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Datenschützer üben Kritik: "Aushöhlung" der Bürgerrechte für Terrorabwehr

Datenschützer kritisieren, dass ihrer Meinung nach immer mehr Bürgerrechte zur besseren Terrorabwehr ausgehöhlt werden. Immer öfter würden unbescholtene Bürger vom Staat durchleuchtet.

Als Beispiele wurde unter anderem die Überprüfung der 250.000 Fußballhelfer für die WM durch Polizei und auch Verfassungsschutz genannt oder auch die Überlegung, bei der LKW-Maut erfasste Daten zur Verbrechensbekämpfung einzusetzen.

Eine Tendenz zur Rundumüberwachung sieht Peter Schaar, seines Zeichens Bundesdatenschutzbeauftragter, und nannte die Entwicklung bedenklich.


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WebReporter: philipp8000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Kritik, Terror, Daten, Bürger, Bürgerrecht
Quelle: portale.web.de

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18.03.2006 15:53 Uhr von philipp8000
 
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Beim Thema Datenschutz drehen viele einfach durch. Man kann natürlich nicht einfach sagen wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Dennoch muss es eine gewisse Überwachung oder Kontrolle, wie immer man es nennen will geben, es kann schließlich nicht jeder machen was er will. Diese Kontrolle muss wiederum einer unabhängigen Kontrolle unterliegen, es muss aber genug Spielraum für die Erledigung dieser Arbeit gegeben werden. So viel wie nötig, so wenig wie möglich.
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19.03.2006 09:23 Uhr von DER_BABTIST
 
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Wenn wir uns nicht gegen solche sachen wehren dan wierd das noch schlimmer,wir haben doch jetzt schon kaum noch rechte!aber weil dagen keiner was macht scheint für alle ok zu sein.selbst schuld!
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19.03.2006 11:08 Uhr von Joeiiii
 
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Tja, warum führen sie dann die Stasi nicht wieder ein? Sollen sie doch wieder jeden bespitzeln. Jeder hat irgendwo irgendwann irgendwie ein Geheimnis, und es wäre ja schrecklich wenn der Staat dieses Geheimnis nicht kennen würde.

Also seid brave Bürger und seid wachsam. Bespitzelt euren Nachbarn und meldet es sofort wenn man auch nur den allerkleinsten Verdacht hat.Denunziert was das Zeug hält, und vergeßt nie: JEDER ist verdächtig!!!!!!!!!

Zur News: Was sind eigentlich Bürgerrechte? Der Bürger hat doch nur ein Recht, nämlich zu allem JA zu sagen was die Regierung vorschlägt. Was glaubt ihr wie egal den Politiker die Meinung der Datenschützer ist? Ungefähr so egal wie die Meinung den normalsterblichen Bürgers!!!!!

Gläserne Bürger sind wir sowieso schon. Sie wissen wer wir sind, wo wir wohnen, was wir arbeiten, .....soweit noch ok. Sie können nachsehen wieviel wir auf dem Konto haben, man kann nachviollziehen auf welchen Seiten wir im Internet unterwegs waren, sie können sehen wann und wo wir jemanden angerufen haben und wie lange das Gespräch dauert .....

Inhalte von Telefonaten und eMails werden ja scheinbar noch nicht mitgeschnitten (wobei ich daran manchmal zweifle), aber irgendwann wird auch das noch beschlossen werden. Jede SMS, jedes Telefonat und jede Mail wird abgehört und überprüft werden!!!!! Wartet es nur ab. Wenn es die eigene Regierung nicht macht dann kommt eben irgendwann ein EU-Beschluß. Und damit sich nur ja niemand aufregt kommt das alles unter dem Deckmantel der Terrorabwehr.

Das so etwas natürlich kostet ist klar, denn es wären ja riesige Datenmengen auf Vorrat zu speichern. Ein Internetprovider wird die Kosten auf den Kunden abwälzen, und staatliche Institutionen wälzen es auf die Bürger ab. Dazu erfindet man dann irgendeine neue Steuer, oder man hebt eine andere an (das fällt dann nicht gar so sehr auf).
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19.03.2006 17:14 Uhr von philipp8000
 
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Liebe Paranoialeidende, ich denke mein erster Satz im Kommentar passt hier perfekt:
"Beim Thema Datenschutz drehen viele einfach durch."

@ Babtist
"wir haben doch jetzt schon kaum noch rechte!"
> Du brauchst hier nicht hungern, kannst frei deine Meinung äußern und bist mit allen Mitmenschen gleichgestellt.(und vieles mehr!) Wobei manche nicht wissen was HUNGERN wirklich heißt, es nicht zu schätzen wissen.

