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Update: Kabinett beschließt Änderung des Urheberrechtes

Wie ssn berichtete, hat Bundesjustizministerin Zypries die Bagatell-Klausel für Privatkopien aus dem neuen Gesetz für Urheberrechte gestrichen. Dieses Gesetz wurde nun vom Kabinett beschlossen. Damit ist ab Inkrafttreten jede Privatkopie verboten.

Ab nächstem Jahr kann dadurch jede Kopie eines kopiergeschützten Datenträgers mit bis zu zwei Jahren, bei gewerblich genutzten Kopien mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Außerdem beinhaltet die Urheberrechtsnovelle den "zivilrechtlichen Auskunftsanspruch". Dadurch dürfen nicht nur Staatsanwälte Verbindungsdaten von Internetserviceprovidern erfragen, sondern auch die Musikindustrie.


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WebReporter: xsiriusx
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Update, Änderung, Kabinett, Urheberrecht
Quelle: www.spiegel.de

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65 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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23.03.2006 08:42 Uhr von xsiriusx
 
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Was ist jetzt eigentlich mit §53 UrhG? Wurde der wenigstens gestrichen? Stand leider nirgends. Ich darf eh keine Kopien mehr erstellen, warum muss ich dann noch Abgaben laut §53 für Speichermedien und Kopiergeräte bezahlen.
Und eigentlich wäre es jetzt an der Zeit das Geld für bereits bezahlte abgaben zurückzufordern, oder?
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23.03.2006 10:22 Uhr von Python44
 
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Skandal: Der Kommentar in der Quelle ist sehr gut und lässt mich meine eigene Meinung in einem Wort zusammenfassen: SKANDAL !!!
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23.03.2006 10:54 Uhr von boomchack
 
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ist mal wieder typisch wie sich die deutschen "volksvertreter" von der industrie kommandieren lassen.
darf man in deutschland überhaupt noch was?
am besten ist es wenn man um deutschland einen 5 meter hohen zaun errichtet, denn alle die in deutschland leben sind in zukunft strafttäter.
egal was man kopiert, ob nun eine cd oder einen mietvertag, alles ist urheberrechtlich geschützt.
da fällt mir nix mehr ein.

DANKE LIEBE VOLKSVERTRETER!
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23.03.2006 11:05 Uhr von exekutive
 
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genial: damit hat man mal ebend schnell ca 10.000.000 deutsche bundesbürger kriminalisiert

ist das nicht toll..

richtig geil wie sich unsere bosse von allen ficken lassen..

das sind alles nur billige nutten.. und die lobby, die freier bezahlen schön viel in deren tasche bzw. haben schöne aftertime jobs im angebot

ihr macht deutschland kaputt

vielen dank dafür

(ich weis das dieser post sehr banal fomuliert ist.. aber vielleicht liest sichs ja nen "verantwortlicher" durch.. andere sprache verstehen sie ja nicht mehr)
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23.03.2006 11:07 Uhr von psxstar
 
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skandal!!! irgendwann muss den vollaffen im bundestag doch mal auffallen das die eigentlich nur scheiße produzieren egal was sie anpacken.

nen onkel von mir macht z.b. als geb geschenk ne cd mit allen nr1. hits des jeweiligen datums. er ist jetzt auch nen verbrecher.

btw wo kann ich das geld (diese kopier pauschale..) für alle meine rohlinge und brenner zurückfordern

hab ich z.b. nen auto radio welches "kopiergeschützte" cd´s nicht abspielt habe ich nun nur noch die möglichkeit radio zu hören oder kriminell zu werden.

andere frage? wozu braucht man jetzt noch mp3 spieler?
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23.03.2006 11:08 Uhr von m.hoennig
 
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Staubsaugervertreter: Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger.
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen.
Volksvertreter verkaufen ...
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23.03.2006 11:09 Uhr von psxstar
 
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@ exekutive: damit hat man mal ebend schnell ca 10.000.000 deutsche bundesbürger kriminalisiert


ich glaube du kommst mit der zahl bei weitem nicht aus....
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23.03.2006 11:49 Uhr von Joeiiii
 
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@ m.hoennig: >>Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger.
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen.
Volksvertreter verkaufen ... <<

Da hast du leider Recht. Ich bin zwar kein Deutscher sondern Österreicher, aber uns trifft das dann auch bald mal denn unsere Regierung schaut vieles bei euch ab.

