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Wegen eines Euros Hartz-Zulage: GEZ hält Hand auf

Da er bis vor kurzem Arbeitslosengeld erhielt, bekommt Manfred S. einen Euro Zulage zum Regelsatz beim Arbeitslosengeld II. Das kostet ihn nun 25 Euro. Neben der GEZ-Befreiung verliert er den daran geknüpften Anspruch auf den Telekom Sozialtarif.

Um einen Einzelfall handelt es sich nicht, 52.000 Bezieher von ALG-II verlieren durch eine Mini-Zulage die GEZ-Befreiung und zahlen somit drauf.

Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum fordert für solche Härtefälle, dass die Gebührenbefreiung trotzdem gelte. Die GEZ beruft sich auf den Gebühren-Staatsvertrag, der hierfür keine Ermäßigungen vorsieht.


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WebReporter: Ferkelwämser
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Hand, GEZ
Quelle: www.berlinonline.de

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30 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.03.2006 19:30 Uhr von Ferkelwämser
 
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Das sind die "Kleinigkeiten" die "normale" Bürger erst mitbekommen, wenn sie selber, oder Angehörige, betroffen sind.
Da der Regelsatz keine Rundfunkgebühren vorsieht, rutschen die Betroffenen durch den GEZ-Beitrag unter das Existenzminimum.
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09.03.2006 20:13 Uhr von detterbeck
 
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zeit wirds, dass das abGEZocke ein ende hat!
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09.03.2006 20:41 Uhr von Schafschen
 
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weg: mit der GEZ. so ein betrügerischer saftladen.
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09.03.2006 20:47 Uhr von peppie2k
 
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ich würde nie im leben: GEZ bezahlen oder einen GEZspion in meine Wohnung lassen :) Soll mal einer versuchen widerrechtlich in meiner Wohnung zu gelangen...
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09.03.2006 20:55 Uhr von weigibabe
 
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@autor: von wegen nur wegen gez unter das existenzminimum.. was ist denn sonst noch nicht vorgesehen? Stromkosten gehen vom essensgeld ab ( bei mir sind das da ich jeden fitzelk warmwasser elektrisch heizen muss mittlerweile 100€ monatlich, ich hab familie) Praxisgebühr ist auch nicht vorgesehen, also wieder beim essensgeld abknapsen, GEZ, Medikamentenzuzahlungen.. gibt bestimmt noch mehr, und wenn ich dann sage ich meld mein auto ab um die Kosten zu sparen wird mir angedroht mein alg2 zu kürzen weil "sie sind ja nicht mehr vermittelbar ohne auto". ok, telefonisch erreichbar muss man ja auch sein, das hate ich ja noch vergessen, telefon geht ja auch vom essensgeld runter, und wenn ich dann gucke was im beutel bleibt muss ich meine familie von knapp über 100 Euronen im monat ernähren, einkleiden und was sonst noch so anfällt.. achja, ich gehöre zu denen die mit hartz4 gewaltig schlechter stehen, AlHi auf ALG2 fehlen uns gerade mal 450 euro im monat... was das für mein bankkonto ausmacht mag sich jeder denken der vor jahren mal einen kredit aufgenommen hat und den mit alg2 abzahlen darf :D:D aber was solls, norwegen ruft, auf ins land der mitternachtssonne und unsere politiker können mich mal am a**** lecken... die sollten mal 6 monate mit dem auskommen was sie beschlossen haben und dann nochmal überlegen was sie falsch gemacht haben...
bis heute hat noch keiner erklärt warum das Hartz soviel teurer ist wie das alte system, aber das können deutsche politiker: reformieren und damit den karren richtig deftig vor die wand fahren, und dann geht das geplärre los damit hätte ja keiner gerechnet und das man nun zur finanzierung der diätenerhöhung die steuern raufsetzen muss
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09.03.2006 21:08 Uhr von CHR.BEST
 
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GEZ abschaffen und Verwaltungsgebühren sparen: Wenn überhaupt ein Staatsfernsehen denn unbedingt sein soll dann bitteschön ein klitzekleiner prozentualer Anteil in Form von Steuern an das Finanzamt abführen.

