11.07.02 15:53 Uhr
 63
 

Luxemburg: Versammlungsfreiheit auf Autobahnen bald Realität?

Generalanwalt Francis Jacobs, der Rechtsgutachter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg, vertritt die Ansicht, das Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch auf europäischen Fernstraßen gelten muß.

Dies könnte bis zu einer 28-stündigen, legalen Blockade der Brennerautobahn führen. Die Entscheidung ist zwar damit noch nicht getroffen, doch bekanntermaßen wird dem Rat der Generalanwälte vom Europäischen Gerichtshof meistens gefolgt.

Anfang nächsten Jahres wird der Gerichtshof ein Urteil über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit fällen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: [email protected]
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Autobahn, Luxemburg, Realität, Versammlung
Quelle: www.berlinonline.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Deutschem Rucksacktouristen die Einreise in Türkei verweigert & 4 Tage in Haft.
Leipzig: Integrationsmaßnahme wegen fehlender Teilnehmer eingestellt
Italien schließt Mittelmeerroute für Migranten



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kann die Menschheit 2140 in Rente gehen?
Leidet der amerikanische Präsident an Demenz?
130 km/h schneller als erlaubt - Autobahnpolizei blitzt Extrem-Raser


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?