Nun ist es endlich soweit. Nun ist JEDE Kopie verboten. CDs, Spiele und DVDs ohne Kopierschutz findet man ja kaum noch, CDs noch am ehesten.

Jetzt spinnen die Politiker total. Zwei Jahre Haft dafür daß man sich ein Spiel brennt (Sicherheitskopie)????? Ok, der gewerbliche Vertrieb wird zurecht bestraft, denn das schädigt ja wirklich, aber eine Kopie für mich um meine Spiele zu schützen wird ja wohl noch drin sein.... naja, jetzt bald nicht mehr.

Auch die Höhe der Strafe ist eine Frechheit. Bis zu zwei Jahren Haft wenn man sich was kopiert? Bitte verzeiht den Ausdruck, aber da kommt man ja noch besser davon wenn man ein Kind mißbraucht. Die kommen meist mit deutlich weniger Strafe davon.

*megakotz*
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23.03.2006 11:51 Uhr von 16669
 
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Was regt ihr euch so auf? Meint ihr, es wird sich jetzt schlagartig etwas ändern?
Die Leute, die vorher Raubkopien erstellt haben, werden es auch weiterhin tun!
"Gesetze und Regeln sind da, um gebrochen zu werden!"
Eigentlich kann doch jeder machen, was er will. Man darf sich nur nicht erwischen lassen!
Hier hat sich die Bundesregierung nur dem Druck der Firmen nachgegeben, die mit CD´s und DVD´s Geld machen.
Ich gespannt, wie das kontrolliert werden soll, ob jemand ´ne Raubkopie benutzt. (Echt albern!!!)
Die sollten lieber die Leute verfolgen, die mit den Raubkopien Kohle machen.
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23.03.2006 11:51 Uhr von Joeiiii
 
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Nachtrag: Es wird eigentlich nur noch Politik gegen das Volk gemacht. Eigentlich sollte es ja genau umgekehrt sein, aber das haben Herr und Frau Politiker in ihrer Abgehobenheit wohl schon längst vergessen. Würde ich wahrscheinlich auch so machen wenn ich so viel verdienen würde. Was würde mich dann der kleine Mann auf der Straße noch interessieren. Was interessiert dem Kaiser der aufgebrachte Pöbel? Es gibt doch genug Mittel und Wege ihn zum schweigen zu bringen.
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23.03.2006 12:02 Uhr von Tanimara
 
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Damit werden all die Flatrates und DSL überflüssig! für ein bischen Surfen und eMail reicht auch die langsamste Leitung aus... Wenn dann alle bei T-Online kündigen, wird dieses Gesetz wieder gekippt, da der Staat ne Menge an Aktienkohle verliert... ;)
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23.03.2006 12:17 Uhr von chaotic
 
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@Tanimara: Flatrates werden nicht total überflüssig werden.
Ich bin, als absoluter nicht-Sauger, von Modem auf DSL-Flat umgestiegen und werde nicht zurückwechseln.
Ich habe seit ich eine Flat habe auch nicht angefangen in Tausbörsen zu saugen, aber ich kann jetzt den ganzen Tag surfen und chatten, ohne mir Gedanken machen zu müssen, dass es zu teuer wird.

@Joeiiii: schau dich bitte mal genauer in den Läden um, ich finde immer noch einen Haufen CD´s, die nicht kopiergeschützt sind.

@16669: "Die sollten lieber die Leute verfolgen, die mit den Raubkopien Kohle machen." ganz deiner Meinung. Keine Ahnung, warum sie es noch nicht machen und stattdessen lieber auf Abschreckung der gesamten Bevölkerung setzen.
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23.03.2006 12:26 Uhr von Philbird
 
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ES WIRD ZEIT! Da klingelt ein Song bei mir im Kopf:

"I predict a Riot"

bitte liebe leute werdet mündig und fangt wieder an auf die Strasse zu gehen!
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23.03.2006 12:32 Uhr von t.weuster
 
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heute in Bayern3 wurde auch über das neue Urheberrecht berichtet und laut Bayern3 darf jede Privatperson für den eigenen Bedarf 9 Kopien anfertigen. Jedoch ist das knacken von irgenwelchem Kopierschutz verboten.