Das hätte 2 Vorteile:

Zum einen spart man sich den enormen Personalkostenaufwand durch bundesweit umherschwirrende GEZ-Geldeintreiber und zum anderen würden Menschen mit geringem Einkommen wenig zahlen und Spitzenverdiener deutlich mehr als jetzt. So wie es zur Zeit ist zahlt der Geringverdiener, der eh jeden Euro zweimal umdrehen muß um überhaupt noch über die Runden zu kommen, ganz genau soviel wie ein Milliardär. Ist dieser Zustand etwa gerecht?
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09.03.2006 21:20 Uhr von Ferkelwämser
 
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@CHR.BEST
Die Steuerfinanzierung ist ein guter Vorschlag. Grundsätzlich bin ich für die Öffentlich-Rechtlichen - gerade auf Sendern wie arte, Phoenix, 3sat kommen Informationen und Dokumentationen, die anders völlig untergehen. Allerdings müssen teure Shows und Sportübertragungsrechte nicht sein. Auch das Wetteifern um das niedrige Privatsenderniveau auf den Hauptkanälen von ARD und ZDF ist nicht nötig.

@weigibabe
Da rennst du bei mir offene Türen ein.
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09.03.2006 21:53 Uhr von The Roadrunner
 
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geht mir als student genau so; bekomme kein bafoeg: und muss zahlen; mehr als 2 offene pruefungen im 4. semester bedeutet, dass man den wichtigen schein fuer das bafoegamt erhaelt und so mit kein bafoeg mehr bekommt. ich verdiehne durch einen hiwi-job 250 euro, davon gehen 57 wieder fuer die krankenkasse ab, die ich selber bezahlen darf, da ich ueber 25 bin.

<anmerkung> man sollte beim direktstudium, auch wenn man zuvor gearbeteit hat, auch familienversichert sein; schliesslich ist man nicht millionaer als student</anmerkung ende>

160 euro gehen zum wohnen drauf und dann kommt noch die gez, die die hand aufhaelt, da man sich ohne eines bafoegbescheides nicht befreien lassen kann.
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09.03.2006 22:01 Uhr von Tommy69
 
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Als ich noch Azubi war: konnten wir freiwillig auf ein paar Mark Gehalt verzichten und rutschten somit in eine bessere Steuergruppe (die zu zahlende Steuer ist nicht linear sondern in Stufen gegliedert).
Dadurch hatten wir real mehr Geld in der Kasse.
Dies sollte bei den hier Betroffenen auch möglich sein, ein freiwilliger Verzicht um die Sozialtarife zu halten.
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09.03.2006 22:09 Uhr von CHR.BEST
 
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@Ferkelwämser: Du sagst es. Ich finde daß Staatsfernsehen neben kommerziellem Privatfernsehen durchaus seine Existenzberechtigung haben soll.

Nur genau diese Punkte (zu teuere Shows/Sportübertragungsrechte) sind eine bewußte Verschwendung von öffentlichen Geldern die alleine dadurch entstanden ist daß der Bürger in Punkto GEZ komplett entmündigt worden ist.
Normalerweise heißt es doch: Der Kunde ist König. Oder noch direkter: Wer zahlt schafft an.

Übrigens wird das Thema GEZ in Polit-Sendungen wie Frontal 21 oder Monitor nie mal richtig angegangen. Warum wohl?
Können augenausschlagende Krähen womöglich gleichzeitig auch heuchlerische Journalisten und Intendanten sein?