Ich denke viele wie Joeiiii, wenn man sich seinen Beitrag mal anschaut, wissen die Liberalität von Deutschland gar nicht zu schätzen. Auch wenn er jetzt in Salzburg wohnt. (Österreich so weit ich weiß)

Der Staat muss die Recht jedes einzelnen schützen, und daher auch Regeln machen und eben kontrollieren, "überwachen", wäre schon wieder beeinflußend.

Das ist auch sinnvoll, denn bei zu viel Liberalität würde bald Anarchie herrschen, und da kommt einer besser, der andere weniger gut bei weg, was schon eine Ungerechtigkeit darstellt.

Also bei allem gegen den Staat sein und Stammtischgerede: So schlecht wie er gemacht wird, so nötig ist er auch.

Gegen organisierte Macht gibt es nur oganisierte Macht. (frei nach Einstein)

Hier werden sowohl Geheimdienste als auch Polizei und andere Organe ganz genau kontrolliert.

z.B: http://de.wikipedia.org/...

"Der Bürger hat doch nur ein Recht, nämlich zu allem JA zu sagen was die Regierung vorschlägt."
von Joeiiii
>Es gibt Wahlen, daher MÜSSEN die Politiker sich auf die Bürger einstellen, diese können auch NEIN sagen indem sie wählen.

Natürlich hat auch die Demokratie schwächen, aber:
"Von allen schlechten System ist die Demokratie das Beste" (sehr frei wieder nach Einstein)

"Jeder hat irgendwo irgendwann irgendwie ein Geheimnis, und es wäre ja schrecklich wenn der Staat dieses Geheimnis nicht kennen würde."
>Das interessiert ihn sicher nicht, sondern nur Bedrohungen, wenn er mal auf der falschen Fährte ist werden die Daten promt gelöscht. Sei froh, dass es hier so strenge Datenschutzgesetze (z.B. Telekommunuikationsgesetz) gibt.

"Inhalte von Telefonaten und eMails werden ja scheinbar noch nicht mitgeschnitten (wobei ich daran manchmal zweifle), aber irgendwann wird auch das noch beschlossen werden. "
> Vielleicht von der riesigen NSA teilweise, aber das ist ein anderes Thema mit anderem Geltungsbereich [LAND!] . Und jetzt komm mir bitte nicht mit "in den USA ist alles schlecht".

"Sie können nachsehen wieviel wir auf dem Konto haben, man kann nachviollziehen auf welchen Seiten wir im Internet unterwegs waren, sie können sehen wann und wo wir jemanden angerufen haben und wie lange das Gespräch dauert ."
> So etwas geht auch nicht unkontrolliert. SIE sind überall.

"Das so etwas natürlich kostet ist klar, denn es wären ja riesige Datenmengen auf Vorrat zu speichern."
> Paranoia erreicht Höhepunkt.

Was bringt es denn, wenn man weiß wie lange du auf welcher Webseite warst? Weißt du eigentlich wieviele Leute es gibt, und was die für Rechte haben und alles im Internet machen?

Interessiert keinen Menschen, ganz abgesehen davon, dass eine Überwachung selbst der von dir so beispielhaft angeführten Stasi heute unmöglich ist.

"(wenn) wir uns nicht gegen solche sachen wehren dan wierd das noch schlimmer"
> Wie gesagt wird so einiges kontrolliert, dann ist da das Bundesverfassungsgericht, der Verfassungsschutz (falls selbiger nicht auf deiner Liste der bedrohenden Organe steht) und auch noch das gute alte Grundgesetz.

Wenn es je zu weltweiten Umwandlungen zu Diktaturen und Überwachungsstaaten kommen sollte, wird Deutschland mit der Vergangenheit und den so besorgten Menschen, etwas wie ein Schutzblock sein.

In diesem Sinne denk nochmal darüber nach ob alles so gefährlich ist.
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19.03.2006 19:50 Uhr von DER_BABTIST
 
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Wie bist du den drauf klar brauch ich hier nicht zu hungern aber dewegen brauch der staat mir nicht in den arsch zu gucken!!!!Und wenne von demokratie redes die aben wir doch noch nie gehabt ansonsten würde der staat nicht die rechten ünterdrücken!(ich mag die auch ned aber wenne von meinungsfreiheit redes dan sollten die auch es auch dürfen!!)Scheiss auf die vergangenheit aber meinst du das unser anders sein ist der reichtum?Wenn die in der dritten welt Verungern ist was anderes, dadür können wir nix wenn die unsern mais nicht essen wollen!wenne willst das sich was ändert spende oder wander da runter und bau was auf!!!!
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19.03.2006 20:10 Uhr von maki
 
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__*Geht bitte auch ohne solche Beleidigungen*__: der Philip...

