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18.06.05 13:54 Uhr
 1.217
 

Merkel stellt angesichts Globalisierung Anspruch auf Demokratie in Frage

Angesichts der Globalisierung sieht Kanzlerkandidatin Merkel für Deutschland keinen dauerhaften Anspruch auf Demokratie, ebenso wie auf soziale Marktwirtschaft. Widerstände seien dabei zu überwinden.

Gleichzeitig trat Merkel Vorwürfen entgegen, die CDU verfolge eine neoliberale Politik, man habe "immer eine Politik der ausgestreckten Hand der Partnerschaft verfolgt".


Auf der Feier zum 60. Geburtstag der CDU äußerte sich auch Alt-Kanzler Kohl, der Merkels Kandidatur begrüßte und aufforderte «gemeinsam in den Kampf zu ziehen». Weiterhin wies er auf «blühende Landschaften» in den neuen Bundesländern hin.


WebReporter: Ferkelwämser
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Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Angela Merkel, Frage, Global, Demokratie, Anspruch
Quelle: www.mopo.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
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Der Kanzler a.D. verliert den Bezug zur Realität, die Kanzlerin in spe zeigt ihr wahres Gesicht: Wird die CDU angesichts der verfassungsfeindlichen Bestrebungen ihrer Vorsitzenden nun vom Verfassungsschutz beobachtet?
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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen total sinnentstellende Überschrift   
 
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18.06.2005 14:25 Uhr von teatime
ot
Kommentar ansehen Ach so läuft....   
 
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18.06.2005 14:28 Uhr von Bubblegum
...der Hase, das hat sich wohl noch kein Kanzlerkandidat getraut.
Ich hoffe nur, das diese Frau nicht Kanzlerin wird, diese Frau ist ein Katastrophe, was soll das erst werden, wenn sie wirklich Kanzlerin ist.

@teatime:
Die Überschrift ist ok, steht auch so in der Quelle.
Kommentar ansehen Ein Kaiser für Europa + Bundeslandesfürsten o.k.   
 
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18.06.2005 14:33 Uhr von JR-Europe.de
Gruss Jens
Kommentar ansehen teatime, deine....   
 
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18.06.2005 14:36 Uhr von Bubblegum
...Bewertung ist ein schlechter Witz und sollte gelöscht werden.
Kommentar ansehen @teatime   
 
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18.06.2005 14:39 Uhr von Troll-Collect
Das die News bei Leuten wie dir abgestraft wird, war vorhersehbar. Hast du die Quelle gelesen?

"Merkel sagte, Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit."
Das kann wohl mit "in Frage stellen" umschrieben werden, eine wörtliche Wiedergabe ist ja nicht erlaubt.

In diversen Äußerungen haben CDU-Vertreter bereits angedeutet, wie sie sich die Umgestaltung des verfassungsrechtlich garantierten sozialen Bundesstaats vorstellen. In diesem Kontext erhält die Merkelsche Äußerung eine besonders delikate Note.
Kommentar ansehen Teatime hat Recht!   
 
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18.06.2005 15:09 Uhr von Eradicator
Zitat Quelle:
"Merkel sagte, Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit."

In der Tat könnte man das als "in Frage stellen" interpretieren. Jedoch zeigt der folgende Satz:
"Unsere Werte müssen wir auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten." (Zitat Quelle),
dass Merkel ihre Aussage als Warnung verstanden haben will. Eben WEIL es ihrer Meinung nach keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft gibt (womit sie im Fall der Demokratie falsch liegt, wie im Art.20 GG nachzulesen ist), müssten "unsere Werte behauptet werden".

Fazit: Die News gibt die Quelle falsch wieder und nur ein Kommentator hat es erkannt. Aber dafür wird er noch gegängelt...
Kommentar ansehen Frau Merkel lässt hinter die Maske blicken...   
 
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18.06.2005 15:23 Uhr von «azero»
> ...versprach Merkel, ..., eine klare Benennung
> der Probleme und auch der beabsichtigten Reformen.

> Deutschland habe keinen Rechtsanspruch
> auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft

> Dazu müssten Widerstände überwunden werden.

> ... nach einem Wahlsieg der Union ... Sozialreformen...

> ... flexibler Arbeitsmarkt...

> Wer heute durch die neuen Länder fahre,
> erkenne, dass es die von ihm [Anm: Dr h.c. Helmut Kohl]
> so oft beschworenen "blühenden Landschaften" gebe.

