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Lafontaine kritisiert Privatisierung öffentlichen Eigentums

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS im Bundestag, hat die Privatisierung öffentlichen Eigentums scharf angegriffen. Auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung appellierte er an längerfristiges Denken in der Politik.

Lafontaine verurteilte zwar nicht generell solche Maßnahmen gerade kommunaler Entscheidungsträger, meinte jedoch, dass für die Zukunft damit keine Probleme gelöst würden. Offenbach beispielsweise habe alles verkauft und sei nun wieder verschuldet.

Der ehemalige Vorsitzende der SPD spielt aktuell auf Dresden an. Die dortige kommunalpolitische Führung hat den gesamten Wohnungsbestand privatisiert. Mit im Boot die Linkspartei. Diesen Weg bezeichnet Lafontaine als "Irrweg".


WebReporter: lukiluke
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Oskar Lafontaine, Eigentum
Quelle: www.jungewelt.de

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19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.04.2006 20:07 Uhr von gunny007
 
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aber ja: da hat oskar mal wieder, wie so oft, recht.
post, telekom, bahn und bald wohl auch die autobahnen.
diese verbrecher verscherbeln alles was wir mir unseren steueren schon bezahlt haben.
meist dann auch noch an ausländische unternehmen die uns dann wieder abzocken.
wieso sollte ich für eine autobahn, die mit meinen steuern gebaut wurde und mit meiner kfz und benzinsteuer unterhalten werden soll, dann auch noch maut bezahlen.
und da trägt nicht die jetzige oder die vorgängerregierung die schuld.
da hat ein dicker 16 jahre geschlafen.
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06.04.2006 21:26 Uhr von zocs
 
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OHH, wie recht Du hast. Die heutige politische Klasse ist absolut das letzte und ich bin fertig mit denen ...
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06.04.2006 23:56 Uhr von ringella
 
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steuergelder? komisch, wurde von den steuergeldern gekauft und jetzt billiger verkauft! klasse!
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07.04.2006 00:00 Uhr von kathleenchristine
 
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Sicher: stimmt es was er da sagt, nur wem wird es helfen? Wer wird darauf hören? Ich denke mal das ist ein Problem, auch wenn es sich gut anhört.
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07.04.2006 00:24 Uhr von «azero»
 
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Gysi hat´s mal treffend auf den Punkt gebracht: "Wenn alles privatisiert ist, warum sollen die Bürger dann noch wählen gehen? Wenn der Bürgermeister praktisch gar nichts mehr entscheiden kann und Politik von der Wirtschaft gemacht wird, ist die regierende Partei auf reine Selbstdarstellung reduziert. Und warum sollte sich der Wähler dann noch die Mühe machen, zwischen einem roten Hampelmann und einer schwarzen Marionette zu wählen? ... Privatisierung ist das Ende der Demokratie wie wir sie kennen.".
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07.04.2006 13:36 Uhr von horror1
 
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naja: eigentlich war es nie anders .
die wirtschaft hat immer die politik bestimmt und das wird auch so bleiben.denn die sitzen am drücker man braucht sich nur die aufsichtsräte oder vorstände oder berater der wirtschaft anschauen und schon weiss man für wen unsere politiker arbeiten.
auch wenn wir den eindruck haben das wir mitbestimmen über wahlen wird trotzdem gegen den bürger und für wirtschaftsinteressen politik betrieben mit der begründung das es nur gut für uns ist.
jedes jahr wird von staatsverschuldung gesprochen, schon mal drüber nachgedacht bei wem unser land eigentlich verschuldet ist ???
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10.04.2006 23:37 Uhr von scythor
 
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eigentlich ist Privatisierung recht gut. Man sieht es zum Beispiel an der Telekom, und wie stark die Preise gefallen sind. Den Privatisierung geht meist mit einer Öffnung des Marktes einher. Nur wenige der öffentlichen Betriebe arbeitet kosteneffizent und kostet so den Steurzahler Geld. Würde man zum Beispiel die Agentur für Arbeit privatisieren würde sich die Situation verbessern. Den viele Mitarbeiter erfüllen ihre Pflichten nicht (die Bereitstellung klappt aber sie Aktualisieren die Daten nicht, was eigentlich ihre Aufgabe ist, und so bewerben sich viele Menschen auf Stellen die schon seit Monaten (kein Scherz) vergeben sind)
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11.04.2006 00:05 Uhr von Cpt.Proton
 
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Ach ja der Luxus-Linke: @scythor

Vollkommen richtig, der Staat hat in Feldern, die besser von Privaten erledigt werden können nichts zu suchen.

Es gibt ne ganze Latte von Gründen zu Privatisieren, wenn der Privatmann es besser kann, siehe Post, dann gibt es keinen Grund die Aufgaben nicht abzugeben.

