07.04.02 10:38 Uhr
 224
 

Theater im Bundesrat: Brandenburg zieht Konsequenzen

Nach dem Theater im Bundesrat, als die Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz auf der Tagesordnung stand, hat das Bundesland Konsequenzen gezogen. Dies gab der Innenminister des Landes Schönborn bei einem TV-Interview bekannt.

Demnach soll nun klar und eindeutig in dem Koalitionsvertrag festgelegt werden, dass bei einer Nichteinigung der Landesregierung die Stimme zu enthalten ist. Auch die Ziele bis zur kommenden Wahl wollen kommenden Mittwoch festgelegt werden.

Das Land Brandenburg war der ausschlaggebende Punkt bei der Abstimmung zu diesem Gesetz, nachdem der Innenminister (CDU) mit 'Nein' und der Ministerpräsident (SPD) mit 'Ja' abgestimmt hatte und das 'Ja' dann für das Land gewertet wurde.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: cris
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Brand, Brandenburg, Theater, Bundesrat, Konsequenz
Quelle: www.berlinonline.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

NATO-Gipfel: Trump blamiert sich als Pöbel
Internetmilliardär spendet CDU eine halbe Million Euro
Ungarn: Empörung über Ernennung von Rechtsradikalem zum Integrationsbeauftragten



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Eurojackpot geknackt: 50,3 Millionen Euro gehen nach Rheinland-Pfalz
Lebensgefährlicher Unfall in Bad Oeynhausen - Gaffer rücken mit Gartenstühlen an
Hannover: Aluhut-Mahnwache gegen den Auftritt von Xavier Naidoo bei Festival


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?