29.11.01 21:50 Uhr
 187
 

Republikaner werden nicht mehr als verfassungsfeindlich eingestuft

Die Bundeswehr hatte versucht, einem Hauptmann und einem Feldwebel einen Strick daraus zu drehen, dass sie bei den Republikanern eine führende Position bekleideten. Ein Truppendienstgericht verweigerte aber Disziplinarmaßnahmen gegen die beiden.

Die Bundeswehr ging in Berufung und verlor diese nun vor dem Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichtes in München. Die Erwähnung der Partei in Verfassungsschutzberichten reicht für Strafmaßnahmen nicht aus, denn das Parteiprogramm sei in Ordnung.

In diesem könne man keine verfassungsfeindliche Ziele entdecken. Auch die Positionen zum Thema Zuwanderung, Anwerbestopp und Rückführung von Ausländern vertreten auch andere Parteien. Entgleisungen kämen nur von einzelnen Personen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Lindwurm
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verfassung, Republikaner, Republik
Quelle: www.welt.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Türkei: 290 Kilometer langer Mauerabschnitt an der Grenze zu Syrien fertig
Wahlkampfthemen: Martin Schulz (SPD) ist für die Homoehe
Zu wenig Justiz-Personal: Kauder (CDU) wirft Maas (SPD) Versäumnisse vor



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Türkei: 290 Kilometer langer Mauerabschnitt an der Grenze zu Syrien fertig
Fußball/1. Bundesliga: VfL Wolfsburg entlässt Trainer Ismael
Dalai Lama - Deutschland darf kein arabisches Land werden


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?