Tja und das die Verbindungsdaten eingesehen werden dürfen ist schön und gut, jedoch dürfen solche Verbindungsdaten bei Flatrate nutzern gar nicht erst existieren. Zumindest keine IP - Namen Verbindung.
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23.03.2006 12:42 Uhr von Scarfacescar
 
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@ t.weuster: Das stimmt nicht ganz was du da sagst.
Es DARF mit geloggt werden welcher User zu welchem zeitpunkt jene oder diese IP bekommt, ABER diese Loggfiles dürfen nach dem neuen Datenschutzgesetz so wie ich es mitbekommen habe nur noch 24 Stunden aufgehoben werden. Und jeder User der Saugt und auch sonnst viel im I-net unterwegs ist weiss was nach 24 Stunden passiert, richtig ein disconect und ab da an haste wieder eine Saubere neue Weste in diesem sinne.
Und man kann sich ja vorstellen das so eine zurückverfolgung beim kleinen mann länger als 24 Stunden dauern würde du must erstmal den antrag stellen alleine das dauert schon wenn kein schwerwigenderfall vorliegt bestimmt 24 Stunden.
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23.03.2006 12:45 Uhr von peppie2k
 
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naja: heute in Bayern3...

...wurde auch über das neue Urheberrecht berichtet und laut Bayern3 darf jede Privatperson für den eigenen Bedarf 9 Kopien anfertigen. Jedoch ist das knacken von irgenwelchem Kopierschutz verboten.

Tja und das die Verbindungsdaten eingesehen werden dürfen ist schön und gut, jedoch dürfen solche Verbindungsdaten bei Flatrate nutzern gar nicht erst existieren. Zumindest keine IP - Namen Verbindung.
t.weuster
-

Ich kaufe seit vielen Jahren keine CDs mehr sondern nimm mir die Songs von Internetradio´s auf (Was nach wie vor legal ist!). DVDs kaufe ich mir auf dem Flohmarkt, für wenig Geld. Mir würde kein Grund einfallen meine DVDs kopieren zu müssen, wenn irgendwann eine DVD nicht mehr abgespielt wird, schick ich dem Rechteinhaber die DVD per Einschreiben und verlange eine Ersatzdvd. Schließlich hab ich dafür Geld ausgegeben ;). Sollte dem nicht entsprochen werden (wovon ich ausgehe), schreibe ich direkt dabei, dass ich ihre Produkte niemals wieder, weder im Kino noch als Kaufdvd unterstützen werde.

Was das Auskunftsrecht angeht ist es ein SKANDAL, dann schafft den Datenschutz direkt ab! Dann weiss jeder woran er ist....
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23.03.2006 13:13 Uhr von xsiriusx
 
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Meinungsergänzung: Ich hoffe auf eine neue Revolution in der Musikbranche.
Tonträger werden wieder zu Seltenheit.
Jeder Künstler sieht digitalisierte Musik nur noch als Werbung seiner Kunst an und verkauft sich selbst allein auf Konzerten
--> Damit würde die ach so tolle Musikindustrie pleite gehen.


Noch ein paar Bemerkungen zu den Kommentaren:
1. Ich bin nicht der Meinung, dass mit einem Untergang der Tauschbörsen auch DSL untergeht.

2. Ich hab gelesen, dass jede Privatkopie von kopiergeschützten Datenträgern untersagt ist.
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23.03.2006 13:39 Uhr von Stephan1976
 
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Echt Toll: Also,mein Verhalten bezüglich des Kopierens.
Nur in einem hat sich mein Verhalten geändert.Ich kaufe mir keine CDs & DVDs mehr.Wozu auch.Im auto läst sich dem Mist meist nicht abspielen und am PC werden ein Rootkits installiert,Nein Danke Leute.

Wie gesagt ich sauge aus den Tauschbörsen bis die Leitungen glühen und das neue Gesetz interessiert mich soviel viel ne geplatze Bratwuts am Imbisstand.
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23.03.2006 14:23 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Wir müssen alle Selbstanzeige erstatten und in riesigen Schlangen vor der Polizeiwache stehen und den ganzen Laden blockieren.
Sowie alle Gerichte mit Urheberprozessen auf Jahrzehnte auslasten.
Das wäre das einzigste was nutzen würde.
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23.03.2006 14:26 Uhr von psxstar
 
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datenschutz fällt mir gerade mal so ein, war nicht vor all zu kurzer zeit nich mal nen fall wo nen lkw fahrer nen platzwart oder so an nem rasthof überfahren hat und geflüchtet ist? die polizei durfte dann aus datenschutz gründen nicht auf die maut-daten zurückgreifen???
nen mord wird aus datenschutz gründen nicht aufgelöst aber wenn man mp3´s runterlädt darf man das?

soll mir egal sein das gesetz
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23.03.2006 14:45 Uhr von damagic
 
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ich werde mich demnächst auch nur noch darauf beschränken, Internetradio aufzunehmen und auf kommerzielle Angebote weitestgehend verzichten.