Es scheint ganz so ...
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09.03.2006 22:54 Uhr von wounds
 
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"Zwangsgebühr" statt GEZ: Ich weiß nicht welcher Politiker, aber einer fordert die Abschaffung der GEZ und eine Art "Zwangsgebühr" für alle Einwohner ab 18 Jahren in Höhe von etwa 8 Euro pro Monat. Das würd ich unterstützen und befürworten.
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09.03.2006 22:59 Uhr von sacratti
 
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Dahinter steckt eindeutig Absicht: Die 1 Euro Jobs sind bewusst so gehalten. So muss man z.B. u.U. teure Fahrtkosten auf sich nehmen, um seinm solchen Job nachzukommen, oder auch Berufskleidung selbst bezahlen. Das Politikerpack beruft scih dann immer uaf " das hat alles seine Ordnung", so sind nun mal die Gesetze.
GEZ resp. ö. rechtl Rundfunk ist das dreckigste, was es hier gibt. Si agieren ausserhalb der Legalität, Datenschutz ist ein absolutes Fremdwort und ab und an bekommt man, auch als Gebührenzahler erpresserische (nötigende) Briefe ins Haus geschickt. Wenn ich da bspw. an die Rechtsprechung zum "schwarzen Mann " denke, dann ist das, was die GEZ abzieht, organisierte Kriminalität. Auch,was sich die Politik mit den wohlmeinenden Pöstchen in den Rundfunkanstalten und deren Dunstkreis ausgedacht hat, stinkt zum Himmel. Dieser Staat ist das Papier nicht wert, auf dem die Verfassung geschrieben wurde.
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10.03.2006 00:42 Uhr von PeterKlein
 
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Dieser eine Euro: Wurde dieser eine Euro nicht gezahlt, damit die Leute ueber das Amt kranken- und sonstwas-versichert sind, jedenfalls gab es da vor einigen Monden mal eine Meldung. Damals wurde diese Loesung gefeiert, da sonst keine Kranken- und andere wichtige Versicherungen fuer die Leute machbar waeren.

Falls es dieser eine Euro ist, sind 25 Euro GEZ und Co. immer noch besser, als mehrere Hundert Euro Versicherungen "von nix" zu bezahlen.

Ich weiss jetzt nicht, warum genau der Herr diesen einen Euro bekommt, falls es in der Quelle steht, steht es da gut.
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10.03.2006 00:46 Uhr von Cpt.Proton
 
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@Roadrunner: Geht mir ähnlich. Ich hab im letzten Jahr mehr als 4200€ gemacht, krieg das jetzt auf mein Bafög angerechnet und ich hab auch knapp mehr als 4800€ gemacht und muß jetzt ein Jahr lang Sozialabgaben bezahlen.
Ist jetzt auch keine News hier wert oder ? Also einen Sack Reis für diese News.
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10.03.2006 00:52 Uhr von Ferkelwämser
 
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@Peterklein: Das ist ne andere Geschichte. Der von dir angesprochene Euro wird in bestimmten Fällen gezahlt, wenn es überhaupt keine leistung gäbe, quasi als Ersatzgrundlage für die Beitragszahlung an die KV.

Hier geht es um die befristete Zulage die es gibt, wenn jemand vorher Arbeitslosengeld 1 erhielt. Sie richtet sich nach Dauer und Höhe des ALG1 und soll den "Absturz" optisch mildern, bei vielen Leuten sind es nur ein paar Euro, so daß sie effektiv Minus machen.
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10.03.2006 03:43 Uhr von Da_Mastermind
 
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so unsinnig ich das auch finde...

aber irgendwo ist einfach ne grenze PUNKT! wird diese überschritten muss halt so gehandelt werden... ich spreche hier aus erfahrung! weil mir ganze satte 4m damals für meinen 2km langen schulweg fehlten musste meine mutter die busfahrkarte selber bezahlen und bekam sie nicht von der stadt! da ist halt die grenze, ärgerlich aber wenn man bei 4 metern ne ausnahme macht, wo hört man da auf? 6m was sagt dann mein nachbar der 8m entfernt wohnt???

