17.02.06 08:44 Uhr
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Berlin: Stoiber bezeichnet die Föderalismusreform als großen Erfolg

Stoiber sieht die Föderalismusreform als eine große Staatsreform, die Kompetenzen würden deutlicher und Entscheidungen schneller umgesetzt. Zukünftig werden zwei Drittel der Gesetzesvorhaben vom Bundestag alleine entschieden.

Die Länder erhalten dafür beispielsweise beim Ladenschluss oder beim Strafvollzug sehr weitgehende Entscheidungskompetenzen.

Stoiber sieht im Gelingen dieser Reform eine wichtige Signalwirkung für zukünftige Reformprojekte, wie die beabsichtigten Steuer-, Gesundheits- und Arbeitsrechtreformen.


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WebReporter: swald
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Erfolg
Quelle: de.news.yahoo.com

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.02.2006 23:06 Uhr von swald
 
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Diese Reform war überfällig, ich denke es werden alle (die Länder und der Bund) davon profitieren und die Blockaden haben hoffentlich ein Ende.
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17.02.2006 09:59 Uhr von leeson
 
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Ob es eine gute Entscheidung war oder werden wird, wird sich zeigen.
Deutschland reagiert zulangsam auf Probleme und das könnte alles etwas beschleunigen.
Aberdie Probleme selbst sind damit nicht gelöst.
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08.07.2006 12:29 Uhr von 666leslie666
 
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Stoiber der Betäuber: http://www.julius-barkas.de/...

Ein denkwürdiger Tag
Die bundesrepublikanischen Politiker haben sich geoutet. Mit der Föderalismusreform wird es klar, in Deutschland soll eine Diktatur etabliert werden. Nur noch Regierungen, allerdings vom Volk ohne Verfassungsgrundlage gewählt, haben das Sagen. Meinen die kleinen Schlipsträger und Lakaien.

Nun ist es amtlich, der Terror soll freie Hand bekommen, echt dumm ist nur daß die gar kein Personal mehr haben. Wegen chronischem Geldmangel, deswegen wurden sogar in Atlantic City die Spielcasinos geschlossen, weil die Behörden des Staates New Jersey klamm sind.
Bei uns besaß die Erfüllungstruppe zu keiner Zeit ein Volk, auch wenn die meisten das kaum registriert haben dürften.
Einfache Frage, wie sollen Menschen unterdrückt werden ohne Überwachung? Eigentlich mit Angst, Krankheit und den Medien.
Sobald einige wissen, ich bin fei, gesund und der Fernseher bleibt aus oder das Geschwätz unbeachtet ist es offenkundig.
Der Terror ist vorbei, Bush, Rothschild und Kohn haben verloren. Dann darf gefeiert werden.

Übrigens, die Deutsche Bank räumt heute ihre zwei Türme in Frankfurt, für Renovierungsarbeiten von 2 1/2 Jahren. Es scheint, daß diesmal Rothschild und Rockefeller auf eine inszenierte Sprengung, als Attentat präsentiert, verzichten konnten. Dazu unseren Herzlichen Glückwunsch. Das Licht auf Erden ist stark geworden, gelle??!!!

http://www.julius-barkas.de/...

Mfg jp
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08.07.2006 12:53 Uhr von opppa
 
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Ich habe bisher keine größeren Haare in der Suppe: gefunden; aber wenn Stoiber die Reform lobt, dann ist mit Sicherheit etwas faul!
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09.07.2006 14:38 Uhr von Der Weiser
 
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STOIBER: EIGENLOB STINKT WIE DER FISCH AM KOPF

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