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(Update) Berlin: Demonstrationsverbot gegen türkische Nationalisten vorerst aufgehoben

Über die angekündigte Großdemonstration der türkischen Nationalisten und deren Verbot durch den Berliner Polizeipräsidenten wurde bereits bei ssn berichtet. Gegen das Verbot haben die türkischen Organisatoren nun Rechtsmittel eingelegt.

Das Verwaltungsgericht gab dem Eilantrag statt und hob das Verbot vorläufig auf. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass nicht die Massentötung der Armenier geleugnet, sondern die Einstufung als "Völkermord" in Frage gestellt werde.

Eine Verunglimpfung sowie Missachtung der Opfer liege in diesem Fall auch nicht vor. Die Polizei kündigte ihrerseits rechtliche Schritte gegen diese Entscheidung an. Ob und in welchem Umfang nun die geplante Demonstrationen stattfindet, ist fraglich.


WebReporter: Deniz1008
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Berlin, Update, Nation, National, Demonstration
Quelle: www.n-tv.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.03.2006 02:41 Uhr von Deniz1008
 
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Aus meiner Sicht eine seltsame aber auch eine interessante Entscheidung der Richter. Bei solchen Themen wird dem einen oder anderen der Verstand sicherlich irgendwo Stehen bleiben. Wenn man die Begründung des Verwaltungsgerichts ins normale Alltagssprache übersetzt, hört sich das so an als ob konkrete Beweise bisher nicht erbracht seien und derzeit die Einstufung/Bezeichnung der Massentötung als "Völkermord" nicht angebracht ist.
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15.03.2006 09:49 Uhr von neeth2
 
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ich wundere mich Also das verstehe ich wirklich nicht. Wenn deutsche Nationalisten die Schuld deutscher Taten in irgendeiner Form relativieren wollen, dann ist das verfassungsfeindlich etc. und für die sogenannte Auschwitz-Lüge gibt es (zu recht natürlich) Gefängnisstrafen. Wenn türkische Nationalisten in Deutschland den türkischen Genozid an den Armeniern relativieren möchten, ist dies legitim?

hierzu bitte:
http://de.wikipedia.org/...
600.000 bis 1,5 Mio. Armenier plus X sind AUF JEDEN FALL Völkermord - was denn sonst?

Denkaufgabe für den einen oder anderen hier: Warum leben Türkische Nationalisten in Deutschland? Verstehe ich ebenso wenig...
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15.03.2006 10:00 Uhr von One of three
 
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Ups Eine klare Aussage über den Völkermord an den Armeniern scheint politisch wohl zu brisant zu sein.

Das man bei derartigen Schandtaten überhaupt eine Unterscheidung zwischen Massenmord und Völkermord trifft ist für mich eh unverständlich ...

Das allerdings das Volk der Selbstkasteier Schwierigkeiten hat, auch andere Völker mit deren Taten zu konfrontieren, dürfte klar sein.
Tröstlich zu wissen, das wir auch beim osmanischen Verbrechen garantiert eine deutsche Wurzel finden werden - mag sie auch noch so konstruiert sein ..

;-)
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15.03.2006 10:36 Uhr von 500462
 
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richtig so: türken dürfen auch demonstrieren. wir sind auch nur menschen.
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15.03.2006 10:37 Uhr von Dessi_Dess
 
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man ey: koennen die sich nicht langsam mal entscheiden wegen diesem schwachsinnigen aufmarsch ... die solln lieba ruhig sein und ihre demonstration in ihrem land machen und unsere strassen hier in ruhe lassen ..... son schwachsinn
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15.03.2006 10:42 Uhr von musikcrack
 
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Deutsche Rechtsprechung: Ich musste mich zu dem Thema erst mal schlauer machen.
Darauf hin hab ich mir natürlich die Definition von Völkermord angesehen.
http://de.wikipedia.org/...
Vielleicht hab ich ja ein anderes Rechtsempfinden wie der Richter,denn ich würde das klar als Völkermord einstufen.
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15.03.2006 10:43 Uhr von kollegeahmed
 
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@neeth: Und als was bezeichnest du die 600.000 von den Armeniern ermordeten Türken im Osmanischen Reich ?

