19.01.06 16:47 Uhr
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Bundesgerichtshof bestätigt Löschung der Marke "Lotto"

Die private Lotto-Annahmefirma Lotto Team Partnership GmbH hat dagegen geklagt, dass die zum Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften sich "Lotto" als Marke sichern dürfen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun bestätigt, dass das Markenamt und das Bundespatentgericht die Marke löschen dürfen, da es sich bei "Lotto" nicht um eine Marke handelt, sondern um den Gattungsbegriff für Zahlenglücksspiele.


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WebReporter: hans_peter002
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Lotto, Marke, Bundesgerichtshof, Löschung, Bundesgericht
Quelle: de.news.yahoo.com

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.01.2006 17:11 Uhr von goodbye
 
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tut mir leid Bundesgerichtshof Lotto ist für mich Lotto und kein Faber Gewinnspiel mit System... Lotto ist einfach Lotto... Lotto ist für mich kein allgemein Begriff, es ist einfach Lotto! Lotto ist Lotto und da mach ich 6 Kreuzchen und nicht irgendein dahergelaufener Mit System Gewinnspiel Futzi o.Ä.!

Tut mir leid, absolut kein Verständnis für den Bundesgerichtshof... schad´ drum.
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19.01.2006 17:47 Uhr von LuckyBull
 
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@goodbye, ich glaube du: hast das Urteil falsch interpretiert.
Der Begriff "Lotto" bleibt als alleinige Bezeichnung
für Glückspiele frei verwendbar. So könnte auch
"Faber" seine Firma in Lotto-Faber umbenennen, wenn er wollte.
Es darf nur "Lotto" nicht als alleinige Marke, also wie
"Löwenbräu" oder "Bärenmarke", verwendet werden.

Also dürfen die staatlichen Lotto-Gesellschaften diesen
Begriff nicht für sich alleine gepachtet ansehen.
Ist doch völlig okay. Es ist eben nur d e r Name für ein
Zahlenglücksspiel.
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19.01.2006 17:52 Uhr von goodbye
 
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Luckybull NEIN!

Lotto ist für mich Lotto... und wenn es Lotto-Farber geben würde dann passts mir nicht! Denn Lotto ist für mich etwas eigenes...

und zudem: Bisher hat es auch ohne entscheidung vom BGH funktioniert... war wohl jemand neidisch und zudem kann jetzt jeder Hans Zimmermann kommen und den Namen benutzen....

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19.01.2006 19:28 Uhr von ken iso
 
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goodbye: alter, was hast du geraucht? Lotto ist eben kein Name sondern ein normaler Begriff wie EDV oder Bier.

Wie würdest du das finden wenn sich jemand die o.g. Begriffe als Marke sichern würde?

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