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Wegen fünf Euro Parkverwarnung Oberlandesgericht bemüht

Ein Autofahrer wollte in einem Stadtgebiet einen gebührenpflichtigen Parkplatz nutzen und warf seine einzige 50-Cent-Münze in den Parkautomat ein, der diese jedoch immer wieder auswarf und nicht den gewünschten Parkschein ausdruckte.

Er gab auf und als er wieder zu seinem Fahrzeug zurückkehrte, fand er eine gebührenpflichtige Verwarnung in Höhe von fünf Euro vor, die er jedoch nicht anerkannte und das Verfahren letztendlich vor dem Oberlandesgericht Hamm abgeurteilt wurde.

Im Urteil wurde festgestellt, dass ein Autofahrer immer genügend Münzgeld für Parkautomaten mitführen sollte, so dass auch mehrere Versuche am Parkautomaten möglich sind. Nun darf der Autofahrer zusätzlich auch noch die Gerichtskosten zahlen.


WebReporter: labor_007
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Euro
Quelle: www.autobild.de

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.02.2006 12:38 Uhr von labor_007
 
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Also ich bekomme immer einen Hals, wenn ich sehe, wie die deutsche Justiz sich von rechthaberischen Mitmenschen verar....en lässt. Das Verfahren wäre wegen Geringfügigkeit abweisbar gewesen.
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12.02.2006 16:04 Uhr von Python44
 
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@ Autor: Ich weiß nicht wie es Dir geht, aber ich habe nicht permanent 2 Kilo Kleingeld bei mir, falls ein Parkautomat mal spinnen sollte...
Obwohl das Knöllchen mit 5 Euro noch sehr human war, sieht man mal wieder deutlich, wie der Staat doch bemüht ist seine Pfünde zu schützen !
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12.02.2006 16:48 Uhr von stellung69
 
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wenn wegen geringfügigkeit: solche Verfahren eingestellt werden, bezahlt in Zukunft keiner mehr am Parkscheinautomaten....
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12.02.2006 17:01 Uhr von kirschholz
 
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Technik kann funktionieren, muss aber nicht! Es ist schon seltsam wie Autofahrer davon ausgehen, dass technische Geräte immer zu ihren Gunsten funktionieren müssen. Wenn der Automat sein letztes Kleingeld nunmal nicht schlucken will, dann muss er entweder einen neuen Parkplatz suchen, oder sich reichlich Kleingeld besorgen. Die 5 EURO hätte er schlimmstenfalls auch akzeptieren können.

Lustiger sind die Autofahrer, die glauben, dass Tankstellen jederzeit verpflichtet sind Kartenzahlungen zu akzeptieren. Wenn das Gerät mal streikt, dann sind es die Autofahrer, die zusehen müssen wie sie ihre Tankung bezahlen. Ich habe mal erlebt wie ein wütender Autofahrer einfach ohne zu bezahlen sich von einer Tankstelle entfernte, weil seine Karte nicht akzeptiert wurde. Wahrscheinlich wurde Ihm die Schwere seiner Straftat erst bei der Festnahme bewußt.
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12.02.2006 18:56 Uhr von sacratti
 
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Quatsch hoch 3: Ich hab auch schon einige Einsprüche gegen Knöllchen gemacht, mal mit , mal ohne Erfolg.
Aber, nach dem Urteil des AG ist Schluss, da geht normalerweise nichts mehr. Selbst wenn d as Urteil absurd ist, kann man normalerweise nichts machen, ausser evtl. Verfassungsbeschwerde einlegen. Zum OLG kommt man aber trotzdem normalerweise nicht mit 5 Euro.
Das scheint mir wieder mal Bildstuss zu sein.

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