29.11.01 21:50 Uhr
 187
 

Republikaner werden nicht mehr als verfassungsfeindlich eingestuft

Die Bundeswehr hatte versucht, einem Hauptmann und einem Feldwebel einen Strick daraus zu drehen, dass sie bei den Republikanern eine führende Position bekleideten. Ein Truppendienstgericht verweigerte aber Disziplinarmaßnahmen gegen die beiden.

Die Bundeswehr ging in Berufung und verlor diese nun vor dem Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichtes in München. Die Erwähnung der Partei in Verfassungsschutzberichten reicht für Strafmaßnahmen nicht aus, denn das Parteiprogramm sei in Ordnung.

In diesem könne man keine verfassungsfeindliche Ziele entdecken. Auch die Positionen zum Thema Zuwanderung, Anwerbestopp und Rückführung von Ausländern vertreten auch andere Parteien. Entgleisungen kämen nur von einzelnen Personen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Lindwurm
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verfassung, Republikaner, Republik
Quelle: www.welt.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ivanka Trump postet erfundenes Zitat von Albert Einstein zum Thema "Fakten"
FDP-Jugend wirbt mit Kondomen und Spruch: "Endlich wieder rein!"
Republikanerin bemerkt offenes Mikro nicht: "Ich glaube, Trump ist verrückt"



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

David Fincher übernimmt Regie bei "World War Z"-Fortsetzung mit Brad Pitt
Moskauer Handwerkerfirma wirbt mit Martin-Schulz-Bild für Fenster
"Thor 3": 80 Prozent improvisiert


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?