Ich glaube auch nicht, daß das das größte Problem Deutschlands ist. Die Sozialisten scheinen sich aber nur auf das Thema eingeschossen zu haben, bei dem andern tauchen sie in der öffentlichen Diskussion nicht auf, weil Konzepte lachhaft.
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11.04.2006 00:31 Uhr von SchlachtVati
 
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@cpt.proton: suchst eigentlich NOCH eine uni ?

http://www.iep.uni-karlsruhe.de/...

schau dir mal die literaturempfehlungen genauer an !!!

vielleicht ist das ja für dich.

auch wenn es dir nicht passt , solltest du so langsam damit klarkommen .

btw:wer sich genauer mit der internetpräsenz auseinandersetzt , wird feststellen das die uni- karlsruhe der "lehrstuhl" eines götz werner (bürgergeld , na klingelts?) ist (war) !!! wer weiß ,.... "UMLAUFGEBÜHR" könnte schneller kommen als man vermutet !!!


@thread

von mir aus sollen se alles privatisieren , braucht man sich nicht mehr um politiker und legistaturperiode kümmern !!! sind se dann arbeitslos ?
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11.04.2006 08:39 Uhr von rainerZ
 
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Muss der gerade sagen hat er nicht nach seinem "Hinwerfen" reichlich Steuergelder eingestrichen? Der sollte sich schwer zurückhalten bei diesem Thema.
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11.04.2006 08:46 Uhr von opppa
 
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Privatisierung: Ohne Privatisierung kann die Unbedingt notwendige Erhöhung der Diäten nicht gegenfinaziert werden, da die Einsparungen bei Hartz IV und die Erhöhung der Einkommensteuer für die kleinen Leute nicht reicht.

Die kriegen den Hals noch immer nicht voll.
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11.04.2006 09:13 Uhr von Cpt.Proton
 
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Aber Vati: Guck dir doch mal die Veranstaltung an....

Du weißt glaub ich gar nicht was das ist...
lol
Revolution ! *lach*

>>>
Die kriegen den Hals noch immer nicht voll.<<<

Privatisierungen sparen Kosten ein, sie nehmen dem Staat nichts weg, das ist doch Quatsch, was hier geschrieben wird.
Hier wird nur geheult, weil die Linken hier denken, daß der schwerfällige Staat sich unbedingt um alles kümmern soll. Ist aber nicht so, da wo es Private machen können sollten sie es auch tun, weil sie kostengünstiger Anbieten können.

P.S.: Und auf ner Rosa-Luxemburg-Tagung kann ja auch nichts anderes herauskommen...
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11.04.2006 10:05 Uhr von Cenor_de
 
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Staatsmonopolismus: Heisst die Wirtschaftsordnung die im Sozialismus herrscht, alles gehört zu 100% dem Staat.
StaMoKap (staatsmonopolistischer kapitalismus) heisst denn auch die politische Tendenz der SPD-Linken (meist Jusos) aber Oskarchen wurde offensichtlich ja auch nicht erwachsen.

Dieses Staatsmodell funktioniert nicht. Der Staat soll nicht Arbeitgeber sein, sondern Verwaltung. Alle Aufgaben des Staates, die nicht diesem Zweck dienen, müssen dahin, wo sie hingehören, in die Wirtschaft.

Die Politik muss endlich begreifen, daß der Markt Gesetzen gehorcht, die sie nicht beinflussen können, und den Staat komplett parallel zur Wirtschaft organisieren.
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12.04.2006 01:36 Uhr von Luthienne
 
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@ scythor: "eigentlich...

... ist Privatisierung recht gut. Man sieht es zum Beispiel an der Telekom, und wie stark die Preise gefallen sind. "


Am Beispiel Post sehe ich nur, dass es teurer und schlechter geworden ist- ich seh hier nahezu wöchentlich nen neuen Briefträger, meine Nachbarn seh ich mittlerweile so oft wie nie zum gegenseitigen Post- Austauschen, und Beschwerden darüber, dass wichtige Post verschwunden ist (sogar ein mein Scheidungsurteil, das als Einwurfeinschreiben verschickt wurde) führen- wenn man denn zur Beschwerdestelle durchkommt und nicht vorher entnervt aufgibt- bestenfalls dazu, dass in der nächsten Woche der nächste Briefträger den gleichen Mist baut.
Ach ja, Beschwerdestelle... Vor 2-3 Jahren hat man da die Mitarbeiterzahl mal glatt halbiert und ein paar Wochen später stolz verkündet, dass es nur noch die Hälfte an Beschwerden gibt... Klar, hat nicht jeder die Zeit sich 1-2 Stunden in die Warteschleife zu hängen... und bei ner einfachen Postkarte lohnt das ja subjektiv nicht. Objektiv ist das allerdings ne riesige Sauerei.
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12.04.2006 08:46 Uhr von moddey
 
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@cenor: ->"Die Politik muss endlich begreifen, daß der Markt Gesetzen gehorcht, die sie nicht beinflussen können, und den Staat komplett parallel zur Wirtschaft organisieren"

Sag mal gehts noch ?

Warum seht ihr die Wirtschaft als etwas gottgegebenes, allmächtiges und allein heilbringendes an. Wenn Politik, Wirtschaft nicht steuern könnte, dann können wir Politik sofort abschaffen.