> Heraufsetzung des Renten-
> Eintrittsalters auf 67 Jahre

> "... wir haben immer eine Politik der
> ausgestreckten Hand der Partnerschaft verfolgt,
> nie eine Politik der geballten Faust
> des Klassenkampfes."

> "Wir können und wollen nicht zurück zum
> Familien- und Frauenbild der 50er Jahre.
> ... Aber wir erkennen jetzt auch: die
> geistigen Ressourcen von 1968 waren
> zu eng für die Zukunft unseres Landes."

(Alle Zitate: http://www.mopo.de/... )

Genial, die Frau. Allein der letzte Punkt lässt mich hart überlegen, ob es nicht vielleicht besser wäre, die CDU würde die Wahl gewinnen. Als alter Chauvinist kann ich dann endlich wieder meiner vorbestimmten (und biblisch überlieferten) Dominanz Rechnung tragen. Vorbei die Zeiten, in denen man solchen Rotz, wie "Emanzipation", für gut hielt. Hurra CDU! Weiter so.

Angesichts der geplanten Reformen ist es da auch wenig verwunderlich, dass Frau Merkel auf den Artikel 20 Satz 1 GG pfeift. ("Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.")
Eine Änderung des Grundgesetzes kommt nach Artikel 79 Satz 3 in diesem Punkt zunächst einmal nicht in Frage... Das erhöht die Spannung natürlich dramatisch. Fast möchte man meinen, sie betreibt die gleiche Geheimiskrämerei wie Herr Schröder mit der Formulierung seiner "Vertrauensfrage" und dem gezielt gesteuerten Betrug an Meinungsfreiheit, Wahlrecht, Demokratie und Freiheit.

Wenn sie allerdings Satz 1 des Artikels 20 GG streichen will, sollte sie auch Satz 4 desselben Artikels streichen ("Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.") ... oder wahlweise die Notstandsgesetze in Kraft setzen (vgl. GG Artikel 115b "Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über."), die 1968 - ebenfalls auf Veranlassung der CDU - (vorbereitend?) Einzug in das Grundgesetz hielten...
Kommentar ansehen Eradicator   
 
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18.06.2005 15:27 Uhr von Bubblegum
Dazu müsste man erst mal wissen was sie Mit "unsere Werte" meint.

Und auch wenn noch ein Nachsatz gefallen ist, ist die Demokratie doch erstmal von ihr in Frage gestellt worden, der Nachsatz hat die Fragestellung lediglich minimal gemindert, ein zurück rudern eben.
Kommentar ansehen @Bubblegum   
 
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18.06.2005 15:28 Uhr von teatime
Eben weil ich die Quelle gelesen habe ist meine Bewertung so wie sie ist. Die Überschrift ist sinnentstellend und diese news sollte gelöscht werden.
Kommentar ansehen @Troll-Collect   
 
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18.06.2005 15:30 Uhr von teatime
Du hast einen Satz aus dem Zusammenhang gerissen und dann interpretiert. Damit ist der Sinn des Gesagten aber verloren gegangen. Deshalb meine Bewertung zu der ich weiterhin stehe.
Kommentar ansehen Lieber Eradicator,   
 
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18.06.2005 15:34 Uhr von «azero»
> ... dass Merkel ihre Aussage als
> Warnung verstanden haben will.

Hätte Frau Merkel die Absicht, nur zu warnen, würde sie sich den "Rechtsanspruch" verkniffen und solche Phrasen wie beispielsweise "selbstverständlichen Anspruch" gewählt haben. Sei versichert, insbesondere die Reden zu wichtigen Anlässen und Feierlichkeiten sind langfristig geschrieben und sorgfältig durchgefeilt. Da ist kein Wort überflüssig oder "zufällig". Wenn Frau Merkel also einen "nicht-präsenten RECHTSANSPRUCH" erwähnt, dann meint sie es sicher auch so.

> womit sie im Fall der Demokratie falsch liegt,
> wie im Art.20 GG nachzulesen ist...

