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Scientology könnte die Klage gegen den Verfassungsschutz auch gewinnen

Otto Dreksler, einer der Berliner Polizei-Chefs, wurde 1998 zunächst nach einem anonymen Hinweis verdächtigt, dass er zu Scientology gehört, was aber nicht stimmte. Der Hinweis kam von einem V-Mann des Verfassungsschutzes, einem Ex-Stasi-Mitarbeiter.

Wegen dieser Spionage klagte Scientology bereits 1998, weil sie sich dadurch in ihren Grundrechten verletzt fühlten. Am Donnerstag endeten die Beweisaufnahme und mündliche Verhandlung. Das Urteil wird in einer Woche erwartet.

Scientology verwies im Prozess darauf, dass man eine Kirche ohne politische Inhalte sei und eine Unterwanderung von Parteien oder der Öffentlichkeit nachweisbar wäre. Auch Schleswig-Holstein habe Gründe auf eine Beobachtung zu verzichten.


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WebReporter: Lindwurm
Rubrik:   Kultur
Schlagworte: Klage, Scientology, Verfassung, Verfassungsschutz
Quelle: www2.tagesspiegel.de

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