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Berlin: Beobachtung der PDS wird teilweise eingestellt

Der Berliner Verfassungsschutz kommt zu dem Ergebnis, dass undemokratische Elemente in der PDS kaum noch vorhanden sind und stellt deshalb die Beobachtung des 'Marxistischen Forums' der PDS ein.

Zwar werden die Texte der Kommunistische Plattform (KPF) weiter gelesen, aber es wird gänzlich auf geheimdienstliche Mittel verzichtet. In letzter Zeit ist der Verfassungsschutzbericht eine Farce geworden.

So tauchen dort z.B. Sätze wie 'die KPF hat der Antifa Aktion Berlin (AAB) ein Faxgerät zur Verfügung gestellt' auf. In letzter Zeit ist der Verfassungsschutz immer wieder durch Skandale im Zusammenhang mit PDS-Beobachtungen aufgefallen.


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WebReporter: Hackmeck
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Beobachtung
Quelle: www.nd-online.de

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