15.02.02 07:11 Uhr
 25
 

Zuwanderungskompromiss vor der Wahl schadet Parteien und Gesellschaft

Die taz fordert Regierung und Opposition in einem aktuellen Artikel auf, die Zuwanderungsdebatte bis nach der Bundestagswahl zu verschieben. Befürchtet wird, dass die Debatte wie immer in Wahlkämpfen die Stimmung gegen Ausländer anheizt.

Selbst wenn Stoiber Kanzler werden sollte, würde das Gesetz wesentlich liberaler ausfallen, als in den jetzigen Wahlkampfzeiten, in denen die Union eine Forderung nach der anderen stellen wird, um die Regierung unter Druck zu setzen.

Verlierer einer Lösung vor der Wahl wären auf alle Fälle die Grünen, die sich quasi selbst aufgeben müssten, um dem Gesetz zuzustimmen. Auch überzeugte Sozis wären mit Sicherheit stark unzufrieden mit einer Kompromisslösung zusammen mit der Union.


WebReporter: mmreseller2000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wahl, Partei, Gesellschaft, Zuwanderung
Quelle: www.taz.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kurden bitten Assad um Hilfe
Die FDP ist bereit, eine Minderheits-Regierung zu stützen
Pegida und AfD - Zusammenarbeit beschlossen



Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Pinneberg: Familienvater wird Polygamie gestattet
Wien: Permanent furzender Flugpassagier veranlasst Notlandung
Jetzt hattest die SPD geschafft,erstmals hinter AFD


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?