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60 iranische Abgeordnete demonstrieren gegen Immunitätsverletzung

Nach der Verhaftung Hossein Loghmanians, des Parlamentsabgeordneten für Hamadan sowie seiner Verurteilung zu zehn Monaten Haft wegen Justizbeleidigung demonstrierten 60 seiner Kollegen ihre Empörung, indem sie geschlossen die Sitzung verließen.

Es ging dabei auch um zwei weitere Abgeordnete, denen ähnliches droht, Vorbereitungen für weitere 60 Verhaftungen dieser Art werden vermutet.
Die Aktion der konservativen Justiz wird als klare Verletzung der verfassungsgemäßen Immunität gesehen.

Diese Ansicht wird auch von Präsident Mohammed Khatami geteilt, doch die konservative Justiz behauptet, für Gesetzesbrecher könne es keine Immunität geben.


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WebReporter: kwikkwok
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Abgeordnete, Immunität
Quelle: news.bbc.co.uk

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