Genau solche wie Dich hat der Mielke gesucht - haste aber Pech, der Erich is längst wech...



"kannst frei deine Meinung äußern und bist mit allen Mitmenschen gleichgestellt.(und vieles mehr!) " *Gröööööööööhl*


"Hier werden sowohl Geheimdienste als auch Polizei und andere Organe ganz genau kontrolliert." *looooooooooool*


"wenn er mal auf der falschen Fährte ist werden die Daten promt gelöscht. " *pruuuuuuuuuuuuuuust*


In diesem Sinne denk nochmal darüber nach ob rosarote Brillen und Drogen nicht doch gefährlich sind...
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19.03.2006 23:23 Uhr von «azero»
 
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*lol, philip8000, > Dennoch muss es eine gewisse Überwachung oder Kontrolle,
> wie immer man es nennen will geben, es kann schließlich
> nicht jeder machen was er will.

So ähnlich sagte die Stasi das auch immer. Willst du da eines Tages anfangen?
Und war es nicht einst so, dass man die DDR vor allem deswegen verdammte, weil sie ihre Bürger überwachte und bespitzelte? Und heute ist alles gut, richtig und - vor allem - wichtig? Warum?! Weil es ein anderer macht? Weil die Stasi heute Verfassungsschutz und BND heißt? Weil die Stasi-Akten heute "NADIS" heißen? Weil Echelon, Enfopol, Carnivore, SORM, BioSec, TIAS, SIS, EIS, APIS, DISPOL, INPOL, SpyLINKS, CCTV, SCP und wie sie sonst noch alle heißen, noch nicht ausreichen?!

> Diese Kontrolle muss wiederum einer unabhängigen
> Kontrolle unterliegen, ...

Ach was?! Wie soll das denn deiner Meinung nach funktionieren?

So wie der Bundesrechnungshof, der als "unabhängige Kontrollinstanz" der Bundesregierung fungiert und tatsächlich ein zahnloser und in Ketten gelegter Tiger ist?

Oder so wie das "unabhängige" Kontrollgremium des Bundesnachrichtendienstes (BND), das gar nicht wusste, dass der BND im Irak "Feindaufklärer" eingesetzt hatte und gefolterte Gefangene verhören ließ?!

Oder so wie der "unabhängige" Bundesdatenschutzbeauftragte, Herr Schaar, der zwar gelegentlich mal etwas Kluges sagen darf, aber trotzdem immer tapfer ignoriert wird?

> ... es muss aber genug Spielraum für die Erledigung
> dieser Arbeit gegeben werden.

Naja, zumindest den gibt es bereits. Alles andere ist wohl kaum mehr als eine nette Illusion, lieber philip8000.

Es gibt nur EINEN EINZIGEN passablen Ansatz, die schwarzen Listen der Gestapo, des KGB, der NSA und der Stasi zu vermeiden: Wehret den Anfängen!
Alles andere ist blanke Augenwischerei, denn als einst die Gestapo anfing, Daten über mögliche Dissidenten zu sammeln, begrüßten die Menschen es ebenso wie du. Und die meisten waren ganz deiner Meinung: Es ist wichtig, um den sozialen Frieden zu wahren. Auch in der DDR hielt man es für einen tollen Gedanken. Selbst in den USA wird es bis heute gepflegt und kontinuierlich ausgebaut.

Dennoch ist es ein DRAMATISCHER Eingriff in die Demokratie, denn man stellt die Menschen einfach unter Generalverdacht. Jetzt jagt man nicht mehr Terroristen, sondern alle Andersdenkenden. Und so wie bei den Nazis, der Stasi und in den USA wird man schon bald über den nächsten Schritt nachdenken: präventive Verhaftungen. Nachdenken MÜSSEN, denn Überwachung verhindert NICHTS. Oder glaubst du, eine Kamera würde das Attentat von U-Bahn-Rucksack-Selbstmördern verhindern?! Der _einzige_ Vorteil solcher Überwachung ist, dass man nette "Real-Life"-Bilder für die Abendnachrichten hat. Und? Rechtfertigt das die Milliardenkosten der Totalüberwachung?! Rechtfertigt das die grundsätzliche Kriminalisierung der _gesamten_ Bevölkerung?!
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20.03.2006 00:54 Uhr von «azero»
 
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Nachträgliche Gedankensprünge > "Beim Thema Datenschutz drehen viele einfach durch."