Sorry auf mich wirkt die "Wirtschaft und Markt" geblubber einfach nur noch lächerlich. Manchmal Frage ich mich wie wir deutschen überhaupt die Zeit von 1950-1990 leben konnten. Da soll es doch tatsächlich in der BRD einen guten und bezahlbaren Sozialstaat gegeben haben, es gab staatliche Unternehmen wie z.B die Post, und trotzdem ging jeden Morgen wieder die Sonnen auf und die Reichen waren trotzdem reich.
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12.04.2006 09:05 Uhr von vst
 
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cenor: falsch.

der staat hat nicht nur verwaltungstätigkeit inne.
"sozial" das wort schon mal gehört?

wie soll der staat sozial tätig werden, wenn er alles dem moloch wirtschaft in den rachen wirft?

z. bsp. dresden. alle städtische wohnungen an die freie wirtschaft verkauft. weil die das ja kann, wohnungen kaufen, renovieren, vermieten, verkaufen.

nur. die hartzIV empfänger? wo bekommen die jetzt eine wohnung her? von der wirtschaft? bestimmt nicht.
unbezahlbar.
da muss die stadt noch was drauflegen.
huch? drauflegen? woher? sicher nicht von den steuern die die wohnungsgesellschaft bezahlt, weil sie die gekauften wohnungen gewinnbringend vermarktet. nein. die werden verlustorientiert vermarktet. damit eben keine steuern fällig werden.

wie kommt der staat jetzt aber seinem sozialen auftrag nach?

einfach den auftrag streichen? armenhäuser bauen? die jungs und mädels im rinnstein verkommen lassen?

schöne wirtschaftswelt.
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12.04.2006 09:42 Uhr von maki
 
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Armenhäuser bauen: ist doch ein guter Plan - spült wieder bisschen Kohle in die Geldsäcke.
Kleinvieh macht auch Mist...

Bedauerlich, dass die DDR nicht ganz so war, wie sie vom Westen gern gesehen wurde - dann hätten wir überall noch Arbeitslager für die "Angeschissenen" ;-)
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12.04.2006 20:59 Uhr von Cpt.Proton
 
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Richtig cenor: >>>Die Politik muss endlich begreifen, daß der Markt Gesetzen gehorcht, die sie nicht beinflussen können, und den Staat komplett parallel zur Wirtschaft organisieren<<<

Man kann nur mit dem Wind segeln, jeder versuch den Wind zu überreden doch einfach mal die Segel zu ignorieren ist lächerlich.
Man muß versuchen, gute Wirtschaftspolitk machen und diese Gegebenheiten nutzen...bestes Beispiel ist der Mindestlohn, läuft gegen diese Gesetze und wird nicht klappen, sondern einfach die Arbeitslosigkeit erhöhen. Wenn ein Gut teurer wird konsumiert man weniger davon. Also werde die Firmen mehr Maschinen kaufen oder die Arbeitsplätze verlagern.
Solange man selbst einen Toyota kauft, kann man selbst nicht erwarten seinen Job bei VW zu behalten. Alle Parteien sind nun mal Nutzenmaximierer.
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24.04.2006 19:33 Uhr von cep28
 
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Einnahmenverlust durch Privatisierung Jede Privatisierung nimmt der Regierung Einnahmequellen weg und somit auch Macht und Einfluss.
Wir erleben es in Deutschland quasi life und in Farbe, jeden Tag. Im großen und ganzen ist der "Zug" ja ohne hin abgefahren (Die Bahn schiebt im Übrigen immernoch Schulden vor sich her...), denn alle Betriebe, die der Staat hätte Gewinnorientiert umstellen können sind in Private Hände übergegangen. Wirtschaftlich orientierte Manager und andere Führungskräfte hätte der Staat auch selber einstellen können um Unternehmen wie VW / Audi oder Telekom / Post oder auch die Bahn auf offenen Wettbewerb um zu stellen. Da hätte die Regierung sich dann als sogenannter "Inhaber" betätigt anstelle solche Goldgruben für einen einmaligen Spottpreis zu privatisieren. Das es auch anders geht als einfach alles zu verscherbeln(Privatisieren) zeigen die Stadt / Landes Sparkassen und auch die West LB.
VW / Audi zum Beispiel hat inzwischen nach der Privatisierung das 50 Fache seines Verkaufspreises zur Privatisierung an Gewinn erwirtschaftet. Augenwischerei damals: "Durch die zu erwartenden Steuereinahmen werde der Einnahmenverlust schon wieder ausgeglichen" (lol). VW zahlt nur Steuern wenn es grad mal lust dazu hat. Alleine diese Beträge würden ausgereicht haben um zu verhindern das Deutschland in die Schuldenfalle geraten ist. Macht nix, privatisiert ruhig weiter den ganzen Staat weg, die Deutsche Bank hat ja ohne hin schon alles im Griff
Nicht privatisieren, sondern als passiver "Inhaber" Manager einstellen und Marktfähig machen lassen wäre besser gewesen.

grüße CEP

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