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Österreich: Landesweit unterschiedliche Höhen von Verkehrsstrafen möglich

In Österreich fällt die Vollziehung von Verkehrsstrafen in die Kompetenz der Länder, die frei über die Höhe der Geldstrafe entscheiden dürfen. Dies führt innerhalb Österreichs zu einer unterschiedlichen Bestrafung für gleiche Verkehrsdelikte.

Eine Untersuchung ergab, dass diese "Pönalen" bis zu 49 Euro voneinander abweichen. Eine freiwillige Vereinbarung der Länder zur Harmonisierung ist zwar im Herbst 2004 getroffen jedoch nicht vollzogen worden.

So wurden beispielsweise im Burgenland die Strafhöhen teilweise an den Richtwert angeglichen und dabei gesenkt und in der Steiermark hat man die Geldstrafen "saftig" erhöht.


WebReporter: labor_007
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Österreich, Verkehr, Unterschied
Quelle: www.krone.at

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.04.2006 16:24 Uhr von labor_007
 
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Und da fordert die EU eine Harmonisierung innerhalb aller Beitrittsländer und ein Land wie Österreich ist nicht mal in der Lage, gleiche Taten innerhalb des Landes gleich zu bestrafen. Merkwürdig!
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08.04.2006 16:37 Uhr von pirata
 
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Ist aber in D zum Teil auch so: Ein Richter erzaehlte mir mal, dass er jungen Jahren in Schwaben immer die Suffahrer in den Knast stecken musste und er froh war, als er nach Baden versetzt wurde. Dort konnte er alle betrunkenen Autofahrer mit Geld- oder Bewaehrungsstrafe laufen lassen. In Baden kam man nur in den Knast, wenn man jemanden betrunken mit seinem Vehikel ins Jenseits befoerderte.

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