dann soll er halt versuchen diesen euro nicht zu bekommen und schon ist das problem gelöst, ansonsten hat er pech gehabt. ich hab bis vor kurzem auch hartz4 bezogen (gott sei dank nicht mehr! war schwer genug) und weiß wie schwer das ist damit durchzukommen (und ich hatte auch noch ein auto!) ich hab auf vieles verzichten müssen, aber hab trotzdem noch gut gelebt! war heilfroh was zu bekommen, woanders gibts gar nix und dann musste auch zusehen...

manchmal denke ich einige haben einfach keine lust mehr nachzudenken weils in ihren augen eh keinen sinn macht - so viel potenzial was brach liegt :-/
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10.03.2006 05:52 Uhr von WurstbrotX83
 
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@Hartz IV Empfänger & völlig jenseits vom Thema: Ohne jetzt sämtliche Hartz-4ler anzugreifen würde mich mal interessieren was die Empfänger denn in der Vergangenheit getan haben um Hartz-4 zu vermeiden. Ich bin noch sehr jung und vielleicht auch dumm und naiv - aber mein Verstand sagt mir schon jetzt, dass ich etwas besonderes erlernen muss um irgendwannn erfolgreich zu sein. Etwas was kein anderer kann oder kein anderer machen will. So habe ich mich zu Schulzeiten angestrengt und studiere jetzt im 5. Semester Zahnmedizin und arbeite momentan an meiner Doktorarbeit. Meine Aussichten sind mehr als gut und mein werdegang ist weder an finanzielle noch an großartig intellektuelle Umgebungsvariablen geknüpft. Es geht schlichtweg um Fleiß! In unserem Land ist glücklicherweise noch jeder in der Lage soviel Geld zu verdienen, wie der Markt (=die Bevölkerung!!! - nicht die Regierung!!!) bereit ist für seine Dienste zu löhnen.

Es gibt mit Sicherheit einige traurige Hartz IV Fälle - aber wenn ich höre, dass jemand eine FAMILIE mit Hartz IV ernähren muss, dann stellt sich bei mir sämtliches Verständnis ein.
Wenn jemand von "Familie" redet, dann gehe ich von Frau und Kindern aus ... wenn ich "Kinder" höre dann gehe ich automatisch von einer Person maximal Ende 30 aus und wenn ich an eine Person -maximal Ende 30- denke, dann kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen, was alles falsch gelaufen sein muss um in einer "Hartz IV" Situation zu stecken.

Der GEZ zahlende Millionär bekommt für seine Gebühren doch auch nicht mehr TV als ein HartzIV Empfänger - warum sollte er also mehr bezahlen?!? Abgesehen davon zahlt das arme MillionärsSchwein -prozentual gesehen- doch eh schon wesentlich mehr Steuern!!!

Tut mir leid - kein Verständnis für HartzIV-GEZ- Meckerer!!!
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10.03.2006 07:43 Uhr von moddey
 
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@wursti: ->"bin noch sehr jung und vielleicht auch dumm und naiv"

Das ist der einzige Satz in deinem Posting den ich voll und ganz unterstützen kann!
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10.03.2006 09:50 Uhr von ritter99
 
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couchkartoffeln: ist doch logisch die lösung: fernseher und radio raus. den stinkefinger für die GEZ und ein lächeln für das leben. wie behindert sind die leute eigentlich?
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10.03.2006 10:01 Uhr von Aurinko
 
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@Wurstbrot: Sach mal, wo lebst Du eigentlich? Komm mal zurück in die Realität!
Ist ja schön, wenn für Dich alles gut läuft. Kannst Dich glücklich schätzen.

