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EU für Schutz des geistigen Eigentums

In zwei Wochen beginnt die Welthandelskonferenz der WTO in Katar. Dort ist ein Streit über die Liberalisierung globaler Handelsregeln zu erwarten. Einige Entwicklungsländer fordern eine Änderung des Abkommens zum Schutz geistigen Eigentums, um den Patentschutz für Arzneimittel aufzuheben, wenn sie es aus gesundheitspolitischer Sicht für Notwendig erachten.

Das Trips-Abkommen, welches die Patentrechte regelt sieht Ausnahmen vor, die unzulänglich beschrieben sind. Der EU-Außenhandelskommissar Pascal Lamy lehnt gegenüber dem 'Handelsblatt' eine grundsätzliche Änderung des Abkommens ab. Er ist aber auch der Ansicht, dass die Ausnahmefälle klarer formuliert werden müssen.

Nach den Todesfällen durch Milzbrand, wird auch in den USA über eine Patentaufhebung für das Bayer-Präparat Ciprobay diskutiert. Damit soll die billigere Beschaffung von Konkurrenz-Produkten ermöglicht werden.


WebReporter: finance-online.de
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: EU, Schutz, Eigentum
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