Weißt du, ein Bekannter sagte das mal so: "Seitdem ich bei der Wasserwirtschaft arbeite, koche ich mein Wasser immer ab.".

> Ich denke viele wie Joeiiii, wenn man
> sich seinen Beitrag mal anschaut, wissen
> die Liberalität von Deutschland gar nicht
> zu schätzen.

Oh doch, lieber philip8000. Deshalb verteidigen sie diese Liberalität ja so vehement. Sie wollen nicht, dass sie gegen mittelalterliche Entrechtung und Bevormundung mit neuzeitlichen Methoden ausgetauscht wird. Anscheinend im Gegensatz zu dir.

> Der Staat muss die Recht jedes einzelnen schützen,...

... indem er sie unter Generalverdacht stellt, umfassend kriminalisiert und überwacht? Gab es nicht einst das rechtsstaatliche Grundprinzip der Unschuldsvermutung? Sicher, du kennst es nicht mehr. Aber das gab´s tatsächlich...

> Hier werden sowohl Geheimdienste als auch Polizei
> und andere Organe ganz genau kontrolliert.

*lol, YEAH! Und wie! Noch dazu überaus erfolgreich.
Die SPD sagt "Hey, unsere Spitzel im Irak haben nix Schlimmes gemacht! Eine Untersuchung ist nicht notwendig.". Hätte es die PDS nicht gegeben, wäre nie aufgedeckt worden, dass "unsere Spitzel im Irak" anscheinend bis zum Hals in kriegstreiberische Aktivitäten verstrickt waren und sich nicht einmal zu fein waren, die Menschenrechts-Charta zu missachten, indem sie von unseren Freunden gefolterte Gefangene verhörten.

In einer Welt, in der solche Dinge erlaubt sind, muss es wahrlich angenehmen sozialen Frieden geben. So ähnlich hatten ihn die Nazis auch im Sinn, als sie Andersdenkende in "Arbeitslager" wegsperrten.

> Es gibt Wahlen, daher MÜSSEN die Politiker sich
> auf die Bürger einstellen, diese können auch
> NEIN sagen indem sie wählen.

*lol, wen denn? Die schwarze CDU? Oder die schwarze SPD? Oder vielleicht die schwarzen Grünen? Möglicherweise das politische Schoßhündchen FDP?

Und wen genau wählen sie da eigentlich? ... Okay, du weißt es noch nicht. Daher verrate ich es dir: Sie wählen eine Partei, die sagt "Mehrwertsteuererhöhung nicht mit uns! Niemals!", und die dann in einer Kompromissverhandlung, in der der Gegner "2%" will und man selbst mit "0%" einsteigt, schlappe "3%" Erhöhung aushandeln. Parteien also, die schlicht LÜGEN! Und das nicht erst seit gestern. Und schon gar nicht "nur ein bisschen".

Ich weiß nicht, wer es war, aber ein weiser Mensch hat mal gesagt: "Wenn Wahlen in diesem Land etwas nutzen würden, wären sie schon längst verboten.".

> Das interessiert ihn sicher nicht, sondern nur Bedrohungen,...

*lol, na sowas?! Nur Bedrohungen?
Dann ist es sicher eine Bedrohung, wenn jemand mal seine Steuern unpünktlich bezahlt, ja? (Das betrifft nur den Mittelstand und die Schichten darunter, die darüber werden alle paar Jahre regelmäßig amnestiert.) Und es ist sicher auch eine Bedrohung, wenn jemand falsch parkt, hm? Und noch viel mehr ist es eine Bedrohung, wenn jemand die Autobahn benutzt, nicht wahr?!

> wenn er mal auf der falschen Fährte ist
> werden die Daten promt gelöscht.

Da schließe ich mich maki an: *lol*
Du hast wirklich keine Ahnung...

> Sei froh, dass es hier so strenge
> Datenschutzgesetze (z.B. Telekommunuikationsgesetz)
> gibt.