Aber Dein Kommentar zeugt nicht gerade von hohem geistigen Niveau.
Du kannst Dir nicht erklären, was alles schief gelaufen sein mus, damit man mit Ende 30 Hartz IV bekommt?
Nun, da muss nicht viel schief laufen. Job weg. Fertig. Das reicht schon. Mit Ende 30 gehört man schon fast zum alten Eisen und es ist verdammt schwer was Neues zu finden. Gerade wenn man vielleicht auch etwas gelernt hat, was eben nicht so außergewöhnlich ist.
Und dafür kannst Du ja wohl schlecht den Leuten selbst die Schuld in die Schuhe schieben. Denn vor 20 Jahren sah der Arbeitsmarkt nunmal noch ganz anders aus.
Und wer weiß.... auch Dir geht es vielleicht irgendwann mal so... Das kannst Du heute nicht wissen. Also komm von Deinem hohen Roß runter!
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10.03.2006 10:56 Uhr von Bjoern68
 
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Krankaftes Gesetz: Wann werden endlich vernünftige Gesetze gemacht ? Schlimm sowas...da haben Leute einen EURO mehr und müssen dafür 25 EURO mehr ausgeben ??? Wer war da so hirnlos und hat das gemacht ?
Vor allem dann noch für die GEZ...KOrruption pur
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10.03.2006 11:51 Uhr von pulverschmid
 
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Wie kleinlich mit den Kleinen !!! Nun werden wieder einige Gesetzesfanatiker entgegenhalten, daß Grenzen eingalten werden müssen usw. Richtig. Nur, wenn die Grenzen für Arme so niedrig gehalten werden, daß eben durch 1,- EUR Erhöhung die Existenz echt nicht mehr aufrechtzuerhalten ist, dann stimmen eben die Gesetze nicht. Das hat HASS-Hartz ganz bewußt in Kauf genommen und charakterisiert sich damit in seiner ganzen Böswilligkeit. Es gibt in der Praxis tausende Beispiele für solche und ähnliche Härten, die brutal gegen das Volk angewendet werden. Die Bürokraten verstecken sich dann wieder hinter den unmenschlichen Gesetzen usw.
Deshalb sind wir so empört und zählen diese Schande immer wieder an.
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10.03.2006 11:53 Uhr von The Roadrunner
 
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@ritter99 das geht leider auch nicht so einfach die gez moechte dann naemlich gern wissen, wem du die ganzen sachen gegeben hast; natuerlich mit adresse, damit dieser dann sofort zwangs-angemeldet werden kann. Ansonsten darfst du dich ueber monate mit denen rumschlagen, nur um deine abmeldung durch zu bekommen. Google mal ein wenig, aber es gibt ein menge solcher faelle.
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10.03.2006 12:19 Uhr von Baltic.lv
 
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Warum: schreibt sich keine der angehenden Politiker auf die Fahne - GEZ Abschaffung?Das würde ihm sicherlisch sehr viele stimmen bringen.Anscheind haben viele angst von der GEZstapo.Weg mit dem Rotz.
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10.03.2006 12:53 Uhr von WurstbrotX83
 
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@Aurinko: Wie gesagt - bin dumm und naiv - aber noch clever genug zu erkennen, dass ich mit der ein oder anderen Tätigkeit einfach nicht voran kommen werde. Und dann sollte man flexibel sein.

Die Ärzte in unserem Land sind per Gesetz dazu verpflichtet sich ständig weiter zu bilden - sie können in ihrem Beruf dadurch nie wirklich hinterherhängen oder zum "alten Eisen" gehören. Wüsste jetzt nicht welche Berufsgruppe das noch so handhabt. Wenn ich merke, dass es beruflich für mich knapp wird, dann muss ich halt mal den Finger ziehen und mich spezialisieren - weiterbilden - mich auf irgendeine Weise interessant machen für unsere grausame, von HartzIV gebeutelte, Welt.
Das mag nicht immer leicht sein aber mit dem nötigen Willen und Fleiß kann man einiges erreichen. Es gibt (wie ich schon geschrieben habe) sicherlich auch HartzIV Fälle die absolut nichts für ihr Schicksal können und tatsächlich "Opfer" sind - aber das sind definitiv nicht alle. Lustigerweise fühlen sich aber alle als "Opfer".

Ein Roß? Junge ich habe überhaupt noch nicht das Recht ein Roß zu besitzen von daher kann ich nicht davon runter kommen. Es ist schlichtweg eine Meinung!!

Ich habe fertig...

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