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OLG Düsseldorf stärkt Position von Foren-Betreibern

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat nun die Rechte der Forenbetreiber gestärkt. Die einzelnen Verfasser seien verantwortlich für die Inhalte der Forenbeiträge, nicht jedoch der Betreiber selbst.

Weigert sich der Betreiber jedoch oder sieht sich außerstande, Namen von Verfassern rechtswidriger Inhalte preiszugeben, ist er in die Haftung zu nehmen. Wenn ein Betreiber von rechtswidrigen Inhalten weiß, muss er diese unverzüglich löschen.

Ein Forum und sein Betreiber sind nur die Bereitsteller der Plattform und somit für die Inhalte nicht selbst verantwortlich, da es sich bei den wiedergegebenen Inhalten nicht zwingend um die Meinung des Betreibers handelt.


WebReporter: ROBKAYE
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Düsseldorf, Betreiber
Quelle: www.golem.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.05.2006 15:46 Uhr von ROBKAYE
 
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Na dann können die Betroffenen des Heise-Urteils ja nun aufatmen, gelle? Ich finde, es war an der Zeit, dass ein Gericht diesen Wahnsinn stoppt. Ein Forenbetreiber hat einfach nicht die Möglichkeit, täglich mehrere tausende Einträge nach Markenschutz- und anderen Rechtsverletzungen zu überprüfen. Geschweige denn ist er für die freien Meinungsäußerungen seiner Forenbeitrags-Verfasser verantwortlich.
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05.05.2006 16:16 Uhr von Freshmaker_01
 
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Super News mit erfreulichem Inhalt :D
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05.05.2006 16:49 Uhr von Andre1977
 
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IP Adresse: Aber die IP Adresse kann der Betreiber
herausgeben und das sollte doch wohl
ausreichend sein.
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05.05.2006 17:24 Uhr von HERODOMI
 
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ip reicht nicht: laut quelle: "Um sich auf die vorangegangene Argumentation der Richter berufen zu können, müsse der Betreiber des Forums daher die Identität des Teilnehmers preisgeben, eine IP-Adresse reicht dabei nicht. "
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05.05.2006 17:27 Uhr von Enny
 
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na geht doch: Klares urteil, klare Aussage.
War mir auch unverständlich wie man den Betreiber für den Müll den der Verfasser hinterläßt verantwortlich macht.
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05.05.2006 17:44 Uhr von CHR.BEST
 
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... was ist wenn der Beitragsverfasser bei der Anmeldung einfach eine falsche Adresse/Namen angegeben hat? Wie will der Forenbetreiber dann noch die Identität zweifelsfrei feststellen können wenn die IP-Adresse gleichzeitig unzureichend ist?
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05.05.2006 18:23 Uhr von Klaus Helfrich
 
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Falsch wiedergegeben Zitat News:
"Weigert sich der Betreiber jedoch, den Namen des Verfassers rechtswidriger Inhalte preiszugeben, ist der Betreiber in die Haftung zu nehmen."

Zitate Quelle:
"Nur wenn der Betreiber eines Meinungsforums deren Identität nicht preisgeben _kann_ oder will, kann der Geschädigte gegen Forenbetreiber vorgehen."

"Es sei einem Forenbetreiber zumutbar, dass dieser die Identität und Adresse der Teilnehmer kennt, um diese im Streitfall an die angeblich Verletzten weiterzugeben. Der Betreiber habe die Möglichkeit, die Teilnahme an dem Forum von einer Registrierung abhängig zu machen, bei der jeder Teilnehmer seinen Namen und seine Adresse angeben muss und dann erst das Recht erhält, unter einem Pseudonym Beiträge zu verfassen. "Die von den möglichen Teilnehmern vor dem Hintergrund etwa empfundene Einschränkung der Ausübung ihrer Meinungsfreiheit dadurch, dass sie der Möglichkeit beraubt werden, ihre Beiträge völlig anonym einzustellen, was einzelne Personen davon abhalten mag, einen Beitrag zu verfassen, ist hinzunehmen", stellt das OLG Düsseldorf klar."


Jemand der eine Identität nicht preisgeben kann, weigert sich doch nicht, es ist ihm einfach unmöglich. Wie schwierig es ist die Identität eines anonym Postenden zu ermitteln, kann sich jeder vorstellen.

Für Foren, wie zum Beispiel die bei SSN geführten, bedeutet dies rein praktisch, das nur posten darf, wer sich den Betreibern mit vollem Namen und seiner Adresse zu erkennen gegeben hat - also zum Beispiel ich ;.)
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05.05.2006 23:15 Uhr von Phoenix87
 
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@Klaus Helfrich: Falsch, oder hat SSN deine Angaben verifiziert?
Du müsstest per Post ein Passwort erhalten...

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