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EBay wegen Patentverletzung angeklagt

EBay befindet sich derzeit in einem Rechtsstreit mit der Firma MercExchange. Konkret dreht es sich um die Frage, ob eBay mit seiner Option "Sofort kaufen" ein sog. Trivialpatent der Fa. MercExchange verletzt.

In erster Instanz wurde eBay bereits zur Zahlung von 30 Mio. US-Dollar verurteilt. Weiter soll in dem Verfahren grundsätzlich geklärt werden, ob bei vergleichbaren Rechtsstreitigkeiten per einstweiliger Verfügung das Patent durchgesetzt werden kann.

Das Erlassen einer einstweiligen Verfügung wurde in diesem Fall in erster Instanz abgewiesen. Ein abschließendes Urteil wird noch im Juli erwartet.


WebReporter: ZVS33
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Patent
Quelle: futurezone.orf.at

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.04.2006 11:24 Uhr von ZVS33
 
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Patent ist Patent und das sollte auch grundsätzlich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt werden können. Nur weil es den Großkonzernen sehr weh tut wenn jemand mit einem Trivialpatent daherkommt, kann man nicht das Rechtssystem ausser Kraft setzen. Vielmehr sollte man sich überlegen, wie solche Trivialpatente überhaupt erteilt werden können!
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02.04.2006 14:41 Uhr von Gentoo
 
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Patentiert Ihrgendwann, in naher Zukunft wird jemand die Luft zum Atmen patentieren. Dann werden wir alle entweder die Lizens kaufen müssen, oder werden verklagt. Dann trifft auch der Spruch "für meine Zukunft sehe ich blau" eher zu.

MfG
Gentoo
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02.04.2006 14:50 Uhr von falkone
 
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wirklich schlimm und ..Patent ist nicht Patent !!! wenn ich nun meinen allmorgendlichen Schiss patentieren lasse, kann ich dann jeden verklagen, der um die gleiche Zeit aufs Töpfchen geht ? Oder müssen sich dann die anderen etwas einfallen lassen, damit sie nicht mehr "müssen".

Oder ich lasse mir mal den Gruß "Guten Morgen" patentieren - müssen dann alle anderen Schweigen ???

Diese Welt ist doch so versaut.....
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02.04.2006 15:51 Uhr von detterbeck
 
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patent auf sofort-kaufen??? muss dann künftig jeder onlineshop lizenzangaben abgeben, der seine artikel zu festen preisen anbietet? lächerlich...
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09.04.2006 20:55 Uhr von rainerZ
 
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Man kann auch übertreiben Es wird Zeit, dass nicht jeder Schwachsinn einklagbar ist. Wann gibt es endlich eine Rechtsprechung, die einem gesunden Menschenverstand folgt. Aber da auch die "Rechtsverdreher" gut leben wollen, sind die über jede Klage dankbar, die Geld bringt. Alles andere interessiert die doch nicht...

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