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21.01.06 16:13 Uhr
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BND-Affäre: Künast erwartet, dass Joschka Fischer sein Mandat niederlegt

Als Joschka Fischer am letzten Dienstag in seiner Fraktion dafür warb, auf einen Untersuchungsausschuss wegen der BND-Affäre zu verzichten, musste er feststellen, dass er der einzige Grüne war, der den Ausschuss ablehnte.

Grünen-Chef Bütikofer betrachtet Fischer als "plausiblen Zeugen" im Ausschuss. Auch die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und Fritz Kuhn sind der Meinung, der Untersuchungsausschuss sei die beste Methode um Klarheit zu schaffen.

In einem "Spiegel"-Interview gab Künast an, zu erwarten, dass sich Joschka Fischer vor dem Ende der momentanen Legislaturperiode aus dem Bundestag verabschieden wird.


WebReporter: Stellung69
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Affäre, Fisch, Fischer, BND, Joschka Fischer, Mandat
Quelle: www.tagesschau.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
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Wenn Joschka Fischer meint, alles richtig gemacht zu haben, kann er diesen Untersuchungsausschuss doch eigentlich entspannt entgegensehen. Daher verstehe ich nicht ganz, warum er den Ausschuss verhindern will.
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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Untersuchungsausschuss   
 
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21.01.2006 16:25 Uhr von rheih
Die meistens Untersuchungsausschüsse dienen doch lediglich zur parteipolitischer Profilierung und nicht dazu, dass die Wahrheit ans Tageslicht kommt...
Kommentar ansehen @rheih   
 
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21.01.2006 18:43 Uhr von Muta
Du hast natürlich nicht Unrecht mit der Aussage, dass Untersuchungsausschüsse oft zur parteipolitischer Profilierung dienen (z.B. der Visa-Untersuchungsauschuss).

Aber falls du deswegen den Untersuchungsauschuss ablehnst:
Mit derselben Begründung könnte man auch den Bundestag schließen.

Diese Sache sollte aufgeklärt werden (und der Geheimdienst allgemein mehr demokratisch kontrolliert werden, wenn man sich so die ganzen publik gewordenen Tätigkeiten der letzten Zeit ansieht..), dazu ist der Untersuchungsausschuss keine perfekte aber doch immernoch die beste Möglichkeit.
Kommentar ansehen Fischer und Schäuble   
 
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21.01.2006 18:53 Uhr von Kneißl
Da scheinen Joschka und Wolfgang ja womöglich noch Freunde zu werden.

Schäuble ist ja auch strikt gegen einen Untersuchungsausschuss.
(ssn - Schäuble gegen BND-Untersuchungsausschuss News-ID: 606280)

Stellt sich mir die Frage was die beiden, die sich ja sonst nicht riechen können, da zu verbergen haben.
Kommentar ansehen Offensichtlich!   
 
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21.01.2006 19:00 Uhr von pulverschmid
Offenbar wollen absolut alle in die traurige Sache Involvierte den Skandal vertuschen und einen aufklärenden Untersuchungsausschuß um jeden Preis verhindern. Auffälliger kann man eine Geheimsache nicht abwickeln.
Kommentar ansehen Der einfache Infinitiv...   
 
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22.01.2006 03:09 Uhr von Kampfpudel
...mit zu erfordert KEIN Komma.

Nur so nebenbei (und nett gemeint!).
Kommentar ansehen wer will das wissen   
 
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22.01.2006 03:31 Uhr von Gunny007
haben wir nicht andere probleme, die wir zwar auch nicht lösen werden, aber es wenigstens versuchen könnten.
mir wird nicht klar ob:
"Ich gehe davon aus, dass Joschka Fischer im Laufe der Legislaturperiode sein Mandat niederlegen wird."
die grünen das wollen, oder ob er ganz einfach aufhört, in "rente" geht, keinen bock mehr auf dieses scheiß geschäft hat.
Kommentar ansehen loool die Grünen   
 
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22.01.2006 10:23 Uhr von summertime
garnicht mehr in der Presse zu sehen versuchen sie sich jetzt mit Schüssen gegen die eigenen Leute aus der Affäre zu ziehen.

Ohne Worte ;) Ergebnisse bringen solche Ausschüsse eh nicht bzw. keine ordentlichen Strafen.
Kommentar ansehen Das Problem hierbei   
 
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22.01.2006 23:44 Uhr von Ravenheart76
ist weniger der Politiker als vielmehr der betreffende Chef des BND. Warum soll Joschka den Hut nehmen? Im Endeffekt kanner doch auch nix dagegen machen.
Beispiel:
Dieser Chef stellt das Projekt vor. Joschka sagt nein. Der Chef vom BND sagt sich dann aber: Warum sagt dieser Lackaffe mir, was ich zu tun und zu lassen habe? In 4 Jahren ist er weg vom Fenster und ich sitze immer noch hier. Ich habe die Macht im Staat, nicht dieser Politiker.

so oder so ähnlich KANN es auch ausgesehen haben. Deswegen sollten nicht nur die Politiker, sondern auch die Chefs solcher Häuser gewählt werden müssen.
Kommentar ansehen @summertime   
 
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23.01.2006 03:10 Uhr von Gunny007
hey, loooller (lutscher), du weißt aber hoffentlich daß die grünen nicht mehr in der regierung sind, oder?

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