09.03.02 09:58 Uhr
 445
 

Schily: Stoiber erweist sich als Anhänger der Planwirtschaft

Spiegel führte ein Interview mit Innenminister Schily zu dessen Erwartungen zur Abstimmung im Bundesrat über das Zuwanderungsgesetz der Bundesregierung. Der Minister zeigt sich bis auf weiteres optimistisch, das Gesetz durch den Bundesrat zu bringen.

Er macht nochmals darauf aufmerksam, dass die Beschuldigungen der Union falsch sind, nach denen das Gesetz die Zuwanderung nicht reguliert, sondern dereguliert. Die Regierung hätte im Gesetz die Forderungen der Union 1:1 übernommen.

Außerdem bezeichnet er Edmund Stoiber als Anhänger der Planwirtschaft, weil dieser fordert, eine Kommission einzusetzen, die die jährliche Zuwanderungsquoten festlegt. Ferner wirft er dem 'großen Wirtschaftsexperten' Stoiber Wahlkampftaktik vor.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: mmreseller2000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Anhänger
Quelle: www.spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Terrorzelle - Generalbundesanwalt Frank sieht Gefahr in radikalen Reichsbürgern
Merkel fordert von EU endlich gemeinsame Flüchtlingspolitik
USA: Abstimmung zu US-Gesundheitsreform zurückgezogen



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Erdogan ist sich Konsequenzen bewusst bei Einführung der Todesstrafe
Kein Kölsch für Nazis und AfD Wähler in Köln
Philippinen: Verschollener Fischer nach 56 Tagen vor Papua-Neuguinea gerettet


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?