Im GG Artikel 20 Satz 1 steht auch der Begriff "sozial", der, wie das BVerfG bereits mehrfach bestätigte, auch die "soziale Marktwirtschaft" umfasse, weil einzig diese den "´sozialen´ Anspruch" sicherstellen könne. Anderenfalls müsse man von "Wohlfahrt" sprechen, wie beispielsweise die Amerikaner es gern machen.
Kommentar ansehen Bewertung / Regelverstoss   
 
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18.06.2005 15:45 Uhr von deroos
Ich schliesse mich teatime an. - Note: 1

Hier wurden Sätze völlig aus dem Kontext gerissen. Wer die Quelle richtig gelesen hat weiss, dass Frau Merkel die Demokratie verteidigen will.
Hier versucht jemand, durch eine Verdrehung von Zitate, versteckt seine politischen Meinung zu äussern.
Kommentar ansehen @ Eradicator / teatime   
 
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18.06.2005 15:45 Uhr von Troll-Collect
Mal sehen, wie weit die bereits geäußerten Werte Merkels und anderer Unions-Politiker zu Demokratie und sozialer Marktwirtschaft passen:

Einschränkung Flächentarifvertrag und sonstiger Arbeitnehmerrechte:
GG Art. 9. (3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.

Zitat Quelle:
"Merkel sagte, Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit."

Zitat Eradicator:
"dass Merkel ihre Aussage als Warnung verstanden haben will. Eben WEIL es ihrer Meinung nach keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft gibt"

Und genau diesen Rechtsanspruch gibt es doch. Nicht nur in Bezug auf Demokratie, sondern auch auf soziale Marktwirtschaft. Der von dir genannte Artikel 20 regelt auch das.
"Art. 20. (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
auch hierzu:
"Art. 14. (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Genügend Artikel, deren Intention in Konflikt mit aktuellen Positionen der Union (und anderer) stehen, daher paßt die news in den Kontext der Unionsziele.

Und eine kleine Anmerkung am Rande:
Bei den Äußerungen von Müntefering und Lafontaine war man mit dem "aus dem Zusammenhang reißen" nicht so mimosenhaft - aber wenn es den eigenen Zielen dient...
Kommentar ansehen Titel wurde ´entschärft´   
 
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18.06.2005 15:45 Uhr von kwikkwok
Zur Löschung der News besteht allerdings keine Veranlassung, sie ist einfach nur nicht besonders gut geschrieben, was allerdings auch ein bisschen dem verquasten Original geschuldet ist.

Gruß, kwikkwok
Kommentar ansehen Einige hören wohl nur   
 
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18.06.2005 21:13 Uhr von vv.sechtin
das heraus, was sie gern hören würden:

"CDU will Demokratie abschaffen."

Sorry, bei soviel unreflektiertem Unfug verabschiede ich mich lieber wieder in Richtung Heises Trollwiese.
Kommentar ansehen "Neoliberal ist ein Ehrentitel". (Rainer Brüderle)   
 
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18.06.2005 22:20 Uhr von chrissler
Keine Ahnung, was zunächst im Titel formuliert war.
Aber es kann so falsch nicht gewesen sein.

Neoliberale Nutznießer der allgemeinen Massenverblödung können mit gelegentlichen Spitzfindigkeiten aber nicht mehr darüber hinwegtäuschen, was seitens CDU/CSU/FDP geplant ist.

Dabei sollte doch bekannt sein: Wölfe preschen immer in regelmäßigen Abständen einzeln vor, um die Beute zu verschrecken. Umso leichter sind sie später zu erlegen. Es gibt viele Beispiele.
Kurzfassung:

Als Merz die Zusammenlegung der Sozialleistungen lauthals forderte, wähnte sich das Volk in Sicherheit, als sie die SPD an die Macht wählten.

Als Westerwelle ebenso lauthals die Forderung nach der Abschaffung der Gewerkschaften herausgröhlte, existierte schon keine Lobby mehr, den Sozialstaat zu verteidigen, denn die regierige SPD war schon längst zum Handlanger der Globalkapitalisten mutiert.

Nun ist also das Merkel vorgeprescht.
Wenn die "mopo" als Quellengeber das Merkel angeblich zitiert: "Merkel sagte, Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit", dann stimmt das Zitat. Ich hörte sie das selbst sagen.
Nicht zuletzt hat doch auch Stoiber sinngemäß formuliert, daß die CDU/CSU im Falle des Wahlsiegs noch drastischere Einschnitte in das soziale Netz plant.

Erstens und selbstverständlich muß man "Politiker" an dem messen, was sie äußern.
Ergo stellt das Merkel somit das Grundgesetz und die Demokratie in Frage.
Zweitens muß man "Politiker" aber auch an dem beurteilen, was sie NICHT sagen:

Quelle: "Unsere Werte müssen wir auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten."

Welche Werte mag sie wohl meinen?
Demokratische Werte und ähnliches, was dem Volke zum Nutzen gereichen könnte, kann damit ja nicht gemeint sein, sonst hätte sie es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch zum Zwecke des Wahlkampfes versprochen.

