12.03.02 22:40 Uhr
 41
 

DDR-Diktatur: Aufarbeitung vor dem aus?

Mit dem Urteil über die Stasiakten des Altkanzlers Kohl könnten bisher im Internet veröffentlichte Information im Widerspruch zum Urteilsspruch stehen.
Sofern keine Gesetzesänderung durch den Bundestag erfolgt, könnte dies als Präzedenzfall gelten.

Bis Freitag bleiben vorerst alle Ausstellungen der Stasi-Unterlagen-Behörde auf Weisung der Leiterin, Marianne Birthler, geschlossen. Rund 5000 Internetseiten sind von dieser Schliessung betroffen.

Dadurch wäre eine geschichtliche Aufarbeitung nur schwer oder gar nicht mehr gegeben.
Mehrere Historiker überlegen nun, eine Sammelklage beim BVG in Karlsruhe einzureichen, sollte es bei der jetzigen Rechtslage bleiben.


WebReporter: Bananas
Rubrik:   Politik
Schlagworte: DDR, Diktatur
Quelle: www.taz.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bayern: Markus Söder für Begrenzung der Amtszeit von Ministerpräsidenten
Alexander Dobrindt spottet weiter: "SPD in der Sänfte in die Koalition tragen"
Bundesverfassungsgericht stellt Berechnungsgrundlage der Grundsteuer in Frage



Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bayern: Markus Söder für Begrenzung der Amtszeit von Ministerpräsidenten
Institut warnt bei Grippe: Dreierimpfstoff wirkt nur bedingt
Alexander Dobrindt spottet weiter: "SPD in der Sänfte in die Koalition tragen"


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?