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Scientology darf nicht in Fußgängerzonen werben

Die Scientology-Kirche darf in Fußgängerzonen in Baden-Württemberg nicht mehr durch Bücherverkauf werben - es sei denn, sie hätte dazu eine Sondererlaubnis. Die Religions- und Meinungsfreiheit sei durch diese Einschränkung nicht betroffen.

Die Stadtverwaltungen von Stuttgart und Freiburg haben darauf bestanden, dass die Sekte für diese Art der Mitgliederwerbung eine Sondernutzungs-Erlaubnis braucht. Dagegen hatten die Scientologen geklagt.

Der VGH wies die Klage nun ab, weil 'die Leichtigkeit des Verkehrs' beeinträchtigt sei, wenn die Sekte gezielt Personen anspricht. Das Urteil gilt zunächst nur in Baden-Württemberg.


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WebReporter: ArneG
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Scientology, Fußgänger
Quelle: swr.de

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