Quelle: "Dazu müssten Widerstände überwunden werden."

Dann also natürlich wieder Widerstände der Bevölkerung, denn das sind die Leute ja mittlerweile von den permanenten Sozialabbauern der "Berliner Allparteien-Koalition des Sozialabbaus" gewohnt.

"Merkel will Deutschland mit ´Politik ohne Angst´ reformieren" ?
Ja klar, noch hat sie und auch die Regierigen aller Couleur, die schon lange eine "Politik" der Machtarroganz -ähnlich dem DDR-Regime- betreiben, kaum etwas zu befürchten.
Aber es ist eine weitere demagogische Äußerung des Merkel zur Volksverdummung, ähnlich ihres Ausspruches vom 31.08.2004, als ich sie sagen hörte, daß die Zusammenlegung der AlHi und der SozHi die Chance auf Arbeitsplätze erhöhen würde.

Ich schließe mit zwei Aussprüchen von Georg Schramm, die ich selbst nicht treffender hätte formulieren können:

"Wenn Volksverdummung ein Verbrechen wäre, dann wäre Frau Merkel schon vorbestraft ("Scheibenwischer", Oktober 2004).

"...Wenn man guckt, was hier passiert, da kann man doch nur noch zu einer Schlußfolgerung kommen, daß sie jeglichen Respekt vor uns -vor ihrem demokratischen Souverän- verloren haben. Und sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen. Sehr bedauerlich. Respekt wäre uns lieber gewesen.

Gute Nacht!"
Kommentar ansehen Einen hab´ ich noch...   
 
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19.06.2005 11:52 Uhr von chrissler
...und da schließe ich mich ausnahmsweise der Meinung des Münzefering an:

-------------------------
120 RTLtext So 19 Jun 11:42:24
NEWS 1/1
Müntefering greift Angela Merkel an

SPD-Chef Müntefering hat der Unions-
Kanzlerkandidatin Merkel die Eignung
für das Amt des Kanzlers abgesprochen.
"Frau Merkel ist eine gute zweite Figur,
aber für das Amt ganz vorne nicht geeignet",
so Müntefering.
"Sie hat Schwierigkeiten mit dem Leiten
und Lenken, statt dessen taktiert sie
- teilweise erfolgreich.
Aber Taktik reicht nicht aus, als Kanzler
ein Land zu führen." Von der CDU-Vorsitzenden
verlangte er, ihre Pläne für den Fall ihrer Kanzler-
schaft offen zu legen.
-------------------------

Politikerpersönlichkeiten vom Schlage eines Richard von Weizsäcker fallen natürlich nicht so oft vom Himmel, aber schön wäre wirklich, wenn wieder einmal jemand an der Spitze des Staates stehen würde, mit eigenem, selbstbestimmten Herz und Verstand. Der mit einem festen Standpunkt zum Wohle des Landes und nicht zur Profitmaximierung der Privat- und anderer Großkonzerne installiert wird.
Diese Aufgabe erscheint allerdings derzeit noch wie die Quadratur des Kreises ;)
Kommentar ansehen ???   
 
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19.06.2005 12:08 Uhr von Ruhrpotter
Versteh den Bezug zur Überschrift nich direkt
Kommentar ansehen zum Thema   
 
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19.06.2005 13:13 Uhr von jack200034
ich überlese jetzt mal die üblichen Angriffe auf die böse böse CDU....wenn sie alles falsch macht, sieht die Republik in 6 Jahren rot aus

Merkel hat mit ihrere Äußerung recht !!! unsere Demokratie ist gerade mal 50 Jahre alt ( Zitat Helmut Schmidt )..... Die hohe Arbeitslosikgkeit, Rattenfänger von rechts und links können einen Staat schnell an den Rand des Chaos treiben. Ich erinnere hier nur an die Gesetze zur Bekämpfung der RAF.... Einschränkungen von Bürgerrechten sind oft ein schleichender Prozess, wenn die Machthaber nicht mehr weiter wissen...



und bei weiteren Kommentaren wünsche ich mir, das man nicht vergisst, dass Freiheit IMMER die Freiheit des Andersdenkenden ist
Kommentar ansehen Ach jack200034, wie weise die Neofeudalisten   
 
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19.06.2005 15:20 Uhr von «azero»
doch werden können, wenn es die eigene Meute trifft...

