01.04.02 17:43 Uhr
 65
 

Patentanmeldung auf Plattdeutsch abgelehnt - Gerichtsverhandlung folgt

Der Leiter des oldenburgischen
Heimatbundes 'De Spieker', Jürgen
Hennings, ist amüsiert. Seine Verein
hatte beim deutschen Patentamt in
München eine
Gebrauchsmusterschutz-Anmeldung
eingereicht. Allerdings auf
Plattdeutsch.

Patentiert werden sollten
'Läägeünnerloagen för dat Veih',
Teppiche, auf denen sich
Kühe und andere Paarhufer
ausruhen sollen. Doch dies wurde
rundweg abgelehnt. Begründung:
Plattdeutsch hat in Deutschland als
Fremdsprache zu gelten!

Unterstützt wurde dies auch vom
Bundespatentgericht.
Doch wurde nicht mit den wehrhaften
Bauern gerechnet, welche
den Fall jetzt vor den
Bundesgerichtshof tragen. Vor
dem nächsten Jahr ist aber nicht mit
einer
Entscheidung zu rechnen.


WebReporter: --OCB--Schiffmeister
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Patent, Gerichtsverhandlung
Quelle: www.nwz-online.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Niedersachsen: 54 Menschen bekamen 2017 Haftentschädigung
FIFA geht gegen Viagogo vor und stoppt WM-Ticketverkauf über Plattform
Basler Imam: Muslime sollen im Sommer zu Hause bleiben



Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Skandal bei Handball-WM: Kroatien-Coach behindert gegnerischen Spieler
Tennis: Angelique Kerber steht im Achtelfinale der Australian Open
Fast jeder sechste Hartz-IV-Empfänger ist ein Flüchtling


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?