Wenn ich mir eine CD mit Sony´s geilem "ichmachdischreschnerarsch"-Kopierschutz kaufe wird billigend in Kauf genommen, dass mein Eigentum dabei Schaden davon trägt.
Möchte ich meine erworbene CD aber sichern, um die wenigstens ohne Kratzer archivieren zu können, werde ich zum Verbrecher...*hassfalte krieg*

ich weiß es fällt schwer, aber normalerweise müssten alle Firmen wirklich mal eine Zeit lang boykottiert werden, damit vielleicht endlich wieder der Gedanke zählt, dass diese Leute ja UNSER Geld haben möchten und sich daher auch nach UNS richten sollten...habe fertig..... :(
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23.03.2006 15:02 Uhr von Silenius
 
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In welchem Land leben wir eigentlich? Musik-Industrie-Land?
Dort wo der Kunde sich mit dem Kauf einer CD gleich das Recht auf einen Platz im Gefängnis erkauft?
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23.03.2006 15:24 Uhr von Hino-Ken
 
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Bonus? Bekommt man dann ab jetzt beim Kauf jeder CD ein Paar Handschellen und ´ne Eisenkugel als Bonus oder wie seh ich das?

Naja, endlich ist den Politikern eingefallen wie man die Anzahl der Arbeitslosen reduzieren kann, man steckt sie alle in den Knast.

Nur an die Tatsache, dass allein die Unterbringung und Verpflegung im Gefängniss um einiges teurer ist, hat mal wieder niemand gedacht.

Echt klasse.

Wofür wählen wir eigentlich?
Is ja fast so als würde man uns vor die Wahl "Kopfschuss oder Giftspritze" stellen .

Das ist mal wieder typisch Politiker, dass sie einfach nur versuchen von den WIRKLICH WICHTIGEN Problemen abzulenken.

Demnächst missbrauche ich einfach selber wahlos Frauen. Selbst wenn ich verurteilt werde komme ich immernoch besser weg, als wenn ich mir meine Pornos aus dem Netz runterlade oder kopiere.
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23.03.2006 15:26 Uhr von moddey
 
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kein halbwegs mündiges Wesen hält sich an so ein Gesetz!!
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23.03.2006 15:52 Uhr von boomchack
 
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willkommen in der zukunft @ Hino-Ken
Naja, endlich ist den Politikern eingefallen wie man die Anzahl der Arbeitslosen reduzieren kann, man steckt sie alle in den Knast.

Nur an die Tatsache, dass allein die Unterbringung und Verpflegung im Gefängniss um einiges teurer ist, hat mal wieder niemand gedacht.

der musik und film industrie ist es doch egal ob die bürger die illigal kopieren im knast sitzten...

1. die industrie muss nicht für kost und unterbrinung aufkommen und
2. verdienen sie noch daran wenn sie ihre schadensersatzansprüche geltend machen.

aber die industrie ist auch selber schuld.

die preise sind meiner meinung für das bebotene material viel zu überteuert.
es wird doch nur noch gecovert was das zeug hält.
den deutschen schmalz kann sich auch keiner mehr antun.
schaupieler werden für mittelmäßige leitungen überbezahlt.

sollen die lieben volksvertreter doch ein gesetz erlassen das es verbietet cd/dvd brenner sowie fotokopierer etc. herzustellen, zu vertreiben und zu besitzen.

ich habe mir noch bis vor kurzem überlegt ob ich mir einen lcd oder plasma fernseher zulege. aber nach etwas recharche im www bin ich zu dem entschluss gekommen das ich es lasse, da die hardware ja auch schon mit kopierschutz-chips vollgestopft ist. man sieht was bei mini-disk rausgekommen ist. es war ein totaler flop.

in nicht all zu ferner zukunft hat die industrie die totale kontrolle über die menschheit wie vor jahren in einigen SiFi filmen schon zu sehen war.

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