01.04.02 17:43 Uhr
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Patentanmeldung auf Plattdeutsch abgelehnt - Gerichtsverhandlung folgt

Der Leiter des oldenburgischen
Heimatbundes 'De Spieker', Jürgen
Hennings, ist amüsiert. Seine Verein
hatte beim deutschen Patentamt in
München eine
Gebrauchsmusterschutz-Anmeldung
eingereicht. Allerdings auf
Plattdeutsch.

Patentiert werden sollten
'Läägeünnerloagen för dat Veih',
Teppiche, auf denen sich
Kühe und andere Paarhufer
ausruhen sollen. Doch dies wurde
rundweg abgelehnt. Begründung:
Plattdeutsch hat in Deutschland als
Fremdsprache zu gelten!

Unterstützt wurde dies auch vom
Bundespatentgericht.
Doch wurde nicht mit den wehrhaften
Bauern gerechnet, welche
den Fall jetzt vor den
Bundesgerichtshof tragen. Vor
dem nächsten Jahr ist aber nicht mit
einer
Entscheidung zu rechnen.


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WebReporter: --OCB--Schiffmeister
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Patent, Gerichtsverhandlung
Quelle: www.nwz-online.de

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