Dann auch Völkermord !!

Jede Medaillie hat ZWEI Seiten - aber wir kennen ja das Europa auf dem einen Auge stets blind war und ist !

Also glaub nicht immer was irgendwelche Halbblinde auf Wikipedia oder sonstwo niederschreiben !
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15.03.2006 11:09 Uhr von Deniz1008
 
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Im Übrigen das war heute meine 200. posting mit diesem News.

Die nächsten 50 werde ich auch noch schaffen.

lol*

mfg

Deniz1008

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15.03.2006 11:27 Uhr von intbee
 
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der beweis: das der rechtsstaat noch funktioniert...

persönlich halte ich von der aufhebung des verbotes nichts.
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15.03.2006 11:30 Uhr von Disassembler
 
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@mikebison: "Super
Die NPD wirds freuen.
Zum einen mal kann man jetzt schön Argumente sammeln wenn es Gewalt gibt.

mit was Argumentieren, die Taten der Nazis ist bekannt und man hat beweise, das abartigste überhaupt was Du hier vertrittst, Seife, Knöpfe oder Experimente mit Babys alles von Nazis gemachte Sachen, es geht bereis über Völkermord hinaus, man kann es schon als Perverse Krank bezeichnen.

Dann kann man aber auch eine NPD Demo nicht verbieten, die machen ja auch eine Leugnung."

was den Leugnen, das es mit den Juden nicht stimmt obwohl Bilder, Videos und Dokumente bekannt sind, die Armeniern behaupten es die ganze zeit, können es aber nicht beweisen, labern von Dokumenten, zeigen Sie nicht, also mir ist es egal was unsere Uhr Großväter gemacht haben, deren Fehler sollten nicht an uns bestraft werden, das gilt für Deutsche genau so, nur es gibt halt nun mal Schwachköpfe wie die Braunen die ihres Großvaters Taten verherrlichen.
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15.03.2006 11:32 Uhr von Medusa1310
 
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Und das: im Namen des deutschen Volkes. Wie blind sind eigentlich unsere Richter? Ich möchte mal sehen, wenn irgend eine Rechte Partei sowas veranstalten wollte, wie würde der Richter dann reagieren?
Man kann hier in D nur noch mit dem Kopf schütteln. Nichts ist unmöglich.
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15.03.2006 11:45 Uhr von Disassembler
 
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@Medusa1310: für dich gibt genau das selbe wie @mikebison, einfach lesen, hättest Du es vorher gelesen, hättest Du es dir sparen können, ist es ist halt so, das einige Unterbemittelten nicht richtig denken können.

euch ist ehe nicht mehr zu helfen.
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15.03.2006 12:15 Uhr von meyerh
 
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Die Menschen wurden massenweise getötet nur weil sie Armenier waren. Sie wurden ermordet und eine Demonstration zu organisieren die dafür stehen soll dass das ganze ja gar nicht so schlimm war ist in meinen Augen schon ein Verbrechen.
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15.03.2006 12:18 Uhr von Mutzi
 
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Frage: In welcher Gegend wollen die netten Mitbürger demonstrieren? Ich schlage vor: Vom Schlesischen Tor zum Kotti und mit einem kleinen Umweg über den Columbiadamm und Hermannstraße "retour" ...
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15.03.2006 13:10 Uhr von neeth2
 
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@kollegeahmed, disassembler, etc. Kollege:
wenn was in Wikipedia, der freien Enzyklopädie, steht, das tatsächlich nicht stimmt, kannst du gerne auf der Diskussionsseite zum jeweiligen Artikel die Tatsachen richtig stellen. Das was dort steht stimmt übrigens mit dem, was zeitweise in brandenburgischen Geschichtsbüchern stand und auf Druck türkischer Nationalisten abgeändert wurde überein, von daher sehe ich keinen Grund, das anzuzweifeln.
ausserdem gibt es dazu ja auch noch die Drucksache 15/5689 des deutschen Bundestages, das den Hergang ebenso schildert.
http://dip.bundestag.de/...

