimme dir voll zu! Echt krass was da in die Kamera gesagt wurde. Fast nur Menschen mit einem Haufen von Vorurteilen im Kopf..
Dazu fällt mir eigentlich nur ein passendes Einstein Zitat ein: "Es ist schwieriger, eine vorgefaßte Meinung zu zertrümmern als ein Atom"
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08.05.2006 19:19 Uhr von S8472
 
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@Bundespropagandamin. guck dir weiter spiegeltv an :D
ich finde es auch immer lustig, wenn die genau nur die leute zeigen mit nem IQ <20.
dennoch ist doch garnichts gegen dieses bürgerbegehren zu sagen.
wenn es genug leute gibt, die gegen diese moschee sind, um sogar schon ein bürgerbegehren zu starten, sollten sich die musilime einfachmal überlegen, ob man diese konfrontation überhaupt haben will !
wenn ich abends durch die straßen gehe (nichtmehr allein) weiss ich wieso viele angst haben, dass ihr wohnort ein sammelbecken für kriminelle wird. wenn spiegeltv das dann so rüberbringt, als seinen das alles neonazis auf der versammlung soll das nur den einschaltqoten dienlich sein.
ich kann nur aus eingener erfahrung sprechen, denn den medien kann man ja kaum vertrauen:
als jugendlicher der nichts böses will, gerät man sehr oft in großstädten an ausländische jugendliche die nur streit suchen.
ich weiss nicht und es ist mir auch egal, ob es an den genen liegt, der erziehung oder der integration; aber wenn es integrationsprobleme sind, die den kleinen türken befehlen, sie müssten sich meines handys bemächtigen, dann schlage ich vor, dass diese probleme baldigst gelöst werden BEVOR man wieder irgendwo die X-te moschee baut und somit weitere fronten bildet !

jetzt steinigt mich !
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08.05.2006 20:06 Uhr von Daishi
 
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@ S8472: Es liegt mir fern, dich zu steinigen, allerdings ist mir unklar, wie du darauf kommst, eine Moschee könnte Verhalten befördern wie den Raub deines Handys...
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08.05.2006 20:52 Uhr von vorlons world
 
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mich würde mal: interessieren wie viele es in ganz D gibt die gegen den bau sind.
Apropos, religionsfreiheit: wenn man seine meinung sagt, ist man hier in D sofort ein rechter oder anti-semit oder ähnl., in den moslemischen länder ein kopf kürzer (oder so...)
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08.05.2006 21:27 Uhr von zocs
 
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2 Dinge: 1. sollte ein demokratisches Bürgerbegehren immer möglich sein, oder leben wir nicht in einer Demokratie ??

2. Eine Moschee kann man mögen, muss man nicht.
Muss man sich im Einzelfall ansehen. Diese in Berlin, find ich glaube ich ok ...
Ob mir der Muezzin Ruf in der Nacht gefällt, ist ne andere Sache ... aber Kirchenglocken sind auch recht laut ... aber nicht nachts :)
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08.05.2006 21:30 Uhr von ciaoextra
 
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S8472: Dein IQ scheint die 30 aber auch nicht zu übersteigen.
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08.05.2006 22:15 Uhr von Curse
 
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@ ciaoextra: Womit er immer noch deutlich über deinem liegen würde ;P
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08.05.2006 22:26 Uhr von md2003
 
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Das sollte man abwägen - was bringt es wirklich, wenn diese Moschee gebaut wird --- Vorteile bzw. Nachteile vorbringen und dann mal schauen:-)
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08.05.2006 22:38 Uhr von S8472
 
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@ciaoextra: hauptsache coolen spruch gedrückt und andere beleidigen.

@Daishi
ich spreche nur aus meiner sicht:
bevor die ganzen probleme mit ausländern in deutschland nicht erledigt sind, sollte man aufhören für mehr konfrontation zu sorgen.
wenn die moschee da entsteht, ziehen viele deutsche weg und es entsteht ein weiteres ausländer ghetto.
diese fühlen sich dann im nachteil, finden deutschland scheisse und machen mist. vorallem die jüngeren sind so leicht lenkbar, dass ist in jeder kultur so.
wenn die eltern dann gegen deutsche hetzen, werden die kinder sich denken, dass sie ihre deutschen mitbürger dafür strafen sollten...

