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Nida-Rümelin erwartet den Start der Bundeskulturstiftung noch 2001

Kulturstaatsminister Nida-Rümelin glaubt daran, dass seine Bundeskulturstiftung noch Ende des Jahres 2001 in trockenen Tüchern landet und gestartet wird. In welcher Form wird beim Ministerpräsidenten-Treffen mit dem Bundeskanzler entschieden.

Es findet am 20. Dezember statt und dann sei klar, ob das Projekt 'mit oder ohne Länderbeteiligung' durchgezogen wird. Nida-Rümelin will zwar eigentlich ein gemeinsames Vorgehen, aber wenn die Länder nicht mitziehen, macht es der Bund alleine.

Bislang segneten die Bundesländer die Sache noch nicht ab, sie sollen aber auch bei einem Alleingang des Bundes im Stiftungsrat mitreden dürfen. Die Kulturhoheit haben zwar die Länder, aber das Innenministerium sieht keinen Verfassungskonflikt.


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WebReporter: Lindwurm
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Start, 2001
Quelle: www.spiegel.de

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