Von 600.000 ermordeten Zivilisten durch Armenen weiss ich nichts -erhelle meinen Geist und gib mir einen Link, wo ich das nachlesen kann. Sollte dem so sein, ist das gemäß meiner Definition vielleicht auch Völkermord. ist dieser Völkermord auch durch den Armenischen Führer, wie auf der Gegenseite durch Mehmet Talaat, befohlen worden? (Wikipedia zitiert ihn mit: "[...] alle Armenier, die in der Türkei wohnen, gänzlich auszurotten“.

@disassembler: dur redest wirr: Völkermord beinhaltet nicht, aus den Opfern Seife zu machen oder kranke Experimente durchzuführen. Warum wohl war Slobodan Milosevic wegen Völkermordes angeklagt? Seine Opfer sind auch nicht (weder zahlenmässig noch in der Perversion seiner Taten) mit denen Hitlers zu vergleichen, trotzdem ist Völkermord eben das was die UN darunter versteht - nicht das was die türkischen Geschichtsrevisionisten gerne hätten...
Hierzu empfehle ich dem geneigten Leser den Link von Musikcrack weiter oben.
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15.03.2006 14:16 Uhr von Deniz1008
 
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@ primera! Realistische Ziele................... sind schneller erreichbar als 500 oder 5000 postings !

lol*

mfg

Deniz1008

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15.03.2006 14:23 Uhr von Disassembler
 
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@neeth2 was wirr: "@disassembler: dur redest wirr: Völkermord beinhaltet nicht, aus den Opfern Seife zu machen oder kranke Experimente durchzuführen. Warum wohl war Slobodan Milosevic wegen Völkermordes angeklagt? Seine Opfer sind auch nicht (weder zahlenmässig noch in der Perversion seiner Taten) mit denen Hitlers zu vergleichen, trotzdem ist Völkermord eben das was die UN darunter versteht - nicht das was die türkischen Geschichtsrevisionisten gerne hätten...
Hierzu empfehle ich dem geneigten Leser den Link von Musikcrack weiter oben."

brauch ich nicht, nur Du kannst nicht richtig lesen, hier noch mal was ich geschrieben habe:
"mit was Argumentieren, die Taten der Nazis ist bekannt und man hat beweise, das abartigste überhaupt was Du hier vertrittst, Seife, Knöpfe oder Experimente mit Babys alles von Nazis gemachte Sachen, es geht bereis über Völkermord hinaus, man kann es schon als Perverse Krank bezeichnen."
Es war für @mikebison gedacht, weil nur sein Text passt zu meinem, also ist es nicht für dich, Du müsstest erst seine scheiße lesen, bevor Du meine überhaupt kapiert.

ich kenne das alles nicht, das mit dem Völkermord oder Sonstiges überhaupt, das erste mal habe ich es 2005 gehört, aber das mit Hitler hörte ich bereis wo ich noch Windeln getragen habe, mir ist es auch schnuppe was die Osmanen getan haben, nur ich bin Türkischer Abstammung und Atatürk ist unser aller Vater, er hat das Türkische Volk aufgebaut, und uns von dem ganzen osmanischen und Arabischen Sitten weggebracht, dazu kenne ich z.B. die Abschaffung des Kopftuchs, man kann uns ja auch nicht vorwerfen was Attila der Hunne gemacht hat, ist ja auch Türkischer Abstammung gewesen.

http://www.karikatur-cartoon.de/...
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15.03.2006 16:11 Uhr von Medusa1310
 
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Um was geht es hier? Um Nazis, wie uns Disas... weismachen will?
Soweit ich die Nachricht verstanden hab, geht es um eine türkische Demonstration, die mit D aber auch nicht das Geringste zu tun hat. Also ist dieser Kommentar vollkommen daneben.
So ist das eben, wenn man sich mit der eigenen Geschichte nicht befassen will.
Was ist doch D für ein furchtbares Land. Ich versteh gar nicht, warum so viele unbedingt hier leben wollen.
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15.03.2006 16:21 Uhr von One of three
 
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@Disassembler: Ne ne, Disassembler ..