Es gibt in Deutschland sieben Bundes- und in jedem Land mindestens ein Landesgesetz zum Datenschutz. Bisher wurden sie kaum oder gar nicht eingehalten. Was also sollte daran "streng" sein?
Erst seit DIESEM JAHR sind Behörden verpflichtet, auf Verlangen Auskunft zu erteilen. Das gilt allerdings nicht für den Verfassungsschutz, den BND und diverse andere Spitzelorganisationen. Wie in der DDR. Und interessanterweise ist die Auskunft AUSSCHLIESSLICH auf die ersuchten Informationen zu beschränken. Du musst also schon vorher wissen, was über dich gespeichert ist. Ansonsten erfährst du es nicht. Auch wie in der DDR.

> Vielleicht von der riesigen NSA teilweise,...

*lol, philip8000, kommst du aus einem Paralleluniversum?
Über deinem Kopf eiern dutzende Spionagesatelliten mit einer Auflösung von mittlerweile weniger als 1cm. Das heißt, die können schon fast mitlesen, wenn du auf dem Klo hockst und Zeitung liest.
Millionen von Telefonaten werden, dank Echelon und anderen genialen Erfindungen, in jeder Sekunde "mitgehört". Nein, philip8000, das ist absolut einfach, dank Spracherkennungssoftware.
Millionen von Kameras observieren hunderttausende von Plätzen und Gebäuden. In London kann man mittlerweile Street-Tv schauen und vom Sessel aus zum Sheriff werden.
Carnivore pflügt durchs Internet und sammelt JEDE erreichbare eMail auf.

Und du redest von "teilweise"? *lol*, wenn man der Bibel glauben darf, bist du selig: "Selig sind die geistig Armen, denn ihrer ist das Himmelreich.", Mt 5,3.
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20.03.2006 00:55 Uhr von «azero»
 
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Teil II: > So etwas geht auch nicht unkontrolliert.

Gemäß dem "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" und der damit einher gehenden Novellierung diverser anderer Gesetze, ist die EINZIGE Kontrollinstanz der Informationsverbreitung die gleiche Behörde, die diese Informationen verwaltet. Sie kontrolliert sich also, gemäß dem Gesetz, das CDU und SPD beschlossen, selbst.

> Paranoia erreicht Höhepunkt.

Was haben die Kosten der Datenspeicherung mit Paranoia zu tun? Wolltest du auch mal was sagen, oder wie soll ich das verstehen?!
Hast du auch nur eine blasse Ahnung, was es kostet, die ganzen Datenspeicher zu verwalten, zu pflegen und am Laufen zu halten? Und dämmert es dir, wer all das bezahlen soll und wird? Was also hat das mit Paranoia zu tun?!

> Was bringt es denn, wenn man weiß wie lange
> du auf welcher Webseite warst?

Eine ganze Menge, lieber philip8000. Angefangen dabei, dass ich so erfahre, was du gern liest, über die Information, auf welchem Weg du dorthin gelangt bist, bis hin zu der Tatsache, wo du dann hingehst. All diese Informationen sind, natürlich gemeinsam mit anderen Informationen, beispielsweise, wie lange du prozentual auf der Seite warst und wie oft du wiedergekommen bist, ein ausgezeichnetes Mittel, Benutzer zu tracken. Deshalb wird es ja auch von Millionen Websitebetreibern weltweit so erfolgreich genutzt. Und diese Menschen haben nur einen Bruchteil der Informationen, die ein professionelles Sammelinstitut erlangen kann...

Allein deine Lese- und Surfgewohnheiten im Internet verraten Profis mehr als du ahnst. Ein simples Beispiel: Die Tatsache, dass du einen Beitrag zum Thema "Datenschutz" schreibst, zeigt an, dass du dich dafür interessierst. Die Tatsache, dass du news verfasst, bedeutet, dass du dich zur Zeit mehr oder weniger breit gestreut informierst. Die Art deines Schreibens lässt auf deinen Charakter schließen. Die Häufigkeit, mit der du SSN frequentierst, zeigt an, dass du reges Interesse für die von dir gewählten Informationen hast.

Allein diese paar Informationen zeichnen ein recht umfassendes Bild von dir.

Die Spur, die du durch das Internet ziehst, ist so breit, wie eine 8-spurige Autobahn, lieber philip8000. Aber du machst das Profiling auch wirklich leicht, gebe ich zu. :)
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21.03.2006 14:01 Uhr von maki
 
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*hüstel*: "Dein Kommentar mit dem Titel ´Ein kleiner xxxxxxxxxxx,´ musste von uns editiert werden, da er gegen unsere Netiquette verstoßen hat."

Ist ja durchaus okay, aber warum muss ich mich hier durchschnittlich 0,5 mal pro Woche als (ehem.) XXXXX-Mitarbeiter bezeichnen lassen? (Jut, mich juckts nicht)

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