tolleranz ist wichtig, aber man es darf keinem die meinung verboten werden, nur wenn weil man direkt als nazi tituliert wird, wenn man sich ausländer kritisch äußert.
wer immernoch kein problem sieht, der ist vom seinem nazi hass so geblendet, da das genauso faschismus !
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08.05.2006 22:51 Uhr von YuTo
 
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Oh Gott: Vorurteile über Vorurteile !!
Ihr redet davon das man kann keine Kirchen in Muslimischen Ländern Bauen darf ich weiß es nicht genau aber in weiß das es in der Türkei viele Kirchen vorhanden sind!
Und außerdem wenn es nach dem Gesetz erlaubt ist Moschen zu bauen warum protestieren überhaupt noch Menschen dagegen oder stecken etwa immer noch diese rasistischen Gedanken in den Köpfen der "deutschen"!! Achja einer schreibt noch Türken würden klauen oder würden sich öfter schlagen ?? Das mit dem klauen sage ich mal wenn es ein türke macht heißt es ja es machen alle! Wenn ihr jetzt schreibt es machen aber viele ? Zur Info so weit ich weiß leben verdammt viele Türken in Deutschland und nicht alle sind gleich Diebe! Und das mit den schlägerein ok aber ich bin selber Türke und schlage mich nicht mehr oder weniger wie andere! Aber das hängt mit der Kultur zusammen wir kommen nun mal aus einer ganz anderen Kultur wo man halt manches anders sieht wie hier kann man doch nicht ändern!Ok wir sind die jenigen die sich integrieren müssen aber ihr wisst doch ganz genau was mitlerweile uns türken provoziert sorry das sich manche nicht beherrschen können und zu schlagen!Aber gleich deswegen keine Mosche bauen lassen.Die Mosche ist kein Ort wo sich kleiner möchtegern treffen und sich schlagen oder so ? Sonder ist ein heiliger Ort und denke nicht das es auch nur einmal dort zu einer schläger außer andere provozieren wieder !!!!

Achja ich bin auch Stolz drauf das wir unsere Kultur auch nach 35 jahren immer noch so beibehalten haben, als beispiel die spanier usw. die auch als Gastarbeiter kamen die kann man doch kaum noch von deutschen unterscheiden!Nichts gegen deutsche oder so aber wir wollen unsere Kultur behalten, deswegen ja auch die Mosche!
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08.05.2006 22:58 Uhr von S8472
 
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@YuTo: wenn schlagen zur kultur gehör....
behalte sie, aber dann bei euch im land, bitte.

"aber ihr wisst doch ganz genau was mitlerweile uns türken provoziert "

klar. angucken reicht oder vorbeigehen oder das teure handy in der hand halten.
alles was ich hier von mir gebe beruht nicht auf vorurteilen, sondern auf erlebtem !
und es gibt vielleicht kirchen in der türkei, aber die türkei ist nur das westlichste islamische land.
weiter im osten siehts nicht so rosig aus.

"ich bin selber Türke und schlage mich nicht mehr oder weniger wie andere! "
ich bin deutscher und schlage mich GARNICHT !

ich guck mir jetzt nen film an und danach nochmal hierrein nach kommentaren.
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08.05.2006 23:21 Uhr von Generalstreik
 
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Ein Bürgerbegehren vefassungswidrig? Wohl kaum, Bürgerbegehren sind die höchste Form der gelebten und verfassungsmäßig garantierten Grundrechte unserer Demokratie.
Das Regierungssystem unseres Landes basiert auf der stellvertetenden Demokratie - deshalb ein Parlament welches das Volk vertritt. Fast die einzige Form der direkten Demokratie sind Volksbegehren. Aus welchen Gründen auch immer diese durchgeführt werden. Die Schaffung dersolchen und ebenso der 5% Hürde für Parlamente geschah resultierend auf den Erfahrungen der Weimarer Republik und des Dritten Reiches um eine Diktatur der Politik zu verhindern.
Ein Bürgerbegehren verfassungswidrig zu erklären bedeutet somit die offensichtliche Abkehr von Demokratie und bereitet den Boden für künftige Diktaturen.
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09.05.2006 00:07 Uhr von Mithandir
 