Warum kommen alle, die Sch*** in ihrer Volksvergangenheit haben mit der Argumentation, das das dritte Reich doch so viel schlimmer war - doch nur um den eigenen Haufen Mist weniger stinken zu lassen.

Fakt ist, das die Taten der Nationalsozialisten ebenso wie der Völkermord an den Armeniern abscheuliche Verbrechen waren. Sicher sind sie nicht in allem direkt vergleichbar - aber in einer Sache schon: In der absoluten Menschenverachtung der Täter.
Demzufolge heiße ich die derzeitigen türkischen Relativierungsversuche wirklich nicht gut. Diese Versuche beweisen nur, das es mit einer Weiterentwicklung der menschlich-humanen türkischen Kultur nicht weit her ist ...

Glücklicherweise kenne ich genug Türken, denen diese Revisionisten megapeinlich und zuwider sind ..

Die Türkei hat noch immer nicht kapiert, das ausserhalb der Türkei kein Mensch den holperigen Erklärungsversuchen, das es kein Völkermord gewesen sei, zuhört.
Diese Ignoranz zeigt deutlich, wie es um Bemühungen der Annäherung an "den Westen" (Thema EU) steht.

Wer braucht denn die türkische "Wahrheit"?
Der Rest der Welt jedenfalls nicht ...

Lies mal das Buch von Taner Akcam "Armenien und der Völkermord – Die Istanbuler Prozesse und die türkische Nationalbewegung".
Ist sehr aufschlußreich ..

Das Akcam als (anerkannter !!) Flüchtling über Deutschland nach Amerika gehen musste übrigends auch ...

Atatürk hat wirklich viel erreicht und in die Wege geleitet. Allerdings scheint es nicht genug gewesen zu sein ...
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15.03.2006 18:59 Uhr von Disassembler
 
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@Medusa1310 @One of three: was labert ihr euch da für misst zusammen, [edit;silence_sux] oder wie soll ich euren Gelaber verstehen, immer wieder wiederholen möchte ich mich nicht, auch wenn die Türkei die ganze scheiße mit den A... gemacht haben sollte geht es mich nichts an, bin inzwischen Deutschtürke und muss mich nicht damit geschäftigen, ich muss mich mit Adolf Gesocks rumärgern das reicht mir alle mal .
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16.03.2006 00:40 Uhr von Disassembler
 
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@primera: [edit;silence_sux: s.u.]
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16.03.2006 00:47 Uhr von Disassembler
 
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@mikebison: [edit;silence_sux: Plopp!]
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16.03.2006 09:35 Uhr von Medusa1310
 
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@Disas
Und Tschüß!!
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16.03.2006 11:03 Uhr von 3310v30
 
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Disassembler: [edit;silence_sux: Fake Rattle And Roll]
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17.03.2006 10:26 Uhr von BlackBelt
 
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@500462: klar dürfen auch türken demonstrieren..auch wenn sie etwas abartige veranlagungen haben :)

http://http/... :) rings a bell?

opel-elite...bist also ein ganz heller!

ne aber im ernst..sicher geht das klar..nur androhung von gewalt geht nicht..egal ob linke, rechte, braune, gelbe, grüne etc :) und ob jemand türke oder italiener etc ist...ist nicht relevant!

aber guter mann, sofort auf die bösen deutschen zu schimpfen find ich nicht gut...immerhin kann man in D demonstrieren..in der T würd ich das nicht....

zu deiner VK: da hast aber ein schönes deutsches
auto :)

leute, stresst euch nicht. der völkermord der türken an den armeniern wird nie zugegeben werden! und selbst wenn dann heissst...der hitler, der war aber schlimmer!...blablabla...

wems in D nicht gefällt der sollte einfach gehen!

sick!

BB

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