> wünsche ich mir, das man nicht vergisst,
> dass Freiheit IMMER die Freiheit des
> Andersdenkenden ist

... und ihre Grenzen am Grundgesetz findet.

Das gilt auch dann für Frau Merkel (CDU), wenn Herr Kohl (CDU) sich ganz offensichtlich ungestraft über dieses stellen darf und dabei von Herrn Schily (GRÜNE/SPD) gedeckt wird.
Kommentar ansehen ERMÄCHTIGUNGSGESETZ vorprogrammiert ?   
 
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19.06.2005 23:28 Uhr von ludewig
Wehret den Anfängen !

Solche Töne würden von einem NPD- Funktionär
zum Verbot der Partei ausreichen.

Wer das Wort "Tätervolk" in Zusammenhang mit Angehörigen
"mosaischen Glaubens" gebraucht, wird aus der Union ausgeschlossen.
Kommentar ansehen @jack200034   
 
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20.06.2005 03:47 Uhr von chrissler
J> ...und bei weiteren Kommentaren wünsche ich mir,
J> das man nicht vergisst, dass Freiheit IMMER die
J> Freiheit des Andersdenkenden ist

Richtichh - das hat schon Rosa Luxemburg gesagt.
Diese aber an dieser Stelle im Zusammenhang mit der neoliberalisierenden Globalismus-CDU/CSU zu zitieren, grenzt fast schon an ein politisches Verbrechen. ;)
Zumindest ist es -sicherlich von Dir unbewußt vorgetragene- Demagogie.

J> ...Die hohe Arbeitslosikgkeit, Rattenfänger von
J> rechts und links können einen Staat schnell an
J> den Rand des Chaos treiben...

Wir hatten jetzt über 15 Jahre Regierige und Parteien an der Macht, die Du sicherlich nicht als "Rattenfänger" in Deinem Verständnis bezeichnen würdest, stimmt´s?
Und trotzdem könnte ein "Chaos" -die Orientierungslosigkeit angesicht des immer gravierenderen Sozial- und Werteabbaus- unter dem Volk nicht größer sein.
Warum verteidigst Du also die Volksverdummerin Merkel? Weißt Du immer noch nicht?:
"Wenn Volksverdummung ein Verbrechen wäre, dann wäre Frau Merkel schon vorbestraft". Georg Schramm
Kommentar ansehen 60. Geburtstag   
 
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20.06.2005 04:16 Uhr von la_iguana
Die 60zig jährigen formulieren halt etwas eigen... is doch nicht anzunehmen, das die Globalisierung unsere Verfassung aus den Angeln hebt.

Die Nachricht nur da, weil Merkel gehustet hat.
Kommentar ansehen @la_iguana   
 
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20.06.2005 14:59 Uhr von chrissler
Ich glaube schon, daß dies zu befürchten stünde, wenn die Etablierten an die Macht kämen bzw. an der Macht blieben.

War nicht erst gestern der nächste Vorstoß so eines "Grundwerterecht-Abbauer-Fuzzy" im Fernsehen zu sehen, der den Deutschen das "Kranksein" abschaffen will?
Hast Du diese Information in Guatemala eventuell nicht mitbekommen?
Danach benötigt kein Deutscher mehr Urlaub, um sich von Arbeitsstreß und Mobbing zu erholen, sondern um seine Krankheitstage damit zu "verrechnen". Wer zu lange krank ist, müßte nach dieser Logik die Tage an Sonnabenden wieder herausarbeiten.
Nur was macht der, welcher einen längeren, unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt hat, der sich über Monate ersteckt?

Es ist schon wirklich erschreckend, zu welchen erbärmlichen und menschenfeindlichen Überlegungen manche Leute fähig sind.
Also Vorsicht:
Wenn man auf der Straße Leute sieht, müssen das noch lange keine Menschen sein ;)
Kommentar ansehen Also,   
 
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26.06.2005 19:51 Uhr von @Feli
Ich fände es gar nicht so schlecht, wenn Merkel Kanzlerin würde. Auch wenn ich nicht alle Ansichten mit ihr teile, manchmal ist sie gar nicht so schlecht. Außerdem wäre das die erste Bundeskanzlerin in der Deutschen Geschichte. Ich habe mal von einer englischen Politikerin gehört, die hat irgendwann gesagt: "wenn Sie etwas gesagt haben wollen, wenden Sie sich an einen Mann. Wenn Sie etwas getan haben wollen, wenden Sie sich an eine Frau." Also dann: Merkel vor!!

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