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Neonazi-Aufmärsche vor Gedenkstätten sollen verhindert werden

Über einen Gesetzesentwurf, durch den Aufmärsche von Rechtsextremisten unter anderem vor dem Holocaust-Mahnmal verboten werden sollen, soll nach Vorlage des Innensenators Ehrhart Körting im Landesparlament des Bundeslandes Berlin entschieden werden.

Insgesamt 14 Gedenkstätten sowie eben das Holocaust-Mahnmal sollen durch diesen Gesetzesenturf zukünftig noch besser geschützt werden.

Bereits im Frühjahr des vergangenen Jahres wurde eine Verschärfung des Versammlungsrechtes wegen vermuteter Nazi-Aufmärsche zum 60. Jahrestag des Zweiten Weltkriegs vor Gedenkstätten abgesegnet.


WebReporter: -mysterious-
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Neonazi, Gedenk, Aufmarsch, Gedenkstätte
Quelle: www.n24.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.03.2006 12:20 Uhr von Klostervorsteher
 
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Nazi-Aufmärsche? So viele Nazis dürfte es doch heute garnicht mehr geben.
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15.03.2006 15:58 Uhr von Medusa1310
 
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Neonazi-Aufmärsche? Gähn!!
Wird in D auch noch über wichtigere Dinge verhandelt, haben wir keine anderen Sorgen?

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