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Also ich bahaupte einfach mal das die meisten von den Protestlern generell nix gegen die Moschee haben. Es ist eher die Tat des Verzweifelten der Angst vor der langsamen Islamisierung und der ethnischen Verschiebungen im Land hat. Jedoch seine Ängste der Gesellschaft nicht mitteilen darf ,weil er sonst seinen Wirtschaftlichen und Gesellschaftlichen Status verliert bzw. in Gefahr bringt.
Er ist betrübt ,das weder die Presse noch die Politik sich um seine Ängste kümmert ,sondern sie einfach schön redet oder sie beiseite wischt ,weil sie ihnen zu unangenehm ist. Und deshalb ,nur um die Hilflosigkeit etwas zumildern ,versucht er denn Bau einer Moschee in einem Brachliegenden Gewerbegebiet zustoppen.
Mit der Hoffnung den Niedergang des Abendlandes ein wenig hinaus zuverzögern.
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09.05.2006 00:27 Uhr von The_Nothing
 
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@all und @mod: Na, was war denn das? Ist meine Meinung etwa nicht "systemkonform" gewesen? Wir sind wo tatsächlich langsam auf einem Weg, wo Meinungsfreiheit nichts mehr wert ist!

Nur weil ich etwas gegen radikale Moslems habe (und gerade das sind diejenigen, die eine Moschee i.d.R. besuchen) bin ich wahrscheinlich gleich tiefbraun, rechts und was auch immer!

Man darf in diesem Land anscheinend gar keine Meinung mehr gegen Ausländer und Minderheiten äußern, haben diese etwa Narrenfreiheit?

In Zeiten, wo dem Westen der heilige Krieg erklärt wird, wo Karikaturisten öffentlich mit dem Tode bedroht werden, wo radikale Moslems in Pakistan Flaggen verbrennen, bloß weil ein Landsmann, der gegen Gesetze verstoßen hat, in U-Haft genommen wird, in solchen Zeiten sage ich einfach: Es gibt genug Moscheen in D, diese Leute sollen gefälligst ihre Denkweise erst einmal in Ordnung bringen, anstatt einfach ein neues Heim für potentielle Hassprediger zu erlauben.

Bin ich radikal weil ich besorgt bin? Ja, ich bin besorgt, aber das darf ich nicht sagen? Ich fühle mich bedroht vom Islam in seiner jetzigen Form, aber sagen darf ich das nicht?

Warum? Wegen "meiner" Vergangenheit? Ich glaube dieses Land hat ein Problem mit seiner Vergangenheit, und deshalb wird jeder, der etwas gegen Minderheiten sagt, egal, ob es berechtigt ist oder ist nicht, gleich mundtot gemacht. Ist ein Schwarzer das Opfer einer gewöhnlichen Schlägerei unter Betrunkenen, so ist die Bundesanwaltschaft sofort zur Stelle und zerfleischt die Täter wie die Wölfe. Das Opfer war schwarz, also muss es ein versuchter Mord mit rechtsradikalem Hintergrund gewesen sein.

Aber wenn ein Rudel Südländer in Kiel jemanden an der Bushaltestelle beraubt, wird das ganze schnell unter den Teppich gekehrt. Hat sich das wahrscheinlich rechtsradikale Opfer wohl sowieso nur ausgedacht!

Auch bei der Moschee ist das wieder so, selbst im Fernsehen werden selektiv die Meinungen rausgefischt, die die Befürworter des Bürgerbegehrens rechtsradikal erscheinen lassen. Wo leben wir eigentlich? Hat sich schon einmal jemand überlegt, warum D sich als Schlaraffenland für sog. Schläfer entpuppt hat? Wahrscheinlich nicht, da wäre ja selbständiges Denken angesagt, aber das kann der Deutsche ja genetisch bedingt nicht, er hat ja das Mitläufer-Gen.

Es ist unglaublich, da sagt jemand hier im Forum vor einiger Zeit, er sei von Ausländern verprügelt worden, und was passiert? Er wird sofort ohne Zögern als Lügner abgestempelt, gehts noch?! Toleranz und Multikulti haben nicht funktioniert, aber einige wollen das nicht wahrhaben, und diejenigen, die es erkannt haben, die werden abgewürgt. Tolle Meinungsfreiheit.

Naja, ihr dürft mich zerfleischen!
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09.05.2006 01:01 Uhr von S8472
 
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@The_Nothing: 100% ACK
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09.05.2006 02:11 Uhr von Alfadhir
 
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Religionsfreiheit ok aber ist doch die fragen bis wohin man das treiben sollte .
hhmmmm ich glaub ich geh mal zum reichstag und opfer da mal ein pa menschen meinen göttern :)

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