11.07.02 15:53 Uhr
 63
 

Luxemburg: Versammlungsfreiheit auf Autobahnen bald Realität?

Generalanwalt Francis Jacobs, der Rechtsgutachter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg, vertritt die Ansicht, das Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch auf europäischen Fernstraßen gelten muß.

Dies könnte bis zu einer 28-stündigen, legalen Blockade der Brennerautobahn führen. Die Entscheidung ist zwar damit noch nicht getroffen, doch bekanntermaßen wird dem Rat der Generalanwälte vom Europäischen Gerichtshof meistens gefolgt.

Anfang nächsten Jahres wird der Gerichtshof ein Urteil über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit fällen.


WebReporter: Intermedi@zone
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Autobahn, Luxemburg, Realität, Versammlung
Quelle: www.berlinonline.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Wladimir Putin besucht überraschend Syrien und ordnet Teilabzug an
Benjamin Netanyahu fordert von EU Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels
Saudi-Arabien erlaubt erstmals seit 35 Jahren wieder Kinos



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Einzelhandel enttäuscht von Weihnachtsgeschäft: Sonntagsöffnungen gefordert
Fußball: Jürgen Klopp fährt Reporter an - "Können Interview jetzt abbrechen"
Wladimir Putin besucht überraschend Syrien und ordnet Teilabzug an


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?